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Ein offizieller brief an ban ki moon der bericht des generalsekretärs des sicherheitsrates sollte „in seinem inhalt, in seinem diskurs und in seinen empfehlungen die maßnahmen des königreichs in rücksicht nehmen

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Der marokkanische Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Herr Salaheddine Mezouar, versicherte in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, dass Marokko „seine Verpflichtungen immer eingelöst hat“ und „Maßnahmen getroffen hat, die darüber hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, die anderen Parteien dazu einladend, „eine ähnliche qualitative Verpflichtung aufzuweisen“.

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Ein offizieller brief an ban ki moon der bericht des generalsekretärs des sicherheitsrates sollte „in seinem inhalt, in seinem diskurs und in seinen empfehlungen die maßnahmen des königreichs in rücksicht nehmen

  1. 1. Ein offizieller Brief an Ban Ki-moon: der Bericht des Generalsekretärs des Sicherheitsrates sollte „in seinem Inhalt, in seinem Diskurs und in seinen Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs, insbesondere im Bereich der Menschenrechte, in Rücksicht nehmen Während Algerien die Lager von Tindouf gegenüber den UNO-Beobachtern seit Jahrzehnten zusperrt, ist Marokko „ein erstmaliges Muster in der Region und in der Geschichte des Menschenrechtsrates“ Der marokkanische Minister für Auswärtiges und für Zusammenarbeit, Herr Salaheddine Mezouar, versicherte in einem Brief an den Generalsekretär der Vereinten Nationen, Ban Ki-moon, dass Marokko „seine Verpflichtungen immer eingelöst hat“ und „Maßnahmen getroffen hat, die darüber hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, die anderen Parteien dazu einladend, „eine ähnliche qualitative Verpflichtung aufzuweisen“. Herr Mezouar hob in diesem Brief, der auch den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats verteilt wurde, der wie eine offizielle Urkunde dieser Exekutivinstitution veröffentlicht werden wird und wovon Kopie der MAP zugekommen ist, hervor, dass „Marokko seit der Adoption der Resolution 2099 im vergangenen April seine Verpflichtungen immer eingelöst hat und Maßnahmen getroffen hat, die darüber hinweggehen, was der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen empfohlen hat, insbesondere im Bereich der Menschenrechte“. In diesem Kontext betonte der Minister in diesem Brief, vor Wochen der Erneuerung des Mandats der Mission der MINURSO und „der erwarteten Ankurbelung“ des Prozesses auf der Suche nach einer politischen Lösung für den regionalen Konflikt um die Sahara, dass der Bericht des Generalsekretärs des Sicherheitsrates, der demnächst dem Sicherheitsrat unterbreitet werden wird, „in seinem Inhalt, in seinem Diskurs und in seinen Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs in Rücksicht nehmen sollte“. Der Minister erwähnte, dass „die erbrachten Bemühungen zwecks der Verfestigung und der Förderung der Menschenrechte im gesamten nationalen Hoheitsgebiet in den Rahmen einer Herangehensweise seiner Majestät des Königs fällt“, in diesem Zusammenhang auf die ergriffenen Initiativen in den letzten Jahren hinweisend, insbesondere den Bericht des Wirtschafts-Sozial—und- Umweltrates bezüglich des neuen Modells der Entwicklung in den südlichen Provinzen, das „dabei ist, in die Tat umgesetzt zu werden“, und daneben auch die Maßstäbe der guten lokalen Regierungsführung, wie sie in der Autonomieinitiative enthalten sind“. Darüber hinaus fügte Herr Mezouar hinzu, „und im Rahmen der kontinuierlichen Bemühung der Rolle und der Effizienz des Nationalen Rates für Menschenrechte, kündigte die Regierung im vergangenen März ihr Entscheid an, mit allen eingereichten Beschwerden zu interagieren, insbesondre innerhalb der Kommissionen Dakhla und Laâyoune, höchstens innert 3 Monaten, erläuternd, dass Kommunikationspunkte in den betroffenen ministeriellen Departments festgelegt werden, um die Interaktion mit dem nationalen Rat für Menschenrechte leichtzumachen und um die Lösung dieser Beschwerden sicherzustellen. Bezugnehmend auf die Interaktion mit den besonderen Prozessen, wird sie fortgeführt werden, sodass Marokko seit dem vergangenen April den Sonderberichterstatter beauftragt mit dem Menschenhandel sowie die UNO-Arbeitsgruppe der forcierten Verhaftung empfangen hat. Daneben
