Dr. Werner Schaller, Bundesnetzagentur: Freileitungsausnahmen

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Methodenkonferenz Erdkabel in Bonn am 3. März 2016. Vortrag von Dr. Werner Schaller.

Weitere Informationen zur Veranstaltung finden Sie hier: www.netzausbau.de/methodenkonferenz.

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Dr. Werner Schaller, Bundesnetzagentur: Freileitungsausnahmen

  1. 1. www.bundesnetzagentur.de Freileitungsausnahmen Dr. Werner Schaller, Abteilung Netzausbau Erdkabel-Methodenkonferenz Bonn, 03.03.2016
  2. 2. Erdkabelvorrang und Freileitungsausnahmen  Erdkabelvorrang der mit „E“-gekennzeichneten Vorhaben:  Vorhaben sind grds. als Erdkabel zu errichten und zu betreiben oder zu ändern (§ 3 Abs. 1 BBPlG)  Trassenkorridor soll grds. zur Verlegung von Erdkabeln dienen  Einsatz von Freileitungen auf Teilabschnitten nur ausnahmsweise möglich:  Gesetzliche Ausnahmetatbestände (§ 3 Abs. 2 S. 1 BBPlG)  Prüfungsverlangen einer betroffenen Gebietskörperschaft auf Antragskonferenz (§ 3 Abs. 3 BBPlG)  Strikter Freileitungsausschluss bei Siedlungsnähe (§ 3 Abs. 4 BBPlG):  200m/400m zu Wohnbebauung im Außenbereich bzw. Innenbereich 2Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  3. 3. Gesetzliche Ausnahmetatbestände des § 3 Abs. 2 S.1 BBPlG  Nr. 1 - Artenschutzrechtliches Kriterium:  Erdkabel verstieße gegen artenschutzrechtliches Zugriffsverbot (§ 44 Abs. 1, auch i.V.m. Abs. 5 BNatSchG)  Ausnahmeprüfung (§ 45 Abs. 7 BNatSchG): Freileitung als zumutbare Alternative?  Nr. 2 - Gebietsschutzrechtliches Kriterium:  Erdkabel wäre wegen fehlender Natura 2000-Verträglichkeit unzulässig (§ 34 Abs. 2 BNatSchG)  Prüfung einer Abweichung (§ 34 Abs. 3-5 BNatSchG): Freileitung als zumutbare Alternative?  Nr. 3 – Bündelungskriterium:  Errichtung in oder unmittelbar neben der Trasse einer Freileitung  Keine zusätzlichen erheblichen Umweltauswirkungen zu erwarten 3Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  4. 4. Umgang mit Freileitungsausnahmen im Antrag nach § 6 NABEG  Pflicht zur Kennzeichnung von Erdkabel- und ggf. Freileitungsabschnitten im Antrag auf BFP (§ 6 S. 6 Nr. 2 NABEG)  Darlegung der Gründe, aus denen ausnahmsweise in Teilabschnitten eine Freileitung in Betracht kommt (§ 6 S. 6 Nr. 2 NABEG)  Transparenz: Es soll frühzeitig sichtbar werden, welche Technologie aus Sicht des Vorhabenträgers zum Tragen kommen soll 4Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  5. 5. Prüftiefe der Freileitungsausnahmen im Antrag nach § 6 NABEG Artenschutzkriterium (§ 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 BBPlG):  Lässt sich i.d.R. noch nicht beurteilen, allenfalls Prognose möglich  Auf BFP-Ebene wird i.d.R. nur eine artenschutzrechtliche Vorprüfung für § 8 NABEG-Unterlagen verlangt  Nur ausnahmsweise ist eine vollständige artenschutzrechtliche Prüfung inkl. vorsorgliche Ausnahmeprüfung auf BFP-Ebene (§ 8 NABEG-Unterlagen) zu verlangen 5Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  6. 6. Gebietsschutzkriterium (§ 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 BBPlG):  Lässt sich i.d.R. noch nicht abschließend beurteilen, allenfalls vorläufige Bewertung möglich  Für Antrag nach § 6 NABEG ist i.d.R. ein Natura 2000-Screening ausreichend  Natura 2000-Vorprüfung, ggf. Natura 2000-Verträglichkeitsprüfung, ggf. Prüfung der materiellen Voraussetzungen einer Abweichungsentscheidung erst für § 8 NABEG-Unterlagen 6Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur Prüftiefe der Freileitungsausnahmen im Antrag nach § 6 NABEG
  7. 7. Prüftiefe der Freileitungsausnahmen im Antrag nach § 6 NABEG Bündelungskriterium (§ 3 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BBPlG):  Lässt sich bereits zum Antrag nach § 6 NABEG beurteilen  „voraussichtlich keine zusätzlichen erheblichen Umweltauswirkungen“ durch SUP-Vorprüfung im Antrag nachzuweisen  Prüfung und Berücksichtigung nur derjenigen Bündelungsmöglichkeiten erforderlich, die der Vorhabenträger ausnahmsweise zur Realisierung eines Freileitungsabschnittes nutzen möchte 7Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  8. 8. Freileitungsausnahmen  Die Realisierung von Freileitungen auf Teilabschnitten kommt nur ausnahmsweise und unter engen gesetzlichen Voraussetzungen in Betracht  Pflicht der Vorhabenträger, im Antrag nach § 6 NABEG  die Erdkabel- und ggf. Freileitungsabschnitte zu kennzeichnen  die Gründe für etwaige Freileitungsabschnitte darzulegen  Eine abschließende Beurteilung der Technologie lässt sich im Antrag nach § 6 NABEG i.d.R. nicht vornehmen 8Dr. Werner Schaller | Methodenkonferenz | © Bundesnetzagentur
  9. 9. Freileitungsausnahmen Weitere Informationen erhalten Sie unter: www.netzausbau.de Folgen Sie uns auf twitter.com/netzausbau Besuchen Sie uns auf youtube.com/netzausbau Informieren Sie sich bei slideshare.net/netzausbau

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