Politikund internet tagung_zebralog_20121201k

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  1. 1. OFFENHEIT ALS LEITPRINZIPKOMPETENZ FÜR E-PARTIZIPATION FÜR BÜRGERBETEILIGUNG Matthias Trénel Konferenz „Internet & Partizipation: Bottom-up oder Top-down? Politische Beteiligungsmöglichkeiten im Internet“ | Akademie der Wissenschaften in Hamburg | Hamburg, 1.12.2012
  2. 2. Über Zebralog Plattformen... Beratung... Moderation... Veranstaltungen vor Ort... ... für moderne medienübergreifende Bürgerbeteiligungzebralog - medienübergreifende dialoge 2
  3. 3. These IM DIGITALEN ZEITALTER ENTSTEHEN NEUE FORMEN DER BÜRGERBETEILIGUNG. DIE KLASSISCHEN FRAGEN STELLEN SICH DESWEGEN NEU: WAS IST DER KERN VON BÜRGERBETEILGUNG? WORAN WIRD ERFOLG GEMESSEN?zebralog - medienübergreifende dialoge 3
  4. 4. Beispiel für Bürgerbeteiligung im digitalen Zeitalter Bürgerhaushalt Bonn   Information über Haushaltsplanung   Sammlung von Investitions- und Sparvorschlägen aus Bürgerschaft   Durchführung 2011 und 2012   Davor gab es keine Bürgerbeteiligung im Rahmen der HaushaltsplanungZebralog GmbH & Co KG 4
  5. 5. Bürgerhaushalt Bonn 2012: Information   Transparente und verständliche Darstellung der Informationen zum Haushaltzebralog - medienübergreifende dialoge 5
  6. 6. Bürgerhaushalt Bonn 2012: Beteiligung   Vorschläge machen, diskutieren, bewerten   Entstehung einer Bestenlistezebralog - medienübergreifende dialoge 6
  7. 7. Bürgerhaushalt Köln 2012: Rechenschaft   Vorschläge aus Bestenlisten werden auf jeden Fall Kämmerei zur Prüfung vorgelegt und zur Beschlussfassung dem Stadtrat überwiesen   Weitere Vorschläge werden nach Ermessen der Kämmerei weiter bearbeitetzebralog - medienübergreifende dialoge 7
  8. 8. Bürgerhaushalt Köln 2010: Monitoring   Information über den Stand der Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Vorschlägezebralog - medienübergreifende dialoge 8
  9. 9. Bürgerhaushalt Bonn 2011: Resonanz Nutzerstatistik Online-Phase vom 18.1.2011 bis zum 16.2.2011 Telefonische Befragung von infas bei 1.211 Bonner Bürger/innen ab 18 Jahrezebralog - medienübergreifende dialoge 9
  10. 10. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung Umfrage Bürgerbeteiligung WahlenKern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrechtmerkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein- verbindliches Verfahren Entscheidungen bindendErfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligungkriterien repräsentativ Inklusion OffenheitWenn es dem „Volk aufs Expertenberatung Diktaturdas nicht Maul zu schauen“ Lobbyismusgibt, dannbleibt nur...Zebralog GmbH & Co KG 2012 © 10
  11. 11. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung Umfrage Bürgerbeteiligung WahlenKern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrechtmerkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein- verbindliches Verfahren Entscheidungen bindendErfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligungkriterien repräsentativ Inklusion OffenheitWenn es dem „Volk aufs Expertenberatung Diktaturdas nicht Maul zu schauen“ Lobbyismusgibt, dannbleibt nur...Zebralog GmbH & Co KG 2012 © 11
  12. 12. Merkmale und Erfolgskriterien von Bürgerbeteiligung Umfrage Bürgerbeteiligung WahlenKern- Zufallsstichprobe Recht auf öffentliche Grundrechtmerkmale Auswahl zwischen Information und Anhörung Auswahl zwischen Antwortoptionen Diskussion Personen/Parteien Forschung konsultativ / nicht-bindend Ja/Nein- verbindliches Verfahren Entscheidungen bindendErfolgs- genaue Prognose Qualität der Argumente/Ideen Wahlbeteiligungkriterien repräsentativ Inklusion OffenheitWenn es dem „Volk aufs exklusive Expertenberatung Diktaturdas nicht Maul zu schauen“ Lobbyismusgibt, dannbleibt nur...Zebralog GmbH & Co KG 2012 © 12
  13. 13. Beispiel für offene Bürgerbeteiligung Open Government Konsultation des Bundesinnenministeriums   Gegenstand: Eckpunktepapier „Offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln“   Online-Konsultation im Juni 2012Zebralog GmbH & Co KG 13
  14. 14. Offenheit im Entscheidungsprozess   Informationen zum Entscheidungsprozess   Informationen zum Konsultationsprozesszebralog - medienübergreifende dialoge 14
  15. 15. Offenheit des Entwurfsdokuments   Veröffentlichung des Entwurfsdokuments...   ... zur absatzweisen Kommentierungzebralog - medienübergreifende dialoge 15
  16. 16. Offenheit gegenüber Teilnehmerinnen und Teilnehmern   jede/r war eingeladen   Bekanntmachung   Anonyme Beteiligung wurde ermöglichtzebralog - medienübergreifende dialoge 16
  17. 17. Offenheit für Behandlung der Anregungen   Anregungen sind sofort öffentlich sichtbar   Anregungen über Open- Data-Schnittstelle verfügbarzebralog - medienübergreifende dialoge 17
  18. 18. Offenheit bei der Auswertung   Auswertung der Konsultation wurde zeitnah veröffentlichtzebralog - medienübergreifende dialoge 18
  19. 19. Offenheit bei der Berücksichtigung der Kommentare   Erstellung eines „Post- Konsultationsentwurfs“ des Eckpunktepapiers mit Anzeige aller Änderungenzebralog - medienübergreifende dialoge 19
  20. 20. Offenheit im Fortgang der Beratungen   Regelmäßige Information der Teilnehmer/innen über wichtige Meilensteine bis hin zur Befassung im IT-Planungsratzebralog - medienübergreifende dialoge 20
  21. 21. These OFFENHEIT ALS MERKMAL UND ERFOLGSKRITERIUM FÜR BÜRGERBETEILIGUNG GEWINNT IM DIGITALEN ZEITALTER AN BEDEUTUNGzebralog - medienübergreifende dialoge 21
  22. 22. Leitlinien auf www.zebralog.de Klausur im Dezember 2011zebralog - medienübergreifende dialoge 22
  23. 23. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Matthias Trénel trenel@zebralog.de Tel. 030 / 200 540 260 www.zebralog.deZebralog GmbH & Co KG 23

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