Marketing Law         MM 1 WS2011Dipl.-Jur. Henrik von Wehrs, MBA
I             II              III                  IV                  V Vorstellung                     Rollenspiel      ...
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I             II              III                  IV                  V Vorstellung                     Rollenspiel      ...
I Kennzeichen(u.a. MarkenR)
After Eight  Wortmarke
Bildmarke
Bildmarke
Wort/Bildmarke
3D-Marke
Hörmarke
Farbmarke
Geruchsmarken, Hologrammmarken, Bewegungsmarken,Hörmarken, Kabelkennfadenmarken und Positionsmarken
Name, Firma oder Geschäftsbezeichnung eines Unternehmens   (sog. Unternehmenskennzeichen, § 5 Markengesetz)
Das Markenrecht folgt dem Grundsatz der Priorität. Eine ältereMarke hat Vorrang vor einer jüngeren Marke, wenn es zu einem...
Sporties  Das Markenrecht folgt dem Grundsatz der Priorität. Eine ältere  Marke hat Vorrang vor einer jüngeren Marke, wenn...
http://www.markenmagazin.de/von-red-bull-bis-wolfskin-eine-           kurze-geschichte-von-tierlogo-urteilen/
Kinder Überraschung
Post
Raab TV- Produktion GmbH51063 Köln, DE
Unterscheidungskraft fehlt beisogenannten „beschreibendenBegriffsinhalten“ oder generischen Begriffenwie „Kinder Überrasch...
Eintragung beim Deutschen Patent- undMarkenamt (DPMA)Dauer mindestens sechs MonateAmtlichen Kosten für die Eintragung eine...
IIUrheberR
§ 1 UrhGDie Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaftund Kunst genießen für ihre Werke Schutz nachMaßgabe dieses Gese...
Schöpfungshöhe= bestimmtes Niveau an Individualität und Gestaltung
Urheberrecht enstehtmit der Enstehung des Werkes          = keine Eintragung
©
®
Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, seddiam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et doloremagna al...
AGB
Urheberrechtsfähige Werke dürfen nur mitZustimmung des Rechteinhabers verwendetwerden.Die Lizenzierung eines Bildes ist in...
„    § 51 UrhG                “
IIRollenspiel
IIIRollenspiel
IIIDomainR
III  AllgemeinesPersönlichkeitsR
Namensrechtsverletzung, Namensanmaßung § 12 BGB„Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem andere...
erimm    Äußerungsrecht         Gefahr einer Strafanzeige        Üble Nachrede, Verleumdung              §§ 186, 187 StGB
IV   InternetR(u.a. Social Media)
Web 2.0
Many to Many
Quelle: www.talkabout.de                           Rechtliche Relevanz
Das Kölner Landgericht wies die Klage ab und entschied am 11. Juli2007 (Aktenzeichen: 28 O 263/07) zu Gunsten von spickmic...
http://de-de.facebook.com/terms.php?=pf…16. Special Provisions Applicable to Users Outside the United StatesWe strive to c...
http://www.facebook.com/terms/provisions/german/
AGB
AbgrenzungPrivate Nutzung: Ausschließlich persönlichen ZweckeEindeutig geschäftliche Nutzung: zur Bewerbung von Produkten ...
IVUWG
Abmahnungaußergerichtliche Geltendmachung  eines Unterlassungsanspruchs
UWGGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Testklausur
TestklausurGesetz lesen!
§§ 4 Nr.3 und Nr.11 UWG
§§ 4 Nr.3 und Nr.11 UWG
§ 4 HWG:Bei einer Werbung außerhalb der Fachkreise istder Text "Zu Risiken und Nebenwirkungenlesen Sie die Packungsbeilage...
§ 5 UWG
§ 7 UWG
Schwarze ListeAnhang zu § 3 Abs. 3 UWG
Twitter: Unsere Grundregeln gegenUrheberrechtsverletzung sind in denAllgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)festgelegt.    h...
Publizieren
Wer 20 Follower hat (von denen er die meistenwomöglich persönlich kennt), kommuniziert nochinnerhalb eines eher privaten R...
ImpressumImpressumspflicht gilt für TelemedienStrittig ob Twitteraccount Telemedium ist
VGewinnspiele
VAuswirkung auf andereRechtsgebiete
VPraxistipps
Der Landesbeauftragte für Datenschutz in Schleswig-Holstein, 31.Tätigkeitsbericht (S. 135) vom 31. März 2009 zu Google Ana...
8.1 [...] Sie sind ferner verpflichtet, an prominenten Stellen Ihrer Websites einesachgerechte Datenschutzpolicy zu dokume...
oder alternativ:
Mitarbeiter im Netz – aber wie?
