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[PDF] Pressemitteilung: Es droht der kollektive Kollaps
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  1. 1. Gemeinsame Presseinformation12. Dezember 201221 hannoversche Krankenhäuser protestieren gemeinsamEs droht der kollektiveKollapsHannover Das ist ein Novum in der Geschichte desGesundheitsstandortes Hannover: Alle 21 Krankenhäuser,egal ob in Trägerschaft des Landes, der Kommunen, derKirche, in gemeinnütziger oder privater Hand, schließen sichwegen akuter Finanznot in allen Häusern zu einem großenProtestbündnis zusammen. Moderiert wird diese bishereinmalige Allianz von Regionspräsident Hauke Jagau.Massiv beklagen die Geschäftsführungen der Kliniken sowiedie Personal- und Betriebsräte und die Mitarbeitervertretungender Krankenhäuser die völlig unzureichende Refinanzierungihrer Leistungen durch Politik und Krankenkassen. Wegen desdesolaten Finanzierungssystems befürchten sie denkollektiven Kollaps und sehen die Krankenhausversorgung inihrer jetzigen Qualität bedroht. Unterstützt werden siezusätzlich von der NiedersächsischenKrankenhausgesellschaft (NKG), dem SozialverbandDeutschland, der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di. sowiedem Marburger Bund.Die Krankenhäuser unserer Region werden in diesem Jahrdramatische Verluste einfahren. Das Gesamtminus allerHäuser wird voraussichtlich mehr als 30 Millionen Eurobetragen – und für 2013 ist eine weitere Verschlechterung inSicht. Das alles vor dem Hintergrund milliardenschwergefüllter Geldvorräte bei den Krankenkassen. Die bislanghochwertige Patientenversorgung ist bei andauernder
  2. 2. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 2Unterfinanzierung nicht mehr zu gewährleisten: Der wirtschaftliche Druck belastetspürbar sowohl die Beschäftigten als auch die Patienten, erklärte dieKrankenhausallianz am Mittwoch in einer gemeinsamen Pressekonferenz inHannover.In einer von allen Häusern und den unterstützenden Verbänden unterzeichneten„Hannoverschen Erklärung“ fordern die an der Allianz beteiligten Krankenhäuser undderen gesamte Belegschaft die Politik auf, umgehend die wirtschaftliche Stabilität derKliniken wieder herzustellen und die davon abhängige medizinische und pflegerischeLeistungsfähigkeit aufrecht zu erhalten. „Wir benötigen sofort politische Hilfe, um diezuverlässige Versorgung der Patienten weiter sicher zu stellen und den hochqualifizierten Beschäftigten zufriedenstellende Arbeitsbedingungen sowie auch inZukunft ein angemessenes Einkommen anbieten zu können“, betonen dieUnterzeichnerinnen und Unterzeichner der Erklärung.Für das Jahr 2013 ist mit einem weiteren Anstieg der Personal- und Sachkosten inHöhe von mehr als vier Prozent zu rechnen. Dafür verantwortlich sind nebenallgemeinen Kostensteigerungen maßgeblich die berechtigten Tariferhöhungensowie steigende Energiekosten und Versicherungsprämien. Der durchschnittlichePreis für Krankenhausleistungen kann aufgrund einer gesetzlich vorgegebenenDeckelung in 2013 aber nur um maximal zwei Prozent steigen. Dies führt imErgebnis zu einer weiteren erheblichen Finanzierungslücke für alle Krankenhäuser inNiedersachsen.Die Kernforderungen des gemeinsamen AppellsSchluss mit der chronischen UnterfinanzierungSeit dem Jahr 2000 wurde die Obergrenze für Krankenhausbudgets um rund 11Prozent angehoben. Im gleichen Zeitraum stiegen aber die Löhne und dieSachkosten um rund 24 Prozent. Seit 2012 tragen die Krankenhäuser zudemzusätzlich und dauerhaft das wirtschaftliche Risiko der Fallzahlsteigerungen, also dasdemografische Risiko. Dies ist originäre Aufgabe von Krankenkassen.
