Infoveranstaltung   Was nun, was tun?Gemeinsam gegen die B87n!       Taucha, 07.12.2011
Infoveranstaltung         „B87n: Was nun, was tun?“                - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen ...
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Verwaltungs/Genehmigungsverfahren1. Teilfortschreibung B87n zum Regionalplan   Westsachsen  (Regionaler Planungsverband We...
8. April 2011Verbandssitzung des RegionalenPlanungsverbandes WestsachsenEinstimmer Beschluss:   → Ausschluss der Trassenfü...
13. September 2011Genehmigung der Teilfortschreibungdurch das sächsischeStaatsministerium des Innern„Die Definition der at...
13. Oktober 2011Beschluss des RegionalenPlanungsverbands Westsachsen (RPV) → Keine Klage gegen den Bescheid
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2. Argumente gegen die B87n   und mögliche Alternativen2.1 Argumente gegen die B87n2.1.1   Generelle Ablehnung der B87n2.1...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.1 Generelle Ablehnung der B87n- Ziel Fahrzeitverkürzung- Verkehrsentlastung von Taucha- ve...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.2 Gründe gegen die Südvariante- Parthenaue Flora-Fauna-Habitat (FFH)- Endmoränenlandschaft...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.3 Grundsätzliche Planungsfehler- Teilfortschreibung entbehrt jeglicher Grundlage- Raumordn...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVa) Verkehrswirksamkeit- ROV: kaum Verkehrsentlastung Tauchas, egal...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVb) WirtschaftlichkeitNicht berücksichtigt oder falsch berechnet:- ...
2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVc) RaumwiderstandErmittlung der konfliktärmsten Trasse durch eine ...
Insgesamt ist das ROV unvollständig,fehlerhaft, und aus rechtlicher Sichtäußerst bedenklich.
2.2 Mögliche Alternativen2.2.1 Ausbau des Nahverkehrs und der Schiene- Tauchas Verkehrsproblem unabhängig von der B87n lös...
2.2 Mögliche Alternativen2.2.2 Bei tatsächlichem Bedarf:      Ausbau bestehender Trassen- Optimierung der bestehenden B87-...
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LVZ vom 15.10.2011:Schock: Planungsverband sichert sich durch einen „klarstellendenHinweis“ Hintertür zur SüdvarianteLVZ v...
Baumpflanzaktion östlich von Sehlis am 30.10.2011
Am 31.10. gab es eine Infoveranstaltung in der Kommune in Sehlis
Seit dem 10.11.treffen sich jedenDonnerstagGegner der B87beimAutobahnstamm-tisch in derKommune
Was macht dieser Autobahnstammtisch dennnun?●   Plakate und Flyer entwerfen und verteilen●   Informationsaustausch●   Akti...
Baumpflanzaktion an der Parthezwischen Dewitz und Sehlis am 5.11.  von Nabu und Alternative B87n
Auf einer weiteren Internetseite, die sich mit der B87auseinandersetzt, taucht am 12.11. diese Montage auf.
Aktionstheater auf dem Weihnachtsmarkt in Taucha am 26.11.
Und eine Woche später am Samstag und Sonntag in Panitzsch
Infoveranstaltung         „B87n: Was nun, was tun?“                - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen ...
4. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf2. Öffentlicher Druck3. Vorbereitung der Klage zum Pl...
1. Klagen von Taucha und Borsdorf→ Normenkontrollklage der Stadt Taucha und derGemeinde Borsdorf gegen die Teilfortschreib...
2. Öffentlicher Druck- Im Alltag       → Aufkleber auf Autos, Banner am Haus, ...- Medienpräsenz       → Zeitung (Leserbri...
2. Öffentlicher DruckFreitag, 16. Dezember 2011, 15 UhrProtest beim Regionalen Planungsverband(Rathaus Großpösna)1. Januar...
2. Öffentlicher DruckDonnerstag, 19. Januar 2012, 15:15 UhrDemonstration zur Landesdirektion Leipzig ●     Übergabe eines ...
3. Klage zum Planfeststellungsverfahren→ Klage beim Bundesverwaltungsgericht:                     1. Teilfortschreibung   ...
3. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf     → Unterschriftenlisten2. Öffentlicher Druck     ...
3. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf     → Unterschriftenlisten2. Öffentlicher Druck     ...
Weitere InformationenAlternative B87n e.V.   → http://www.alternative-b87.dePro Parthenaue e.V.     → http://www.pro-parth...
Infoveranstaltung         „B87n: Was nun, was tun?“                - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen ...
Anhang
Interview mit Manfred Kolbe (MdB) inder Torgauer Zeitung (28.10.2011)[...]Es hieß ja zwischendurch, die B 87 sei nicht im ...
Weitere Informationen➢   Eine ausführliche Sammlung von Dokumenten:      http://www.pro-parthenaue.de/zustand_ziele.html➢ ...
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  1. 1. Infoveranstaltung Was nun, was tun?Gemeinsam gegen die B87n! Taucha, 07.12.2011
  2. 2. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  3. 3. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  4. 4. Verwaltungs/Genehmigungsverfahren1. Teilfortschreibung B87n zum Regionalplan Westsachsen (Regionaler Planungsverband Westsachsen (RPV))2. Raumordnungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)3. Linienbestimmungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)4. Planfeststellungsverfahren (Landesdirektion Leipzig)
  5. 5. 8. April 2011Verbandssitzung des RegionalenPlanungsverbandes WestsachsenEinstimmer Beschluss: → Ausschluss der Trassenführung Süd zwischen Panitzsch und Plösitz → Erweiterung des Planungskorridors nach Norden für eine Prüfung einer Alternative B2/S4
  6. 6. 13. September 2011Genehmigung der Teilfortschreibungdurch das sächsischeStaatsministerium des Innern„Die Definition der atypischen Fälle zum Soll-Ziel … verbietet bei einemVerlauf südlich der B87 nicht jede (neue) Querung bei der Parthenaueschlechthin, sondern nur solche mit einer Zerschneidungswirkung. Eine(neue) Querung der Parthenaue, bei der eine Zerschneidungswirkung(Trennung gewachsener ökologischer Zusammenhänge) vermieden oderminimiert wird, könnte zielkonform sein.“
  7. 7. 13. Oktober 2011Beschluss des RegionalenPlanungsverbands Westsachsen (RPV) → Keine Klage gegen den Bescheid
  8. 8. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  9. 9. 2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen2.1 Argumente gegen die B87n2.1.1 Generelle Ablehnung der B87n2.1.2 Gründe gegen die Süd-1-Variante2.1.3 Grundsätzliche Planungsfehler2.1.4 Konkrete Planungsfehler im Raumordnungsverfahren (ROV)2.2 Mögliche Alternativen2.2.1 Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Schiene2.2.2 Bei tatsächlichem Bedarf: Ausbau bestehender TrassenQuellen: Stellungnahmen der Bürgerinitiativen und Gemeinden zum ROV und der TFS (http://www.pro-parthenaue.de & http://www.alternative-b87.de)
  10. 10. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.1 Generelle Ablehnung der B87n- Ziel Fahrzeitverkürzung- Verkehrsentlastung von Taucha- veraltete Verkehrsprognosen- Haushaltssperre- Interesse weniger Wirtschaftsunternehmen- auf Kosten von Mensch und Natur
  11. 11. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.2 Gründe gegen die Südvariante- Parthenaue Flora-Fauna-Habitat (FFH)- Endmoränenlandschaft Landschaftsschutzgebiet (LSG)- Dicht besiedeltes Gebiet
  12. 12. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.3 Grundsätzliche Planungsfehler- Teilfortschreibung entbehrt jeglicher Grundlage- Raumordnungsverfahren parallel zur Teilfortschreibung- Vorzugsvariante Süd-1- ROV sollte einzig die Raumverträglichkeit abwägen
  13. 13. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVa) Verkehrswirksamkeit- ROV: kaum Verkehrsentlastung Tauchas, egal welche Trasse- Ziel+Quellverkehr zu 50% Leipzig - Taucha- Erster Knotenpunkt der Süd-1-Variante: Eilenburg- nicht berücksichtigt: zusätzlicher Verkehr der B6/Permoser Str.- eine Nullvariante wird nicht betrachtet→ Ergebnis ROV: Süd-1-Variante beste Verkehrswirsamkeit
  14. 14. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVb) WirtschaftlichkeitNicht berücksichtigt oder falsch berechnet:- die Länge der Brücken- Erhöhung von Hochspannungsleitungen- mehrfache Verlegung der Hauptwasserleitung Ostring- Ausgleichsmaßnahmen für FFH und LSG- Schallschutzmaßnahmen- innerstädtischer Ausbau der B6→ Dies führt zu Netto-Mehrkosten von 23 Mio € für die Süd-1-Variante,damit ist sie deutlich teurer als die Alternative.
