Ablauf und Fristen der Bundesfachplanung
Wann und wie Sie sich einbringen können
Beteiligungsmöglichkeiten und Ablauf des Verfahrens

Suche nach Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung der ÜNB: Antrag für Vorsc...
1. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und Antragstellung der Vorhabenträger 

Schon vor der Antragstellung informiert der Üb...
2. Antragskonferenz und Festlegung des Untersuchungsrahmens 

Entspricht der Antrag auf Bundesfachplanung den gesetzlichen...
3. Erstellung der erforderlichen Unterlagen 

Die Bundesnetzagentur setzt den Übertragungsnetzbetreibern eine Frist, in de...
4. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung 

Haben die Übertragungsnetzbetreiber die geforderten Unterlagen (siehe Punkt ...
5. Erörterung und Beurteilung 

Anschließend prüft die Bundesnetzagentur die Unterlagen des Übertragungsnetzbetrei­
bers u...
6. Entscheidung
Jetzt muss die Bundesnetzagentur über die Bundesfachplanung entscheiden, das heißt,
sich auf einen 500 bis...
MEHR ERFAHREN
www.netzausbau.de/bfp
twitter.com/netzausbau
youtube.com/netzausbau
slideshare.net/netzausbau
INFORMIERT BLE...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

Ablauf und Fristen der Bundesfachplanung

2.294 Aufrufe

Veröffentlicht am

Der Ablauf und die Fristen der Bundesfachplanung werden in dieser Präsentation dargestellt. Mehr erfahren Sie auf www.netzausbau.de/bfp.

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
2.294
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
309
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
10
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

