1. März 2010 in Wien für den Klagsverband
Praxisworkshop
„Antidiskriminierung und
Konsumentenschutz“
Arbeitsgruppe 1:
"Rec...
Inhalt
• Wovon sprechen wir überhaupt?
• Was ist eine Schlichtung?
• Schlichtungen 2006 - 2009
• Beispiele von Schlichtung...
Wovon sprechen wir?
„Wir wollen nicht gezwungen sein, in
gemieteten Häusern zu wohnen, die wir
niemals unser Eigen nennen ...
Wovon sprechen wir?
Diese Sätze referierte der
norwegische Behindertenaktivist
Lars Odegard im Jahr 2004
bei einem Kongres...
Apartheid
Apartheid von "apart" für
"getrennt, einzeln,
besonders“
Ursprünglich aus dem
Französischen "à part“
für "auf de...
Apartheid
Welch ein Zufall:
Aktion einer Wiener
Behindertenorganisation,
die seit dem Jahr 1999
auf die fehlende
Barrieref...
• Türken bitte den Hintereingang benutzen.
• Aus feuerpolizeilichen Gründen dürfen Sie als Schwarze
das Konzert nicht besu...
627 Schlichtungen
in den ersten
Jahren 2006 - 2009
Erfahrungen mit Schlichtungen
Wozu schlichten?
• Warum schlichten?
• Was kann ein Grund für eine Schlichtung
sein?
• Was kann ein Ziel einer Schlichtung...
Wie läuft eine Schlichtung ab?
• Vorbereitung, Prüfung und Einbringung
• Strategieentwicklung
• Schlichtungs“verhandlung“
...
Wer sind Schlichtungspartner?
Beispiele: Anker (3), Ärzteflugambulanz (3),
AUA, Badner Bahn, Bank Austria, Billa, BMSK,
BM...
Bericht über die Jahre 2006 - 2009
Quelle: Bundessozialamt
Bericht über die Jahre 2006 - 2009
Quelle: Bundessozialamt
Unsere Billa-Filiale in Linz-Auwiesen ist an und für sich
geräumig (breite Gänge).
Was mich als Kundin im Rollstuhl von An...
Zu der bereits bestehenden
Gemüsewaage in der Filiale
Billa Einkaufszentrum
Auwiesen wurde eine weitere
freistehende, die ...
Am 4. Dezember 2009 wollte ich die
DVD “100 Jahre Sturm Graz” beim
Online Shop von ORF unter
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Bei meinem Weg in die Arbeit bin ich
gestürzt und verletzte mich.
Ich musste darauf hin einen Monat ins
Spital fahren. Dor...
Bis vor kurzem konnte ich als
blinder Kunde meine Bankgeschäfte
online selbständig abwickeln:
Vor kurzem hat nun die Bank ...
• Bis längstens 31.12.2007 wird es Herrn X wieder möglich
sein, seine Bankgeschäfte selbständig sicher über das
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Ende Mai 2006 wurde ein neuer
Triebwagen (410) der Badner Bahn in
Betrieb genommen. Dieses Niederflur-
fahrzeug ist nicht ...
Abgesehen davon, dass der Begriff
“Behinderte” weder respektvoll noch
politisch korrekt ist, und die
Behinderung in keiner...
Wegen meiner Gehbehinderung
benötige ich beim Stiegensteigen
ein Geländer.
Die Filiale der Bank Austria ist
nur über Stufe...
Welche Erfahrungen?
• Vorbereitung ist der Schlüssel zum Erfolg !
• Diskriminierungen werden ernst genommen
• Schlichtungs...
Befragung des Bundessozialamtes
Zahlt sich
schlichten
aus?
Befragung des Bundessozialamtes
Ja !
Laut 78 % der Befragten
war Verfahren „sehr gut“.
In 54 % der Fälle gab es
Verbesseru...
Schlichtungsdatenbank von BIZEPS
http://www.bizeps.or.at/gleichstellung/schlichtungen/
Wo bekomme ich Informationen?
• Bei NGOs wie BIZEPS, …
http://www.bizeps.or.at und
http://www.gleichstellung.at
• Beim Kla...
