Bruendl.Vortrag Berlin.6.03.06

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Bruendl.Vortrag Berlin.6.03.06

  1. 1. Praktische Erfahrungen und Probleme bei der Erstellung und Umsetzung des Luftreinhalteplans in München Werner Bründl, Ulrich Teichmann Referat für Gesundheit und Umwelt Umweltvorsorge, Luftreinhaltung im Verkehr uw12.rgu@muenchen.de Berlin, 06.03.2006 1
  2. 2. www.stmugv.bayern.de/de/luft/lrp/muenchen.pdf Überschreitungen der Grenzwerte einschließlich Toleranzmarge für NO2 (Jahresmittelwert) und für PM10 (Tagesmittelwert) am Stachus und Luise-Kiesselbach-Platz in 2002 und 2003 Dazu „Verdachtsflächen“ anhand von 1-jährigen Messungen und Modellberechnungen (Screening) Plangebiet Ballungsraum München gebietsbezogen Berlin, 06.03.2006 2
  3. 3. Zuständigkeiten und Zeitschiene • Bayerisches Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz • Regierung von Oberbayern (ROB) Zeitplan: termingerechte Abgabe (22 Monate nach Ü.) Einbindung LHM Oktober/November 2003 Maßnahmendiskussion ab April 2004 Beschluss Stadtrat LHM Juli 2004 Öffentlichkeitsphase August 2004 Vorlage Entwurf September 2004 Freigabe Dezember 2004 Bericht Maßnahmenumsetzung September 2005 Fortschreibung läuft Berlin, 06.03.2006 3
  4. 4. Ursachen der Feinstaubbelastung Quelle LfU 2004: Analyse dreier Verkehrsmessstationen in München LRP: Hauptverursacher für PM10- und NO2- Immissionen: Verkehr Maßnahmen gegen alle Verursacher, aber Schwerpunkt Verkehr Berlin, 06.03.2006 4
  5. 5. Maßnahmenplanung LH München erstellte ein verkehrsbezogenes Maßnahmenpaket aus Beiträgen der Fachdienststellen (Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie MVG und S-Bahn) • überwiegend laufende Planungen und Aktivitäten dieser Fachbereiche, von denen positive Beiträge zur Luftreinhaltung erwartet werden Basis: u.a. Ergebnisse Forschungsvorhaben MOBINET (u.a. BMBF) und Inzell-Initiative („Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, u.a. LH München, BMW, Freistaat, IHK, Umlandgemeinden, TU-München...) • Dazu weitere konkret auf den LRP bezogene Maßnahmen (LKW-Transit, Umweltzone) • keine (umsetzbare) Einzelmaßnahme kann das Problem lösen Bündel von mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen Stadtratsbeschluss 28.07.2004 Maßnahmen an ROB zur Aufnahme in den LRP Berlin, 06.03.2006 5
  6. 6. Maßnahmen, Umsetzung in LRP • Vermeidung, Verringerung oder Optimierung des Straßenverkehrs • Überwiegend langfristig und generell wirkende Maßnahmen, keine kleinräumig differenzierte Maßnahmen; keine lokalen Sperrungen etc. „Die Feinstaubbelastung ist ein umfassendes Problem, das sich nicht auf eine begrenzte, konkrete örtliche Verkehrssituation wie an der Landshuter Allee beschränkt“ (Urteil VG) Umsetzung des Maßnahmenpaketes in den LRP München durch Regierung von Oberbayern • Eingeleitete oder konkret geplante Maßnahmen Umsetzung erfolgt kontinuierlich • Maßnahmen, die diskutiert, aber nicht konkret in den LRP aufgenommen wurden s. Aktuelle Entwicklung in München, Fortschreibung LRP Berlin, 06.03.2006 6