  3. 3. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 3Anhebung der Patientenvergütung auf BundesdurchschnittDie Beitragsstrukturen sind für alle Patienten bundesweit einheitlich. Dennocherhalten die Krankenhäuser in Niedersachsen im Bundesdurchschnitt 58 Euroweniger für die Behandlung eines einzelnen Patienten, im Vergleich mit den altenBundesländern beträgt die Differenz sogar 83 Euro. Der Erlösnachteil allein imlaufenden Geschäftsjahr beläuft sich für Niedersachsen im Vergleich zumBundesschnitt auf 97 Millionen Euro, im Vergleich zu den alten Bundesländern auf141 Millionen Euro.Volle Bezahlung für alle Behandlungen, keine Festlegung von ObergrenzenGrundsätzlich wird den Krankenhäusern vorgegeben, wie viel Patienten sie zubehandeln haben. Die Möglichkeit, ihre Finanzsituation durch die Behandlung vonmehr Patienten zu verbessern, wird praktisch unmöglich gemacht. Behandelt einKrankenhaus Patienten über die fest gelegte Menge hinaus, wird es „bestraft“. Dieohnehin nicht auskömmliche Pauschale pro Patient wird noch einmal um 65 Prozentreduziert.Die Allianz der Krankenhäuser erwartet, dass alle Politiker in Bund und Land sichdieses gravierenden Problems umgehend annehmen. Bei weiteren Vertröstungenund Verzögerungen wird sich die Situation in Hannovers Kliniken weiter zuspitzen.Die 21 Krankenhäuser, die nun Alarm schlagen, beschäftigen insgesamt mehr als25.000 Mitarbeitende, behandeln pro Jahr rund 300.000 Patienten stationär und650.000 ambulant. Der Gesamtumsatz aller Häuser beträgt etwa 1,5 Milliarden Euro.Ihre Ansprechpartner:Allianz der Krankenhäuser Region HannoverAchim Balkhoff Nils MeyerTelefon: (0511) 5354-788 Telefon: (0511) 616-22207Mobil: 0178 / 289 67 47 Mobil: 0151 / 140 355 30E-Mail: achim.balkhoff@ddh-gruppe.de E-Mail: nils.meyer@region-hannover.de
  4. 4. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 4Offizielle Stellungnahmen der Krankenhäuser und derunterstützenden VerbändeHauke Jagau, Präsident Region Hannover„Die Region Hannover ist bundesweit einer der bedeutendstenGesundheitsstandorte, sowohl was die Qualität der medizinischen Versorgung alsauch die Forschung angeht. Damit das in Zukunft so bleibt, setzen wir uns imInteresse unserer Bürgerinnen und Bürger nachdrücklich für die angemessene undausreichende finanzielle Ausstattung aller 21 Krankenhäuser in der Region ein. Aufdem Spiel steht neben der hervorragenden Patientenversorgung auch der Erhalt derArbeitsplätze für rund 25.000 Beschäftigte in den Kliniken.“Holger Baumann, Präsidiumsmitglied Medizinische Hochschule Hannover„Die MHH ist eine Klinik der Supramaximalversorgung. Wir kümmern uns um diebesonders schwer kranken Patienten. Doch dafür werden wir doppelt bestraft:Einerseits über den viel zu niedrigen Landesbasisfallwert und anderseits dadurch,dass die Spitzenmedizin mit oft komplexen Behandlungsverfahren über dasFallpauschalen-System nicht ausreichend finanziert wird. Damit gehen uns jedesJahr Erlöse in Millionenhöhe verloren.”Karsten Honsel, Geschäftsführung Klinikum Region Hannover„Die KRH-Gruppe mit ihren zwölf Krankenhäusern in Hannover und dem Umland hatseit ihrer Gründung vor sechs Jahren zukunftsfähige Betriebsstrukturen geschaffen,um flächendeckend und wohnortnah bestmögliche Medizin und Pflege für die Bürgerder Region zu gewährleisten. Von Jahr zu Jahr wachsende Patientenzahlenbestätigen unseren Weg. Zudem investieren wir dreistellige Millionenbeträge in einemoderne Krankenversorgung. Wir bauen ein komplett neues Krankenhaus inHannover und errichten an vielen weiteren KRH-Standorten neue Klinikgebäude.Darüber hinaus modernisieren wir fortlaufend die bauliche Infrastruktur. Auf dieseWeise sorgen wir für effiziente und zeitgemäße Krankenhäuser, die deutlichbesseren Komfort für unsere Patienten bieten.Seit Jahren ist jedoch auch unsere Klinikgruppe mit unzureichendenFinanzierungsbedingungen konfrontiert. Diese restriktiven Rahmenbedingungen