Darf Social Media währendder Arbeitszeit genutzt werden?
Was darf kommuniziert werden?
Private Nutzung des Internets geduldet?
Fristlose Kündigung beiVerrat von Betriebs- undGeschäftsgeheimnissen
http://klauseck.posterous.com/mehr-als-100-social-media-policy-beispiele
http://bit.ly/aIWBvn
Entwicklung einer Social Media Guideline• Selbst entwickeln lassen• Kenntlich machen wenn private Meinung• auf vertraulich...
Accounts sichern
@firmenname
@frmenam
@firmenname_de
•    Sinnvoll: Präventive Registrierung von    Accountnamen, auch wenn noch keine    konkreten Pläne zur Nutzung•    Empfe...
Haftungsauschluß„Mit Urteil vom 12. Mai 1998 ... hat das Landgericht Hamburgentschieden, dass man ... Links ... ggfs. mit ...
VAuswertungRollenspiel
VZusammen-  fassung
http://henrik.wehrs.de
Vorlesung Marketing Law - Henrik von Wehrs
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  1. 1. Marketing Law MM 1 WS2011Dipl.-Jur. Henrik von Wehrs, MBA
  2. 2. I II III IV V Vorstellung Rollenspiel Gewinnspiele Auswirkung Bingo InternetR auf andere (u.a. Social Media) Rechtsgebiete Ziele UrheberR DomainR Praxistipps Auswertung Rollenspiel Kennzeichen(u.a. MarkenR) UWG Allgemeines Zusammen- PersönlichkeitsR fassung Rollenspiel
  3. 3. §
  4. 4. § § §§ § § §§ § § § § § §
  5. 5. I II III IV V Vorstellung Rollenspiel Gewinnspiele Auswirkung Bingo InternetR auf andere (u.a. Social Media) Rechtsgebiete Ziele UrheberR DomainR Praxistipps Auswertung Rollenspiel Kennzeichen(u.a. MarkenR) UWG Allgemeines Zusammen- PersönlichkeitsR fassung Rollenspiel
  6. 6. I Kennzeichen(u.a. MarkenR)
  7. 7. After Eight Wortmarke
  8. 8. Bildmarke
  9. 9. Bildmarke
  10. 10. Wort/Bildmarke
  11. 11. 3D-Marke
  12. 12. Hörmarke
  13. 13. Farbmarke
  14. 14. Geruchsmarken, Hologrammmarken, Bewegungsmarken,Hörmarken, Kabelkennfadenmarken und Positionsmarken
  15. 15. Name, Firma oder Geschäftsbezeichnung eines Unternehmens (sog. Unternehmenskennzeichen, § 5 Markengesetz)
  16. 16. Das Markenrecht folgt dem Grundsatz der Priorität. Eine ältereMarke hat Vorrang vor einer jüngeren Marke, wenn es zu einem markenrechtlichen Konflikt kommt (§ 6 Markengesetz).
  17. 17. Sporties Das Markenrecht folgt dem Grundsatz der Priorität. Eine ältere Marke hat Vorrang vor einer jüngeren Marke, wenn es zu einem markenrechtlichen Konflikt kommt (§ 6 Markengesetz).
  18. 18. http://www.markenmagazin.de/von-red-bull-bis-wolfskin-eine- kurze-geschichte-von-tierlogo-urteilen/
  19. 19. Kinder Überraschung
  20. 20. Post
  21. 21. Raab TV- Produktion GmbH51063 Köln, DE
  22. 22. Unterscheidungskraft fehlt beisogenannten „beschreibendenBegriffsinhalten“ oder generischen Begriffenwie „Kinder Überraschung“ uns beiGattungsbegriffen. „Mitfahrzentrale“ ist ohneweitere Besonderheiten nichtunterscheidungsfähig genug.Außerdem: kein Verstoß gegen die öffentlicheOrdnung, sowie kein Verstoß gegen die gutenSitten
  23. 23. Eintragung beim Deutschen Patent- undMarkenamt (DPMA)Dauer mindestens sechs MonateAmtlichen Kosten für die Eintragung einerDeutschen Marke betragen beim DPMA derzeitknapp 300 Euro für die Basiseintragung.evtl. weitere Kosten durch eine Anwaltskanzlei
  24. 24. IIUrheberR
  25. 25. § 1 UrhGDie Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaftund Kunst genießen für ihre Werke Schutz nachMaßgabe dieses Gesetzes.