  7. 7. Maßnahmen, verkehrsbezogen • Verkehrsmanagement • Parkraummanagement bislang 13 Parklizenzgebiete; weitere in Planung mit dem Ziel, flächendeckende Einführung innerhalb MR, Anwohnertiefgaragen • Förderung des ÖPNV vielfältige Maßnahmen zur Angebotsverbesserung und Steigerung der Attraktivität • Fahrrad- und Fußgängerverkehr • Sonstige Maßnahmen, Fahrzeugpark 80 % der Linienbusse mit Partikelfilter (CRT-System), erfüllen EURO IV/V für Partikel Fahrzeuge bis 3,5 t keine Diesel, alternativ Erdgas Berlin, 06.03.2006 7
  8. 8. Verkehrsmanagement Wirtschaftsverkehr Güterverkehrszentren (GVZ) langfr. Ziel 5 Anlagen City-Logistik Infrastruktur Ausbau von Ring- und Ausfallstraßen Tunnelbau Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplans München VEP Verkehrskonzept Münchner Osten Mobilitätsmanagement Mobilität für Neubürger Betriebliches Mobilitätsmanagement Mobilitätsmanagement an Schulen MOBIKIDS Mobilitätsmanagement von Großveranstaltungen Dialog- und Direktberatung für Zielgruppen Virtuelle Mobilitätszentrale Dynamische Verkehrssteuerung Maßnahmen aus der Inzell-Initiative und aus Mobinet Verkehrszentrale, dyn. Info-Tafeln Berlin, 06.03.2006 8
  9. 9. Infrastruktur, Tunnels Quelle: Baureferat Berlin, 06.03.2006 9
  10. 10. Lufthygienische Wirkungsanalysen • Keine systematische Wirkungsanalyse, qualitative Abschätzung auf Basis einer Bewertungsmatrix des LAI • Konkrete Aussagen bei Infrastrukturmaßnahmen (z.B. Petueltunnel Messungen vorher und nachher); im Idealfall Reduzierung bis zur Hintergrundbelastung „Petuelpark“ • Bei vielen „weichen“ Maßnahmen Wirkung nicht quantifizierbar; aber „konkrete“ Zahlen gefordert • Generell Nachweis anhand Messungen schwierig, da unterschiedliche meteorologische Bedingungen i.d.R. in einzelnen Jahren größere Effekte haben, als die verkehrlichen Maßnahmen • Keine Einzelmaßnahmen mit i.d.R. geringen Wirkungen zielführend, sondern nur ein Maßnahmenbündel (s. Beispiel) Berlin, 06.03.2006 10
  11. 11. Entwicklung Einströmender Gesamt- und Schwerverkehr über.... 600 1993 Gesamtverkehr 500 darin Schwerverkehr 506 494 480 2000 Gesamtverkehr darin Schwerverkehr 449 448 442 2003* Gesamtverkehr 400 darin Schwerverkehr in 1000 Kfz/24h 300 200 100 93 84 32,1 31,1 30,1 23,3 19,7 18,7 52 4,1 2,4 1,9 0 ... die Stadtgrenze ... den Mittlerer Ring ... den Altstadtring (Quelle: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, HA I/3) Maßnahmen zur Beeinflussung Verkehrsmittelwahl greifen Berlin, 06.03.2006 11
  12. 12. Aktuelle Entwicklung in München • Fortschreibung des Luftreinhalteplans München durch die Regierung von Oberbayern • Forderungen der Landeshauptstadt München für die Fortschreibung: ⇒ Umleitung des LKW-Transitverkehrs ⇒ Errichtung von „Umweltzonen“ mit Zufahrtsbeschränkungen für nicht schadstoffarme Fahrzeuge (nach Erlass einer Kennzeichnungsverordnung des Bundes nach § 40 Abs. 3 BImSchG) ⇒ Einbeziehung des Umlandes (tägl. 1 000 000 stadtgrenzenübergreifende Fahrbewegungen) Berlin, 06.03.2006 12
