Der marokkanische Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herr Saâd Eddine El Othmani, sagte am Montag, dass die Ablehnung Marokkos des Vorschlages des Ausbaues der Prärogativen der Mission der MINURSO darin fundiert ist, dass diese Prärogativen gemäß dem Abkommen 1991 des Waffenstillstands und der Organisation eines Referendums festgelegt wurden, die die Vereinten Nationen systematisch zum Scheitern gebracht haben, als sie den Prozess der Identitätsidentifizierung freigesetzt haben, und in den Rahmen des 6. Absatzes der Charta der Vereinten Nationen fallen, derer Resolutionen das Zustimmen der beiden Parteien erforderlich macht.

1. Die Ablehnung Marokkos des Ausbaues der Prärogativen der MINURSO entspringt rechtlichen,
menschenrechtlichen und politischen Erwägungen (Herr El Othmani)
Der marokkanische Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herr Saâd
Eddine El Othmani, sagte am Montag, dass die Ablehnung Marokkos des Vorschlages des Ausbaues
der Prärogativen der Mission der MINURSO darin fundiert ist, dass diese Prärogativen gemäß dem
Abkommen 1991 des Waffenstillstands und der Organisation eines Referendums festgelegt wurden,
die die Vereinten Nationen systematisch zum Scheitern gebracht haben, als sie den Prozess der
Identitätsidentifizierung freigesetzt haben, und in den Rahmen des 6. Absatzes der Charta der
Vereinten Nationen fallen, derer Resolutionen das Zustimmen der beiden Parteien erforderlich
macht.
Herr El Othmani fügte in einer Erwiderung auf eine Frage im marokkanischen Parlament der
sozialistischen Fraktion, der Fraktion des PJD und des demokratischen Fortschritts hinzu, dass die
marokkanische feste Position jeglichen Versuch des Ausbaues der Prärogativen der MINURSO
ablehnt. Desweitern lehnt sie auch jeglichen internationalen Mechanismus zur Beobachtung der
Menschenrechte in seinem Hoheitsgebiet ab, eine Ablehnung, die einer rechtlichen Erwägung
entspringt, dass Marokko mit all seinen Komponenten ablehnt, dass seine nationale Souveränität
angetastet wird, unter keinem jeglichen Vorwand, hinzufügend, dass das Prinzip der nationalen
Souveränität und der Sicherheit des Hoheitsgebiets ein unveräußerliches Prinzip in den
internationalen Gesetzen verankert sind, an ihrer Spitze in der Charta der Vereinten Nationen.
Er bestand darauf, dass die marokkanische Ablehnung gegenüber diesem Vorschlag auch einer
politischen Erwägung entspringt, im vorliegenden Fall der Konzentration auf die politische Lösung in
Übereinstimmung mit den Resolutionen des Sicherheitsrates, anstatt andere Fragen hervorzurufen,
hervorhebend, dass Marokko, zum Zeitpunkt, wo es seine Bereitwilligkeit bekundet, mit der Mission
der MINURSO zu kooperieren, damit sie ihre Mission und ihre Verpflichtungen erfüllt, es keine Mühe
damit gespart wurde, ihre Mission zu denaturieren und zu politisieren, und dies bringt sie aus ihren
ursprünglichen Prärogativen ab und gefährdet auf diese Weise ihre Existenz“.
Er bestand darauf, dass „der politische und menschenrechtliche Prozess nicht durcheinander
gebracht werden sollen, denn dies schadet sie, der menschenrechtliche Prozess hat seine
Institutionen und dasselbe gilt für den politischen Prozess“.
Bezugnehmend auf die menschenrechtliche Erwägung der marokkanischen Ablehnung, erwähnte
Herr El Othmani, dass Marokko sich freiwillig in die Initiativen zur Förderung und zum Schutze der
Menschenrechte, einschließlich in der Sahara-Region, engagiert hat, im Rahmen der mutigen und
berührbaren Reformen unter der Leitung seiner Majestät des Königs, „die seitens des
Generalsekretärs der Vereinten Nationen in seinem Bericht vom vergangenen und diesem Jahr
begrüßt wurden“.
Er fügte hinzu, dass Marokko riesige Schritte in die Richtung der Verfestigung der Unabhängigkeit
der nationalen Mechanismen und der Aufgeschlossenheit auf die besonderen Maßnahmen der
Vereinten Nationen unternommen hat, versichernd, dass der Vorschlag eines internationalen
Mechanismus zur Beobachtung der Menschenrechte in der Sahara sowohl die marokkanischen
Bemühungen in diesem Bereich ignoriert als auch er keiner realistischen Begründung entspringt, im
Besonderen, da nun dieser Mechanismus in keiner ähnlichen Situation vorgeschlagen wurde“.

