Die Ablehnung Marokkos des Ausbaues der Prärogativen der MINURSO entspringt rechtlichen,menschenrechtlichen und politische...
Er sagte, dass Marokko nichts verbirgt und nichts verschweigt, es hat den europäischenBerichterstatter beauftragt mit den ...
http://www.sahara-developpement.comhttp://www.sahara-social.com
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Die ablehnung marokkos des ausbaues der prärogativen der minurso entspringt rechtlichen, menschenrechtlichen und politischen erwägungen (herr el othmani)

95 Aufrufe

Veröffentlicht am


Der marokkanische Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herr Saâd Eddine El Othmani, sagte am Montag, dass die Ablehnung Marokkos des Vorschlages des Ausbaues der Prärogativen der Mission der MINURSO darin fundiert ist, dass diese Prärogativen gemäß dem Abkommen 1991 des Waffenstillstands und der Organisation eines Referendums festgelegt wurden, die die Vereinten Nationen systematisch zum Scheitern gebracht haben, als sie den Prozess der Identitätsidentifizierung freigesetzt haben, und in den Rahmen des 6. Absatzes der Charta der Vereinten Nationen fallen, derer Resolutionen das Zustimmen der beiden Parteien erforderlich macht.

Veröffentlicht in: News & Politik
0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
95
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
2
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
0
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Die ablehnung marokkos des ausbaues der prärogativen der minurso entspringt rechtlichen, menschenrechtlichen und politischen erwägungen (herr el othmani)

