Johannes Kepler Universität Linz
16.02.2016
Die Umsetzung der
Behindertenrechtskonvention
in Österreich
Hoffnung macht, da...
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Die Umsetzung begann mit …
I BRK=Staatsvertrag samt Fakultativprotokoll trat am 26.
Oktober 2008 mit der Ratif...
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Von Österreich erkannte Prinzipien aus der
BRK
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+ Zielsetzungen und Maßnahmen festgeschrieben
−NAP wird Querschnittsmaterie B...
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NAP zur Umsetzung der BRK
I Zwischenberichtslegung 2015 und 2018
I Zivilgesellschaft (Schattenbericht) hat Ber...
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Weitere Kritikpunkte:
− Obwohl prioritär eingestuft, fehlt Sachwalterschaftsrecht-Novelle
− Kaum Diskussionen ...
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Viele Mängel, aber es gibt
positive Entwicklungen.
Hoffnung macht, dass die
Aufgabe erkannt ist.
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Behindertenrechtskonvention - Umsetzung in Österreich

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Behindertenrechtskonvention - Umsetzung in Österreich

  1. 1. Johannes Kepler Universität Linz 16.02.2016 Die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in Österreich Hoffnung macht, dass die Aufgabe erkannt ist. von Dr. Angela Wegscheider Inklusiv (Ge)denken, Brandenburg
  2. 2. F 2Fußzeile Die Umsetzung begann mit … I BRK=Staatsvertrag samt Fakultativprotokoll trat am 26. Oktober 2008 mit der Ratifizierung durch den Nationalrat in Kraft (BGBl. III Nr. 155/2008). I Deutsche Übersetzung weicht stellenweise begrifflich und inhaltlich vom Originaltext ab. I Einrichtung eines unabhängigen Monitoringausschusses I Nationaler Aktionsplan (NAP) 2012-2020 I Mit der Umsetzung des NAP soll die BRK umgesetzt werden I Einrichtung einer NAP-Begleitgruppe und inhaltlich unterschiedlicher Indikatoren-Untergruppen I Seit 2012 aktivere Volksanwaltschaft (OPCAT- Durchführungsgesetz)
  3. 3. F 3Fußzeile Von Österreich erkannte Prinzipien aus der BRK I Gleichstellung, Inklusion und Zugänglichkeit (Staatenbericht 2010, S. 2) I Zeitgemäße Behindertenpolitik orientiert sich an folgenden wesentlichen Grundsätzen (NAP 2012, S. 1): • Inklusion und Teilhabe • Barrierefreiheit • Disability Mainstreaming • Chancengleichheit und Gleichstellung • Finanzielle Absicherung • Selbstbestimmung • Selbstvertretung • Partizipation • Bewusstseinsbildung
  4. 4. F 4Fußzeile Umsetzung: 1. Zwischenbilanzierung (2013) durch UN-Komitee in Genf I Erste Staatenprüfung Österreichs des zuständigen UN- Ausschusses im September 2013. I Umsetzung evaluiert anhand Staatenberichts der Republik Österreich und des Schattenbericht der Zivilgesellschaft (2010) I Zusätzlich Beantwortung einer offenen Frageliste Juni 2013 I Ergebnisse der Evaluierung (2013): I Einige Erfolge, aber Umsetzung mangelhaft. I Viele Kritikpunkte u.a. Def. von B., Zersplitterung, Mängel: Antidiskriminierungsgesetz, Gewalt/Missbrauchsprävention, Bildung, Arbeitsbedingungen, Bewusstseinsbildung, Barrierefreiheit, De-Institutionalisierung, Datenerfassung I Zahlreiche konstruktive Empfehlungen Nächster Staatenbericht (2018)
  5. 5. F 5Fußzeile Nationaler Aktionsplan 2012-2020 + Zielsetzungen und Maßnahmen festgeschrieben −NAP wird Querschnittsmaterie Behinderung und föderaler Struktur in Österreich nicht gerecht −Sozialministerium sieht sich bzw. wird als Kompetenzministerium für Behinderung gesehen −Länder zwar dabei, aber sie machen nicht mit −Maßnahmen sehr allgemein gehalten und zu wenig konkret an bestimmte Stellen/Funktionen gebunden −Inhaltlich und zeitlich zu viel vorgenommen −Indikatorengruppen erstellen keine Indikatoren (eher eine Berichterstattungs- und Recherchegruppe) Indikatoren gestatten die Feststellung von Zuständen und die Verfolgung von Abläufen, indem sie das Erreichen oder Verlassen bestimmter Zustände anzeigen. Vorher – Nachher.
  6. 6. F 6Fußzeile NAP zur Umsetzung der BRK I Zwischenberichtslegung 2015 und 2018 I Zivilgesellschaft (Schattenbericht) hat Bericht geliefert, Sozialministerium noch nicht I Kritikpunkte: − Keine Indikatoren erstellt. Messung der Umsetzung nicht möglich − Ziel „Selbstbestimmtes Leben“ noch weit entfernt − Ziel „gesellschaftliche Teilhabe“ am Anfang − Ziel „Partizipation“ wird noch als Informationspflicht verstanden, Disability Mainstreaming nicht umgesetzt − Diskriminierungsschutz ja, aber ohne Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch
  7. 7. F 7Fußzeile Weitere Kritikpunkte: − Obwohl prioritär eingestuft, fehlt Sachwalterschaftsrecht-Novelle − Kaum Diskussionen und Daten zu selektiv angelegter Pränataldiagnostik und Empryopathische Indikation − Umsetzung nach Anerkennung der Gebärdensprache mangelhaft − Mangel bei Herstellung umfassender (= baulicher, kommunikativer, intellektueller, sozialer, finanzieller und institutioneller) Barrierefreiheit in allen Bereichen des Lebens (u.a. Verkehr, Kultur, Medien, Sport, Informationen, Tourismus, Bauen) − Fehlen von inklusivem Bildungssystem (vor-, schulisch, universitär) − Fehlen von inklusivem Arbeitsmarkt (Berufsausbildung, Durchlässigkeit, Förderungen, Beschäftigungstherapie) − Selbstbestimmtes Leben mit PA = bundesländer-unterschiedlich, kein Rechtsanspruch, mit Pflegegeld und Lebensstandard-/Armutssicherung − Gesundheit und Rehabilitation (Zugang, Prävention, Hilfsmittel) − Bewusstseinsbildung und Information (Studien und Statistiken)
  8. 8. F 8Fußzeile Viele Mängel, aber es gibt positive Entwicklungen. Hoffnung macht, dass die Aufgabe erkannt ist. Danke für die Aufmerksamkeit! Bildbeschreibung: Man sieht ein Skelett im Rollstuhl sitzen. Es hält eine Tafel mit dem Text "Ich warte auf Inklusion.“ Selbstbestimmung.ch

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