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Wer muss mehr tun, um die Kommunen zu stärken?
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Mehr Finanzen, mehr Kompetenzen – Wege zur Stärkung der Kommunen? Ergebnisse der Ted-Befragung

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Die Kommunen sind eine Grundlage unseres Gemeinwesens. Allenthalben wird gefordert, Städte, Gemeinden und Kreise zu stärken. Aber wie kann dies gelingen? Gemeinsam mit dem deutschen Städte- und Gemeindebund sowie "Mehr Demokratie" luden wir Wissenschaft und Praxis am 23.05.2017 zur Diskussion nach Berlin unter dem Motto "Mehr Finanzen, mehr Kompetenzen. Wege zur Stärkung der Kommunen?". Im Ergebnis stand eine überraschende Erkenntnis.

Es gibt im politischen Raum wohl wenige Forderungen, hinter denen sich Alle versammeln können: Wir müssen die Kommunen stärken! Ist eine solche oft wiederholte Position. Die Details bleiben meist offen.

Gemeinsam mit dem DStGB und Mehr Demokratie versammelten wir gut 70 Expertinnen und Experten aus Bund-, Landes- und Kommunalverwaltungen, Politik, Vereinen oder Wissenschaft. Wir wollten erfahren, wie die jeweiligen Akteure den Zustand der Kommunen einschätzen und was selbige „stark“ macht.

Erste Erkenntnis: Die Lage ist gar nicht so schlecht und zuständig sind vor allem die Länder.

Veröffentlicht in: Präsentationen & Vorträge
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Mehr Finanzen, mehr Kompetenzen – Wege zur Stärkung der Kommunen? Ergebnisse der Ted-Befragung

  1. 1. Seite 1 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Wie schätzen Sie die Lage Ihrer Gemeinde ein? 1. gut 2. teils/teils 3. schlecht 4. weiß nicht Abstimmungen:70Teilnehmer:70
  2. 2. Seite 2 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Wer muss mehr tun, um die Kommunen zu stärken? 1. EU 2. Bund 3. Länder 4. Kommunen selbst 5. Bürgerschaft 6. weiß nicht Abstimmungen:70Teilnehmer:70
  3. 3. Seite 3 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Wie haben sich die finanziellen Gestaltungsspielräume der Kommunen in den letzten 5 Jahren entwickelt? 1. deutlich verbessert 2. leicht verbessert 3. gleichgeblieben 4. leicht verschlechtert 5. stark verschlechtert 6. weiß nicht Abstimmungen:67Teilnehmer:70
  4. 4. Seite 4 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Ist die finanzielle Ausstattung der Kommunen in anderen EU-Ländern besser? 1. ja 2. nein 3. kann man nicht vergleichen 4. weiß nicht Abstimmungen:68Teilnehmer:70
  5. 5. Seite 5 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Ist die Aufgabenübertragung auf die kommunale Ebene eine erfolgversprechende Strategie zur Bewältigung kommunaler „Probleme“? 1. ja 2. teils/teils 3. nein 4. weiß nicht Abstimmungen:61Teilnehmer:70
  6. 6. Seite 6 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Wie sehen Sie die nächsten 5 Jahre Ihrer Kommune? 1. besser 2. gleich 3. schlechter Abstimmungen:37Teilnehmer:70
  7. 7. Seite 7 Programm LebensWerte Kommune 20. Januar 2015 Diese Veranstaltung hat mich bereichert. 1. stimme zu 2. stimme zu 3. teils/teils 4. lehne ab 5. weiß nicht Abstimmungen:35Teilnehmer:70

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