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[PDF] Pressemitteilung: AVL: "Die Bafin provoziert aktuell ein Verwirrspiel um die Provisionsabgabe"
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  1. 1. AVL Empfehlen Sie uns weiter.PresseinformationProvisionsrabatte bislang nur bei AVL absolut rechtssicherAVL: „Die Bafin provoziert aktuell einVerwirrspiel um die Provisionsabgabe“Stuttgart/Weinstadt, 08. März 2012 Das umstritteneProvisionsabgabeverbot aus dem Jahr 1934 ist ungültig –und zwar strenggenommen schon seit Einführung desGrundgesetzes. Trotz dieser generellen Feststellung giltdieses nun rechtskräftig gewordene Urteil mit völligerRechtssicherheit nur für die Streitpartei, den FinanzvermittlerAVL. Denn eine schnelle, grundsätzliche Aufhebung der fürnichtig erkannten Rechtsordnung strebt die zuständige Bafinin ihrer Aufgabe als Verordnungsgeber aktuell scheinbarnicht an. „Ein Affront gegen die Justiz, setzt sich die Bafindamit doch im Grunde über Gesetz und Recht hinweg undübergeht die Deutlichkeit und allgemeine Relevanz derEntscheidung“, so der von AVL beauftragte Rechtsanwalt Dr.Andreas Sasdi von der Sozietät Baumann Sasdi Sander,Stuttgart.Die Aussage des Urteils, zu dem das VerwaltungsgerichtFrankfurt im Oktober vergangenen Jahres gelangte, istunmissverständlich: Die Rechtsverordnung aus der NS-Zeit,welche den Vermittlern die Provisionsabgabe vonPressekontakt Unternehmen Pressekontakt AgenturJohannes Meier Bernd MünchingerÖffentlichkeitsarbeit GeschäftsführerAVL Finanzdienstleistung Investmentfonds echolot pr GmbH& Co. KGPoststraße 15/1, 71384 Weinstadt Schulze-Delitzsch-Str. 16, 70565 StuttgartTelefon: +49 (0)7151 604 59 30* Telefon: +49 (0)711 990 14 80Telefax: +49 (0)7151 604 59 399 Telefax: +49 (0)711 990 14 89presse@avl-investmentfonds.de muenchinger@echolot-pr.dewww.avl-investmentfonds.de www.echolot-pr.de*Mo-Fr. 08:00-18:00 Uhr.
  2. 2. AVL Empfehlen Sie uns weiter.PresseinformationLebensversicherungen seit 1934 verbot, ist mangelsausreichender Bestimmtheit mit dem Grundgesetz unvereinbarund damit ungültig. „Artikel 123 Absatz 1 im Grundgesetzbestimmt, dass altes Recht nur fortgilt, wenn es dem Grundgesetznicht widerspricht. In der Folge wäre die umstrittene Verordnungbereits seit dessen Einführung, also seit 1949 ungültig“, erläutertDr. Andreas Sasdi.Mit der Zurücknahme der Revision seitens der Bafin im Februardieses Jahres wurde die Entscheidung des VerwaltungsgerichtsFrankfurt rechtskräftig. Doch welche Tragweite hat das Urteil?Zwar liegt die Verwerfungskompetenz von vorkonstitutionellenRechtsnormen, wie dem Provisionsabgabeverbot, bei denGerichten. Doch konnte das Verwaltungsgericht Frankfurt nur imkonkreten Verfahren über die Ungültigkeit und damit über diefehlende Anwendbarkeit entscheiden. Berechtigt, die Verordnungallgemeinverbindlich aufzuheben, ist aber nicht das Gericht,sondern der Verordnungsgeber und somit die Bafin.Es wäre nun also an der Bafin, die Vorgaben des Gerichtsumzusetzen, doch sie befindet sich seit Prozessverlust aufTauchgang. „Angesichts der Deutlichkeit des Urteils ist es absolutunverständlich, dass die Bafin nicht zügig reagiert und KlarheitPressekontakt Unternehmen Pressekontakt AgenturJohannes Meier Bernd MünchingerÖffentlichkeitsarbeit GeschäftsführerAVL Finanzdienstleistung Investmentfonds echolot pr GmbH& Co. KGPoststraße 15/1, 71384 Weinstadt Schulze-Delitzsch-Str. 16, 70565 StuttgartTelefon: +49 (0)7151 604 59 30* Telefon: +49 (0)711 990 14 80Telefax: +49 (0)7151 604 59 399 Telefax: +49 (0)711 990 14 89presse@avl-investmentfonds.de muenchinger@echolot-pr.dewww.avl-investmentfonds.de www.echolot-pr.de*Mo-Fr. 08:00-18:00 Uhr.