2. Er sagte, dass Marokko nichts verbirgt und nichts verschweigt, es hat den europäischen
Berichterstatter beauftragt mit den Menschenrechten vor Kurzem empfangen, „und wir sind sogar
das einzige Land in seinem regionalen Raum, das andere internationale Beobachter zum Besuch
Marokkos eingeladen hat, aus Überzeugung im Hinblick auf die seriösen Reformen, die in unserem
Land im Bereich der Menschenrechte realisiert wurden“.
Er hob hervor, dass die menschenrechtliche Aufforderung, die dringend und notwendig ist, „die
Zählung der Flüchtlinge in den Lagern von Tinduf und die Garantie des internationalen Schutzes
ihnen gegenüber seitens des Hochkommissariats für Flüchtlinge sowie sie, im besonderen die
Kindern die Frauen und die alten Menschen, in die Lage versetzen, mit den Ihrigen zusammengeführt
zu werden und in ihr Mutterland Marokko zurückzukehren, ist, wie dies die internationalen Genfer
Konventionen verlangen“.
Neben diesen Erwägungen behandelte Herr El Othmani die sicherheitliche Erwägung, sodass er
darauf bestand, dass sich die sicherheitlichen Bedrohungen in der Region und ihre Gefahren für ihre
Länder und Völker vermehren, was erforderlich macht, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, um
sie vorzubeugen und ihnen Herr zu werden, hinzufügend, dass dieser Vorschlag Freiraum für die
sicherheitliche Anarchie verschafft.
Er sagte, dass die Jenigen, die aus der Situation eine Krise machen wollen, die Blockade und den
Konflikt verewigen wollen, „wollen, dass Nordafrika sich dem Klub der gescheiterten Länder und der
Region der kreativen Anarchie anschließt, die sich vom Horn Afrikas bis zur Atlantik ausdehnt, wo die
bewaffneten Gruppen und der organisierte Verbrechen sowie die vollständige Abwesenheit des
Rechtes und des Staates überwiegen“.
Herr El Othmani versicherte, dass der Vorschlag „eine politische Position ist, die Partei für die
anderen Parteien ergreift, die politische Operation in ihrer Gesamtheit bedroht und die Region mit
Allem zu rechnen hat“, versichernd, dass „alle Parteien ihre Verantwortung zu übernehmen haben“.
Und nach dem er an die Position Marokkos und an die diplomatischen Bemühungen sowie an die
Besuche der marokkanischen Delegation höchsten Niveaus erinnert hat, die seine Majestät der König
in eine Reihe von Hauptstädten der permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates depeschiert hat,
versicherte er, dass die marokkanische Position stark durch den Zusammenhalt und durch die
Mobilisierung aller Komponente des marokkanischen Volkes hinter seiner Majestät dem König ist,
versichernd, dass die marokkanische Diplomatie und mit ihr alle Komponente des marokkanischen
Volkes weiter die erste marokkanische Frage verteidigen werden, denn „wir sind im Recht und wir
verteidigen eine legitime und gerechte Frage und stehen nicht gleich den Jenigen, die eine Fata
Morgana verkaufen und mit den Anderen Handel betreiben“.
Quellen:
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com

3. http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com