Aktuelle legislative Entwicklungen –    Koordinierung der Systeme der sozialen                    Sicherheit     Radek Čas...
Verschiedene Änderungen      - Verordnung der Kommission•   Verordnung der KOM Nr. 1244/2010 vom 9.12.2010     – Anhang VI...
Vorschlag für eine Verordnung desEP und des Rates II.•   politische Einigung erzielt:     – einige Anpassungen der Anhänge...
Verwaltungskommission für die Koordinierungder Systeme der sozialen Sicherheit•   weiterhin beschäftigt mit der Umsetzung ...
EW und EU-Schweiz Abkommen,          Drittstaatsangehörige,        Assoziationsratsbeschlüsse•   Anpassung von Anhang VI E...
Weitere InformationenWebsite zur Koordinierung:http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=849&langId=de                   D...
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2011 - Aktuelle legislative Entwicklungen - Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

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2011 - Aktuelle legislative Entwicklungen - Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit

  1. 1. Aktuelle legislative Entwicklungen – Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit Radek Časta Robert Seibold Europäische Kommission Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit DG Employment, Social Affairs and Inclusion 1 Überblick• Verschiedene Änderungen 2010• Verwaltungskommission und weitere Aktivitäten• EWR und EU-Schweiz Abkommen, Drittstaatsangehörige, Assoziationsabkommen• Rentenkoordinierung• Weitere Informationen DG Employment, Social Affairs and Inclusion 2 1
  2. 2. Verschiedene Änderungen - Verordnung der Kommission• Verordnung der KOM Nr. 1244/2010 vom 9.12.2010 – Anhang VIII und IX der VO 883/04 geändert – Anhang 1 der VO 987/2009 geändert – nur sehr begrenzte Änderungen der Anhänge• Vorherige Zustimmung der Verwaltungskommission• Neuer Vorschlag der KOM im Dezember 2011, so dass nötige Anpassungen Anfang 2012 anwendbar werden DG Employment, Social Affairs and Inclusion 3Vorschlag für eine Verordnung desEP und des Rates I.• vom 20.10.2010, Interinstitut. Dossier 2010/0380 (COD)• Verhandelt das ganze Halbjahr im Rat, aber keine Abstimmung (allgemeine Ausrichtung), nur Sachstandsbericht des HU Vorsitzes• technische vs. wesentliche/substantielle Änderungen – Folgenabschätzung (impact assessment) für wesentliche Änderungen erforderlich• Streitpunkte: – Arbeitslosenversicherung für selbstständige Grenzgänger (Art. 65a GV)- > DK, DE, FI, LU, SE, SK, FR, MT, SI hatten Vorbehalte zum Kompromissvorschlag des Vorsitzes – Anwendbares Recht – Heimatbasis (home base) als Grundregel für die Flugbesatzungen -> IE und DK dagegen DG Employment, Social Affairs and Inclusion 4 2
  3. 3. Vorschlag für eine Verordnung desEP und des Rates II.• politische Einigung erzielt: – einige Anpassungen der Anhänge – Prüfung des wesentlichen Teils der Tätigkeit im Wohnmitgliedstaat auch im Falle zweier Arbeitgeber (Art. 13 GV neu strukturiert) – keine Unterscheidung zwischen gleichzeitig und abwechselnd ausgeübter Tätigkeit (Art. 14 Abs. 5 DVO) – keine letter box offices akzeptiert für die Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften (neuer Art. 14 Abs. 5a DVO) – unbedeutende Tätigkeiten nicht berücksichtigt für die Bestimmung der anzuwendenden Rechtsvorschriften (neuer Art. 14 Abs. 5b DVO) DG Employment, Social Affairs and Inclusion 5Vorschlag für eine Verordnung desEP und des Rates III.• Noch nicht klar, wie es weitergeht mit dem Dossier unter dem PL Vorsitz• Das EP hat sich mit dem Dossier noch gar nicht befasst• KOM bereitet einen neuen Vorschlag für „verschiedene Änderungen 2011“ für Dezember 2011 vor• Erster Dialog in der Verwaltungskommission fand Mitte Juni statt• COM Vorschlag 2011 – nur technische Änderungen, kein impact assessmet / Folgenabschätzung• möglicher substanziellen Änderungsvorschlag der KOM in naher Zukunft – z.B. Leistungen der Langzeitpflege DG Employment, Social Affairs and Inclusion 6 3
  4. 4. Verwaltungskommission für die Koordinierungder Systeme der sozialen Sicherheit• weiterhin beschäftigt mit der Umsetzung der neuen VO• EESSI im Vordergrund für zweites Halbjahr 2011• neue Beschlüsse, wie z.B.: – Entwurf zur Durchführung von Artikel 65 Absätze 6 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 – Erstattungsverfahren für Leistungen bei Arbeitslosigkeit – Beschluss S 8 über Sachleistungen von erheblicher Bedeutung (Ex-Beschluss Nr. 115) - verabschiedet in Juni 2011 DG Employment, Social Affairs and Inclusion 7 Weitere Aktivitäten• Mitteilung über die Internationale Dimension der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit – Herbst 2011• Mitteilung über hochmobile Arbeiter - 2012 – Wissenschaftler – Künstler – internationaler Transport• Erhebung der statistischen Daten DG Employment, Social Affairs and Inclusion 8 4
  5. 5. EW und EU-Schweiz Abkommen, Drittstaatsangehörige, Assoziationsratsbeschlüsse• Anpassung von Anhang VI EWR Abkommen (Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit)• Anpassung von Anhang II EU-Schweiz Abkommen (Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit)• Drittstaatsangehörige VO 1231/2010• Assoziationsratsbeschlüsse DG Employment, Social Affairs and Inclusion 9Neues von der Rentenkoordinierung• VK-Beschluss H 6 zu Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 - verabschiedet im Dezember 2010• SED P 5000 (Mitteilung von Versicherungszeiten), gebilligt von der VK am 3/2/2011• Mobiles Dokument (portable document) P 1 (Zusammenfassung von Rentenentscheidungen) Art. 48 R 987/2009• Workshop Renten (8/3/2011)• VK-Tagung zu Kindererziehungszeiten (14/4/2011)• Grünbuch / Weissbuch Renten• Rentenstudie DG Employment, Social Affairs and Inclusion 10 5
  6. 6. Weitere InformationenWebsite zur Koordinierung:http://ec.europa.eu/social/main.jsp?catId=849&langId=de DG Employment, Social Affairs and Inclusion 11 6

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