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Bonn, 03.03.2016
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Planungsverfahren nach NABEG
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Gebot der Geradlinigkeit
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Matthias Otte, Bundesnetzagentur: Bundesfachplanung für Gleichstromvorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang

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Methodenkonferenz Erdkabel in Bonn am 3. März 2016. Vortrag von Matthias Otte.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier: www.netzausbau.de/methodenkonferenz.

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Matthias Otte, Bundesnetzagentur: Bundesfachplanung für Gleichstromvorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang

  1. 1. www.bundesnetzagentur.de Matthias Otte, Abteilungsleiter Netzausbau Erdkabel-Methodenkonferenz Bonn, 03.03.2016 Bundesfachplanung für Gleichstromvorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang
  2. 2. Inhaltsübersicht  Positionspapier der Bundesnetzagentur  Planung von Höchstspannungsleitungen nach dem NABEG  Gesetzliche Regelung zum Erdkabelvorrang und Gebot der Geradlinigkeit 2Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  3. 3. Positionspapier der Bundesnetzagentur für Anträge nach § 6 NABEG  Anlass  Gegenstand  Zielsetzung 3Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  4. 4. Anlass für das Positionspapier  Am 31.12.2015 ist das Gesetz zur Änderung von Bestimmungen des Rechts des Energieleitungsbaus in Kraft getreten  Änderungen u.a. im Bundesbedarfsplangesetz (BBPlG) und im Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG), insbesondere:  Einführung eines gesetzlichen Vorrangs der Erdverkabelung für bestimmte Gleichstromvorhaben (HGÜ-Vorhaben)  Für die betroffenen Vorhaben ist von grundlegend neuen Planungsprämissen für die Planungsverfahren auszugehen 4Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  5. 5. Gegenstand des Positionspapiers  Ausgehend von der neuen Gesetzeslage legt das Positionspapier dar, welche grundlegenden  rechtlichen Anforderungen und  methodischen Anforderungen für einen Antrag auf Bundesfachplanung (BFP) aus dem gesetzlichen Erdkabelvorrang erwachsen.  Das Positionspapier bezieht sich nur auf HGÜ-Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang.  Gegenstand sind nur die inhaltlichen Anforderungen an einen Antrag auf Bundesfachplanung nach § 6 NABEG. 5Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  6. 6. Zielsetzung des Positionspapiers  Rolle der BNetzA als Zulassungs- u. Genehmigungsbehörde:  Prüft nachvollziehend die Planungen der Vorhabenträger  Trifft Abwägungsentscheidungen über die Planungen  Zielsetzung des Positionspapiers:  Orientierungshilfe - frühzeitig „Leitplanken“ darlegen, die bei der Ausarbeitung der Anträge auf BFP durch die Vorhabenträger einzuhalten sind  Sicherstellen, dass die wesentlichen Aspekte einer Erdkabel- Planung berücksichtigt und in der notwendigen Tiefe vom Vorhabenträger untersucht werden  Information der (Fach-)Öffentlichkeit über die Anforderungen, die BNetzA an die Planungen stellt  Beitrag zur Beschleunigung der Planungen und Verfahren  Konsultation des Positionspapiers bis 18.03.2016 6Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  7. 7. Planung von Höchstspannungsleitungen nach dem NABEG  Bundesbedarfsplan 2015  Bundesfachplanung  Planfeststellung 7Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  8. 8. Bundesbedarfsplan 2015  Insgesamt 43 Vorhaben  16 Vorhaben in Zuständigkeit der BNetzA  Insgesamt rd. 5.650 Leitungskilometer  Davon rd. 2.550 km Neubau und rd. 3.100 km Netzverstärkung 8
  9. 9. Planungsverfahren nach NABEG  Für Vorhaben, die in den Anwendungsbereich des NABEG fallen (Zuständigkeit BNetzA), ist ein 2-stufiges Planungs- und Genehmigungsverfahren durchzuführen:  1. Stufe: Bundesfachplanung  2. Stufe: Planfeststellung Trassenkorridor A B Bundesfachplanung Planfeststellung A B Trasse 9Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  10. 10. 1. Stufe: Bundesfachplanung  Suche nach einem groben Verlauf der Leitung zwischen den im Bundesbedarfsplan festgelegten Anfangs- und Endpunkten  Festlegung eines raum- und umweltverträglichen Trassenkorridors  ca. 500m bis 1.000m breiter Gebietsstreifen  Prüfung, ob überwiegende öffentliche oder private Belange entgegenstehen  Prüfung von ernsthaft in Betracht kommenden Alternativen  Die Umweltprüfung erfolgt als Strategische Umweltprüfung  Der Trassenkorridor ist für die Planfeststellung verbindlich und stellt den Suchraum für die spätere Trasse dar 10Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  11. 11. Verfahrensablauf, Regelverfahren BFP 11Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  12. 12. 2. Stufe: Planfeststellung  Entscheidung über den genauen Verlauf der Leitung (grundstücksscharf)  Entscheidung über die Ausführung als Erdkabel oder (abschnittsweise) als Freileitung  Bei Freileitung: Art, Höhe und Standort der Masten  Bei Erdkabel: Anzahl und genauer Verlauf der Kabel, Verlegetechnik (Tunnelbauweise, offene Bauweise)  Ggf. Standorte für Nebenanlagen, z.B. Konverter  Rechtliche Zulassung des Vorhabens 12Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  13. 