  15. 15. 2.1 Argumente gegen die B87n2.1.4 Konkrete Fehler im ROVc) RaumwiderstandErmittlung der konfliktärmsten Trasse durch eine Umweltverträglichkeitsstudie:- Flora und Fauna: Süd-1-Variante am vorteilhaftesten bewertet- Landschaft: Süd-1-Variante zweitbeste Lösung- Kultur: Süd-1-Variante am verträglichstenDurch ein mathematisch unkorrektes Bewertungssystem wird dieSüdvariante als Vorzugsvariante schön gerechnet.
  16. 16. Insgesamt ist das ROV unvollständig,fehlerhaft, und aus rechtlicher Sichtäußerst bedenklich.
  17. 17. 2.2 Mögliche Alternativen2.2.1 Ausbau des Nahverkehrs und der Schiene- Tauchas Verkehrsproblem unabhängig von der B87n lösen, mitInvestitionen in den öffentlichen Nahverkehr und die Schiene, statt - Halbierung des Zugverkehrs - Streichung von Haltepunkten - Straßenbahn steht auf der Kippe
  18. 18. 2.2 Mögliche Alternativen2.2.2 Bei tatsächlichem Bedarf: Ausbau bestehender Trassen- Optimierung der bestehenden B87- Ausbau der bestehenden Trassen B2/S4 mit Ortsumgehungen (auch die Wirtschaft favorisiert eine nördliche Anbindung)In der Teilfortschreibung wurde festgelegt, dass dieser Kompromissim ROV zu prüfen ist.
  19. 19. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  20. 20. LVZ vom 15.10.2011:Schock: Planungsverband sichert sich durch einen „klarstellendenHinweis“ Hintertür zur SüdvarianteLVZ vom 11.11.2011:Autobahnamt favorisiert Südvariante
  21. 21. Baumpflanzaktion östlich von Sehlis am 30.10.2011
  22. 22. Am 31.10. gab es eine Infoveranstaltung in der Kommune in Sehlis
  23. 23. Seit dem 10.11.treffen sich jedenDonnerstagGegner der B87beimAutobahnstamm-tisch in derKommune
  24. 24. Was macht dieser Autobahnstammtisch dennnun?● Plakate und Flyer entwerfen und verteilen● Informationsaustausch● Aktionen planen● Organisation der Demonstration am 19.01.2012● Leserbriefe● Zusammenarbeit und Austausch mit den Bürgerinitiativen
  25. 25. Baumpflanzaktion an der Parthezwischen Dewitz und Sehlis am 5.11. von Nabu und Alternative B87n
  26. 26. Auf einer weiteren Internetseite, die sich mit der B87auseinandersetzt, taucht am 12.11. diese Montage auf.
  27. 27. Aktionstheater auf dem Weihnachtsmarkt in Taucha am 26.11.
  28. 28. Und eine Woche später am Samstag und Sonntag in Panitzsch
  29. 29. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  30. 30. 4. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf2. Öffentlicher Druck3. Vorbereitung der Klage zum Planfeststellungsverfahren
  31. 31. 1. Klagen von Taucha und Borsdorf→ Normenkontrollklage der Stadt Taucha und derGemeinde Borsdorf gegen die Teilfortschreibung.Normenkontrollklage: Überprüfung daraufhin, ob eine Norm (ein Gesetz) mit höherrangigem Recht vereinbar ist.→ Unterschriftenliste am Infotisch!
