RA und FA für IT-Recht Benedikt Klas, LL.M.
Webmontag Karlsruhe, 18.02.2013
Gliederung
1. Abmahnung – Was ist das?
2. Abmahngründe
3. Was tun im Falle einer Abmahnung?
4. Unterlassungserklärung
5. A...
1. Abmahnung – was ist das?
► grundsätzlich legitimes Mittel, um einen Unterlassungs-
anspruch außergerichtlich durchzuset...
1. Abmahnung – was ist das?
► Inhalt:
• Vorwurf des Rechtsverstoßes
• Aufforderung, das gerügte Verhalten in Zukunft zu
un...
2. Abmahngründe
► z.B.:
• Google AdWord-Werbung
• Mailings
• AGB-Klauseln
• Bilder, Texte, Musik, Filme
• Impressum (auch ...
2. Abmahngründe
► Gesetzesverletzungen aus den Bereichen
• UWG
• MarkenG
• JugendschutzG
• BDSG
• UrhG
3. Was tun im Falle einer Abmahnung?
Abmahnung berechtigt
Abmahnung unberechtigt
Grauzone
3. Was tun im Falle einer Abmahnung?
► Unterscheiden Sie:
• Unterlassungserklärung
• Anwaltskosten + Auskunft
• Schadenser...
4. Unterlassungserklärung
► Uneingeschränkte Abgabe
 Nachteil: häufig zu weit formuliert
 Engere Fassung der zu unterlas...
4. Unterlassungserklärung
► Schriftliche Zurückweisung
+ Gegenabmahnung
► Negative Feststellungsklage
 zur Feststellung, ...
5. Anwaltskosten
► wenn Abmahnung rechtmäßig
► richten sich nach Gegenstandswert
 Markenrecht: > 50.000,00 €
 Wettbewerb...
6. Schadensersatz
► nur bei Verschulden
► Höhe:
• tatsächlich entstandener Schaden
• Gewinnabschöpfung
• Lizenzanalogie
► ...
Exkurs: Filesharing
► Haftung auf Schadensersatz nur als Täter oder Teilnehmer
► Als bloßer Anschlussinhaber maximal Störe...
7. Auskunftsanspruch
► Zur Vorbereitung des Schadensersatzanspruches, v.a.
zur Bezifferung der Schadenshöhe
► Anspruch auf...
8. „Erste-Hilfe-Tipps“
1. Ruhe bewahren (trotz kurzer Fristen)!
2. Beanstandetes Verhalten (bis zur Klärung) unterlassen!
...
Danke für Ihre Aufmerksamkeit!
Noch Fragen?
Einfach fragen!
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Benedikt klas abmahnungen im internet - webmontag 02.2013

  1. 1. RA und FA für IT-Recht Benedikt Klas, LL.M. Webmontag Karlsruhe, 18.02.2013
  2. 2. Gliederung 1. Abmahnung – Was ist das? 2. Abmahngründe 3. Was tun im Falle einer Abmahnung? 4. Unterlassungserklärung 5. Anwaltskosten 6. Schadensersatz 7. Auskunft 8. „Erste-Hilfe-Tipps“
  3. 3. 1. Abmahnung – was ist das? ► grundsätzlich legitimes Mittel, um einen Unterlassungs- anspruch außergerichtlich durchzusetzen ► allein wegen Filesharing wurden im Jahr 2011 ca. 218.000 Abmahnungen verschickt
  4. 4. 1. Abmahnung – was ist das? ► Inhalt: • Vorwurf des Rechtsverstoßes • Aufforderung, das gerügte Verhalten in Zukunft zu unterlassen • Fristsetzung • Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unter- lassungserklärung
  5. 5. 2. Abmahngründe ► z.B.: • Google AdWord-Werbung • Mailings • AGB-Klauseln • Bilder, Texte, Musik, Filme • Impressum (auch bei Facebook) • Widerrufsbelehrung
  6. 6. 2. Abmahngründe ► Gesetzesverletzungen aus den Bereichen • UWG • MarkenG • JugendschutzG • BDSG • UrhG
  7. 7. 3. Was tun im Falle einer Abmahnung? Abmahnung berechtigt Abmahnung unberechtigt Grauzone
  8. 8. 3. Was tun im Falle einer Abmahnung? ► Unterscheiden Sie: • Unterlassungserklärung • Anwaltskosten + Auskunft • Schadensersatz
  9. 9. 4. Unterlassungserklärung ► Uneingeschränkte Abgabe  Nachteil: häufig zu weit formuliert  Engere Fassung der zu unterlassenden Verletzungs- handlung ► Modifizierte Abgabe  Änderung der Vertragsstrafenregelung  Vorteil: Senkung Kostenrisiko bei Gerichtsverfahren
  10. 10. 4. Unterlassungserklärung ► Schriftliche Zurückweisung + Gegenabmahnung ► Negative Feststellungsklage  zur Feststellung, dass die Abmahnung unberechtigt ist + Hinterlegung einer Schutzschrift
  11. 11. 5. Anwaltskosten ► wenn Abmahnung rechtmäßig ► richten sich nach Gegenstandswert  Markenrecht: > 50.000,00 €  Wettbewerbsrecht: 2.000,00 € - 25.000,00 € in einfach gelagerten Fällen, oft auch deutlich über 30.000,00 €  Urheberrecht: teilweise 50.000,00 € für ein Musikalbum
  12. 12. 6. Schadensersatz ► nur bei Verschulden ► Höhe: • tatsächlich entstandener Schaden • Gewinnabschöpfung • Lizenzanalogie ► wenn kein Rechtsmissbrauch
  13. 13. Exkurs: Filesharing ► Haftung auf Schadensersatz nur als Täter oder Teilnehmer ► Als bloßer Anschlussinhaber maximal Störerhaftung auf Unterlassung und Ersatz der Anwaltskosten für Abmahnung
  14. 14. 7. Auskunftsanspruch ► Zur Vorbereitung des Schadensersatzanspruches, v.a. zur Bezifferung der Schadenshöhe ► Anspruch auf Auskunft über • Vertriebswege, z.B. Abnehmer und Verkaufsstellen • Anzahl der Rechtsverletzungen etc.
  15. 15. 8. „Erste-Hilfe-Tipps“ 1. Ruhe bewahren (trotz kurzer Fristen)! 2. Beanstandetes Verhalten (bis zur Klärung) unterlassen! 3. Keine Schuldeingeständnisse! 4. Keine unmodifizierte Abgabe der Unterlassungserklärung! 5. I.d.R. sachkundigen Rechtsrat einholen! 6. Fristen ernst nehmen!
  16. 16. Danke für Ihre Aufmerksamkeit! Noch Fragen? Einfach fragen!
  17. 17. Benedikt Klas, LL.M. Rechtsanwalt Fachanwalt für IT-Recht Philipp-Reis-Straße 1 Tel. 0721/354809-0 klas@kkk-law.de 76137 Karlsruhe Fax 0721/354809-10 www.kkk-law.de

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