eLearning Rechtsaspekte   Ralf Hilgenstock
Vorbemerkung      ●          Der Verfasser ist kein Jurist.      ●          Er verfolgt Rechtsfragen          rundum das e...
Rechtsbereiche      e-Learning berührt      unterschiedliche Rechtsaspekte       ●           Vertragsabschlüsse       ●   ...
Vertragsabschlüsse       ●           Rechtsquellen           ●               Fernabsatzrecht           ●               Fer...
Fernabsatzrecht       ●           Betrifft online Kaufverträge       ●           Aufklärungspflicht über           Gebühre...
Fernunterrichtsgesetz       ●           Betrifft Kurse,              ●                  die überwiegend über Distanz      ...
Fernunterrichtsgesetz       ●           Erweitertes Rücktrittsrecht           ●               Nach sechs Monaten ohne     ...
Berufsständische Fortbildung       ●           Fortbildungspflicht für           ●               Mediziner, Juristen z.T. ...
Datenschutz      ●          Rechtsquellen          ●              EU-Datenschutzrecht          ●              Bundesdatens...
Grundlage des Datenschutzrechts       ●           Zweckbestimmung der Daten-           erhebung und -verarbeitung       ● ...
Datenschutzrecht      ●          Klarheit          ●              Welche Daten sollen erfasst              werden?        ...
Datenschutzbeauftragte      ●          Datenschutzbeauftragte sind          weisungsunabhängig.      ●          Da die Ges...
Schule         ●             Landesrecht unterscheidet sich             ●                 Zustimmungspflicht der Eltern in...
Mitbestimmungsrecht      ●          Betriebliche Weiterbildung          unterliegt der Mitbestimmungs-          pflicht   ...
Urheberrecht ●     Werke Dritter sind geschützt; gilt auch     für Schülerarbeiten ●     Eine Nutzung ist mit der Zustimmu...
Urheberrecht - Sonderrechte       ●           Zitate sind genehmigungsfrei           erlaubt       ●           Bildung und...
Wenn ich selber Urheber bin       ●           Eigene Werke sind automatisch           geschützt – keine Meldepflicht      ...
Internet-Recht ●     Haftung für Inhalte     ●         Der Betreiber haftet für Inhalte ab dem         Moment in denen er ...
Medienrecht      ●          Impressumspflicht          ●              Betreiber der Seite          ●              Vollstän...
Rundfunkrecht: nicht gewollte Schwelle       ●           Betrifft öffentlich zugängliche           Webinare       ●       ...
Gesetzesänderungen – ante portas       Urheberrecht – Dauerbaustelle       ●        ●          UrhG § 52 (Bildungsprivileg...
Neue Gesetze -      Diese Gesetze können künftig      Auswirkungen haben.       ●           Arbeitnehmerdatenschutzrecht  ...
Kontakt      eLeDia eLearning im Dialog GmbH      Am Treptower Park 75      12435 Berlin      Telefon:   030 - 50 56 10 70...
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E-Learning rechtliche Aspekte

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E-Learning rechtliche Aspekte

