Freiheit gegen Sicherheit?
                                                         Gefährdung der Demokratie durch Überwa...
Freiheit gegen Sicherheit?
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2007 06 18 Freiheitsredner Fh Potsdam

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2007 06 18 Freiheitsredner Fh Potsdam

  1. 1. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Ricardo Cristof Remmert­Fontes http://Freiheitsredner.de  Eine Kampagne des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  2. 2. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Das Grundgesetz – Artikel 1 (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist  Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen  Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens  und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und  Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht. © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  3. 3. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Merkmale der Demokratie politische Entscheidungen in kollektiven Prozeduren (Wahlen) ● Regierung wird durch zyklische Wahlen bestimmt ● allgemeines Wahlrecht (geheime Wahl) ● Gleichheitsgrundsatz ● Rechtsstaatsgarantie ● ... ● © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  4. 4. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Rechtsstaat Pressefreiheit – Meinungspluralismus – offene Debatten ● Freiheit der Rede ● Unabhängige Justiz – Kontrolle/Korrektur der Legislative und ● Exekutive Trennung von Geheimdienst und Polizei ● ”Schranken-Schranken” ● Unveräußerliche Grundrechte ● Unschuldsvermutung ● Verhältnismäßigkeitsprinzip ● © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  5. 5. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Rechtsstaat (reaktiver Staat) Sicherheitsstaat (präventiver Staat) Ziel Universeller Schutz aller Bürger Maximaler, präventiver Schutz der gegenüber Staat durch Bürgerrechte „ordentlichen Bürgers“ vor Kriminalität, (Gleichheitsgrundsatz)   Terrorismus und anderen „Bedrohungen“ Recht auf „Innere Sicherheit“, durch Staat gegenüber den Bürgern durchgesetzt Individuelle Entfaltungsmöglichkeiten Verzicht auf Bürgerrechte als Bürgerpflicht Staatsverständnis „Vernünftiger, zurückhaltender Staat“  Risiko­ und „Unfall“­manager Aufgabe des Staates Gewährleistung individueller Freiheiten Effizienzorientierte „Lösung“ von und Schutzrechte gesellschaftlichen Bedrohungen Verhältnis Bürger – Schutz der Privatsphäre: „Schutz der Gesellschaft“: Eingriffe in die Kommunikationsgeheimnis, Privatsphäre dafür notwendig ­ Einsicht in Staat Bankgeheimnis, Schutz von gesellschaftliche Kommunikation, Berufsgeheimnisträgern u.a.  Einschränkung der Bewegungsfreiheit Schutz der öffentlichen Rechte der Bürger: „Öffentliche Sicherheit“: Kontrolle des Recht auf Meinungsäußerung, öffentlichen Raums  Bewegungsfreiheit, Entfaltungsfreiheit Menschenrechte Unantastbar Aberkennbar, wenn Risiko für die Gesellschaft  Universell Relativ gegenüber den Menschenrechten anderer © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  6. 6. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Grundrechte Die Grund­ und Menscenrechte sind unveräußerlich ● Die Rechte sind ”naturgegeben” (”vorstaatlich”): nicht der Staat postuliert sie,  ● sondern das ”Menschsein” Schutzfunktion des Staates: Schutz der Grundrechte (UN: obligation to respect, to  ● protect and to fulfil”) Es gibt kein ”Recht auf Sicherheit” ● Es gibt ein Recht auf Freiheit! ● © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  7. 7. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Weiterführende Informationen Deutsches Institut für Arbeitskreis ● ● Menschenrechte Vorratsdatenspeicherung: http://www.institut-fuer- http://www.vorratsdatenspeicher menschenrechte.de ung.de Humanistische Union Wiki: ● ● http://www.humanistische- http://wiki.vorratsdatenspeicheru union.de ng.de Statewatch.org Mailingliste: ● ● http://www.statewatch.org http://lists.ak- vds.de/mailman/listinfo Abgeordnetenwatch ● http://www.abgeordnetenwa tch.de © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  8. 8. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Aktiv werden Wählen gehen! :-) In einer Ortsgruppe engagieren: ● ● http://wiki.vorratsdatenspeicheru Meinung bilden! ● ng.de/Ortsgruppen Meinung äußern! ● Lustige Aktionen und ● Verfassungsbeschwerde ● Kampagnen ausdenken! unterzeichnen: Spenden, beispielsweise hier: http://verfassungsbeschwerd ● http://www.pledgebank.com/akv e.vorratsdatenspeicherung.d orrat e Mailinglisten abonnieren ... ● ● Offenen Brief an MdBs ● schreiben: http://briefe.gegen.daten.sp eicherung.eu/ © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/
  9. 9. Freiheit gegen Sicherheit? Gefährdung der Demokratie durch Überwachung Ricardo Cristof Remmert­Fontes Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung Straßmannstraße 10 D-10249 Berlin Tel: +49­30­94881297 Fax: +49­700­25808789 ricardo.cristof@remmert­fontes.de © 2007 Ricardo Cristof Remmert-Fontes, ricardo.cristof@remmert-fontes.de     Der Inhalt steht unter der creative Commons Lizenz ”http://creativecommons.org/licenses/by/2.0/de/

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