Ablauf und Fristen der Bundesfachplanung

  1. 1. Ablauf und Fristen der Bundesfachplanung Wann und wie Sie sich einbringen können
  2. 2. Beteiligungsmöglichkeiten und Ablauf des Verfahrens Suche nach Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung der ÜNB: Antrag für Vorschlags- 1. 2. Trassenkorridor Dialogveranstaltungen, Info-Märkte trassenkorridor und Alternativen Antragskonferenz Festlegung des Untersuchungs- rahmensvollständige Unterlagen Veröffentlichung und Auslegung ÜNB ÜNB BNetzA BNetzA ÜNB Veröffentlichung Antrag 3. 5.BNetzA Erörterungstermin 4. 6. Entscheidung über die Bundesfachplanung BNetzA Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  3. 3. 1. Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und Antragstellung der Vorhabenträger Schon vor der Antragstellung informiert der Übertragungsnetzbetreiber die Öffentlich­ keit in den betroffenen Regionen, etwa bei Dialogveranstaltungen und Info-Märkten. Dann stellt er den Antrag auf Bundesfachplanung bei der Bundesnetzagentur. Erst damit beginnt das formelle Verfahren. Der Antrag enthält einen Vorschlagstrassenkorridor und Alternativen. Nach Prüfung der Antragsunterlagen veranstaltet die Bundesnetzagentur Antragskonferenzen. Dabei handelt es sich um öffentliche Fachgespräche. Muss ich zu diesem Zeitpunkt Widerspruch einlegen? Nein. Ein Widerspruch beziehungweise Einspruch hat für die Bundesnetzagentur keine rechtliche Wirkung im Sinne eines förmlichen Rechtsbehelfs. Diese Möglichkeiten sind für das Verfahren der Bundesfachplanung gesetzlich nicht vorgesehen. Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung folgt später (siehe Punkt 4). ÜNB ÜNB Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  4. 4. 2. Antragskonferenz und Festlegung des Untersuchungsrahmens Entspricht der Antrag auf Bundesfachplanung den gesetzlichen Anforderungen, folgen öf­ fentliche Antragskonferenzen. Bei diesen Veranstaltungen sammelt die Bundesnetzagentur Informationen zur Umwelt- und Raumverträglichkeit des vorgeschlagenen Trassenkorri­ dors und zu möglichen Alternativen. Hierzu lädt sie Vereinigungen und die Träger öffent­ licher Belange ein. Darüber hinaus darf jeder interessierte Bürger teilnehmen. Sachliche Hinweise aus der Antragskonferenz können in den Untersuchungsrahmen einfließen, den die Bundesnetzagentur als Ergebnis festlegt. Der Untersuchungsrahmen bestimmt, welche Unterlagen und Gutachten der Übertragungsnetzbetreiber noch vorlegen muss (siehe Punkt 3). Wie erfahre ich von den Antragskonferenzen? Darüber informiert die Bundesnetzagentur rechtzeitig vorher unter anderem auf ihrer Website, in ihrem Newsletter und in örtlichen Tageszeitungen. BNetzABNetzA Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  5. 5. 3. Erstellung der erforderlichen Unterlagen Die Bundesnetzagentur setzt den Übertragungsnetzbetreibern eine Frist, in der sie im Anschluss an die Antragskonferenz die erforderlichen Unterlagen insbesondere für die raumordnerische Beurteilung und die Strategische Umweltprüfung vorlegen müssen. Die Frist und der Umfang der Unterlagen sind dabei abhängig vom jeweiligen Verfahren. Endet mit dieser Frist die Möglichkeit meiner Beteiligung? Nein. Liegen die Unterlagen des Übertragungsnetzbetreibers vor, folgt eine Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (siehe Punkt 4). In dem Rahmen kann jeder Einzelne seine Stellungnahme abgeben. Darauf weist die Bundesnetzagentur rechtzeitig hin. ÜNB Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  6. 6. 4. Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung Haben die Übertragungsnetzbetreiber die geforderten Unterlagen (siehe Punkt 3) einge­ reicht, legt die Bundesnetzagentur diese zusammen mit dem Umweltbericht öffentlich aus. Der Umweltbericht ist das Ergebnis der Strategischen Umweltprüfung, mit der die voraussichtlichen erheblichen Auswirkungen des Vorhabens auf Mensch und Umwelt untersucht werden. Jeder kann die Unterlagen nun einen Monat lang am Standort der Bundesnetzagentur in Bonn und an weiteren geeigneten Standorten einsehen. Auch im Internet werden die Dokumente zeitgleich veröffentlicht. Bürger und Vereinigungen können sich innerhalb eines Monats nach Ende der Veröffent­ lichungsfrist zu den beabsichtigten Trassenkorridoren äußern. Insgesamt haben Sie also zwei Monate Zeit für Ihre Stellungnahmen. Träger öffentlicher Belange haben bis zu drei Monate Zeit für ihre Stellungnahmen. BNetzA Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  7. 7. 5. Erörterung und Beurteilung Anschließend prüft die Bundesnetzagentur die Unterlagen des Übertragungsnetzbetrei­ bers und die eingegangenen Stellungnahmen. In einem Erörterungstermin haben nun alle, die sich fristgerecht geäußert haben, die Möglichkeit, ihre Einwendungen mit der Bundesnetzagentur und den Übertragungsnetzbetreibern zu erörtern, also fachlich zu diskutieren. Ziel ist es, eine möglichst einvernehmliche Lösung zu erreichen. Ist die Veranstaltung öffentlich? Nein. Am Erörterungstermin können alle teilnehmen, die in der gesetzten Frist ihre Stel­ lungnahme abgegeben haben. Daher ist es in diesem Schritt wichtig, sich an die gesetz­ ten Fristen (siehe Punkt 4) zu halten. Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  8. 8. 6. Entscheidung Jetzt muss die Bundesnetzagentur über die Bundesfachplanung entscheiden, das heißt, sich auf einen 500 bis 1.000 Meter breiten Trassenkorridor festlegen. Dafür wägt die Be­ hörde alle vorgebrachten Argumente ab. Ziel ist ein möglichst raum- und umweltverträg­ licher Korridor, der zudem technisch und ökonomisch sinnvoll ist. Diese Entscheidung soll die Bundesnetzagentur sechs Monate nach Einreichen der vollständigen Antragsun­ terlagen durch den Vorhabenträger (siehe Punkt 4) fällen. Ihre Entscheidung macht sie öffentlich bekannt. Der genaue Verlauf der Leitung wird erst im folgenden Planfeststellungsverfahren fest­ gelegt. Auch das beginnt mit einem Antrag des Übertragungsnetzbetreibers - und bietet weitere Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung. Eine gerichtliche Überprüfung ist erst am Ende der Planfeststellung möglich. Planfeststellung BNetzA Bundesnetzagentur | www.netzausbau.de/bfp
  9. 9. MEHR ERFAHREN www.netzausbau.de/bfp twitter.com/netzausbau youtube.com/netzausbau slideshare.net/netzausbau INFORMIERT BLEIBEN netzausbau.de/newsletter netzausbau.de/rssBundesnetzagentur | Stand: 08.01.2015

×