13. Gesetzliche Regelungen zum Erdkabelvorrang und zum Gebot der Geradlinigkeit  Mit „E“ gekennzeichnete HGÜ-Vorhaben  Ausgestaltung des Erdkabelvorranges  Gebot der Geradlinigkeit 13Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  14. 14. Vorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang  HGÜ-Vorhaben (Gleichstrom):  Gesetzlicher Erdkabelvorrang gilt nur für mit „E“ gekennzeichnete HGÜ-Vorhaben In BNetzA-Zuständigkeit 4 Vorhaben:  Vorhaben 1 (A-Nord)  Vorhaben 3 und 4 (SuedLink)  Vorhaben 5 (Süd-Ost-Passage)  Vorhaben 2 (Ultranet) hat keine „E“-Kennzeichnung  HDÜ-Vorhaben (Wechselstrom):  Beibehaltung des Vorranges der Freileitung, aber Ausweisung weiterer Pilotvorhaben, bei denen Erdverkabelung auf Teilabschnitten erprobt werden kann 14Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  15. 15. Bundesbedarfsplan 2015, HGÜ-Erdkabel-Vorhaben  HGÜ-Neubau- Korridore: 1.500 bis 2.250 km (Abhängig von Streckenführung)  Gemäß § 3 des Bundesbedarfsplan- gesetzes sind die mit „E“ gekennzeichneten HGÜ-Leitungen vorrangig als Erdkabel statt wie bisher als Freileitung zu bauen  BNetzA-Zuständigkeit für Vorhaben 1, 3, 4 und 5 15
  16. 16. Ausgestaltung des gesetzlichen Erdkabelvorranges  Mit „E“-gekennzeichnete Vorhaben sind grds. als Erdkabel zu errichten und zu betrieben oder zu ändern (§ 3 Abs. 1 BBPlG)  Ausnahmsweise Einsatz von Freileitungen auf effizienten Teilabschnitten möglich, wenn gesetzliche Ausnahmetatbestände erfüllt sind (§ 3 Abs. 2 BBPlG):  Erdkabel verstieße gegen besonderen Artenschutz, Freileitung ist zumutbare Alternative  Erdkabel verstieße gegen Gebietsschutz, Freileitung ist zumutbare Alternative  Bündelungsmöglichkeit mit Freileitung, die voraussichtlich keine zusätzlichen erheblichen Umweltauswirkungen hat  Gebietskörperschaften (z.B. Gemeinden) können für ihr Gebiet die Prüfung von Freileitungsabschnitten verlangen (§ 3 Abs. 3 BBPlG)  Stets gesetzlich ausgeschlossen ist der Einsatz von Freileitungen in Siedlungsnähe (§ 3 Abs. 4 BBPlG) 16Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  17. 17. Ausgestaltung des gesetzlichen Erdkabelvorranges HGÜ-Leitung Kennzeichnung im BBPlG mit "E" Kriterien nach § 3 Absatz 4 BBPlG liegen vor:  400 m zu Wohnbebauung im Innenbereich  200 m zu Wohnbebauung im Außenbereich NUR Erdkabel zulässig ja ja ja Kriterien nach § 3 Absatz 4 BBPlG liegen NICHT vor grundsätzlich Erdkabelvorrang, mit Ausnahmeregelungen 17Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  18. 18. Ausgestaltung des gesetzlichen Erdkabelvorranges Kriterien nach § 3 Absatz 4 BBPlG liegen NICHT vor Artenschutz (§ 44 Absatz 1 BNatSchG) oder Gebietsschutz (§ 34 Absatz 2 BNatSchG) spricht gegen Erdkabel Freileitung auf technisch und wirtschaftlich effizienten Abschnitten zulässig Prüfung der Freileitung wird von betroffener Gebietskörperschaft gefordert Freileitung auf Teilabschnitten (innerhalb der betreffenden Gebietskörperschaft) zulässig grundsätzlich Erdkabelvorrang, mit Ausnahmeregelungen Bündelung mit einer bestehenden oder bereits zugelassenen Trasse und vsl. keine zusätzlichen erheblichen Umweltauswirkungen Freileitung auf technisch und wirtschaftlich effizienten Abschnitten zulässig 1 2 3 18Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  19. 19. 19Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  20. 20. Gebot der Geradlinigkeit  § 5 Abs. 2 NABEG - BNetzA hat bei den mit „E“ gekennzeichneten Vorhaben zu prüfen, inwieweit zwischen dem Anfangs- und dem Endpunkt des Vorhabens ein möglichst geradliniger Verlauf eines Trassenkorridors erreicht werden kann.  Räumlicher Idealmaßstab: möglichst an der „Luftlinie“ orientierter, geradliniger Verlauf (vgl. Gesetzesbegründung)  Planungsgrundsatz im Sinne eines Optimierungsgebotes  ist in der BFP zu berücksichtigen  dem Grundsatz kommt dabei besonderes Gewicht zu  er gilt aber nicht absolut 20Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  21. 21. Gebot der Geradlinigkeit Konsequenzen:  § 5 Abs. 2 NABEG trägt zur Strukturierung und ggf. auch Eingrenzung des Untersuchungsraums für die Suche nach geeigneten Trassenkorridoren bei.  § 5 Abs. 2 NABEG belässt dem Vorhabenträger planerischen Spielraum: Andere Belange von erheblichem Gewicht können dazu führen, das Gebot der Geradlinigkeit ganz oder teilweise zurückzustellen.  Alternativenprüfung 21Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  22. 22. Gebot der Geradlinigkeit Stellungnahmen zum Positionspapier  per E-Mail an erdkabel-methodik@netzausbau.de oder  per Post an: Bundesnetzagentur Referat N5 Erdkabel-Methodik Postfach 8001 53105 Bonn 22Matthias Otte | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  23. 23. Bundesfachplanung für Gleichstromvorhaben mit gesetzlichem Erdkabelvorrang Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.netzausbau.de Folgen Sie uns auf twitter.com/netzausbau Besuchen Sie uns auf youtube.com/netzausbau Informieren Sie sich bei slideshare.net/netzausbau

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