  1. 1. Die Ablehnung Marokkos des Ausbaues der Prärogativen der MINURSO entspringt rechtlichen,menschenrechtlichen und politischen Erwägungen (Herr El Othmani)Der marokkanische Minister für auswärtige Angelegenheiten und für Zusammenarbeit, Herr SaâdEddine El Othmani, sagte am Montag, dass die Ablehnung Marokkos des Vorschlages des Ausbauesder Prärogativen der Mission der MINURSO darin fundiert ist, dass diese Prärogativen gemäß demAbkommen 1991 des Waffenstillstands und der Organisation eines Referendums festgelegt wurden,die die Vereinten Nationen systematisch zum Scheitern gebracht haben, als sie den Prozess derIdentitätsidentifizierung freigesetzt haben, und in den Rahmen des 6. Absatzes der Charta derVereinten Nationen fallen, derer Resolutionen das Zustimmen der beiden Parteien erforderlichmacht.Herr El Othmani fügte in einer Erwiderung auf eine Frage im marokkanischen Parlament dersozialistischen Fraktion, der Fraktion des PJD und des demokratischen Fortschritts hinzu, dass diemarokkanische feste Position jeglichen Versuch des Ausbaues der Prärogativen der MINURSOablehnt. Desweitern lehnt sie auch jeglichen internationalen Mechanismus zur Beobachtung derMenschenrechte in seinem Hoheitsgebiet ab, eine Ablehnung, die einer rechtlichen Erwägungentspringt, dass Marokko mit all seinen Komponenten ablehnt, dass seine nationale Souveränitätangetastet wird, unter keinem jeglichen Vorwand, hinzufügend, dass das Prinzip der nationalenSouveränität und der Sicherheit des Hoheitsgebiets ein unveräußerliches Prinzip in deninternationalen Gesetzen verankert sind, an ihrer Spitze in der Charta der Vereinten Nationen.Er bestand darauf, dass die marokkanische Ablehnung gegenüber diesem Vorschlag auch einerpolitischen Erwägung entspringt, im vorliegenden Fall der Konzentration auf die politische Lösung inÜbereinstimmung mit den Resolutionen des Sicherheitsrates, anstatt andere Fragen hervorzurufen,hervorhebend, dass Marokko, zum Zeitpunkt, wo es seine Bereitwilligkeit bekundet, mit der Missionder MINURSO zu kooperieren, damit sie ihre Mission und ihre Verpflichtungen erfüllt, es keine Mühedamit gespart wurde, ihre Mission zu denaturieren und zu politisieren, und dies bringt sie aus ihrenursprünglichen Prärogativen ab und gefährdet auf diese Weise ihre Existenz“.Er bestand darauf, dass „der politische und menschenrechtliche Prozess nicht durcheinandergebracht werden sollen, denn dies schadet sie, der menschenrechtliche Prozess hat seineInstitutionen und dasselbe gilt für den politischen Prozess“.Bezugnehmend auf die menschenrechtliche Erwägung der marokkanischen Ablehnung, erwähnteHerr El Othmani, dass Marokko sich freiwillig in die Initiativen zur Förderung und zum Schutze derMenschenrechte, einschließlich in der Sahara-Region, engagiert hat, im Rahmen der mutigen undberührbaren Reformen unter der Leitung seiner Majestät des Königs, „die seitens desGeneralsekretärs der Vereinten Nationen in seinem Bericht vom vergangenen und diesem Jahrbegrüßt wurden“.Er fügte hinzu, dass Marokko riesige Schritte in die Richtung der Verfestigung der Unabhängigkeitder nationalen Mechanismen und der Aufgeschlossenheit auf die besonderen Maßnahmen derVereinten Nationen unternommen hat, versichernd, dass der Vorschlag eines internationalenMechanismus zur Beobachtung der Menschenrechte in der Sahara sowohl die marokkanischenBemühungen in diesem Bereich ignoriert als auch er keiner realistischen Begründung entspringt, imBesonderen, da nun dieser Mechanismus in keiner ähnlichen Situation vorgeschlagen wurde“.
  2. 2. Er sagte, dass Marokko nichts verbirgt und nichts verschweigt, es hat den europäischenBerichterstatter beauftragt mit den Menschenrechten vor Kurzem empfangen, „und wir sind sogardas einzige Land in seinem regionalen Raum, das andere internationale Beobachter zum BesuchMarokkos eingeladen hat, aus Überzeugung im Hinblick auf die seriösen Reformen, die in unseremLand im Bereich der Menschenrechte realisiert wurden“.Er hob hervor, dass die menschenrechtliche Aufforderung, die dringend und notwendig ist, „dieZählung der Flüchtlinge in den Lagern von Tinduf und die Garantie des internationalen Schutzesihnen gegenüber seitens des Hochkommissariats für Flüchtlinge sowie sie, im besonderen dieKindern die Frauen und die alten Menschen, in die Lage versetzen, mit den Ihrigen zusammengeführtzu werden und in ihr Mutterland Marokko zurückzukehren, ist, wie dies die internationalen GenferKonventionen verlangen“.Neben diesen Erwägungen behandelte Herr El Othmani die sicherheitliche Erwägung, sodass erdarauf bestand, dass sich die sicherheitlichen Bedrohungen in der Region und ihre Gefahren für ihreLänder und Völker vermehren, was erforderlich macht, alle notwendigen Maßnahmen zu treffen, umsie vorzubeugen und ihnen Herr zu werden, hinzufügend, dass dieser Vorschlag Freiraum für diesicherheitliche Anarchie verschafft.Er sagte, dass die Jenigen, die aus der Situation eine Krise machen wollen, die Blockade und denKonflikt verewigen wollen, „wollen, dass Nordafrika sich dem Klub der gescheiterten Länder und derRegion der kreativen Anarchie anschließt, die sich vom Horn Afrikas bis zur Atlantik ausdehnt, wo diebewaffneten Gruppen und der organisierte Verbrechen sowie die vollständige Abwesenheit desRechtes und des Staates überwiegen“.Herr El Othmani versicherte, dass der Vorschlag „eine politische Position ist, die Partei für dieanderen Parteien ergreift, die politische Operation in ihrer Gesamtheit bedroht und die Region mitAllem zu rechnen hat“, versichernd, dass „alle Parteien ihre Verantwortung zu übernehmen haben“.Und nach dem er an die Position Marokkos und an die diplomatischen Bemühungen sowie an dieBesuche der marokkanischen Delegation höchsten Niveaus erinnert hat, die seine Majestät der Königin eine Reihe von Hauptstädten der permanenten Mitglieder des Sicherheitsrates depeschiert hat,versicherte er, dass die marokkanische Position stark durch den Zusammenhalt und durch dieMobilisierung aller Komponente des marokkanischen Volkes hinter seiner Majestät dem König ist,versichernd, dass die marokkanische Diplomatie und mit ihr alle Komponente des marokkanischenVolkes weiter die erste marokkanische Frage verteidigen werden, denn „wir sind im Recht und wirverteidigen eine legitime und gerechte Frage und stehen nicht gleich den Jenigen, die eine FataMorgana verkaufen und mit den Anderen Handel betreiben“.Quellen:http://www.corcas.comhttp://www.sahara-online.nethttp://www.sahara-culture.comhttp://www.sahara-villes.com
  3. 3. http://www.sahara-developpement.comhttp://www.sahara-social.com

×