Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem   1
Übersicht  • Was ist Produktpiraterie überhaupt?  • Was tut man als gewerblicher Abnehmer?  • Was tut man als gewerblicher...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung                     Produktpiraterie...
Was ist Produktpiraterie eigentlich?   • Was ist Produktpiraterie eigentlich?      • In großem Stil organisierte widerrech...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?                   Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren                           ...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?                                     Grenzbeschlagnahmen                               ...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?                                       Herkunft (nach Wert)                            ...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?                                     Herkunft (nach Anzahl)                            ...
Was ist Produktpiraterie überhaupt?                                    Verkehrsart (nach Wert)                            ...
Was tut man als gewerblicher Abnehmer?• Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb  vom Hersteller (z.B. Dell)• Hersteller ...
Was tut man als gewerblicher Anbieter?• Was tut man als gewerblicher Anbieter?  • Rechtliche Maßnahmen  • Politische Maßna...
Rechtliche Maßnahmen• Anmeldung von Schutzrechten     •   Marken     •   Geschmacksmuster / Designs     •   Patente• Entsc...
Politische Maßnahmen• Aufklärung von Verbrauchern, Kunden und  Herstellern  • Formen der Aufklärung  • Inhalte der Aufklär...
Betriebswirtschaftliche Maßnahmen• Sorgfältige Pflege der Einkaufbeziehungen zu  den Herstellerländern• Interne Unternehme...
Technische Maßnahmen• Moderne Sicherheitstechniken einsetzen• Produkte und Technologien schützen  • Schlüsselpatente zurüc...
Sonderthema Messe für Veranstalter• Spezifisches Informationsmaterial an  Aussteller• Teilnahmebedingungen• Zusammenarbeit...
Sonderthema Messe für Aussteller• Geeignete Schutzmaßnahmen  • Abmahnung  • Einstweilige Verfügung  • Zollbeschlagnahme• G...
Sonderthema Messe für Aussteller•    Frühzeitige Vorbereitung    • Identifikation der Messen    • Hallen und „Fälschungs-“...
Sonderthema Messe für Aussteller•   Einige Wochen vorher    •   Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkund...
Sonderthema China• Geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen  •   Administration of Industry and Commerce (AIC)  •   Technical...
Wichtige Links•    Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.    • http://www.markenpiraterie-apm.de/index.php• ...
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Produktpiraterie

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Diese Präsentation gibt eine kurze Einführung in das Thema Produktpiraterie und die Möglichkeiten, sich als Rechteinhaber zur Wehr zu setzen