  26. 26. Schöpfungshöhe= bestimmtes Niveau an Individualität und Gestaltung
  27. 27. Urheberrecht enstehtmit der Enstehung des Werkes = keine Eintragung
  28. 28. ©
  29. 29. ®
  30. 30. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, seddiam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et doloremagna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusamet justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, nosea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Loremipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diamnonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magnaaliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam etjusto duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no seatakimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.
  31. 31. AGB
  32. 32. Urheberrechtsfähige Werke dürfen nur mitZustimmung des Rechteinhabers verwendetwerden.Die Lizenzierung eines Bildes ist in aller Regelgünstiger als eine Schadensersatzzahlung.
  33. 33. „ § 51 UrhG “
  34. 34. IIRollenspiel
  35. 35. IIIRollenspiel
  36. 36. IIIDomainR
  37. 37. III AllgemeinesPersönlichkeitsR
  38. 38. Namensrechtsverletzung, Namensanmaßung § 12 BGB„Wird das Recht zum Gebrauch eines Namens dem Berechtigten von einem anderen bestritten oder wird das Interesse des Berechtigten dadurch verletzt, dass ein anderer unbefugt den gleichen Namengebraucht, so kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.“ Persönlichkeitsrechtsverletzung §§ 823 BGB iVm Art 2, 1 GG Das Persönlichkeitsrecht als solches im deutschen Recht zwar nichtausdrücklich geregelt, aber allgemein anerkannt und löst je nach Grad des Verstoßes Unterlassungs-, Berichtigung-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche aus. Recht am eigenen Bild §§ 22 ff. KunstUrhG „Bildnisse dürfen nur mit Einwilligung des Abgebildeten verbreitet oder öffentlich zur Schau gestellt werden.[…]“
  39. 39. erimm Äußerungsrecht Gefahr einer Strafanzeige Üble Nachrede, Verleumdung §§ 186, 187 StGB
  40. 40. IV InternetR(u.a. Social Media)
  41. 41. Web 2.0
  42. 42. Many to Many
  43. 43. Quelle: www.talkabout.de Rechtliche Relevanz
  44. 44. Das Kölner Landgericht wies die Klage ab und entschied am 11. Juli2007 (Aktenzeichen: 28 O 263/07) zu Gunsten von spickmich.de, da„die Benotung von Lehrern vomGrundrecht auf Meinungsäußerunggedeckt“ sei. In der weiteren Begründung des Landgerichtesheißt es, es handele sich bei den Benotungen „nicht umTatsachenbehauptungen, sondernum Werturteile“. Diese seien zulässig,„solange die Grenze zurSchmähkritik nicht überschrittenwerde.“ Schüler dürfen, ohne „gegen denDatenschutz oderPersönlichkeitsrechte zuverstoßen“, Lehrer auf spickmich.de benoten.
  45. 45. http://de-de.facebook.com/terms.php?=pf…16. Special Provisions Applicable to Users Outside the United StatesWe strive to create a global community with consistent standards for everyone, but we alsostrive to respect local laws. The following provisions apply to users outside the United States: 1. You consent to having your personal data transferred to and processed in the UnitedStates. 2. If you are located in a country embargoed by the United States, or are on the U.S.Treasury Departments list of Specially Designated Nationals you will not engage incommercial activities on Facebook (such as advertising or payments) or operate a Platformapplication or website. 3. Certain specific terms that apply only for German users are available here....
  46. 46. http://www.facebook.com/terms/provisions/german/
  47. 47. AGB
  48. 48. AbgrenzungPrivate Nutzung: Ausschließlich persönlichen ZweckeEindeutig geschäftliche Nutzung: zur Bewerbung von Produkten und Anwerben von Kundenprivat-geschäftlich: Auslegungssache, i.d.R. macht schon eine geschäftliche Tätigkeit einen einen Account geschäftlich
  49. 49. IVUWG
  50. 50. Abmahnungaußergerichtliche Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs
  51. 51. UWGGesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
  52. 52. Testklausur
  53. 53. TestklausurGesetz lesen!
