Studentische Präsentation zum Verhältnis Bürger/Parlament

1. Bürger und Bundestag I
Institut für Politikwissenschaft
Seminar: Parlamentarismus in Deutschland
Leitung: Kai Arzheimer
Referat: Christoph Frohneberg
04.02.13

2. Aufbau
• Wer weiß was: Bevölkerung + Abgeordnete
• Relevante Eigenschaften des pol. Systems
• Welchen Teil von moderner
parlamentarischer Demokratie haben Sie nicht
verstanden?!
– Die Bürger
– Die Abgeordneten
• Wo liegt jetzt eigentlich das Problem?
• Und wer ist eigentlich Schuld an der Misere?

3. Wer weiß was:
Bevölkerung + Abgeordnete
• Ein paar Beispiele
• Vulgärideologie vs. Wirklichkeit
• Falsche Selbstbeschreibungen
• Kritik und Missverständnisse

4. Relevante Eigenschaften des Systems
• Der neue Parlamentarismus
• Gewaltenteilung und Gewaltenverschränkung
• Parlament und Regierung
• Mandat und Regierungsjob
• Mandat und Parteifunktion der Ehre wegen
• Mannschaftsgeist?!

5. Was haben sie nicht verstanden?!
• 58% der Bev. Machen spontan keine Angaben
• 85% Kennen Ausschüsse auf Nachfrage
• Wenig Fakten in den Medien?
• Wünsche und Realität divergieren stark
• 22% der Abgeordneten kritisch zu Mandat und
Partei
• 2% keine Funktion

6. Wo liegt jetzt eigentlich das
Problem?
• Mischung aus Missverständnissen und Kritik
• Der Bruch der Verfassungstradition
• Öl im Feuer: Querdenker und Opportunisten
• Das Verhältnis von Regierung und Parlament

7. Wer ist Schuld?
• Woran: Ansehensverlust /
Rekrutierungsproblem / Destabilisierung
• Die Risiken und Wechselwirkungen
• Den Bundestag reformieren?
• Zurück zum Präsidialsystem?

8. Noch
Fragen?!

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10. Quellen:
• Günther, Klaus (2000). „Zur Kritikbedürftigkeit von Werner
Patzelts Maßstäben der Kritik an Volksvertretern und Volk“. In:
Politische Vierteljahresschrift 41.2, 327-334.
• Patzelt, Werner J. (1998). “Ein latenter Verfassungskonflikt? Die
Deutschen und ihr parlamentarisches Regierungssystem”. In:
Politische Vierteljahresschrift 39, S. 725–757.
• Welzel, Christian (2000). “Volkserziehung oder
Institutionenreform? Ein Kommentar zu Werner Patzelts
Bürgerschelte in der PVS 4/1998”. In: Politische
Vierteljahresschrift 41.1, S. 316–326.