Peter Kühnberger, Mirijam Mock
Dialog Plus #GovCamp 1.12.2015
Eine Stadt, zwei Millionen Chancen
Kapitel 11 - Wien mischt ...
» Kapitel 11 demokratisch, transparent, digital passt ideal zum heutigen
#GovCamp Vienna – Download hier:
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DISKURS: zu Verständnis, Klarheit & wichtige Schritte?
» Programm sollte als großes Window of Opportunity gesehen werden: viele
sinnvolle und spannend Themen; noch unklar, wer d...
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Dialog Plus #GovCamp 1.12.2015
Kurzzusammenfassung
Kapitel 11 - Wien mischt sich ein: demok...
» BürgerInnenräte einbinden in politische Fragestellungen
» Digitale Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen
» Petitionswesen u...
» Runder Tisch zur Demokratiereform mit Auftakt Enquete
» Demokratiewerkstatt (politische Bildung & Sensibilisierung Medie...
» EU-BürgerInnen sollen auch auf Gemeinderats- und Landtagebene wählen
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nützen - Partizipationsplattform für alle nutzbar m...
» Strukturen für zivilgesellschaftliche Freiwilligenarbeit außerhalb klassischer
Hilfsorganisationen
» Ausbau der Stadttei...
» Abbau Amtsgeheimnis bei Wahrung der Rechte Dritter und Vermeidung von
unvertretbarem Mehraufwand
» Übertragung Gemeinder...
» Stadtrechungshof weiterentwickeln
› Evaluierung der Stadtrechnungshof-Wien-Novelle 2013
› Arbeitsgruppe „Kontrolle/Trans...
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Eine Stadt 2 Millionen Chancen - Diskurs zu Kapitel 11 am #govcamp 2015

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Diskurs über Verständnis und Umsetzungsschritte im Regierungsprogramm 2015 – Kapitel 11

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Eine Stadt 2 Millionen Chancen - Diskurs zu Kapitel 11 am #govcamp 2015

  1. 1. Peter Kühnberger, Mirijam Mock Dialog Plus #GovCamp 1.12.2015 Eine Stadt, zwei Millionen Chancen Kapitel 11 - Wien mischt sich ein: demokratisch, transparent, digital Diskurs über Verständnis und Umsetzungsschritte im Regierungsprogramm 2015 – Kapitel 11 (CC) Tara @ Flickr https://www.flickr.com/photos/taubuch
  2. 2. » Kapitel 11 demokratisch, transparent, digital passt ideal zum heutigen #GovCamp Vienna – Download hier: https://www.wien.gv.at/politik/strategien-konzepte/regierungsuebereinkommen-2015/ » Bedeutungen und Konsequenzen von allen Punkten waren mir nicht klar – hatte das Gefühl, dass es anderen auch so geht … » Unterschiedliches Know how, Sichtweisen und Interpretationen des Programms sind für die möglichen Umsetzungen wichtig » Session soll zum Verständnis und zur Klarheit beitragen Warum eine Session zum Regierungsprogramm?
  3. 3. DISKURS: zu Verständnis, Klarheit & wichtige Schritte?
