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Breitband nach Ministerrat

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Präsentation von Heike Raab auf dem Media-Day 2012 (Schloss Niederweis, 10. Mai 2012), beschäftigt sich mit der Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz.

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Breitband nach Ministerrat

  1. 1. AKTIONSPROGRAMM „SCHNELLES INTERNET FÜR RHEINLAND-PFALZ - OPTIMIERUNG DERBREITBANDINFRASTRUKTUR“ Folie 1
  2. 2. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“Grundsätzliches- Breitbandversorgung ist eine Maßnahme der freiwilligen Daseinsvorsorge.- Auf- und Aufbau von Breitbandverbindungen ist in erster Linie eine Aufgabe der Wirtschaft.- Starke Regulierung durch Bund (Bundesnetzagentur) und EU (Wettbewerbsrecht) lassen für Landesförderung nur sehr kleine Spielräume.- Nur EU-zertifizierte Förderprogramme sind zulässig, Änderungen von bestehenden Förderprogrammen bedürfen der Zustimmung der EU.- Dynamischer Markt: Ständige technologische Innovationen und Neuerungen. Folie 2
  3. 3. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“Was war bisher? Versorgungsstand Funk / kabelgebunden /Alle Technologien Haushaltsversorgung in Haushaltsversorgung in %, Bundesland Geschwindigkeit %, Mitte 2011, Ende 2011, Funk/Kabel/Alle Funk/Kabel/Alle Rheinland-Pfalz ≥ 1 Mbit/s 84,3 / 90,1 / 97,3 86,9 / 91,4 / 97,9 Rheinland-Pfalz ≥ 2 Mbit/s 57,8 / 84,2 / 92,4 61,5 / 85,8 / 93,9 Rheinland-Pfalz ≥ 6 Mbit/s 21,1 / 73,7 / 80,8 25,7 / 75,5 / 83,3 Rheinland-Pfalz ≥ 16 Mbit/s 2,9 / 61,8 / 62,3 2,9 / 64,8 / 65,5 Rheinland-Pfalz ≥ 50 Mbit/s 0,1 / 7,0 / 7,1 0,2 / 27,1 / 27,2Quelle: Breitband-Atlas der Bundesregierung, TÜV Rheinland (Stand Anfang 2012) Folie 3
  4. 4. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“KoaVertrag:Bis Ende 2012 eine Grundversorgungunter Einbeziehung aller Technologien.Schließen der Wirtschaftlichkeitslücke.*Karte: Breitbandatlas BundesregierungTÜV-Rheinland (Stand 2011)Breitbandverfügbarkeit Rheinland-PfalzGrößer-gleich 2 Mbit/s (alle Technologien) Folie 4
  5. 5. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“KoaVertrag:Dann schrittweise flächendeckendeVersorgung mit leistungsstarkemBreitband, vor allem im ländl.Raum*Karte: Breitbandatlas BundesregierungTÜV-RheinlandBreitbandverfügbarkeit Rheinland-PfalzGrößer-gleich 6 Mbit/s (alle Technologien) Folie 5
  6. 6. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung:- Gründung der Breitband-Initiative in 2008- Begleitung von 800 Markterkundungsverfahren- Begleitung von 300 Breitband-Ausschreibungen von Ortsgemeinden- Zuweisung von fast 18 Mio. Euro an mehr als 250 Ortsgemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise, davon • GAK-Mittel : rd. Euro 12 Mio. Projektkosten, Euro 10 Mio. Zuschüsse • Leerrohrprogramm / Konjunkturpaket II-Mittel: Euro 6 Mio.- Breitbandhomepage und Informationsveranstaltungen Folie 6
  7. 7. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung: Ministerratsbeschluss vom 30.4.2012, neue Breitbandstrategie in Rheinland-Pfalz: Aktionsprogramm: „Schnelles Internet für Rheinland- Pfalz, Optimierung der Breitbandinfrastruktur“, Maßnahmen: 1. Förderung: GAK-Fördermittel, Mittel-Gemeinschaftsaufgabe: Land- Bund-EU, Volumen 2012/2013 11,2 Mio. € Förderquote 65% ab 2012 2. Unterstützung durch Investitions- und Strukturbank - Darlehensprogramm für Kommunen und Zweckverbände - Bürgschaftsprogramm private Gesellschaften mit kommunaler Beteiligung 3. Bundesrahmenregelung „Leerrohre“ (Förderung von passiven Infrastrukturen“) Folie 7
  8. 8. „Schnelles Internet für Rheinland-Pfalz, Optimierung derBreitbandinfrastruktur“Bisherige und weitere Maßnahmen der Landesregierung:4. Breitband-Projekt-Büro Rheinland-Pfalz als einheitlicher Ansprechpartner in der Zentralstelle für IT und Multimedia,• Verstärkung der Beratungsleistungen u. Informationsangebote für die Kommunen, vor-Ort Beratung (3 Regionalbeauftragte vor Ort, operative Betreuung durch die PER bei einzelnen Modellprojekten)• Kontaktstelle zur Breitband-Wirtschaft (Dialogveranstaltungen, Workshops, Vernetzung aller Akteure, Schaffung von Synergien)• Aufbau eines Breitband-Portals mit Servicecharakter (Ablauf Förderprogramme, Ablauf Ausbau, Standardverträge, Finanzierungmodelle, Breitband-Infrastrukturatlas Rheinland-Pfalz)• Beratung/Hilfestellung für die Kommunen Folie 8
  9. 9. „Schnelles Internet für Rheinland- Pfalz, Optimierung der Breitbandinfrastruktur“Breitband-Atlas Rheinland-Pfalzin Kooperation mit demTÜV Rheinland Folie 9
  10. 10. „Schnelles Internet für Rheinland- Pfalz, Optimierung der Breitbandinfrastruktur“Neue Breitband-Homepagewww.breitband.rlp.de• Breitband-Anbieter undInteressensbekunder aufeiner Website vereint• Übersicht über aktuellenStand des Breitband-Ausbaus durch Breitband-Navigator Rheinland-Pfalz• News aus Politik undWirtschaft• Schnelles Finden undKontaktieren desBreitband-Regionalbeauftragten Folie 10
  11. 11. Vielen Dank! Folie 11

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