Mit den Tipps und Tricks ist ihr Markenschutz von Markenrecherche bis Markenanmeldung einfach selbst gemacht.

1. Markenanmeldung
selbst gemacht
Kostenlos und einfach
m o ht
ng selbst ge.cacm
Markenanmelduletsbrainn.com
letsbrai
1

2. Markentypen gibt es?
Was für
Wortmarke Wort/Bildmarke Reine Bildmarke
VW AG
Microsoft
Google
Sony
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
2

3. meldung in 4 Schritten
Markenan
1
2
3
4
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
3

4. S chritt 1: Die Recherche
Erst überprüfen, ob der Wunschname frei ist.
Dann prüfen, ob es ähnliche Namen gibt, die
der Anmeldung im Weg stehen könnten.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
4

5. Liste die Wunschnamen
Eine Liste zum Nachschlagen
mit den Regeln:
Verwendbare Zeichen,
Zahlen und Buchstaben
(PDF)
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
5

6. elbare Nam en/Zeichen
Lis te verwechs
1. Ein Name ist identisch oder
sieht visuell ähnlich aus UND
wurde für identische oder
ähnliche Produkte oder
Dienstleistungen genutzt.
2. Der Name klingt identisch oder
ähnlich UND wird für
identische oder ähnliche
Produkte oder Dienste genutzt.
Original Abgelehnt
Redbull Bullenmeister
Scout24 Solarscout24
Monrose Melrose
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
6

7. chselungsgefahr geprüft
So w ird auf Verwe
Der Gesetzestext zum
Nachschlagen:
http://dejure.org/gesetze/Ma
rkenG/14.html
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
7

8. chen Wortmarken suchen
Nach freien und ähnli
Suchbegriff
Einfach nach Wortmarken
kostenlos suchen:
http://register.dpma.de/DPMA
register/marke/einsteiger
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
8

9. d Wortmarken suchen
Nach Domains un
Sehr bequem zum
gleichzeitigen Suchen von
Wortmarken, freien Domains
und sozialen Netzwerken:
http://www.namecheck.com/
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
9

10. ch EU Marken suchen
Na
Ein kostenloser Überblick
über die EU Wortmarken:
http://bit.ly/bUxXtO
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
10

11. nalen Marken suchen
Nach internatio
Ein kostenloser Überblick
über die internationalen
Marken:
http://www.wipo.int/ipdl/en/m
adrid/
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
11

12. en Bildmark en suchen
Nach rein
Erst den Bild-Code raussuchen… … dann die Datenbank durchsuchen
Bild‐Code eintragen
http://www.dpma.de/service/klas http://register.dpma.de/DPMAregister/mar
sifikationen/wienerklassifikation/i ke/einsteiger
ndex.html
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
12

13. gebnis der R echerche
Liste das Er
Erstellen Sie manuell eine
Tabelle, oder ein
kostenpflichtiger Dienstleister
macht das automatisch. Zum
Beispiel: http://www.tulex.de
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
13

14. Schritt 1: fertig!
Ist der Wunschname oder das
Wunschzeichen frei und gibt es keine zum
Verwechseln ähnliche Namen oder Zeichen,
kann die Marke angemeldet werden.*
* Allgemeinbeschreibende Begriffe, gleichgültig in welcher Sprache, können nicht
angemeldet werden. In diesem Fall empfiehlt sich eine Wort-Bildmarke.
Bildrecherchen sind mühsam, aber
lohnenswert.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
14

15. en & Begriffe festlegen
Schritt 2: Klass
Für welche Bereiche ein Schutz erwirkt
werden soll wird festgelegt. Dafür müssen
Klassen ausgesucht und innerhalb einer
Klasse Begriffe festgelegt werden.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
15

16. stleistungsbegriffe listen
Waren- & Dien
Erstelle eine Liste mit Waren-
und Dienstleistungsbegriffen,
für die ein Schutz erworben
werden soll.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
16

17. lassen & Begriffe suchen
Beispiele für K
Suche im
Markenregister
nach bekannten
Namen z.B. Google
... und hol Dir Anregungen,
welche Klassen und
Begriffe andere nutzen.
Für Beispiele die Markennamen bekannter Firmen oder von
Wettbewerbern in der Datenbank eingeben:
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
17

