Haushalt 2011 der Stadt Münster

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Eine Einführung zur Planung des Haushalts 2011 in Münster für Piraten

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Haushalt 2011 der Stadt Münster

  1. 1. Haushalt 2011 der Stadt Münster Kurzeinführung für Piraten
  2. 2. Bilanz (nach §266 HGB) Aktiva (Mittelverwendung) Passiva (Mittelherkunft) Anlagevermögen Eigenkapital Immaterielle Rückstellungen Vermögensgegenstände Verbindlichkeiten Sachanlagen Rechnungsabgrezungsposten Finanzanlagen passive latente Steuern Umlaufvermögen Vorräte/Vorratsvermögen = Bilanzsumme Forderungen Wertpapiere Kasse/Konten/Schecks Rechnungsabgrenungsposten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung Nicht durch EK gedeckter Fehlbetrag = Bilanzsumme
  3. 3. Neues kommunales Finanzmanagment (NKF) Der Haushaltsplan wird seit 2008 nach NKF aufgestellt Vorher: Einnahmen - Ausgaben (Kameralistik) Verwendung der Prinzipien kaufmännischer Buchführung Eröffnungsbilanz 1999 weist Eigenkapital von ~803 Mio € aus Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der Erträge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 Gemeindeordnung NRW). Haushaltsdefizite zähren Eigenkapital auf 2 Haushalte mit >=5% EK Verzehrt führt zu Haushaltssicherung Haushaltssicherung kann durch Haushaltssicherungskonzept vermieden werden
  4. 4. Haushaltssicherungs Konzept (HSK) Kommune muss HSK zusammen mit Haushalt aufstellen HSK ist durch Bezirksregierung zu genehmigen Wird nur genehmigt wenn nach 4 Jahren ausgeglichen (Aufwendungen <= Erträge) Wenn nicht möglich: Automatischer Übergang ins Nothaushaltsgesetz ... Will man nicht
  5. 5. Aktueller Stand in Münster Haushaltsjahr Inanspruchnahme der Überschreitung der allg. Rücklage 5% Grenze in Mio € 2011 12,4% 51,5 2012 8,4% 21,0 (enthält einmal Effekt durch städt. Beteiligungen) 2013 10,8% 32,4 2014 11,0% 29,8 ... damit kann BezReg HSK nicht genehmigen -> ab 2012 in Haushaltssicherung
  6. 6. Ziele des HSKs der Verwaltung Defizite bis 2020 auf 0 zurrück führen (Rat) Defizit bis 2014 auf 20Mio Euro zurück führen (Rat) Bis 2014 muss ~ 35Mio € p.A. konsolidiert werden Vermeidung der Haushaltssicherung (Rat) Defizit unter 5% drücken (implizit)
  7. 7. Senkung Defizit auf unter 20Mio € 2011 2012 2013 2014 Mio € Mio € Mio € Mio € Defizit -88,7 -51,4 -60,3 -54,6 Org. Entwicklung +0,5 +1,0 +1,5 denkbare Kons. +5,0 +6,0 +7,0 +8,0 Maßnahmen pauschale +7,0 +7,0 +7,0 +7,0 Aufwandred. um 1,5% Erträge Steuer- +6,0 +10,0 +10,0 +10,0 /Abgaben Erhöhung Erträge +10,0 +10,0 +10,0 +10,0 Gewerbesteuerer. Neues Defizit -60,7 -17,9 -25,3 -18,1
  8. 8. Einhaltung der 5% Schranke Haushaltsjahr Inanspruchnahme der Differenz zu der 5% allg. Rücklage Grenze in Mio € 2011 8,4% +23,5 2012 2,8% -13,9 2013 4,1% -5,6 2014 3,0% -11,6

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