  5. 5. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 5gefährden die Zukunft der Krankenhäuser. Politik und Kostenträger müssen dieseBedingungen im Sinne unserer Patienten korrigieren. Sichere und moderneVersorgung im Krankenhaus braucht eine angemessene Finanzierung.“Dr. Utz Wewel, Vorsitzender der Geschäftsführung Diakonische DiensteHannover„Die verantwortliche Gesundheitspolitik lässt wertschätzenden Respekt für die Arbeitfür kranke und alte Menschen vermissen. Die Erstattungen für die Arbeit imKrankenhausbereich sind die niedrigsten, die Niedersachsen im Verhältnis zumBundesdurchschnitt je gezahlt hat. Vernünftige und angemesseneArbeitsbedingungen zu denen selbstverständlich auch die angemesseneGehaltsentwicklung zählt, lassen sich so nicht mehr finanzieren.“Michael Hartlage, Geschäftsführung Vinzenz-Krankenhaus„Die mangelnde Refinanzierung der Personal- und Sachkostensteigerungen über dielandesweit festgelegten Krankenhauspreise (landesweite Basisfallwerte) darf nichtweiter zu Lasten der Mitarbeiter gehen. Auf Dauer wird die Motivation jungerMenschen, sich für Gesundheitsberufe zu interessieren, zerstört. Gerade das kannangesichts der demografischen Entwicklung und der steigenden Nachfrage nachGesundheitsleistungen von der Politik nicht ernsthaft gewollt sein.“Birgit Huber, Geschäftsführung DRK-Krankenhaus Clementinenhaus„Unsere Strukturen sind sehr schlank, unsere Prozesse hoch effizient, unserePatienten wirklich zufrieden, unser Ergebnis trotzdem defizitär, unsere Mitarbeitersprachlos und enttäuscht, das Kuratorium verärgert darüber, in welche Situation unsdie Politik bringt!“Dr. Thomas Beushausen, Vorstand und Ärztlicher Direktor Kinderkrankenhausauf der Bult„Es kann nicht sein, dass Krankenhäuser bestraft werden, weil sie ihre Arbeitmachen, nämlich für Menschen in Not da zu sein. Wie sollen wir auch zukünftig Ärzteund Pflegekräfte gewinnen, wenn ihre Arbeitsplätze politisch gewollt systematischkaputt gespart werden?“
  6. 6. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 6Martin Steigleder, Verwaltungsdirektor Paracelsus-Klinik am Silbersee„Die Politik gibt die Rahmenbedingungen vor, unter denen wir Klinikmanager diebestmögliche Medizin für unsere Patientinnen und Patienten anbieten – ohne dabeidie Wirtschaftlichkeit aus den Augen zu lassen. Das war in den vergangen Jahrenbereits eine große Herausforderung. Gefährlich wird es, wenn sich diese Entwicklungfortsetzt. Denn irgendwann kommt jedes Haus an den Punkt, an dem keineRessourcen mehr zu heben sind.“Helmut Fricke, Verbandsdirektor Niedersächsische Krankenhausgesellschaft„Die wirtschaftliche Situation von niedersächsischen Krankenhäusern ist höchstproblematisch. Grund für diese Misere ist, dass die zu niedrigen Vergütungen fürKrankenhausleistungen es einem „durchschnittlichen“ Krankenhaus nicht mehrermöglichen, seine Kosten zu decken. Die Kostenschere klafft Jahr für Jahr weiterauseinander. Um die (bislang) qualitativ hochwertige, vollstationärePatientenversorgung aufrechtzuerhalten und den Beschäftigten in den Klinikenbefriedigende Arbeitsbedingungen bieten zu können, benötigen dieniedersächsischen Krankenhäuser dringend finanzielle Hilfe.“Michael Aschenbach, Fachbereich Gesundheit, DienstleistungsgewerkschaftVer.di„Die Gewerkschaft ver.di und die betrieblichen Interessenvertretungen derBeschäftigten der hannoverschen Krankenhäuser unterstützen die Forderungen füreine ausreichende Refinanzierung der Krankenhausleistungen ausdrücklich. Für unsist die Forderung nach mehr Geld kein Selbstzweck. Wir wollen, dass die dualeFinanzierung der Krankenhäuser endlich wieder verlässlich und nicht punktuellgewährleistet wird. Die Länder, insbesondere das Land Niedersachsen, muss ihrengesetzlichen Auftrag wieder erfüllen, damit nicht die Beschäftigten weiterhin indirektdie Investitionen bezahlen. Wir wollen gute Arbeitsbedingungen in denKrankenhäusern und endlich eine transparente und realistische Personalbemessung,um eine gute und qualitativ hohe Patientenversorgung zu ermöglichen. Wir wolleneine vollständige Refinanzierung der Tariflöhne. Wer keine Tariflöhne zahlt, darf abernicht von der Refinanzierung profitieren und dadurch einen Wettbewerbsvorteil zuLasten der Beschäftigten erhalten.“