  32. 32. 2. Öffentlicher Druck- Im Alltag → Aufkleber auf Autos, Banner am Haus, ...- Medienpräsenz → Zeitung (Leserbriefe!), Radio, .... → Internet: Webseiten der Bürgerinitiativen, Facebook...- Direktes Ansprechen der Entscheidungsträger → Stadträte, Behörden, Parteien, ...- Öffentliche Aktionen
  33. 33. 2. Öffentlicher DruckFreitag, 16. Dezember 2011, 15 UhrProtest beim Regionalen Planungsverband(Rathaus Großpösna)1. Januar 2012, 14 UhrNeujahrsspaziergang vom Nabu„Spazieren statt Asphaltieren“(Startpunkte: Parthe-Brücke in Panitzsch &die Kirche in Taucha, Protestfackeln auf dergeplanten Trassenroute, Ausklang auf demPferdehof in Sehlis)Anfang 2012Diskussionsveranstaltung der Bürgerinitiativen mit denGemeinden
  34. 34. 2. Öffentlicher DruckDonnerstag, 19. Januar 2012, 15:15 UhrDemonstration zur Landesdirektion Leipzig ● Übergabe eines Offenen Briefs ● Mit Traktoren und Samba-Band, Redebeiträgen, bunt und laut ● Route: Augustusplatz → Fußgängerzone → Marktplatz → Universitätsbibliothek → Landesdirektion Leipzig <<<<<<<<<<<<<<<
  35. 35. 3. Klage zum Planfeststellungsverfahren→ Klage beim Bundesverwaltungsgericht: 1. Teilfortschreibung 2. Raumordnungsverfahren 3. Linienbestimmungsverfahren → 4. Planfeststellungsverfahren→ Betroffene können klagen, also z.B. die Bürgerinitiativen→ Kosten: mehrere zehntausend Euro→ Spenden sammeln
  36. 36. 3. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf → Unterschriftenlisten2. Öffentlicher Druck → Aufkleber, Banner, Facebook, Protest am 16.12. in Großpösna, Neujahrsspaziergang, Demonstration am 19.Januar, ...3. Klage zum Planfeststellungsverfahren → Spenden sammeln
  37. 37. 3. Nächste Schritte und Perspektiven1. Klagen von Taucha und Borsdorf → Unterschriftenlisten2. Öffentlicher Druck → Aufkleber, Banner, Facebook, Protest am 16.12. in Großpösna, Neujahrsspaziergang, Demonstration am 19.Januar, ...3. Klage zum Planfeststellungsverfahren → Spenden sammeln4. Sich organisieren → Bürgerinitiativen: Alternative B87n & Pro Parthenaue, Autobahnstammtisch Sehlis, ...
  38. 38. Weitere InformationenAlternative B87n e.V. → http://www.alternative-b87.dePro Parthenaue e.V. → http://www.pro-parthenaue.deFacebook → http://www.facebook.com/WiderstandB87
  39. 39. Infoveranstaltung „B87n: Was nun, was tun?“ - Übersicht -1. B87n: Wo stehen wir?2. Argumente gegen die B87n und mögliche Alternativen3. Aktivitäten der letzten Wochen4. Nächste Schritte & Perspektiven5. Diskussion
  40. 40. Anhang
  41. 41. Interview mit Manfred Kolbe (MdB) inder Torgauer Zeitung (28.10.2011)[...]Es hieß ja zwischendurch, die B 87 sei nicht im Fünf-Jahres-Investitionsplan desBundes und damit ohnehin gestorben …… diesen Zusammenhang herzustellen, ist falsch. Es geht vielmehr darum, dass einProjekt erst in den Investitionsplan eingeordnet wird, wenn die Baureife hergestellt ist.Und deshalb ist es jetzt unsere Aufgabe, auf eben diese Baureife zu drängen. Erst wenndie Planungen abgeschlossen sind, kann begonnen werden, tatsächlich um dieFinanzierung zu ringen.[...]
  42. 42. Weitere Informationen➢ Eine ausführliche Sammlung von Dokumenten: http://www.pro-parthenaue.de/zustand_ziele.html➢ Regionaler Planungsverband Westsachsen http://www.rpv-westsachsen.de➢ Landesdirektion Leipzig http://www.ldl.sachsen.de/de/internet/internet.htm➢ Autobahnamt Sachsen http://amt24.sachsen.de/ZFinder/behoerden.do? action=showdetail&modul=BHW&id=16805!0➢ Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr unter Sven Morlok (FDP) http://www.smwa.sachsen.de/de/Startseite/15935.html

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