  3. 3. AVL Empfehlen Sie uns weiter.Presseinformationschafft, sondern die Verordnung ihrerseits noch einmalgrundsätzlich prüfen will, vor der höchstrichterlichen Prüfung abergleichzeitig mit Rücknahme der Revision scheinbarzurückschreckt“, so Uwe Lange, Geschäftsführer von AVL.Durch dieses Verhalten der Bafin tappen Vermittler undVerbraucher weiterhin im Dunklen. Die Bafin hat zwar erklärt, siewerde vorerst bei Verstößen keine Verfahren einleiten, bis sie ihreÜberprüfung abgeschlossen hat. Lange: „Was sie überprüft, hatsie indes nicht erklärt. Im Übrigen ist das Ganze nicht mehr alseine Absichtserklärung, die die Bafin nicht bindet.“ In derKonsequenz bedeutet das: „Derzeit kann nur bei AVL mitSicherheit garantiert werden, dass eine Provisionsabgabe an denEndkunden im Bereich der Lebensversicherungen möglich ist.Denn gegenüber AVL ist die Bafin an das rechtskräftige Urteilgebunden. Bei allen anderen Vermittlern bleibt die Unsicherheit,dass sich die Bafin über das Urteil des Verwaltungsgerichtshinwegsetzt“, erläutert Dr. Sasdi. Diese Absicht habe die Bafinmöglicherweise selbst mit ihrer Begründung für den Rückzug derRevision signalisiert: Als Grund hat sie angegeben, dass sich derFall AVL zur Verallgemeinerung nicht eigne.Pressekontakt Unternehmen Pressekontakt AgenturJohannes Meier Bernd MünchingerÖffentlichkeitsarbeit GeschäftsführerAVL Finanzdienstleistung Investmentfonds echolot pr GmbH& Co. KGPoststraße 15/1, 71384 Weinstadt Schulze-Delitzsch-Str. 16, 70565 StuttgartTelefon: +49 (0)7151 604 59 30* Telefon: +49 (0)711 990 14 80Telefax: +49 (0)7151 604 59 399 Telefax: +49 (0)711 990 14 89presse@avl-investmentfonds.de muenchinger@echolot-pr.dewww.avl-investmentfonds.de www.echolot-pr.de*Mo-Fr. 08:00-18:00 Uhr.
  4. 4. AVL Empfehlen Sie uns weiter.Presseinformation„Wir begrüßen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt alsBestätigung, dass es rechtmäßig war, unsere Provision für denAbschluss von Lebensversicherungsverträgen weiterzugeben.Dieses Vorgehen werden wir auch in Zukunft unverändertbeibehalten“, sagt Uwe Lange.Über AVLAVL Finanzdienstleistung Investmentfonds, 1997 als kleines StartupUnternehmen gegründet, hat sich heute mit rund 30.000 Kunden alsbundesweit führender unabhängigen Vermittler von Produkten mitInvestmentansatz etabliert. Beim Kauf von Fondsanteilen gewährt AVL bei etwa16.500 Fonds Rabatte von 100 Prozent auf den Ausgabeaufschlag. Egalwelches Produkt AVL vermittelt, es wird komplett auf Abschlussprovisionenverzichtet. Darüber hinaus ist eine kostenlose Depotführung ab dem erstenEuro möglich. AVL finanziert sich ausschließlich über einen Teil derVerwaltungsgebühr der jeweiligen Fonds, welche sich durch eine Vermittlungvon AVL nicht erhöht. Da der Kauf bzw. Verkauf von Fondsanteilen kostenlosmöglich ist, können Fondsanteile zum Nulltarif gehandelt werden. Im AVLKundenlogin erhält der Anleger kostenlos ausführliche Informationen über seinPortfolio in einer Multidepot-Ansicht (Wertentwicklung, Quartalsberichte,historische Fondskurse, realisierte Gewinn-/Verlustdarstellung etc). Ganz imAnlegerinteresse steht auch die erfolgreiche Klage von AVL, mit der dasProvisionsabgabeverbot bei Versicherungsprodukten gekippt wurde.Pressekontakt Unternehmen Pressekontakt AgenturJohannes Meier Bernd MünchingerÖffentlichkeitsarbeit GeschäftsführerAVL Finanzdienstleistung Investmentfonds echolot pr GmbH& Co. KGPoststraße 15/1, 71384 Weinstadt Schulze-Delitzsch-Str. 16, 70565 StuttgartTelefon: +49 (0)7151 604 59 30* Telefon: +49 (0)711 990 14 80Telefax: +49 (0)7151 604 59 399 Telefax: +49 (0)711 990 14 89presse@avl-investmentfonds.de muenchinger@echolot-pr.dewww.avl-investmentfonds.de www.echolot-pr.de*Mo-Fr. 08:00-18:00 Uhr.

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