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Elektronischer Datenaustausch auf dem Gebiet derSozialversicherungen: grosse Herausforderung mitvielen Unwägbarkeiten•    ...
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Projekt ALPS: technische Umsetzung                                               EU                     Vertrags-staaten  ...
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2012 - Die Auswirkungen der europäischen Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf die Schweiz und auf Liechtenstein

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2012 - Die Auswirkungen der europäischen Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf die Schweiz und auf Liechtenstein

  1. 1. Eidgenössisches Departement des Innern EDI Bundesamt für Sozialversicherungen BSV Die Auswirkungen der europäischen Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf die Schweiz und auf Liechtenstein Die einschlägigen Verträge –aktuelle Probleme aus der Sicht der Schweiz Stephan Cueni , Leiter Bereich Abkommen
  2. 2. Übersicht  Anspruchskonkurrenz bei den Familienleistungen: Unsicherheiten bei der Ermittlung der Differenzzulage  Beitragserstattung an den Wohnstaat bei arbeitslosen Grenzgängern: fehlende Mindestversicherungszeit  Elektronischer Datenaustausch EESSI: Herausforderung mit vielen UnwägbarkeitenInternationale Abkommen 2EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  3. 3. Anspruchskonkurrenz bei den Familienleistungen Artikel 68 VO 883/04• Anspruchskonkurrenz: Besteht für Familienangehörige Anspruch auf Familien- leistungen in mehreren Staaten, wird nach Prioritätsregeln entschieden, welche Ansprüche vorgehen.• Prioritätsregeln: Vorrangige Ansprüche aufgrund von  Erwerbstätigkeit  Rentenbezug  WohnsitzInternationale Abkommen 3EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  4. 4. Unsicherheiten bei der Vergleichsberechnung zurErmittlung der Differenzzulage• Differenzzulage: Die Leistungen aus dem vorrangig zuständigen Staat können unter Umständen niedriger ausfallen, als die Leistungen aufgrund der Ansprüche im nachrangig zuständigen Staat. In diesem Fall zahlt der zweite Staat den Differenzbetrag zwischen den beiden Leistungen.• Vergleichsberechnung: Die VO 883/04 sagt nicht, ob zur Bestimmung der Differenz- zulage die Leistungen pro Kind oder pro Familie zu vergleichen sind. Die Vergleichsberechnung pro Kind oder pro Familie fällt unterschiedlich aus, wenn in einem Staat die Verteilung der Leistung auf die Kinder einer Familie nicht einheitlich ist.Internationale Abkommen 4EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  5. 5. Beispiel Anspruchskonkurrenz: Frankreich vorrangig zuständig Wohnsitz d. Kinder Anspruch aus ErwerbstätigkeitAnspruch aus Leistung 1. Kind: 200Erwerbstätigkeit Leistung 2. Kind: 300Leistung 1. Kind: -Leistung 2. Kind: 400 Differenzzulage Internationale Abkommen 100 oder 200 ? 5 EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  6. 6. Vergleichsberechnung pro Kind oder pro Familie: Unterschied  Familien Familien Berechnung pro Kind Berechnung pro Familie - - F vorrangig zuständig F vorrangig zuständig leistunge leistung n F en CH Familien- Differenz- Familien- Differenz- leistungen  zulage  leistungen  zulage F CH F CHKind 1 - 200 - 200Kind 2 400 300 400 - 400 100Gesamt 400 500 600 500: Internationale Abkommen 6 EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  7. 7. Unsicherheiten bei der Vergleichsberechnung zurErmittlung der Differenzzulage• Vergleich pro Kind führt zu einem besseren Gesamtergebnis;• Die Grenzgängerfamilie wird besser gestellt (600) als eine Familie, die nur in Frankreich Ansprüche hat (400);• Der Vergleich wird vom nachrangig zuständigen Staat durchgeführt;• Uneinheitliche Praxis: Viele Staaten vergleichen nicht pro Kind, sondern pro Familie;• Gemäss Leitfaden Familienleistungen CH-EU ist die Vergleichsberechnung pro Kind vorzunehmen;• Gemäss EU-Kommission soll der nachrangig zuständige Staat die Methode der Vergleichsberechnung frei wählen können;Internationale Abkommen 7EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  8. 8. Erstattung der Arbeitslosenversicherungsbeiträgean den Wohnstaat bei arbeitslosen Grenzgängern:Fehlende Mindestversicherungszeit• Art. 65 Abs. 6 VO 883/04: Beitragserstattung durch den ehemaligen Beschäftigungsstaat an den leistungspflichtigen Wohnstaat für drei Monate• Voraussetzungen: o Arbeitslosenversicherungszeiten im letzten Beschäftigungsstaat, aber keine vorgeschriebene Mindestversicherungszeit; o Anspruchsvoraussetzungen im letzten Beschäftigungsstaat müssen nicht erfüllt sein (AC-Beschluss U4).;Internationale Abkommen 8EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  9. 