Patent- und Innovationsschutz
in CEE und Asien



                   Bernhard Voith | 21.9.07
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    • ...
Immaterialgüterrechte international
Schutzrecht                   Immaterialgut & Dauer
Patentrecht 发明专利              Erfi...
Typische Wege der Patentanmeldung




austria wirtschaftsservice   4
Europäisches und Eurasisches Patentamt




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Mitgliedsstaaten der PCT




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aws-Innovationsschutzprogramm (IPP)

        Ziel des IPP ist der effektive Schutz des heimischen geistigen
        Eigent...
Innovationsschutz:
Patentanmeldungen in China

               Anzahl der Patentanmeldungen in China
               von kle...
Innovationsschutz:
österr. Aktivitäten in China vs. USA
            Austrian FDIs (active) 2005
                  CHINA vs...
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Bewertung des Verletzungsrisikos




   Risiko                    Verletzungs-   Potentielles
    einer                   ...
Schadensausmaß bei Verletzung
         Mögliche Folgen der Produktpiraterie:
                Umsatzeinbußen
              ...
Verletzungswahrscheinlichkeit
                             •   Welche der Produkte/Technologien sind
     Betrachtung     ...
Vorbereitung auf Verletzung & Verfahren
• Vorbereitung auf Verletzung
     •      Interne Prozesse definieren (Geschäftsfü...
•   Gewerbliche Schutzrechte anmelden

                    •   Innovationsschutz bei der aws - IPP

                    • ...
Einteilung der Schutzmechanismen

        Patent = Durchsetzungsmittel              Präventivmaßnahme



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2007. Bernhard Voith. Patent- und Innovationsschutz. CEE-Wirtschaftsforum 2007. Forum Velden.

  1. 1. Patent- und Innovationsschutz in CEE und Asien Bernhard Voith | 21.9.07
  2. 2. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 2
  3. 3. Immaterialgüterrechte international Schutzrecht Immaterialgut & Dauer Patentrecht 发明专利 Erfindungen (erfind. Tätigkeit) 20 Jahre Gebrauchsmusterrecht 实用新型专利 Erfindungen (erfind. Schritt) 10 Jahre Geschmacksmusterrecht 设计专利权 Ästhetische Formschöpfungen 25 Jahre Markenschutzrecht 商标权 Bild- und Wortzeichen unbegrenzt Halbleiterschutzrecht 半导体全 Halbleitertopologien 10 Jahre Sortenschutzrecht 植物品种保护 Pflanzensorten 20-30 Jahre Urheberrecht 著作权, 版权 Werke der Literatur, Kunst, Musik oder des Films 70 Jahre Wettbewerbsrecht 竞争法 austria wirtschaftsservice 3
  4. 4. Typische Wege der Patentanmeldung austria wirtschaftsservice 4
  5. 5. Europäisches und Eurasisches Patentamt austria wirtschaftsservice 5
  6. 6. Mitgliedsstaaten der PCT austria wirtschaftsservice 6
  7. 7. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 7
  8. 8. aws-Innovationsschutzprogramm (IPP) Ziel des IPP ist der effektive Schutz des heimischen geistigen Eigentums in Schwellenmärkten; angestrebt durch IPR-bezogene Aktionen mit Fokus auf die spezifischen Notwendigkeiten österreichischer Unternehmen. IPR-Rechtsdurch- IPR-Bewusstsein Entdeckung und setzung forcieren Patentanmeldungen Ziele bei KMU und Verfolgung von IPR in Schlüsseltechno- und Streitfälle Forschungsorgani- Verletzungen logien fördern unterstützend sationen schaffen unterstützen begleiten austria wirtschaftsservice 10
  9. 9. Innovationsschutz: Patentanmeldungen in China Anzahl der Patentanmeldungen in China von kleinen europäischen Länder (2005) 2000 Japan 30.976 1800 EU-27 18.294 1600 1400 USA 18.000 1200 Korea 8.131 1000 Deutschland 6.441 800 Niederlande 3.735 600 Frankreich 2.644 400 Italien 1.046 200 0 Großbritannien 1.331 AT BE DK SE CH Quelle: SIPO austria wirtschaftsservice 11
  10. 10. Innovationsschutz: österr. Aktivitäten in China vs. USA Austrian FDIs (active) 2005 CHINA vs. USA [Mio. EUR] 90 80 70 Austrian Patent Applications 2005 60 50 CHINA vs. USA 40 30 20 10 1.200 - China USA 1.000 800 600 400 200 - China USA austria wirtschaftsservice 12
  11. 11. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 13
  12. 12. Bewertung des Verletzungsrisikos Risiko Verletzungs- Potentielles einer wahrschein- Schadens- Verletzung lichkeit ausmaß austria wirtschaftsservice 14
  13. 13. Schadensausmaß bei Verletzung Mögliche Folgen der Produktpiraterie: Umsatzeinbußen (Marken-) Name entwertet Inanspruchnahme für Gewährleistung Schadensersatzforderungen Angeordnete Rückholaktionen und Verkaufsverbot (Hersteller muss Produkt aus dem Markt nehmen) VORSICHT: Risiko ohne Auslandsaktivitäten höher, weil Entdeckung i.A. später!! austria wirtschaftsservice 15
  14. 14. Verletzungswahrscheinlichkeit • Welche der Produkte/Technologien sind Betrachtung interessant für lokalen Markt? des Marktes • Welche Änderungen am Produkt sind für den lokalen Markt sinnvoll bzw. notwendig? • „Kerntechnologie“ feststellen, Patentierbarkeit Analyse und Produzierbarkeit prüfen. Wie langfristig des Produktes / und eigenständig ist diese? der Technologie • zusätzliche Schutzmechanismen oder ergänzende Maßnahmen möglich? • Personen (Know-how-Träger) Wege des • Dokumentation ungewollten Know- • Modelle (Nachbau und „reverse Engineering“) how-Transfers • Betriebsspionage austria wirtschaftsservice 16
  15. 15. Vorbereitung auf Verletzung & Verfahren • Vorbereitung auf Verletzung • Interne Prozesse definieren (Geschäftsführung involvieren) IP ist Chefsache!! • „Schmerzgrenzen“ formulieren • Systematisches Monitoring im Markt + Aktive Vernetzung (regionale und zentrale Behörden, Presse, Anwälte, Detektive etc.) • Verfahrensvorbereitung (Keine vorzeitige Öffentlichkeit!!) Szenarien Klarheit und Flexibilität Verletzer durchspielen, Eindeutigkeit der Beweise beim aufspüren und aus Position Rechtssituation sicherstellen Ergebnis analysieren der Stärke sicherstellen zeigen losschlagen Analyse nach Betrachtung als Mitbewerb Fähigkeiten Größe Zielsetzung Sein Geschäftsmodell analysieren – Investition lohnend? austria wirtschaftsservice 17
  16. 16. • Gewerbliche Schutzrechte anmelden • Innovationsschutz bei der aws - IPP • Risken und Technologieanalyse • Technische Schutzmechanismen austria wirtschaftsservice 18
  17. 17. Einteilung der Schutzmechanismen Patent = Durchsetzungsmittel Präventivmaßnahme Level Inspektion durch Methode 1 Laien freies Auge 2 informierte Person ohne Hilfsmittel 3 oder Inspektor mit Hilfsmittel 4 maschinell Lesegerät Experte/ 5 im Labor Technologiehersteller nach: A. Futterer, „Technologien zum Schutz vor Produktpiraterie“, Vortrag bei „Innovation goes International“ (Wien, 15.6.2007) austria wirtschaftsservice 19

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