  7. 7. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 7Dr. Elke Buckisch-Urbanke. Vorstandsvorsitzende LandesverbandNiedersachsen, Marburger Bund„Die Entgelte müssen ausreichen, um die optimale Behandlung des Patienten aufeinem hohen Qualitätsstandard zu gewährleisten. Wir fordern deshalb nicht nur dievollständige Kompensation der Sachkostensteigerungen in den Krankenhäusern,sondern auch die Refinanzierung der Tarifsteigerungen. Nur wenn dieKrankenhäuser mit angemessenen Finanzmitteln ausgestattet werden, ist es auchzukünftig möglich das hohe fachliche Niveau der Patientenversorgungsicherzustellen.“Adolf Bauer, Landesvorsitzender SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.„Bei allen Überlegungen muss das Patientenwohl im Vordergrund stehen. Bevor derKostendruck so hoch wird, dass Leistungen an Patienten weiter reduziert werden,müssen die Finanzströme zwischen Bund, Land und den Krankenversicherungenneu reguliert werden. Das Gesundheitssystem insgesamt muss neu aufgestelltwerden. Die bisher geltenden Rahmenbedingungen zur Leistungserbringung setzenheute zum Teil unerwünschte und widersinnige Anreize, die zu einer Über-, Unter-und Fehlversorgung führen. Deswegen sind Bedingungen zu schaffen, die dieDurchführung oder Verweigerung einzelner Leistungen aus rein wirtschaftlichenErwägungen verhindern. Eine Leistungserbringung, die nicht am Bedarf orientiert ist,ist eine Fehlversorgung, die nicht im Interesse der Patientinnen und Patienten ist.Außerdem ist eine wohnortnahe Versorgung sicherzustellen. Der SoVD fordertdeshalb die Einführung einer solidarischen Bürgerversicherung, die durch eine breiteFinanzierungsbasis nicht nur mehr Gerechtigkeit, sondern auch die dringendnotwendigen Verbesserungen auf der Leistungsseite möglich macht.“
  8. 8. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 8BildunterschriftStellten die Forderungen der Allianz der Krankenhäuser im Haus der Region vor (vonlinks): Michael Hartlage, Geschäftsführung Vinzenz-Krankenhaus gGmbH, MichaelAschenbach, Fachbereich Gesundheit Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di, HolgerBaumann, Präsidiumsmitglied Medizinische Hochschule Hannover, Birgit Huber,Geschäftsführung DRK-Krankenhaus Clementinenhaus, Dr. Utz Wewel,Vorsitzender der Geschäftsführung Diakonische Dienste Hannover gGmbH,Reinhold Linn, Kaufmännischer Geschäftsführer Sophien-Klinik GmbH,Regionspräsident Hauke Jagau, Dr. Thomas Beushausen, Vorstand und ÄrztlicherDirektor Kinder- und Jugendkrankenhaus auf der Bult, Erwin Jordan, Dezernent fürsoziale Infrastruktur, Region Hannover, Elke Gravert, PatientenvertretungSozialverband Deutschland, Hans Martin Wollenberg, Vorsitzender BezirksvorstandHannover, Marburger Bund, Karsten Honsel, Geschäftsführung Klinikum RegionHannover GmbH, Helmut Fricke, Verbandsdirektor NiedersächsischeKrankenhausgesellschaft.
  9. 9. Gemeinsame Presseinformation / 12.12.2012 9Hannovers Krankenhäuser im ÜberblickBeschäftigte, Patienten, Umsatz (Geschäftsjahr 2011)Medizinische Hochschule HannoverBeschäftigte: 7.978Stationäre Patienten: 56.956Ambulante Behandlungsfälle: 385.437Umsatz: 451,4 Mio. Euro (ohne Drittmittel und Landeszuschuss)Klinikum Region HannoverBeschäftigte: 8.500Stationäre Patienten: 135.500Ambulante Behandlungsfälle: 180.000Umsatz: 520 Mio. EuroDiakonische Dienste HannoverBeschäftigte: 4.337Stationäre Patienten: 54.000Ambulante Behandlungsfälle: 86.000Umsatz: 283 Mio. EuroVinzenz-KrankenhausBeschäftigte: 779stationäre Patienten: 23.600ambulante Behandlungsfälle: 16.900Umsatz: 55 Mio. EuroDRK-Krankenhaus ClementinenhausBeschäftigte: 440Stationäre Patienten: 10.500Ambulante Behandlungsfälle: 7.000Umsatz: 31,4 Mio. EuroKinderkrankenhaus auf der BultBeschäftigte 867Stationäre Patienten: 10.000Ambulante Behandlungsfälle: 15.000Umsatz: 45,5 Mio. EuroSophien-Klinik(Zahlen auf Anfrage)Paracelsus-Klinik am SilberseeBeschäftigte: 230Stationäre Patienten: 5.550Ambulante Behandlungsfälle: 1.470Umsatz: 14 Mio. Euro

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