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I. Die Entwicklung                          A. Verordnung 883/2004 einziger Weg politischer Vergleich am Anfang für wir...
B. Einfluss des primären Rechts zweiter Weg Öffnung zur europäischen Solidarität unkontrollierte Öffnung der Systeme B...
II. Ein paar Beispiele                           A. Verordnung 1612/68                       wirtschaftlich aktive Persone...
B. Unionsbürgerschaft1) Entwicklung Öffnung des sachlichen Anwendungsbereichs durch  einfaches Recht, sich frei innerhalb...
B. Unionsbürgerschaft3) Arbeitssuchende zwischen wirtschaflichen und nicht-wirtschaflichen  Personen Wohnorterfordernis ...
B. Unionsbürgerschaft5) Unionsbürgerschaft und territoriale Beschränkungen auch Frage der Proportionalität: Integration ...
B. Unionsbürgerschaft7) Recht auf Sozialleistungen im Aufnahmestaat   aufgrund der Verordnung ? Automatische Erfüllung de...
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2011 - trESS nationales Seminar Österreich

  1. 1. Organisation and coordination of a network on the EUcoordination of social security schemes in EU/EEA/CH training and reporting on European Social Security trESS III trESS nationales Seminar Österreich Salzburg, den 7. Juli 2011 Verhältnis VO 883/2004 zu anderen Rechtsquellen der sozialen Sicherheit Yves Jorens trESS Project Director 1
  2. 2. I. Die Entwicklung A. Verordnung 883/2004 einziger Weg politischer Vergleich am Anfang für wirtschaftliche Personen kontrolliertes System der Solidarität 2
  3. 3. B. Einfluss des primären Rechts zweiter Weg Öffnung zur europäischen Solidarität unkontrollierte Öffnung der Systeme Bildung der Rechtsprechung des EuGH schwieriges Verhältnis zwischen primärem (obere Grenze) und sekundärem (untere Grenze) Recht  zweigliedrige Herangehensweise mit Prüfung der Verhältnismäßigkeit C. schwieriges Verhältnis Ergänzung ? Gegensatz ? 3
  4. 4. II. Ein paar Beispiele A. Verordnung 1612/68 wirtschaftlich aktive Personen sachlicher Anwendungsbereich der sozialen Vergünstigungen gegenüber sozialer Sicherheit beschränkte Koordinierungsregeln keine Leistung im Sinne der Verordnung 883/2004: Kumulation ? was gilt bei Konflikt zwischen beiden Verordnungen ? Welche Verordnung tritt zurück ? Hendrix: 1612/68: besondere Formulierung des primären Rechts 4
  5. 5. B. Unionsbürgerschaft1) Entwicklung Öffnung des sachlichen Anwendungsbereichs durch einfaches Recht, sich frei innerhalb der EU zu bewegen keine Verbindung zum sekundären EG-Recht (z.B. Leistungen für Kriegsopfer) neue Verknüpfung, tatsächliche Verbindung zB. Integration keine richtige Präzisierung, aber Aufenthalt als wichtiges Kriterium ! B. Unionsbürgerschaft2) Bedürftige Personen nicht-aktive Personen und Recht auf Gleichbehandlung: nur keine Sozialhilfe bei Belastung über Gebühr siehe Art. 24, Abs. 2 Richtlinie 2004/38: dann hört Aufenthaltsrecht auf Sozialhilfe und Risiko ausgewiesen zu werden: Zwiespalt Wann ist Sozialhilfe unangemessen ? 5
  6. 6. B. Unionsbürgerschaft3) Arbeitssuchende zwischen wirtschaflichen und nicht-wirtschaflichen Personen Wohnorterfordernis (Collins): aber geeignetes Kriterium? Verhältnis zu Art. 24 Abs. 2:  Vatsouras und Kapoutantze: Collins in Übereinstimmung mit Richtlinie 2004/38 ?  enge Interpretation des Begriffs “Sozialehilfeleistungen” Wann besteht eine tatsächliche Verbindung ? B. Unionsbürgerschaft4) Studenten auch Integration möglich Art. 24 Abs. 2: keine Beihilfe während der ersten 5 Jahre schwieriges Verhältnis zwischen Bidar und Förster Wende in der Rechtsprechung des EuGH ?  oder Freizügigkeit von Arbeitnehmern gegenüber Unionsbürgerschaft 6
  7. 7. B. Unionsbürgerschaft5) Unionsbürgerschaft und territoriale Beschränkungen auch Frage der Proportionalität: Integration Leistungen für Kriegsopfer a. Wohnort schwierige Voraussetzung b. Arbeitslosenunterstützung  kein Export unter sekundärem Recht  ist Beschränkung gerechtfertigt ? De Cuyper und Petersen: schwacher Verhältnismäßigkeits- bzw Proportionalitätstest: Kontrolle der Arbeitsverwaltung B. Unionsbürgerschaft6) Unionsbürgerschaft und Kollisionsnormen auch Neutralität aufgrund der Unionsbürgerschaft: Kollisionsnormen unter sekundärem Recht immun gegen die Anwendung des primären Rechts (Chassier-Glisczinski) Anwendung anderer Rechtsvorschriften verpflichtend? Verhältnis zwischen Verordnung 883/2004 und Richtlinie 2004/38 7
  8. 8. B. Unionsbürgerschaft7) Recht auf Sozialleistungen im Aufnahmestaat aufgrund der Verordnung ? Automatische Erfüllung der Voraussetzungen für ein Aufenthaltsrecht 8

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