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Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

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Vortrag auf dem Fachkongress "Neue Verwaltung" 2012 mit dem Thema "Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte" , gehalten am 22.05.2012, in Leipzig

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Wo kann Verwaltungshandeln von Bürgerbeteiligung profitieren? Erfolgreiche ePartizipationsprojekte

  1. 1. Wo kann Verwaltungshandeln vonBürgerbeteiligung profitieren?Erfolgreiche ePartizipationsprojekte Thomas.Heimstaedt@init.de Leipzig, 22. Mai 2012
  2. 2. ]init[ AG für digitale Kommunikation Agenda1. ]init[ im Profil2. ePartizipation im Kontext der Open Government Diskussion3. Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsprojekte4. Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus dem Open Government Bereich Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  3. 3. ]init[ AG für digitale Kommunikation ] init im Profil [Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  4. 4. ]init[ AG für digitale Kommunikation Unternehmensdarstellung ]init[ in a minute Seit Gründung 1995 spezialisiert auf IT-Lösungen für die Öffentliche Verwaltung (Vielzahl erfolgreicher IT-Projekte in Verwaltungskommunikation, -organisation, -modernisierung) >200 Mitarbeiter an sieben Standorten Platz 1 im Ranking des Bundesverband Digitale Medien 2011 im branchenspezifischen Vergleich für E-Government „Ausgewählter Ort 2011“ für die innovativen Lösungen rund um den Neuen Personalausweis Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  5. 5. ]init[ AG für digitale KommunikationUnternehmensdarstellungOpen Government Expertise der ]init[  Engagement im Rahmen des Nationalen IT- Gipfels für Beförderung „innovativer Angebote des Staates“ (AG-3):  Stellungnahme zum Umsetzungskonzept „Nationale E-Government Strategie (NEGS)“  Begleitung der Erarbeitung des E-Government- Gesetzes des Bundes  Moderation der Arbeitsgruppe „Open Data“ im Rahmen des IT-Gipfels  Online-Anhörung im Rahmen eines Gesetzge- bungsverfahrens und Entwicklung von Partizipationsformaten für Bundesregierung  Eigene Softwarelösung für BürgerdialogeThomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  6. 6. ]init[ AG für digitale Kommunikation Unternehmensdarstellung Markteinführung DIALOG BOXSoftware-Framework aus modularem und flexibel kombinierbaremBaukastenprinzip für maßgeschneiderte „DIALOG-Lösungen“1. Bürgerdialoge 2. Communities Konsultationen Fach- und Expertennetzwerke Bürgeranliegen Bürgernetzwerke Bürgerhaushalte Ideenportale (Open Innovation) Gesetzesanträge PlanungsverfahrenLizenz: Lizenzkostenfrei Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  7. 7. ]init[ AG für digitale Kommunikation] ePartizipation im Kontext der Open Government Diskussion [ Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  8. 8. ]init[ AG für digitale Kommunikation Grundlagen für ePartizipation Dimensionen des Open Government Kollaboration: IT-gestützte Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung sowie zwischen Verwaltung und Wirtschaft Zusammenarbeit Open Data: Bereitstellung Open Partizipation: Bürger und von nützlichen Daten sowie Government Unternehmen bringen IdeenInformationen über aktuelles und Expertise in politische Verwaltungshandeln und verwaltungsbezogene Prozesse ein Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  9. 9. ]init[ AG für digitale Kommunikation Grundlagen für ePartizipation eGovernment Gesetz Gesetzentwurf formuliert Anspruch auf elektronische Kommunikation Ein Bestandteil soll Zulassung hinreichend sicherer technischer Verfahren zur Erfüllung der Schriftform neben der qeS sein Motornormen:  Stärkere Nutzung der eID-Funktion des nPA bei Online-Formularen  Optimierung von Verwaltungsabläufen und Information zum Verfahrensstand  Von der Verwaltung angebotene Rohdaten, an denen ein Nutzungsinteresse erwartbar ist, sind in maschinenlesbarer Form bereitzustellen Was bedeutet dieser Anspruch für die ePartizipation? Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  10. 10. ]init[ AG für digitale Kommunikation Grundlagen für ePartizipation Nationale E-Government Strategie (NEGS) NEGS des IT-Planungsrats schreibt gezielte Förderung der Mitwirkung der Bürger und Unternehmen an Gestaltung und Vollzug öff. Aufgaben fest.  Ziel 4 : Bund und Länder streben im Rahmen ihrer Zuständigkeiten an, elektronische und papiergebundene Kommunikation rechtlich gleich zu stellen, Schriftformerfordernisse und weitere Formvorschriften zur Vereinfachung der elektr. Kommunikation mit der Verwaltung, wo immer möglich abzubauen.  