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2011 - Long-Term Care Insurance Germany

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2011 - Long-Term Care Insurance Germany

  1. 1. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen trESS-Grenznetz Seminar Long-Term Care Insurance Germany Questions and Answers Case Studies
  2. 2. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen Welche Leistungen in Ihrer nationalen Gesetzgebung würden Sie als Leistungen bei Pflegebedürftigkeit bezeichnen? Werden diese Leistungen effektiv als solche koordiniert? • Leistungen bei Pflegebedürftigkeit sind in Deutschland als eigenständiger Versicherungszweig („The fifth branch of the social insurance“) organisiert • Die wesentlichen Leistungen der Pflegeversicherung sind: – Geldzahlungen für die Pflege durch Angehörige – Sachleistung für die Pflege durch professionelle Pflegekräfte in der häuslichen Umgebung – Sachleistung für die Pflege in Pflegeheimen
  3. 3. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen • Die Höhe der Leistung richtet sich nach der Einstufung in eine Pflegestufe („Care category“) • Die Leistungen der Pflegeversicherung werden grundsätzlich als Zuschuss und nicht als vollständige Übernahme der Leistung gezahlt • In der Pflegeversicherung sind die gleichen Personen wie in der sozialen Krankenversicherung versichert. • Leistungen, die im Falle der Pflege als medizinische Hilfe zu Hause benötigt werden, werden von der Krankenversicherung als Sachleistung erbracht, z.B. – Hilfe bei der Gabe von Arzneimittel – Versorgung einer Wunde – Verabreichung einer Injektion
  4. 4. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen Gibt es Probleme im Zusammenhang mit der Tatsache, dass Leistungen bei Pflegebedürftigkeit als Leistungen bei Krankheit koordiniert werden? (d.h. Unterscheidung Sachleistungen/ Geldleistungen; Beiträge von Rentnern etc.) • Geldleistungen bei Pflegebedürftigkeit werden ausschließlich als Leistungen der Pflegeversicherung und nicht der Krankenversicherung erbracht. • Insofern ist eine Abgrenzung zwischen den Leistungen der Pflegeversicherung und der Krankenversicherung unproblematisch
  5. 5. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen Welche Konsequenzen wird das Urteil da Silva Martins vom EuGH auf Ihr Schema haben? (Fall C-388/09) • Über die Konsequenzen des EuGH-Urteils beraten derzeit die zuständigen Stellen in der Bundesrepublik Deutschland. • Ergebnisse sind den ausführenden Versicherungsträgern zur Zeit noch nicht bekannt.
  6. 6. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen Fallstudie 1: Ergebnisse/Lösungen - Anspruch auf Pflegeleistungen - Der Ehemann hat Anspruch auf Geldleistungen (unter Anrechnung der in den Niederlanden gewährten Sachleistungen) - Die Ehefrau erhält keine Leistungen, sie ist nicht in der Bundesrepublik Deutschlandversichert. - Bei Verzicht auf die niederländische Rente der Ehefrau - Das nationale Recht in Deutschland sieht vor, dass ein Verzicht auf eine Leistung nicht dazu führen darf, dass eine andere Sozialleistung gezahlt wird.
  7. 7. AOK Rheinland/HamburgRegionaldirektion Aachen Fallstudie 2: Ergebnisse/Lösungen - Anspruch auf Pflegeleistungen für das Kind - Das Kind hat Anspruch auf Geldleistungen (unter Anrechnung der in den Niederlanden gewährten Sachleistungen) - Bei Tod des Vaters - Unabhängig vom Umzug nach Belgien (Flandern oder Wallonien) endet der Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung - Auswirkungen des Urteil da Silva Martins sind abzuwarten

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