9. Erstattung der Arbeitslosenversicherungsbeiträgean den Wohnstaat bei arbeitslosen Grenzgängern:fehlende Mindestversicherungszeit• Rechtslage umstritten, da eine dreimonatige Beitragserstattung bei einer kurzen Versicherungszeit unverhältnismässig scheint;• keine einheitliche und transparente Praxis der Staaten;• Deutscher Vorschlag für eine Mindestversicherungszeit von drei Monaten;• CH-Praxis: drei Monate;• Gemäss EU-Kommission kann eine Änderung der Rechtslage nur durch eine Verordnungsänderung herbeigeführt werden;• Analyse und Evaluierung der gegenwärtigen rechtlichen Bestimmungen des Kapitels zur Arbeitslosigkeit bis Ende 2012 durch TRESS Think Tank und AC;Internationale Abkommen 9EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  10. 10. Elektronischer Datenaustausch(EESSI)• Art. 4 Abs. 2 der VO 987/09 sieht den elektronischen Datenaustausch vor;• Die EU stellt die Grundstruktur zur Verfügung; Die beteiligten Staaten kümmern sich um den nationalen Anschluss;Internationale Abkommen 10EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  11. 11. EESSI-Systemübersicht CI CI CI CI CI Member National CI National State 2 Network Network CI Member CI State 1 EESSI International Network sTESTA CI Member State 3 National Network CI Member National State “n” NetworkCI CI CI CI National National Member Network Network State 4 CI CI CI CI CI Internationale Abkommen 11 Coordination EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge Access Competent Node Point CI Institution
  12. 12. Elektronischer Datenaustausch auf dem Gebiet derSozialversicherungen: grosse Herausforderung mitvielen Unwägbarkeiten• Komplexität des Projekts > mangelnde Übersichtlichkeit;• Unklarheiten beim nicht-elektronischen Datenaustausch: fehlende standardisierte Geschäftsprozesse;• Lückenhafte Definition der technischen Anforderungen;• Massgebliche Verzögerungen des Projekts: dynamische Planung;• Umsetzung in den einzelnen Staaten: Ungewissheit;• Abhängigkeiten der nationalen Projekte vom zentralen Projekt: schwierige Planung von Ressourceneinsatz, Finanzierung;Internationale Abkommen 12EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  13. 13. Umsetzung von EESSI in der Schweiz• Organisation des Programms SNAP-EESSI • Swiss National Action Plan für die Einführung von EESSI • Erfolgt unter Einbezug aller Partner mit Führung durch das BSV• Inhalte von SNAP-EESSI • Grundlagen erarbeiten: EESSI-Prozesse, EESSI-Software, • Aufbau des National Access Points in der Schweiz • Entwicklung und Einführung auf die Schweiz angepasster Lösungen in allen EESSI Sektoren im Rahmen einzelner Projekte • Weitere Informationen: www.bsv.admin.ch / Internationales / Abkommen / SNAP EESSIInternationale Abkommen 13EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  14. 14. Umsetzung von EESSI in der Schweiz:Programm SNAP-EESSI• Angesichts der Unwägbarkeiten Fokus auf nationale, von der EU weitgehend unabhängige Infrastrukturen;• Die Schweizerische Sozialversicherung ist sehr heterogen aufgebaut  Balance zwischen zentralisierter Anbindung an die EU und praxisnaher Anbindung der vielen Institutionen der Schweiz  Pragmatisches Vorgehen unter Einbezug aller Partner;• EESSI kann als Treiber dienen, um fällige Verbesserungen in der Schweiz umzusetzen und einen Schritt in Richtung e- government zu machen;• Projekt ALPS als Beispiel auf dem Gebiet der anwendbaren Rechtsvorschriften;Internationale Abkommen 14EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  15. 15. Umsetzung von EESSI in der Schweiz:Projekt ALPS• Umständliche, papierbasierte Prozesse für Firmen bei Unterstellungsanträgen an Ausgleichskassen und das BSV;• Informationsaustausch zwischen Ausgleichskassen/BSV erschwert (Daten sind verteilt und nicht zugänglich);• Viel Handarbeit (abtippen von Informationen);• Kein spezifisches, standardisiertes IT-System vorhanden;• Anbindung an EESSI?Internationale Abkommen 15EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  16. 16. Projekt ALPS: technische Umsetzung EU Vertrags-staaten (via EESSI) ALPS AK BSV ‚Portale‘ der AKs CH-Firmen,Internationale Abkommen Vertreter 16EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge
  17. 17. Informationsquellen• Grundlagen: www.bsv.admin.ch > Themen > Internationales• Durchführung (Weisungen, Kreisschreiben, Leitfaden, Formulare): www.sozialversicherungen.admin.ch > Themen > Internationales• Krankenversicherung und Unfallversicherung EU/EFTA: Bundesamt für Gesundheit (BAG), www.bag.admin.ch und Gemeinsame Einrichtung KVG, www.kvg.org• Arbeitslosenversicherung: Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco), http://www.seco.admin.ch > Themen > Arbeitslosenversicherung und www.treffpunkt-arbeit.ch/ Internationale Abkommen 17 EDI/ Bundesamt für Sozialversicherungen BSV/Internationale Angelegenheiten und berufliche Vorsorge

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