Ziel 12: IKT bieten eine zusätzliche Möglichkeit zur Teilnahme von Bürgern und Unternehmen an der politischen Meinungsbildung und bei der Gestaltung von Planungs- und Entscheidungsprozessen und, soweit dies rechtlich möglich und sinnvoll ist, an politischen Entscheidungen sowie der Ausgestaltung und Durchführung öffentlicher Aufgaben mitzuwirken. Bund, Länder und Kommunen bieten abgestimmte technische Möglichkeiten für mehr Partizipation an.  Ziel 13: Für die Bürger und Unternehmen ist es wichtig zu sehen, wie sich ihre Teilhabe auswirkt. Die Ergebnisse der Partizipation sowie der Umgang damit sind daher nachvollziehbar zu machen. Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  11. 11. ]init[ AG für digitale Kommunikation Grundlagen für ePartizipation Breites Handlungsfeld auf allen föderalen EbenenKommunal Föderal National International NGOs, Parteien Unternehmen• Bürgerhaushalt • Agenda- und • Politikfeld- • Politikbereichs- Politikfeld- gestaltung konsultationen • Politikfeld-• Stadtentwicklung gestaltung • „Sie fragen – • Fragemodule gestaltung• Anliegen- • Gesetzgebung der Minister management • Initiativen zur antwortet“ MitgestaltungProjektübersicht: z.B. www.meine-demokratie.de Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  12. 12. ]init[ AG für digitale Kommunikation Mediale Kritik an ePartizipationsverfahren Alles Fake? Scheitern Regierungen am Bürgerdialog?  Kritische Artikel zur ePartizipation werfen eine Reihe von Fragen auf:  Ernsthaftigkeit / Verbindlichkeit der Verfahren vs. Imagegewinn  Dialogbereitschaft (auf Verwaltungs- und Bürgerseite)  Repräsentativität, Manipulation und Ergebnisverwertung  Kosten und Finanzierung  Verwaltungsstrukturen und Kapazitätsgrenzen  Inselprojekte vs. zentrale PlattformQuellen: www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783532,00.html | politik&kommunikation 03/2012 |www.zeit.de/digital/internet/2010-05/epartizipation-edemokratie-edemocracy | www.sueddeutsche.de/politik/buergerbeteiligung-im-internet-wirkungslose-wunderwaffe-1.1358838 Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  13. 13. ]init[ AG für digitale Kommunikation Grundlagen für ePartizipation Erfolgsfaktoren und Optimierungsbedarf Fokus auf Verfahren, mit hohem rechtl. Formalisierungsgrad, mit denen an existierende Verwaltungsprozesse angedockt werden kann und die Beteiligung an konkreten Entscheidungsvorhaben ermöglichen, insb. :  Bauleitplanung und Emissionsschutz (v.a. auf kommunaler Ebene)  Anhörungsverfahren im Bereich der Gesetzgebung (dazu auch Gesetzesinitiativen, die dem Bürger gesetzlich mehr Mitspracherechte garantieren) Verbesserung der Verfahren durch Nutzung aller Dimensionen und Handlungsoptionen des Open Government, insbesondere:  Mehr Transparenz durch Verwendung offener Daten  Mehr Verfahren über die sich Bürger unabhängig von der Verwaltung organisieren können, um ihre Anliegen zu adressieren (z.B. EBI)  Verbindlichere Verfahren durch Nutzung der eID-Funktion des nPA  Zentrale Anlaufpunkte: Metaportale bzw. übergreifende Plattformen Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  14. 14. ]init[ AG für digitale Kommunikation] Erfolgreiche Bürgerbeteiligung und deren Weiterentwicklung [ Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  15. 15. ]init[ AG für digitale Kommunikation Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate Verfasste Studierendenschaft Baden-Württemberg  Erste Konsultation im Rahmen eines formalen Gesetzgebungsverfahrens eines Bundeslandes  Beteiligungsprojekt der Landesregierung nach Volksabstimmung über Stuttgart 21  Etablierung möglichst verbindlicher Verfahren, die an Prozesse andocken, hier: Öffentlichkeitsbeteiligungsverfahren  Ausbaustufen:  Am Text kommentierbare Fassung des Gesetzentwurfs (technisch möglich)  Verfahrensänderung dahingehend, dass Verbände ihre Stellungnahmen innerhalb derQuelle: www.wir-wollen-deinen-kopf.de Online-Konsultation einstellen müssen Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  16. 16. ]init[ AG für digitale Kommunikation Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate Dialog Nachhaltigkeit  Beteiligungsplattform des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung  Bürger-Dialog zur nachhaltigen Entwicklung unserer Gesellschaft  Projektphasen:  Phase 1: Vorschläge und Diskussionen rund um das Thema Nachhaltigkeit  Phase 2: Kommentierung und Bewertung des Entwurfs einer NachhaltigkeitsstrategieQuelle: www.dialog-nachhaltigkeit.de Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  17. 