  1. 1. eLearning Rechtsaspekte Ralf Hilgenstock
  2. 2. Vorbemerkung ● Der Verfasser ist kein Jurist. ● Er verfolgt Rechtsfragen rundum das eLearning seit Jahren. ● Er stellt seinen persönlichen Kenntnisstand dar. ● Er leistet keine individuelle Rechtsberatung.
  3. 3. Rechtsbereiche e-Learning berührt unterschiedliche Rechtsaspekte ● Vertragsabschlüsse ● Datenschutz ● Mitbestimmungsrecht ● Urheberrecht ● Rundfunkrecht
  4. 4. Vertragsabschlüsse ● Rechtsquellen ● Fernabsatzrecht ● Fernunterrichtsgesetz
  5. 5. Fernabsatzrecht ● Betrifft online Kaufverträge ● Aufklärungspflicht über Gebührenpflicht ● Rücktrittsrecht ● Wenn keine Aufklärung über Rücktrittsrecht erfolgt bleibt dies dauerhaft.
  6. 6. Fernunterrichtsgesetz ● Betrifft Kurse, ● die überwiegend über Distanz angeboten werden ● wenn sie kostenpflichtig sind bei berufsbildenden Lehrgängen auch bei Unentgeltlichkeit ● wenn der Lernerfolg überwacht wird ● Ausnahme: Freizeit und Unterhaltung dienende Kursen ● Es besteht Anmelde- und Genehmigungspflicht ● Diese ist kostenpflichtig
  7. 7. Fernunterrichtsgesetz ● Erweitertes Rücktrittsrecht ● Nach sechs Monaten ohne Begründung, auch wenn Kurs bereits abgeschlossen ● Jeweils nach weiteren drei Monaten ● Rückzahlungsanspruch
  8. 8. Berufsständische Fortbildung ● Fortbildungspflicht für ● Mediziner, Juristen z.T. Lehrer ● Anmeldung von Veranstaltungen ● Prüfung der Kammern, Standesorganisationen ● Eigene Regeln ● Wettbewerbssituation
  9. 9. Datenschutz ● Rechtsquellen ● EU-Datenschutzrecht ● Bundesdatenschutzgesetz (Unternehmen) Landesdatenschutzgesetze (öffentliche Einrichtungen) ● Verordnungen und Erlasse - Schule/Hochschule ● Gesundheitsbereich ● Betrieblicher Datenschutzbeauftragter
  10. 10. Grundlage des Datenschutzrechts ● Zweckbestimmung der Daten- erhebung und -verarbeitung ● Information der Betroffenen ● Datensparsamkeit ● Verfahrensdokumentation ● Kein Rechtsanspruch auf vollständige Datenlöschung
  11. 11. Datenschutzrecht ● Klarheit ● Welche Daten sollen erfasst werden? ● Wozu werden sie verwandt? ● Wer erhält Zugriff? Weitergabe ● Wann werden sie gelöscht? ● Die Begründung der Verwendung hat Vorrang ● Betroffener muss vorab informiert werden
  12. 12. Datenschutzbeauftragte ● Datenschutzbeauftragte sind weisungsunabhängig. ● Da die Gesetze eLearning nicht konkret regeln, ist es Aufgabe der Datenschutzbeauftragten, es entsprechend auszulegen. ● Es gibt unterschiedliche Auslegungen
  13. 13. Schule ● Landesrecht unterscheidet sich ● Zustimmungspflicht der Eltern in einigen Bundesländern ● Eigene (Moodle) Anlage zum Datenschutz in Bayern ● Vorabgenehmigung in Hessen erforderlich. ● Die Landesdatenschutzbeauf- tragten einiger Länder haben sich bisher nicht mit der Frage befasst.
  14. 14. Mitbestimmungsrecht ● Betriebliche Weiterbildung unterliegt der Mitbestimmungs- pflicht ● Primärer Fokus: ● Zugänglichkeit ● Arbeitszeit – Lernzeit ● Lernorte ● Datenschutz
  15. 15. Urheberrecht ● Werke Dritter sind geschützt; gilt auch für Schülerarbeiten ● Eine Nutzung ist mit der Zustimmung der Urheber möglich ● Schutz gilt noch 70 Jahre nach dem Tod ● Übersetzung schafft neues Werk ● Ein Urheber kann andere (Verlag) mit Wahrnehmung der Verwertungsrechte beauftragen. ● Urheberschaft ist nicht übertragbar (dt. Recht)
  16. 16. Urheberrecht - Sonderrechte ● Zitate sind genehmigungsfrei erlaubt ● Bildung und Forschung dürfen kleine Teile nutzen (§ 52a) ● Lehrbücher ausgeschlossen ● Kleine Teile umstritten ● Kopierregelung (Verwertungs- vertrag Schule) gilt nicht für Lernplattformen ● Recht am eigenen Bild
  17. 17. Wenn ich selber Urheber bin ● Eigene Werke sind automatisch geschützt – keine Meldepflicht ● Tipp: im Werk festlegen, wie andere nutzen dürfen ● Creative Commons Lizenz ● Achtung: non commercial unterbindet Nutzung wenn Organisation für Kurs Geld nimmt (VHS-Hochschule)
  18. 18. Internet-Recht ● Haftung für Inhalte ● Der Betreiber haftet für Inhalte ab dem Moment in denen er von ihnen Kenntnis erlangt. ● Es besteht keine Vorabprüfungspflicht. ● Entfernen ab Kenntnis reicht aus. ● Vorsicht bei Abmahnung ● Beanstandeten Inhalt prüfen, entfernen ● Ruhe bewahren. Nicht ungeprüft Erklärungen abgeben/unterzeichnen → Gebührenpflicht
  19. 19. Medienrecht ● Impressumspflicht ● Betreiber der Seite ● Vollständige ladungsfähige Anschrift ● Verantwortliche Personen (namentlich) ● Erreichbarkeit (Telefon und E-Mail) ● Steuernummer oder UID
  20. 20. Rundfunkrecht: nicht gewollte Schwelle ● Betrifft öffentlich zugängliche Webinare ● Voraussetzung: vermitteln Inhalte, sind geplant im Ablauf. Dann sind sie redaktionelle Angebote. Gilt besonders wenn sie wiederholt angeboten werden. ● Bis 500 Nutzer: Anmeldepflicht ● Über 500 Nutzer möglich: Genehmigungspflicht
  21. 21. Gesetzesänderungen – ante portas Urheberrecht – Dauerbaustelle ● ● UrhG § 52 (Bildungsprivileg) zeitlich befristet verlängert bis Ende 2014 ● 3. Korb: verwaiste Werke; Verfahren wenn Rechteinhaber nicht zu ermitteln sind
  22. 22. Neue Gesetze - Diese Gesetze können künftig Auswirkungen haben. ● Arbeitnehmerdatenschutzrecht ● Betriebliche Speicherung und Weitergabe von personen- bezogenen Daten ● Verlegerleistungsschutzrecht ● Verwendung von kürzesten Schnipseln aus Verlagsveröffent- lichungen (Überschriften) ● Probleme: Web-Links; RSS-Feeds
  23. 23. Kontakt eLeDia eLearning im Dialog GmbH Am Treptower Park 75 12435 Berlin Telefon: 030 - 50 56 10 70 E-Mail: info@eledia.de Web: http://eledia.de http://moodle.de

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