Juristische Eckpfeiler im NetzImpressum – Privacy Policy – Persönlichkeitsrechte - UrheberrechtThorsten Feldmann, LL.M.Rec...
Juristische Eckpfeiler   Impressum    _   Impressum, §§ 5 TMG, 55 RfStV also:        Name, Anschrift, bei Unternehmen Rech...
Juristische Eckpfeiler   Datenschutz    _   Datenschutz          _   Datenschutzerklärung (Privacy Policy)          _   Nu...
Juristische Eckpfeiler   JMStV    _   In der Diskussion vor allem entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte (§ 5)          _  ...
Juristische Eckpfeiler   Urheber- und Persönlichkeitsrechte    _   Urheberrechte beachten!          _   Verwertungsrechte/...
Juristische Eckpfeiler   Unternehmen / Corporate Blogs    _   Maßnahme der (externen) Unternehmenskommunikation          _...
Juristische Eckpfeiler   Haftung    _   Volle Haftung des Unternehmens für          _   eigene Inhalte          _   „zu ei...
Juristische Eckpfeiler   Fragen?                         THORSTEN FELDMANN, LL.M.                         www.twitter.com/...
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Juristische Eckpfeiler der elektronischen Kommunikation im Netz

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Vortrag vom 7 Dezember 2010, socialbar (@socialbar) Berlin

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Juristische Eckpfeiler der elektronischen Kommunikation im Netz

  1. 1. Juristische Eckpfeiler im NetzImpressum – Privacy Policy – Persönlichkeitsrechte - UrheberrechtThorsten Feldmann, LL.M.RechtsanwaltFachanwalt für Urheber- und MedienrechtJBB Rechtsanwälte, Berlinsocialbar – Berlin, 7. Dezember 2010
  2. 2. Juristische Eckpfeiler Impressum _ Impressum, §§ 5 TMG, 55 RfStV also: Name, Anschrift, bei Unternehmen Rechtsform, den Geschäftsführer, E-Mai-Adresse, ggf. Telefonnummer, Aufsichtsbehörde bei Zulassungen, Handelsregister, Registernummer, Kammer, berufsrechtliche Regelungen, Umsatzsteueridentifikationsnummer , wenn Stamm- oder Grundkapital genannt wird, dann auch ausstehende Einlagen _ Erweitertes Impressum gemäß § 55 Abs. 2 RfStV: „Chefredakteur“ „Anbieter von Telemedien mit journalistisch-redaktionell gestalteten Angeboten“ _ www.linksandlaw.de und www.anbieterkennzeichnung.de © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  3. 3. Juristische Eckpfeiler Datenschutz _ Datenschutz _ Datenschutzerklärung (Privacy Policy) _ Nutzerdatenschutz beachten (anonymes Lesen): § 13 Abs. 6 TMG _ User Tracking (Google Analytics etc.) rechtlich absichern _ Nicht erforderlich: _ Nutzungsbedingungen / AGB _ Disclaimer “Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, …“ © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  4. 4. Juristische Eckpfeiler JMStV _ In der Diskussion vor allem entwicklungsbeeinträchtigende Inhalte (§ 5) _ Erotische Angebote _ Problematische Selbsthilfeforen zu Schwangerschaftsabbruch, “ProAna”, Suizid etc. _ Gaming-Sites, Gewinnspielangebote _ Fraglich, ob Pflicht zur Selbstklassifizierung _ i.E. wohl nicht _ FSM wird v.a. auch an kleine Anbieter Tool anbieten © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  5. 5. Juristische Eckpfeiler Urheber- und Persönlichkeitsrechte _ Urheberrechte beachten! _ Verwertungsrechte/Nutzungsarten: Vorsicht bei fremdverfassten Texten und insbesondere Fotos: Auch wenn Rechte für andere Medien lizenziert wurden, bedarf es ggf. Nachlizenzierung für Blog _ Umgekehrt gilt das auch: Was für den Blog verfasst wurde, darf nicht ohne Weiteres in anderen Medien verwertet werden. _ Persönlichkeitsrechte beachten! _ Wahre Tatsachenbehauptungen, unwahre Tatsachenbehauptungen, Werturteile _ Recht am eigenen Bild: grds. immer Einwiligung einholen (Schrift- /Textform) © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  6. 6. Juristische Eckpfeiler Unternehmen / Corporate Blogs _ Maßnahme der (externen) Unternehmenskommunikation _ Unternehmensmitteilungen _ „Handeln zu Zwecken des Wettbewerbs“ _ „im geschäftlichen Verkehr“ _ Folgen _ Bei börsennotierten Unternehmen und CEO-Blogs: alle Complianceanforderungen sind zu beachten (Bsp.: Pflichtmitteilungen nach § 15 WpHG) _ Anwendbarkeit des Marken- und Wettbewerbsrechts © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  7. 7. Juristische Eckpfeiler Haftung _ Volle Haftung des Unternehmens für _ eigene Inhalte _ „zu eigen gemachte Inhalte“ Dritter (starke Tendenz in Rechtsprechung) _ Eingeschränkte Haftung für _ fremde Inhalte: Kommentare und ggf. auch (Primär-)Beiträge _ ähnlich: Forumshaftung. Haftungsgrund Zurverfügungstellung einer Kommunikationsplattform _ Haftung grundsätzlich erst nach Kenntnis © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de
  8. 8. Juristische Eckpfeiler Fragen? THORSTEN FELDMANN, LL.M. www.twitter.com/feldblog www.feldblog.de www.jbb.de JBB Rechtsanwälte Christinenstraße 18/19 D-10119 Berlin +49.30.4437650 feldmann@jbb.de © 2010 JBB Rechtsanwälte www.jbb.de

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