17. ]init[ AG für digitale Kommunikation Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate Anliegenmanagement: FixMyStreet | Maerker  Maerker Brandenburg / Berlin: sortiert Anliegen nach Kategorien wie Abfälle, Vandalismus, Verkehrsgefährdung  Kein Forum, dafür klar kommuniziertes Serviceversprechen  Vorbild Fix my Street  Erfolg hängt wesentlich von geringen technischen Einstiegshürden abQuellen: http://maerker.brandenburg.de/ | http://www.fixmystreet.com/ Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  18. 18. ]init[ AG für digitale Kommunikation Erfolgreiche Bürgerbeteiligungsformate Bauleitplanung Online  Der rechtliche Formalisierungsgrad von Beteiligungsverfahren variiert  §4a IV BauGB gestattet ergänzende Unterstützung des gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsprozesses in der Bauleitplanung durch Online-Verfahren  Medienbruchfrei / kostensparend  Beteiligung von Behörden und Träger öffentlicher Belange, potenziell auch allg. ÖffentlichkeitQuellen: www.bob-sh.de | www.bauleitplanung.bayern.de/ Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  19. 19. ]init[ AG für digitale Kommunikation] Anschlussfähigkeit an Ansätze aus dem Open Government Bereich [ Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  20. 20. ]init[ AG für digitale Kommunikation Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets eID Funktion des nPA Mehrfachunterzeichnungen verhindern In eigenem Namen unterschreiben Legitimation ( Alter / Region) Registrierung, Double opt-in, Captcha, IP, Cookie, Browser-fingerprint Filterung DE-Mail oder andere Variante des Postident-Verfahrens eID Verifizierung mit dem neuen digitalen Ausweis Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  21. 21. ]init[ AG für digitale Kommunikation Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets eID Funktion des nPA  Vorteile: Steigerung von Transparenz, Wegfall von Medienbrüchen  openPetition: Integration der Online-Ausweisfunktion und Absicherung eines Mindestmaß an Authentizität und Nachvollziehbarkeit  Beispielportal der DIALOG BOX: Durch Authentifizierung mit dem nPA können Nutzer sich oder etwa ihren Wohnort eindeutig bestätigen und können so bspw. an regional begrenzter Umfrage oder Abstimmung teilnehmenURL: www.openpetition.de | www.dialog-bob.de Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  22. 22. ]init[ AG für digitale Kommunikation Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus Open Gov Bereich Bürgeranliegen und Europäische Bürgerinitiative (EBI) Erfolg der ePetitionen zeigt, wir benötigen mehr Verfahren über die Bürger ihre Anliegen organisieren können Mit Start der EBI am 1. April steht der ePartizipation ein neues Verfahren zur Verfügung. Zwei Ansatzpunkte:  Bereitstellung bürgerfreundliche Software zur Unterschriftensammlung  Übertragung auf nationalen Kontext. Anliegen-Tool ermöglicht Bürgern, sich mit ihren Anliegen/Ideen an z.B. eine Landesregierung zu wenden und um Unterstützer hierfür zu werben Voraussetzung für Erfolg: Kommunikation dessen, was mit Initiative erreicht werden kann: Prüfung der Initiierung eines Verfahrens, Zugeständnis eines Rechts auf Anhörung und garantierte Bearbeitung Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  23. 23. ]init[ AG für digitale Kommunikation Anschlussfähigkeit an weitere Ansätze aus Open Gov Bereich ePartizipation meets Open Data  These: Erst mit Zunahme des Informationsangebots sind rationale Entscheidungen möglich. Open Data steigert Handlungsfähigkeit der Nutzer in einem Beteiligungsverfahren  Integration offener Daten (Dokumente & Abstimmungsergebnisse) aus dem Ratsinformationssystem  Welche weiteren Daten können ePart verbessern? Lokale Presse, Kriminalitätsstatistiken, Baustellen, etc.?  Best Practice: Frankfurt gestalten (aber kein Angebot der Stadt selbst)URL: www.frankfurt-gestalten.de Thomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  24. 24. ]init[ AG für digitale KommunikationPartizipation-as-a-ServiceEtablierung übergreifender Plattformen  Ziel z.B. für Berlin: Mandantenfähige Beteiligungsplattform für Gesamt-Berlin (nicht X-Plattformen in allen 12 Bezirken)  Ziel im Bund: Eine Plattform „partizipation.bund.de“ für alle Bundesministerien und das BPA  Software-as-a-Service-Modell beschleunigt Projektrealisierung  Entwicklung Konsultationsbaukasten und entsprechend standardisierte Verfahren  Erleichterte Nutzergewinnung und -bindung plus Fokussierung der NutzeraufmerksamkeitThomas.Heimstaedt@init.de | Leipzig, 22. Mai 2012
  25. 25. Vielen Dankfür Ihre Aufmerksamkeit !

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