  2. 2. bekundete Marokko seine Bereitwilligkeit, den Sonderberichterstatter beauftragt mit der Folter zu empfangen, um die getroffenen Maßnahmen in diesem Bereich zu erörtern. Er fügte hinzu, dass die darauffolgenden Besuche der Beauftragten mit den besonderen Prozessen in Marokko „ein erstmaliges Muster in der Region und in der Gesichte des Menschenrechtsrates konstituiert“, hinzufügend, dass Marokko im nächsten Mai den Stand der Durchführung der angenommenen Empfehlungen anlässlich der periodischen Diskussionen für den Jahrgang 2012 präsentieren wird. Er kündigte an, dass „Marokko demnächst Mechanismen zur Ratifizierung des Wahlprotokolls des Abkommens der Folterbekämpfung einführen wird“. Der Minister erinnerte an die Ratifizierung durch den Regierungs-und-Ministertrat des Gesetzprojektes der militärischen Gerichtsbarkeit, das in der Session April dem Parlament unterbreitet werden wird, darauf hinweisend, dass „kein Ziviler kraft dieses Gesetzes, das darauf abzielt, die Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit zu verfestigen und den nationalen verfassungsmäßigen Rahmen mit den Konventionen und den Protokollen der Menschenrechte zu adaptieren, die unser Land ratifiziert hat, vor einem militärischen Gericht gestellt werden wird“. Der Minister hob „die Bemühungen und die Initiativen Marokkos zur Ankurbelung des politischen Prozesses unter der Ägide der Vereinten Nationen“ hervor, hinzufügend, dass „unser Land Ihren persönlichen Gesandten, Christopher Ross, in diesem Rahmen anlässlich dessen Besuche seit April 2013 empfangen hat, zwecks dessen, sich „in eine neue Herangehensweise“ zu engagieren, dessen guten Dienste und lobenswerten Bemühungen unterstützend“, im selben Rahmen darauf bestehend, „dass deren Gelingen davon abhängig ist, dass die anderen Parteien den Geist des Realismus und des Konsens aufzubringen haben“. In der Tat-sagt der Minister- „besteht die Basis der Herangehensweise, die der persönliche Gesandte einschlägt, in einem politischen Willen aller betroffenen Parteien, um zu ihrem konstruktiven und verantwortungsvollen Gelingen beizutragen“. Er versicherte, dass „Marokko dies dank seines substantiellen Beitrags zum Gelingen dieser Herangehensweise bewiesen hat“, die anderen Parteien dazu einladend, „eine ähnliche qualitative Verpflichtung aufzuweisen“. Der Minister bestand in diesem Kontext darauf, dass „die Einladung des Sicherheitsrates, die er im vergangenen Jahr erneuert hat, eine Zählung der Population der Lager von Tindouf zu durchführen, keinen Einfluss hinterlassen hat. „Algerien als Gastland sollte seine Verantwortung übernehmen, entsprechend dem Völkerrecht“, versichernd, dass der Bericht des Generalsekretärs, der dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterbreitet werden wird, und der Entscheid der Exekutivinstitution auf die Abwesenheit jeden Fortschritts diesbezüglich hinzuweisen haben“. Den politischen Prozess evozierend, versicherte Herr Mezouar, dass Marokko keine Mühe spart, „um die anderen Parteien einzuladen, auf den Prozess der substantiellen Verhandlung mit Entschlossenheit einzugehen“, hervorhebend, dass „die marokkanische Initiative der Autonomie, die den politischen momentanen Prozess unter Ihrer Ägide freigesetzt hat, die Bereitwilligkeit Marokkos widerspiegelt, sich mit Präzision in den Rahmen der seitens des Sicherheitsrates festgelegten Maßstäben zu engagieren, insbesondere was die Flexibilität und den Geist des Konsens anbetrifft“.
  3. 3. Auf Grund dessen besteht der Minister darauf, dass „der politische Willen der Parteien und ihre wahrhaftige Verpflichtung sowie ihre berührbaren Initiativen auf die Probe gestellt werden sollten“, betonend, das der Bericht des Generalsekretärs des Sicherheitsrates, der demnächst dem Sicherheitsrat unterbreitet werden wird, „in seinem Inhalt, in seinem Diskurs und in seinen Empfehlungen die Maßnahmen des Königreichs in Rücksicht nehmen sollte, aber auch die Vorbereitung der adäquaten Bedingungen zur Intensivierung des politischen Prozesses, den der persönliche Gesandte präsidiert“. In der Realität-fügt der Minister hinzu- „hängt das Gelingen des politischen Prozesses, den Marokko völlig unterstützt, von der Verfügbarkeit der Bedingungen der Ruhe und der Kontinuität ab, damit die Bemühungen des persönlichen Gesandten noch weiter in der Zeit fortdauern dürfen“. Er erklärte abschließend, dass Marokko „konstruktiv und verantwortungsvoll zum Gelingen dieses politischen Prozesses beitragen wird, der eine ähnliche Verpflichtung seitens aller von dem Konflikt betroffenen Parteien nötig macht“. Quellen: http://www.corcas.com http://www.sahara-online.net http://www.sahara-culture.com http://www.sahara-villes.com http://www.sahara-developpement.com http://www.sahara-social.com

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