  13. 13. Lkw-Transitverkehr • Juli 2004 Forderung in Stadtratsbeschluss > 7,5 t • Juli 2005 Abgestimmtes Konzept vorgelegt • Oktober 2005 Verkehrsdaten ergänzt • 03.02.2005 Entscheidung nur 12 t, Mittlerer Ring • 08.02.2006 Kabinettssitzung: Ausweitung auf Lkw > 3,5 t • 13.02.2006 Besprechung ROB; Konzept > 3,5 t • 01.03.2006 Diskussion neues Konzept in Steuerungsgruppe Betroffen tägl. etwa 8000 (4000 – 7,5 t, 2000 – 12 t) Fahrzeuge; Reduktion etwa 11–15 (5-7 bei 12 t) Überschreitungstage Berlin, 06.03.2006 13
  14. 14. Inzwischen über- Neu: Sperrschilder arbeitetes Konzept am MR und Zufahrtsstraßen Vorwegbeschilderung Quelle: Kreisverwaltungsreferat Berlin, 06.03.2006 14
  15. 15. Umweltzone Alternativen: •Gesamte Stadt •innerhalb Mittlerer Ring •Innerhalb Mittlerer Ring einschl. MR •Altstadtring ab 2008 Verbot für Schadstoffklasse 1 ab 2010/2012 Verbot für Schadstoffklasse 2 Wirkungsabschätzung mit IMMISLuft (in Bearbeitung) Quelle: Baureferat Berlin, 06.03.2006 15
  16. 16. Einbeziehung Umland Plangebiet: von ROB zunächst nur das Stadtgebiet der LH München ausgewiesen Zentrale Forderung der LHM: Einbeziehung Umland • tägl. 500 000 Pendler über die Stadtgrenze, • Siedlungsentwicklung UmlandKfz-Bestand 1993-2003 +9,8 % München +24,3 % Umland • dazu Hintergrundbelastung Verdichtungsraum München 8 Landkreise, 84 Gemeinden Berlin, 06.03.2006 16
  17. 17. Forderungen an Bund und EU Maßnahmen an der „Quelle“ • Förderung von Partikelfiltern • Schaffung einer Grundlage für die Ein- führung von Umweltzonen (KennzeichnungsVO) • Ausweitung der LKW-Maut mit Staffelung nach Schadstoffausstoß • Rasche Festlegung der weiteren Abgasstufen Euro VI für LKW bzw. Euro V für PKW Berlin, 06.03.2006 17
  18. 18. Frühjahr 2005 27.03.2005 35. Überschreitung des Grenzwertes (Tagesmittelwert PM10) in München als erste deutsche Stadt? (Stuttgart!) Erhebliches Echo Medien politische Diskussion öffentliche Diskussion (Bürger) Diskussionen z.T. sehr kontrovers, meist fachlich nicht zielführend Bindung von Ressourcen Feinstaubproblematik wurde kurzfristig umfassend thematisiert breites Problembewusstsein aber offensichtlich nur bedingt geweckt Berlin, 06.03.2006 18
  19. 19. Berlin, 06.03.2006 19
  20. 20. Landshuter Allee (ab 07/2004) DTV 138 000 LKW 7 700 (5,6 %) Breite ca. 55 m Randb. 4 bzw. 5 Stockw. Moosach Johanneskirchen Tunnelmund in ca. 200 m Lothstraße 2005: NO2 JMW: 92 µg/m³ PM10 TMW: 107 Prinzregentenstraße Landshuter Allee Überschreitungen Stachus Luise-Kiesselbach-Platz Berlin, 06.03.2006 20
  21. 21. Klageverfahren Klagen eines Anwohners der Landshuter Allee gegen • LH München: straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen die die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte sicherstellen (Sperrung/Beschränkungen für LKW, Geschwindigkeitsbeschränkungen) • Freistaat Bayern: Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verminderung der Feinstaubbelastung Klagen in erster Instanz abgewiesen, aber generelle Aussagen z.B. zu Anforderungen an einen Aktionsplan Berufungsverfahren Berlin, 06.03.2006 21
