PRESSESTELLEPresseinformation                                                                Rosenthaler Straße 31        ...
wesentliche Patientenrechte leichter zugänglich und gutnutzbar zu machen.Graalmann weiter: „Nur aufgeklärte Versicherte un...
Zudem sollten bereits vorhandene Informationen über dieBehandlungsqualität in den Krankenhäusern - allgemein ver-ständlich...
be die AOK bereits in Ihren Eckpunkten zu einem Patienten-rechtegesetz im Jahre 2006 gefordert und sie setze es be-reits s...
Nächste SlideShare
Wird geladen in …5
×

2011_03_25_AOK zu Eckpunkte Patientenrechtegesetz.pdf

192 Aufrufe

Veröffentlicht am

[PDF] Pressemitteilung: AOK: Eckpunkte zum Patientenrechtegesetz bringen Verbesserungen
[http://www.lifepr.de?boxid=222520]

0 Kommentare
0 Gefällt mir
Statistik
Notizen
  • Als Erste(r) kommentieren

  • Gehören Sie zu den Ersten, denen das gefällt!

Keine Downloads
Aufrufe
Aufrufe insgesamt
192
Auf SlideShare
0
Aus Einbettungen
0
Anzahl an Einbettungen
2
Aktionen
Geteilt
0
Downloads
0
Kommentare
0
Gefällt mir
0
Einbettungen 0
Keine Einbettungen

Keine Notizen für die Folie

2011_03_25_AOK zu Eckpunkte Patientenrechtegesetz.pdf

  1. 1. PRESSESTELLEPresseinformation Rosenthaler Straße 31 10178 Berlin EMAIL presse@bv.aok.de INTERNET www.aok-bv.de TELEFON 030 34646-2309 TELEFAX 030 34646-2507 25. März 2011AOK: Eckpunkte zum Patienten-rechtegesetz bringen Verbesse-rungenWeitere Ergänzungen im Gesetzgebungsver-fahren erforderlichBerlin. Die vom Patientenbeauftragten der Bundesregierung,Wolfgang Zöller, im Bundesgesundheitsministerium in Berlinvorgestellten Eckpunkte für das geplante Patientenrechtege-setz können nach Ansicht der AOK in einigen Bereichen zueiner deutlichen Verbesserung der Rechtslage von Patientenführen. Dies erklärte Jürgen Graalmann, stellvertretenderVorstandsvorsitzender des AOK-Bundesverbandes. Da je-doch nur die in vielen verschiedenen Einzelgesetzen gere-gelten Patientenrechte durch ein Artikelgesetz optimiert wer-den sollen, vermisst Graalmann den Mut der Politik, einGrundsätzegesetz vorzulegen. Graalmann forderte, die zent-ralen Grundrechte der Patienten als Rechtsnormen - allge-meinverbindlich, rechtsgebietsübergreifend und transparent -in einem solchen Grundsätzegesetz festzulegen und damitPRESSEINFORMATION DES AOK-BUNDESVERBANDES vom 25.03.2011 SEITE 1 VON 4
  2. 2. wesentliche Patientenrechte leichter zugänglich und gutnutzbar zu machen.Graalmann weiter: „Nur aufgeklärte Versicherte und Patien-ten, die um ihre Rechte und Pflichten wissen, können selbst-verantwortlich gemeinsam mit ihrem Arzt wichtige Entschei-dungen für ihre Gesundheit treffen. Ein eigenes Grundsätze-gesetz wäre dafür die beste Lösung. Deshalb ist das durchdie vorgelegten Eckpunkte skizzierte Artikelgesetz nur eineZwischenstufe auf dem Weg zum mündigen Patienten, aller-dings mit deutlichen Fortschritten in einigen Bereichen.“So könnten die Patienten in ihrem Recht auf umfassendeAufklärung gestärkt werden, damit sie auf Augenhöhe mitdem Arzt bei der Auswahl geeigneter Therapien mitentschei-den können. Dies führe letztlich zu gemeinsam vereinbartenTherapiezielen und dadurch auch zu besseren Behand-lungserfolgen.Im kommenden Gesetzgebungsverfahren seien jedoch nocheinige Ergänzungen notwendig. So gäbe es noch Lücken beiden Informationsrechten. Für einen direkten Zugang von Ver-sicherten und Patienten zu Informationen über die Qualitätvon Behandlungen und Einrichtungen müssten im Patienten-rechtegesetz noch die rechtlichen Rahmenbedingungen soausgestaltet werden, dass die Krankenkassen ihren Versi-cherten die entsprechenden Informationen anbieten können.Dazu sei es notwendig, dass die Kassen auch die entspre-chenden Daten von Leistungserbringern auswerten und ver-öffentlichen dürfen. Entsprechende Regelungen, so Graal-mann, fehlten noch in den jetzt vorgelegten Eckpunkten.PRESSEINFORMATION DES AOK-BUNDESVERBANDES vom 25.03.2011 SEITE 2 VON 4
  3. 3. Zudem sollten bereits vorhandene Informationen über dieBehandlungsqualität in den Krankenhäusern - allgemein ver-ständlich aufbereitet und unter Berücksichtigung der jeweili-gen Struktur einer Klinik der Öffentlichkeit zugänglich ge-macht werden. Entsprechende Regelungen müssten auchins Patientenrechtegesetz aufgenommen werden. „Mit unse-rem AOK-Krankenhausnavigator sind wir auf diese GebietPioniere“, erläutert Graalmann, „denn wir stellen die Behand-lungsqualität der Häuser auf der Basis der vorhandenenRoutinedaten unserer Versicherten zu bestimmten Eingriffenallen Menschen in Deutschland via Internet zur Verfügung“.Eine rechtliche Verpflichtung zu Qualitätstransparenz könnehier dem Fortschritt Beine machen.Zu den elementaren Rechten zählt nach Ansicht der AOKdas Recht auf Sicherheit bei Behandlungen. Deshalb solltenFehlerfrüherkennung und Fehlervermeidung, wie sie bereitsvon Ärzten, Kliniken und Kassen im Rahmen desAktionsbündnisses Patientensicherheit auf freiwilliger Basisgemeinsam erfolgreich eingesetzt werden, ohne Aufpreiszum verpflichtenden Standard in Kliniken, Praxen und Pfle-geeinrichtungen werden. Diese unverzichtbare Regelungvermisse die AOK noch in den Eckpunkten. Notwendig sei esauch, die Fehlerkultur zu fördern.Die AOK begrüße nachdrücklich, dass gemäß den Eckpunk-ten Opfer von Behandlungsfehlern besser und schneller ent-schädigt werden sollen. Zu begrüßen sei auch, dass künftigKranken- und Pflegekassen ihre Versicherten bei Schaden-ersatzansprüchen verpflichtend unterstützen sollen. Das ha-PRESSEINFORMATION DES AOK-BUNDESVERBANDES vom 25.03.2011 SEITE 3 VON 4
  4. 4. be die AOK bereits in Ihren Eckpunkten zu einem Patienten-rechtegesetz im Jahre 2006 gefordert und sie setze es be-reits seit mehr als zehn Jahren für ihre Versicherten in ganzDeutschland um.Hinweis an die Redaktionen:Weitere Informationen zum Patientenrechtegesetz stehenIhnen hier zur Verfügung:http://www.aok-bv.de/politik/versicherte/index_05683.htmlIhr Ansprechpartner in der AOK-Pressestelle:Udo BarskePressesprecherTel.: 030 34646-2309E-Mail: udo.barske@bv.aok.dePRESSEINFORMATION DES AOK-BUNDESVERBANDES vom 25.03.2011 SEITE 4 VON 4

×