  4. 4. » Programm sollte als großes Window of Opportunity gesehen werden: viele sinnvolle und spannend Themen; noch unklar, wer davon was umsetzen wird; » Regierungsprogramm ist als Schlagwortkatalog zu verstehen, der in den kommenden Jahren (in interdependenten Prozessen wie sie auch die Stadtentwicklung kennt :) ausgestaltet werden wird » OpenData war 2010 nur ein kleine Erwähnung im Programm und heute nach 5 Jahren sehen wir die Größe des Projektes; gerade hier am #GovCamp sieht man jedes Jahr deutlicher die Bedeutung von (digitaler) Partizipation » Programme sollten von allen Akteuren als Gelegenheit gesehen werden, in der Verwaltung „anzuklopfen“ und Gespräche über konkrete Umsetzungen zu führen Diskursergebnis: Verständnis Regierungsprogramm
  5. 5. Im Kap 11 stehen bspw. eine Online Grätzel-Plattform oder Crowd-Funding im Grätzel für Sozial- und Kulturinitiativen. Daraus ergab sich die Frage, welche Rolle die Stadt hier haben kann? 1. Möglichkeitsräume zulassen Verwaltung kann nicht in der Geschwindigkeit agieren wie es Menschen in Soziale Medien tun. http://trainofhope.at/ zeigt aber sehr gut, dass es auch sehr bedeutsam ist, dass die Stadt „nur“ zulässt. In Folge sollte die Stadt auch ihre Strukturen zur Unterstützung anbieten. 2. Betreiber sein Stadt müsste darauf achten, dass es niederschwellige und einfach zugängliche Formate gibt, wo auch schwer erreichbare Personen einfach vor Ort und Online mitmachen können; zu Datenschutzerklärung der Stadt gibt es mehr Vertrauen als zu der von Drittunternehmen wie facebook oder anderen; für den Betrieb gehören Ressourcen geplant; 3. Kooperationen & Förderungen Eine Lösung zwischen „Möglichkeitsräumen zulassen“ und „Betreiber sein“; ermöglicht schnelleres Vorgehen als Betreiber zu sein, Aufwände für Stadt kalkulierbar; zu lösen: wie können die Interessen des Gemeinwohls hier am besten gewahrt werden? Diskursergebnis: Rolle der Stadt
  6. 6. » Digitale Beteiligung / e-Partizipation: › Wenn e-Partizipation angeboten wird, dann muss es gut gemacht werden d.h. es soll dann entsprechende Ressourcen für die Planung, Bekanntmachung und Rückmeldungen geben › Digitale Beteiligung ist eine Querschnittsmaterie und gehört an vielen Stellen angeboten » Klassische Formate › BürgerInnenräte mit Zufallsauswahl von 12-15 Teilnehmenden ist eine gut definierte Methode – öfters einsetzen; Anwendung wie im Praxisbuch Partizipation beschrieben – Eignung der Methode bei einem ganz lokalen Stadtentwicklungsprojekt wurde hinterfragt. › Mehr Mut dazu neue Formate und Umsetzungen in Wien auszuprobieren – wenn ein Format einmal nicht funktioniert, darüber reflektieren und neuen adaptierten Anlauf nehmen » Bekanntmachung, Blockaden & Öffentlicher Raum › Wie und wo erfährt man von den unterschiedlichen Beteiligungsangeboten und Plattformen? ÖA, Bewerbung, intensive Bekanntmachung wichtig. › Blockaden zwischen Magistrat und Bezirksvorstehungen vermiesen es BürgerInnen sich zu engagieren – neue Wege der Zusammenarbeit notwendig › Wegen Verdichtung wird die Rückeroberung des Öffentlichen Raums in Wien immer wichtiger – Gemeinwohlinteressen sollten in den Vordergrund Diskursergebnis: Bürgerbeteiligung
  7. 7. Peter Kühnberger, Mirijam Mock Dialog Plus #GovCamp 1.12.2015 Kurzzusammenfassung Kapitel 11 - Wien mischt sich ein: demokratisch, transparent, digital Regierungsprogramm 2015 (CC) Tara @ Flickr https://www.flickr.com/photos/taubuch
  8. 8. » BürgerInnenräte einbinden in politische Fragestellungen » Digitale Beteiligungsmöglichkeiten ausbauen » Petitionswesen und kooperative Planungsverfahren ausbauen » Vermehrt Beteiligung auf Bezirks- & Grätzelebene » Arbeitsgruppe „Transparenz, BürgerInnenbeteiligung & Demokratie“, die auf Basis des Masterplan Partizipation Maßnahmen auf Bezirksebene erarbeitet Zusammenfassung: BürgerInnenbeteiligung [Sammlung der Wiener BürgerInnenbeteiligungs-Projekte: www.wiengestalten.at]