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Praxisworkshop des Klagsverbands

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Praxisworkshop des KlagsverbandsPraxisworkshop "Antidiskriminierung und Konsumentenschutz" am 1. März 2010 in Wien

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Praxisworkshop des Klagsverbands

  1. 1. 1. März 2010 in Wien für den Klagsverband Praxisworkshop „Antidiskriminierung und Konsumentenschutz“ Arbeitsgruppe 1: "Rechtsdurchsetzung am Beispiel nicht barrierefreier Bauten, Verkehrsmittel und Medien“
  2. 2. Inhalt • Wovon sprechen wir überhaupt? • Was ist eine Schlichtung? • Schlichtungen 2006 - 2009 • Beispiele von Schlichtungen • Wo bekomme ich Informationen? • (Quiz; falls Zeit bleibt)
  3. 3. Wovon sprechen wir? „Wir wollen nicht gezwungen sein, in gemieteten Häusern zu wohnen, die wir niemals unser Eigen nennen können. Wir möchten Teil der normalen Bevölkerung sein und nicht gezwungen sein, in unseren eigenen Ghettos zu leben. Wir möchten in unserem eigenen Land reisen können. Vor allem möchten wir gleiche politische Rechte, denn ohne sie werden unsere Behinderungen dauerhaft sein.“
  4. 4. Wovon sprechen wir? Diese Sätze referierte der norwegische Behindertenaktivist Lars Odegard im Jahr 2004 bei einem Kongress und zitierte damit Nelson Mandela, der über die Apartheid sprach. Quelle: kobinet-nachrichten
  5. 5. Apartheid Apartheid von "apart" für "getrennt, einzeln, besonders“ Ursprünglich aus dem Französischen "à part“ für "auf der Seite" oder "besonders" und "fremd". Quelle: Wikipedia/Ulrich Stelzner
  6. 6. Apartheid Welch ein Zufall: Aktion einer Wiener Behindertenorganisation, die seit dem Jahr 1999 auf die fehlende Barrierefreiheit von Geschäften aufmerksam macht. Quelle: BIZEPS
  7. 7. • Türken bitte den Hintereingang benutzen. • Aus feuerpolizeilichen Gründen dürfen Sie als Schwarze das Konzert nicht besuchen. • Die Beförderungsbedingungen erlauben es nicht, dass mehr als drei Homosexuelle in einem Flugzeug fliegen. • Wir konnten ja nicht ahnen, dass auch Frauen an der Veranstaltung teilnehmen wollen. Wir haben keine Frauentoiletten. • Bayern können bereits 20 von 100 U-Bahn-Stationen nutzen. • Eine Begleitperson für Lehrer ist zwingend vorgeschrieben. • Ihr Kind ist blond. Es kann unmöglich auf eine Regelschule gehen. Gedankenspiel: Wäre das möglich? Quelle: Christiane Link
  8. 8. 627 Schlichtungen in den ersten Jahren 2006 - 2009 Erfahrungen mit Schlichtungen
  9. 9. Wozu schlichten? • Warum schlichten? • Was kann ein Grund für eine Schlichtung sein? • Was kann ein Ziel einer Schlichtung sein? • Wie bereite ich eine Schlichtung vor? • Wer kann mich dabei unterstützen? Erfahrungen mit Schlichtungen
  10. 10. Wie läuft eine Schlichtung ab? • Vorbereitung, Prüfung und Einbringung • Strategieentwicklung • Schlichtungs“verhandlung“ • „Bedenkzeit“ – Zeit zum Handeln • „Einigung“ oder „keine Einigung“ -> möglich: anschließende Klage Erfahrungen mit Schlichtungen
  11. 11. Wer sind Schlichtungspartner? Beispiele: Anker (3), Ärzteflugambulanz (3), AUA, Badner Bahn, Bank Austria, Billa, BMSK, BMUKK, BMVIT, easybank, Hapag Lloyd, Kenwood, mobilkom (2), ÖBB (3), oeticket, ORF (5), Staatsoper, Thalia, Volkstheater, Wein & Co, Wienerwald, Wiener Linien (3), Wiener Wohnen … Erfahrungen mit Schlichtungen
  12. 12. Bericht über die Jahre 2006 - 2009 Quelle: Bundessozialamt
  13. 13. Bericht über die Jahre 2006 - 2009 Quelle: Bundessozialamt
  14. 14. Unsere Billa-Filiale in Linz-Auwiesen ist an und für sich geräumig (breite Gänge). Was mich als Kundin im Rollstuhl von Anfang an besonders stört, ist, dass die Gemüsewaage, nicht nur viel zu hoch oben angebracht, sondern vor allem direkt an der Ware im Eck platziert ist, so dass man vom Rollstuhl aus alleine nicht dazukommt. Beispiel: Gemüsewaage unbenutzbar