18. & Klassen durchsuchen
Katalog der Begriffe
Gebe hier die Begriffe ein,
für die ein Schutz erwirkt
werden soll.
In der sogenannten NIZZA Datenbank einfach den
Suchbegriff eingeben, um Vorschläge zu erhalten:
http://bit.ly/4qNBhS
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
18

19. riffe für reine Bildmarken
Klassenbeg
In der sogenannten Wiener Klassifikation nach den Grundformen der
Bildmarke suchen und die Klassennummern auflisten:
http://www.dpma.de/docs/service/klassifikationen/wien/wiener_klass.pdf
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
19

20. Schutzumfang festlegen
Je mehr Begriffe in einer Klasse, desto
umfangreicher der Schutzbereich
innerhalb einer Klasse.
Überlege, welche Klassen wirklich
gebraucht werden.
Die ersten drei Klassen kosten insgesamt
300 Euro, jede weitere Klasse 100 Euro.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
20

21. iffe als PDF runterladen
K lassenbegr
Das Dokument gibt einen guten Überblick über alle
Klassen und Begriffe: http://bit.ly/9y35oE (PDF)
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
21

22. s noch zu beachten ist
Wa
• Die Begriffe sollten sehr sorgfältig gewählt sein.
• Nachträglich können Klassen und Begriffe innerhalb von Klassen
entfernt, aber nicht hinzugefügt werden.
• Die Begriffe müssen den Beispielen der Nizza-Klassen
entsprechen, sonst müssen sie nachträglich korrigiert werden,
was die Eintragung verzögert.
• Ein Antrag auf beschleunigte Bearbeitung ist nicht notwendig,
wenn 6+ Monate Zeit ist, bevor eine Eintragung rechtkräftig wird.
Das spart 200 Euro.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
22

23. Schritt 2: fertig!
So sollte die Seite mit den Klassen und Begriffen
aussehen, wenn sie fertig ist.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
23

24. Den Namen anmelden
Schritt 3:
Sobald die Klassen und Begriffe
festgelegt sind, kann die Anmeldung
vorgenommen werden.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
24

25. meldeformlar ausfüllen
An
Das Formular im .doc Format runterladen und ausfüllen:
http://www.dpma.de/docs/service/formulare/marke/w7005.dot
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
25

26. n & Begriffe anhängen
Klasse
Die Klassen-Nummern
müssen aufsteigend
sortiert sein.
Die Seite mit den Klassen und Begriffen sollte als
separate DIN A4 Seite dem Formular angehängt
werden.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
26

27. ild- & reinen Bildmarken
Anlage bei Wort-B
Drei Kopien des Zeichens dem Formular
beilegen. Das Zeichen soll möglichst groß auf
einer DIN A4 Seite angebildet sein.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
27

28. Schritt 3: fertig!
Antrag drucken und per Post absenden:
Deutsches Patent- und Markenamt
Markenabteilung
81534 München
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
28

29. t 4: Die Mark e eintragen
Schrit
Sobald die Anmeldung bei dem
Patent- und Markenamt eingegangen
ist, beginnt der entscheidende Teil der
Eintragung.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
29

30. d die Marke eingetragen
So wir
1. Der Tag des Eingangs ist der Tag der Anmeldung.
Die Marke ist damit gesichert und kann genutzt
werden.
2. Innerhalb von 2-3 Wochen wird die Anmeldung in
der Datenbank veröffentlicht.
3. Innerhalb von 3 Monaten nach der Anmeldung
müssen die Gebühren überwiesen werden, sonst gilt
die Anmeldung als zurückgenommen.
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
30

31. ormulare & Merkblätter
Anhang: Alle F
Dok.-Nr. Titel Word PDF
W 7005/10.10 Anmeldung zur Eintragung einer Marke in das Register
W 7002/11.09 Vorblatt bei einer Serie von Anmeldungen
W 7708/11.09 Formular Ausstellungsbescheinigung
W 7731/11.09 Merkblatt - Wie melde ich eine Marke an?
W 7733/11.09 Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen
W 7731.1/11.09 Information for Trade Mark Applicants
W 7731.2/11.09 Renseignements pour déposants de marques
http://www.dpma.de/marke/formulare/index.html
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
31

32. hang: Ansprechpartner
An
Deutsches Patent- und Markenamt
Fachliche Informationen zu den Schutzrechten
erhalten Sie bei der Auskunftsstelle.
Telefon: (0 89) 21 95-34 02
E-Mail: info@dpma.de
Markenanmeldu
ng selbst gemac
letsbrain.com
ht
32