  22. 22. Kurzbegründung der Urteile Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter kann aus dem BImSchG keinen Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen ableiten. Diese bedürfen einer Regelung in einem Aktions- oder Luftreinhalteplan. Straßenverkehrsrechtliche Regelungen ermächtigen nur zu Beschränkungen hinsichtlich begrenzter, konkreter örtlicher Verkehrssituationen. Verkehrsbehördliche Maßnahmen aus allgemeinen, abstrakten Erwägungen des Umweltschutzes können nicht angeordnet werden. Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter hat keinen Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes. Berlin, 06.03.2006 22
  23. 23. NO2-Problem 2010 Jahresmittelwerte NO2 100 80 60 µg/m³ 40 20 0 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 Stachus Luise-Kiesselbach-Platz Johanneskirchen Landshuter Allee Grenz w ert 2010 GW+TM 2005 Berlin, 06.03.2006 23
  24. 24. PM10 2006 Tagesmittelwerte PM 10 in µg/m³ Januar, Februar 2006 180 Johanneskirchen 160 Luise-Kiesselbach-Platz Landshuter Allee 140 Lothstraße Prinz regentenstraße 120 Stachus Grenz w ert 2005 100 80 60 40 20 RGU-UW 12 0 1 6 11 16 21 26 31 5 10 15 20 25 Januar Februar Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt Berlin, 06.03.2006 24
  25. 25. Fazit Aufgrund der Zuständigkeiten haben die Kommunen nur einen begrenzten Handlungsspielraum Mit kommunalen Maßnahmen allein kann das Feinstaubproblem nicht gelöst werden, Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene sind ebenso erforderlich (Hintergrundbelastung!) Zum Jahr 2010 ergibt sich voraussichtlich ein Problem mit den NO2- Grenzwerten Was macht die EU-Kommission nach Prüfung der Pläne? Rechtssicherheit straßenverkehrsrechtlicher Maßnahmen Umweltrecht ??? Luftreinhalteplanung kann nicht isoliert erfolgen: Lärmminderungs- planung, Verkehrsentwicklungsplanung, auch Regionalplanung (Pendler) aber: mögliche Zielkonflikte Verkehrsbündelung <-> „Hot Spots“ Berlin, 06.03.2006 25
  26. 26. Weitere Informationen www.muenchen.de/feinstaub Berlin, 06.03.2006 26
  27. 27. Leer Berlin, 06.03.2006 27
  28. 28. Jahresmittelwerte PM10 LÜB- Stationen PM10 Standort Jahresmittel Jahresmittel Jahresmit Jahresmittel [µg/m³] [µg/m³] tel [µg/m³] 2002 2003 [µg/m³] 2005 2004 Beurteilungsgröße 44,8 43,2 41,6 40 Stachus 41 46 37 35 Luise-Kiesselbach Platz 35 39 30 29 Johanneskirchen 29 - 22 24 Lothstraße 29 34 28 25 Landshuter Allee ab Juli 2004 45 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 32 Berlin, 06.03.2006 28
  29. 29. Jahresmittelwerte NO2 LÜB- Stationen NO2 NO2 NO2 NO2 Standort Jahresmittel Jahresmittel Jahresmittel Jahresmitt [µg/m³] [µg/m³] [µg/m³] el 2002 2003 2004 [µg/m³] Beurteilungsgröße 56 54 52 2005 50 Stachus 62 68 69 76 Luise-Kiesselbach Platz 66 75 68 72 Johanneskirchen 27 27 24 30 Lothstraße 36 36 42 44 Moosach 39 39 39 43 Landshuter Allee ab Juli 2004 92 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 66 Berlin, 06.03.2006 29
  30. 30. LfU- Stationen PM10 Standort Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Überschreitungen Überschreitungen Überschreitung Überschreitung 2002 2003 en en 2004 2005 Beurteilungsgröße 65 µg/m³ 60 µg/m³ 55 µg/m³ 50 µg/m³ Stachus 37 56 44 51 Luise-Kiesselbach Platz 21 42 29 30 Johanneskirchen 16 - - 18 Lothstraße 16 29 22 24 Landshuter Allee ab Juli 2004 107 Prinzregentenstraße ab Juli 2004 40 Berlin, 06.03.2006 30

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