  54. 54. §§ 4 Nr.3 und Nr.11 UWG
  55. 55. §§ 4 Nr.3 und Nr.11 UWG
  56. 56. § 4 HWG:Bei einer Werbung außerhalb der Fachkreise istder Text "Zu Risiken und Nebenwirkungenlesen Sie die Packungsbeilage und fragen SieIhren Arzt oder Apotheker" gut lesbar und vonden übrigen Werbeaussagen deutlich abgesetztund abgegrenzt anzugeben
  57. 57. § 5 UWG
  58. 58. § 7 UWG
  59. 59. Schwarze ListeAnhang zu § 3 Abs. 3 UWG
  60. 60. Twitter: Unsere Grundregeln gegenUrheberrechtsverletzung sind in denAllgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)festgelegt. http://help.twitter.com/entries/87137-die-twitter-regeln
  61. 61. Publizieren
  62. 62. Wer 20 Follower hat (von denen er die meistenwomöglich persönlich kennt), kommuniziert nochinnerhalb eines eher privaten Raumes.Wer 200 hat, spricht vermutlich auch schon zueinigen, die er nicht kennt und vielleicht niekennenlernen wird - wie ein Sprecher an derSpeakers Corner auf der Holzkiste.Wer 2.000 Follower hat, publiziert.Christian Stöcker: Wie die Privatsphäre erodierthttp://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,694388,00.html
  63. 63. ImpressumImpressumspflicht gilt für TelemedienStrittig ob Twitteraccount Telemedium ist
  64. 64. VGewinnspiele
  65. 65. VAuswirkung auf andereRechtsgebiete
  66. 66. VPraxistipps
  67. 67. Der Landesbeauftragte für Datenschutz in Schleswig-Holstein, 31.Tätigkeitsbericht (S. 135) vom 31. März 2009 zu Google Analytics:„Derzeit ist die Nutzung des kostenlosen Google AnalyticsServices durch Webseitenanbieter unzulässig. Google mussdessen Konfiguration so ändern, dass die Betroffenen ihrRecht auf Widerspruch, Information und Auskunft sowieLöschung der Daten wirksam wahrnehmen können. Für denrechtswidrigen Einsatz des Dienstes haften dieWebseitenbetreiber.“
  68. 68. 8.1 [...] Sie sind ferner verpflichtet, an prominenten Stellen Ihrer Websites einesachgerechte Datenschutzpolicy zu dokumentieren (und sich an diese zu halten). Auchwerden Sie alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, die Aufmerksamkeit derNutzer Ihrer Website auf eine Erklärung zu lenken, die in allen wesentlichen Teilen wiefolgt lautet:DatenschutzDiese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.(„Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf IhremComputer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sieermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieserWebsite (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USAübertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um IhreNutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für dieWebsitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und derInternetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google dieseInformationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschriebenoder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinemFall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten von Google in Verbindung bringen. Sie könnendie Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer BrowserSoftware verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fallgegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzenkönnen. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung derüber Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise undzu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
  69. 69. oder alternativ:
  70. 70. Mitarbeiter im Netz – aber wie?
  71. 71. Darf Social Media währendder Arbeitszeit genutzt werden?
  72. 72. Was darf kommuniziert werden?
  73. 73. Private Nutzung des Internets geduldet?
  74. 74. Fristlose Kündigung beiVerrat von Betriebs- undGeschäftsgeheimnissen
  75. 75. http://klauseck.posterous.com/mehr-als-100-social-media-policy-beispiele
  76. 76. http://bit.ly/aIWBvn
  77. 77. Entwicklung einer Social Media Guideline• Selbst entwickeln lassen• Kenntlich machen wenn private Meinung• auf vertrauliche Informationen der Firma und der Kunden hinweisen• Allgemeines Kommunikationsverhalten (Netikette)• Respekt vor Wettbewerbern• Hinweise zur Einhaltung des Urheberrechts• Sicherheitsaspekte (Viren, Trojaner und andere Gefahren)• Verzicht auf Spamming• Benennung eines sachkundigen Ansprechpartners bei Unsicherheiten• Trennung privates und berufliches (optional)• Steuerung des Social-Media-Einsatzes (optional)• Rechtsfolgen bei Verstößen gegen die Social-Media-Guidelines (optional) Quelle: Diem & Partner, Rechtsanwälte
  78. 78. Accounts sichern
  79. 79. @firmenname
  80. 80. @frmenam
  81. 81. @firmenname_de
  82. 82. • Sinnvoll: Präventive Registrierung von Accountnamen, auch wenn noch keine konkreten Pläne zur Nutzung• Empfehlenswert: Präventive Registrierung von Accounts auch bei anderen Social Media Plattformen• Hilfreich: Kostenlose Recherchetools wie z.B. www.namecheck.com Quelle: www.kriegs-recht.de
  83. 83. Haftungsauschluß„Mit Urteil vom 12. Mai 1998 ... hat das Landgericht Hamburgentschieden, dass man ... Links ... ggfs. mit zu verantworten hat. ...Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen verlinktenSeiten.“Disclaimer bei Links sind „für die Katz, sie bringen überhaupt nichts".Gleiches gilt für E-Mail-Disclaimer. „Sie verfehlen das Ziel“.Thomas Hoeren
  84. 84. VAuswertungRollenspiel
  85. 85. VZusammen- fassung
  86. 86. http://henrik.wehrs.de

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