  15. 15. Zu der bereits bestehenden Gemüsewaage in der Filiale Billa Einkaufszentrum Auwiesen wurde eine weitere freistehende, die auch für Rollstuhlfahrer gut erreichbar und benutzbar ist, installiert. Beispiel: Gemüsewaage unbenutzbar
  16. 16. Am 4. Dezember 2009 wollte ich die DVD “100 Jahre Sturm Graz” beim Online Shop von ORF unter shop.orf.at bestellen. Ich fragte nach, ob diese DVD mit deutschsprachigen Untertitel versehen ist. Dies wurde verneint. Als gehörloser Konsument kann ich die DVD nicht konsumieren, da diese DVD keine deutschsprachige Untertitelung hat. Beispiel: Keine Untertitelung
  17. 17. Bei meinem Weg in die Arbeit bin ich gestürzt und verletzte mich. Ich musste darauf hin einen Monat ins Spital fahren. Dort erfuhr ich, dass bei einem Arbeitsunfall (dazu zählt auch der Weg zur Arbeit) eine Entschädigung in Form einer Geldleistung über die Solidaritätsversicherung beantragen könne. Dies tat ich. Beispiel: Kein Versicherungsschutz
  18. 18. Bis vor kurzem konnte ich als blinder Kunde meine Bankgeschäfte online selbständig abwickeln: Vor kurzem hat nun die Bank das TAN-Verfahren durch das ITAN-Verfahren ersetzt. Das bedeutet, dass zur Eingabe der ITANs ein graphisches Fenster verwendet wird, das für blinde Kunden nicht mehr nutzbar ist. Beispiel: Kein Zugriff auf das Konto
  19. 19. • Bis längstens 31.12.2007 wird es Herrn X wieder möglich sein, seine Bankgeschäfte selbständig sicher über das Internet durchzuführen. Es handelt sich dabei um ein den Sicherheitsstandards der österreichischen Banken entsprechendes System. • Bis zu dem Zeitpunkt, an dem die selbständige Abwicklung seiner Bankgeschäfte wieder möglich ist, wird Herr X seine Bankgeschäfte über Telefon durchführen (auch Terminüberweisungen) Beispiel: Kein Zugriff auf das Konto
  20. 20. Ende Mai 2006 wurde ein neuer Triebwagen (410) der Badner Bahn in Betrieb genommen. Dieses Niederflur- fahrzeug ist nicht barrierefrei im Einsatz, obwohl dies leicht möglich wäre. Diese fuhren erst testweise und am 22.12.05 – 9 Tage vor Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzs – gab es eine Baugenehmigung der Magistratsabteilung 64. Beispiel: Straßenbahn mit Stufen
  21. 21. Abgesehen davon, dass der Begriff “Behinderte” weder respektvoll noch politisch korrekt ist, und die Behinderung in keiner Weise den Kunden an erste Stelle stellt, bedingt diese Formulierung auch Haftungsausschlüsse betreffend Gewährleistung und Garantie. Außerdem sehe ich die pauschalierte Gleichstellung behinderter Menschen mit kleinen Kindern in diesem Zusammenhang als herabwürdigend. Beispiel: Für ”Behinderte” nur unter Aufsicht
  22. 22. Wegen meiner Gehbehinderung benötige ich beim Stiegensteigen ein Geländer. Die Filiale der Bank Austria ist nur über Stufen erreichbar. Weder auf der rechten noch auf der linken Seite der Stufen ist das Geländer für mich als gehbehinderte Frau ohne besonderes Erschwernis benützbar. Beispiel: Kein Geländer
  23. 23. Welche Erfahrungen? • Vorbereitung ist der Schlüssel zum Erfolg ! • Diskriminierungen werden ernst genommen • Schlichtungspartner reagieren / erscheinen • Lösungen können erarbeitet werden • Einigung kann über das Gesetz gehen Erfahrungen mit Schlichtungen
  24. 24. Befragung des Bundessozialamtes Zahlt sich schlichten aus?
  25. 25. Befragung des Bundessozialamtes Ja ! Laut 78 % der Befragten war Verfahren „sehr gut“. In 54 % der Fälle gab es Verbesserungen.
  26. 26. Schlichtungsdatenbank von BIZEPS http://www.bizeps.or.at/gleichstellung/schlichtungen/
  27. 27. Wo bekomme ich Informationen? • Bei NGOs wie BIZEPS, … http://www.bizeps.or.at und http://www.gleichstellung.at • Beim Klagsverband http://www.klagsverband.at • Beim Bundessozialamt http://www.gleichundgleich.gv.at
  28. 28. Zum Schluss Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

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