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Produktpiraterie

  1. 1. Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 1
  2. 2. Übersicht • Was ist Produktpiraterie überhaupt? • Was tut man als gewerblicher Abnehmer? • Was tut man als gewerblicher Anbieter? • Rechtliche Maßnahmen • Politische Maßnahmen • Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • Technische Maßnahmen • Sonderthema Messe • Sonderthema China Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 2
  3. 3. Was ist Produktpiraterie überhaupt?Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 3
  4. 4. Was ist Produktpiraterie eigentlich? • Was ist Produktpiraterie eigentlich? • In großem Stil organisierte widerrechtliche Benutzung von geschützten Waren oder Dienstleistungen • Waren anbieten oder Dienstleistungen erbringen • In Verkehr bringen • Herstellen • Eine Marke auf Waren, ihrer Aufmachung oder Verpackung anzubringen • Waren einführen oder ausführen • Marke in Geschäftspapieren oder Werbung zu benutzen Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 4
  5. 5. Was ist Produktpiraterie überhaupt? Wert der 2011 in DE beschlagnahmten Waren 83 Mio. EUR 24% Pers. Zubehör 6% Computer, Elektronik 69% Datenträger, Software 1% SonstigeQuelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 5
  6. 6. Was ist Produktpiraterie überhaupt? Grenzbeschlagnahmen 23713 23635 9622 2009 2010 2011Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 6
  7. 7. Was ist Produktpiraterie überhaupt? Herkunft (nach Wert) 18% 6% 51% China Hongkong 25% USA RestQuelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 7
  8. 8. Was ist Produktpiraterie überhaupt? Herkunft (nach Anzahl) 10% 5% 22% China Hongkong 63% Türkei RestQuelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 8
  9. 9. Was ist Produktpiraterie überhaupt? Verkehrsart (nach Wert) 17% 38% Luftverkehr 21% Seeverkehr Straßenverkehr Bahn, Post, Kurier 24%Quelle: Jahresstatistik 2011, Bundeszollverwaltung Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 9
  10. 10. Was tut man als gewerblicher Abnehmer?• Seriöse Bezugsquellen bzw. Direktvertrieb vom Hersteller (z.B. Dell)• Hersteller bieten mittlerweile Überprüfung der Waren an Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 10
  11. 11. Was tut man als gewerblicher Anbieter?• Was tut man als gewerblicher Anbieter? • Rechtliche Maßnahmen • Politische Maßnahmen • Betriebswirtschaftliche Maßnahmen • Technische Maßnahmen • Sonderthema Messe Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 11
  12. 12. Rechtliche Maßnahmen• Anmeldung von Schutzrechten • Marken • Geschmacksmuster / Designs • Patente• Entschlossene Durchsetzung • Abmahnung, Klage, einstweilige Verfügung, Zollbeschlagnahme• Bessere Formulierung von Verträgen • Zulieferer liefern nicht an Dritte • Vertraulichkeitsklausel • Einbinden von Zulieferern und Unterlizenznehmern Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 12
  13. 13. Politische Maßnahmen• Aufklärung von Verbrauchern, Kunden und Herstellern • Formen der Aufklärung • Inhalte der Aufklärung• Kooperation zwischen Wirtschaft und Justiz • In Deutschland • In Drittländern• Kooperation zwischen deutschen und ausländischen Verbänden Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 13
  14. 14. Betriebswirtschaftliche Maßnahmen• Sorgfältige Pflege der Einkaufbeziehungen zu den Herstellerländern• Interne Unternehmens- und Vertriebsstrategien • Zentrale Kontaktstelle für IPR-Schutz • Sensibilisierung des Einkaufs• Besonderheiten im Bereich der Hersteller• Besonderheiten im Bereich des Handels• Zusammenarbeit mit der Wissenschaft Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 14
  15. 15. Technische Maßnahmen• Moderne Sicherheitstechniken einsetzen• Produkte und Technologien schützen • Schlüsselpatente zurückbehalten • Produkte modular herstellen lassen • Schlüsselfunktionen nur selbst herstellen/anbieten • Informationen nur nach „need to know“ weitergeben • Schutz von Software: Teile in Hardware auslagern Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 15
  16. 16. Sonderthema Messe für Veranstalter• Spezifisches Informationsmaterial an Aussteller• Teilnahmebedingungen• Zusammenarbeit mit Patentanwälten, Rechtsanwälten, Gerichten und Zoll• Maßnahmen bei der Durchführung der Messe• Allgemeine Öffentlichkeitsarbeit Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 16
  17. 17. Sonderthema Messe für Aussteller• Geeignete Schutzmaßnahmen • Abmahnung • Einstweilige Verfügung • Zollbeschlagnahme• Geeignete Schutzrechte • Marken • Geschmacksmuster • Keine Patente• Vorbereitung der Gerichte und Anwälte Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 17
  18. 18. Sonderthema Messe für Aussteller• Frühzeitige Vorbereitung • Identifikation der Messen • Hallen und „Fälschungs-“-Aussteller indentifizieren • Antrag auf Grenzbeschlagnahme mit entsprechenden Schutzrechten• 2 Monate vor der Messe • Kontakt mit HZA aufnehmen • Kontakt mit Zollfahndungsamt und Staatsanwaltschaft aufnehmen • Strafanträge vorbereiten • Kontakt mit Messe – Fotoerlaubnis • Ankündigung bei Gericht und Gerichtsvollzieher Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 18
  19. 19. Sonderthema Messe für Aussteller• Einige Wochen vorher • Zusammenstellung der einschlägigen Schutzrechte mit Urkunden und Bildern • Erstellen vorn Vorlagen (mehrsprachig) z.B. für Unterlassungserklärungen • Zusammenstellung des Teams (z.B. wer kann eidesstattliche Versicherungen vor Ort abgeben?)• Während der Messe • Strafverfolgung • Verfahren nach VO (EG) Nr. 1383/2003 • Nationale Beschlagnahme (nur Messezollstelle) Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 19
  20. 20. Sonderthema China• Geeignete zusätzliche Schutzmaßnahmen • Administration of Industry and Commerce (AIC) • Technical Supervision Bureau (TSB) • IPR Complaint Center • Administrative Durchsetzung von Schutzrechten (nicht gleichzeitig zum Zivilverfahren)• Messe in China • Zusammenstellung aller eigenen Schutzrechte vorab und Beweise während der Messe• Sehr guter Leitfaden • http://www.markenpiraterie-apm.de/files/chinaknowhow_alles_1.pdf Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 20
  21. 21. Wichtige Links• Aktionskreis gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. • http://www.markenpiraterie-apm.de/index.php• Zoll • http://www.zoll.de• GACG - Global Anti-Counterfeiting Network • http://www.gacg.org/• BASCAP (Business Action to Stop Counterfeiting and Piracy) • http://www.original-ist-genial.de• CIELA • http://www.ciela.cn Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 21
  22. 22. Patente, Marken und Designs in Europawww.freischem.euPatents, Trademarks, Designs in Europewww.freischem.eu Produktpiraterie, Dr. Rolf Claessen, Patentanwälte Freischem 22

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