  9. 9. » Runder Tisch zur Demokratiereform mit Auftakt Enquete » Demokratiewerkstatt (politische Bildung & Sensibilisierung Mediennutzung) » Arbeitsgruppe auf Klubebene zur Weiterentwicklung der Minderheitsrechte » Überarbeitung der Geschäftsordnungen Landtag und Gemeinderat mit Ziel Parlamentarismus stärken und Teilhabe der Bevölkerung erhöhen Zusammenfassung: Demokratie weiterentwickeln [Beispiel für angewandte politische Bildung an Schulen: http://schuelerhaushalt.at/]
  10. 10. » EU-BürgerInnen sollen auch auf Gemeinderats- und Landtagebene wählen können; Nach 5 Jahren rechtmäßiger Aufenthalt ebenso Wahlrecht; » Mehrheitsfördernder Faktor halbieren » Abschaffung der nichtsamtsführenden StadträtInnen Zusammenfassung: Ein faires Wahlrecht
  11. 11. » Ideenfindung und -entwicklung dynamisieren und als Innovationsfaktor nützen - Partizipationsplattform für alle nutzbar machen; » Digitale Beteiligungstools für Grätzel- Bezirks- und stadtweite Themen » Digitale Darstellung von politischen Entscheidungen » Digitale Mobilität mit Ausbau WLAN-Hotspots, Breitband, OS-SW » Digitale Agenda: OGD Strategie fortsetzen und vermarkten, offene Datenkultur in der Stadt und Stadtverwaltung etablieren (Schulungen, Create Camps, Hackathons …), e-Gov wird OpenGov, Digital City fortsetzen Zusammenfassung: Digitale Demokratie
  12. 12. » Strukturen für zivilgesellschaftliche Freiwilligenarbeit außerhalb klassischer Hilfsorganisationen » Ausbau der Stadtteilarbeit mit Ansprechstrukturen vor Ort im Lebensumfeld › Ideenforen im Grätzel › Regionaler Online-Communities › Info-Drehscheiben und MultiplikatorInnen in Grätzelstrukturen, die kompetent weitervermitteln können › Hausbesuche & lokale Grätzel-Beratungsangebote von professionellen Vermittlern › Crowdfunding im Grätzel für Sozial- und Kulturinitiativen Im Kapitel Gemeinwesenarbeit: Weiterentwicklung der Gebietsbetreuungen: Installation von Stadtteilbüros als niederderschwellige Informations- und Beratungseinrichtung. Förderung der Nachbarschafts- und Grätzel- Initiativen. Ausbau der BewohnerInnenzentren in den Gemeindebauten bzw. im Wohnumfeld. Zusammenfassung: Partizipationsmöglichkeit für alle
  13. 13. » Abbau Amtsgeheimnis bei Wahrung der Rechte Dritter und Vermeidung von unvertretbarem Mehraufwand » Übertragung Gemeinderat und Landtagsitzungen on demand » Regelmäßige BürgerInnenversammlungen: BezirksvorsteherInnen informieren und laden ein mit ExpertInnen » Erprobung und Etablierung von neuen Medien und sozialen Netzwerken im Krisenmanagement » Bürgerdienst-App, e-Gov Ausbau, wien.at personalisiert, Reform der magistratsinternen Information und Kommunikation Zusammenfassung: Mehr Information und mehr Transparenz
  14. 14. » Stadtrechungshof weiterentwickeln › Evaluierung der Stadtrechnungshof-Wien-Novelle 2013 › Arbeitsgruppe „Kontrolle/Transparenz“ für legistische Umsetzung » Bezirksdemokratie stärken › Arbeitsgruppe bis Mitte 2017 Vorschläge für bessere Zusammenarbeit zwischen Bezirken und Gemeinde, sowie Aufgabenteilung zwischen Bezirksvertretungen, BezirksvorsteherInnen und Bevölkerung › Evaluierung der Dezentralisierung › Erörterung Transparenz, Informationsflüsse, Organe und Rahmenbedingungen für BürgerInnenbefragungen Zusammenfassung: Stadtrechungshof & Bezirksdemokratie
  15. 15. Dialog Plus e.U. 1190 Wien, Sieveringerstrasse 37/1 – AT Tel. +43 664 220 220 4 Mail: pk@dialogplus.at Web: www.dialogplus.at/dialogfeuer www.facebook.com/dialogpluswien www.twitter.com/dialogplus KONTAKT Blog zu Partizipation, E-Partizipation, nachhaltige Stadtentwicklung, Sozialen Innovationen

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