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Forum Finance NRW: Verkaufen will gelernt sein (Konstantin Ewald, Nicolas Gabrysch)

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Veröffentlicht am

Vortrag von Konstantin Ewald und Nicolas Gabrysch, Osborne Clarke

Thema: Verkaufen will gelernt sein
Inhalt: Rechtliche Aspekte beim Unternehmensverkauf, u.a. relevante "Werke", Urheber, Rechteübertragung, Vertragsmanagement, Kaufvertrag

Forum Finance NRW, Köln, 6. Juni 2013

Veröffentlicht in: Wirtschaft & Finanzen
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Forum Finance NRW: Verkaufen will gelernt sein (Konstantin Ewald, Nicolas Gabrysch)

  1. 1. Forum Finance NRWVerkaufen will gekonnt seinKonstantin EwaldNicolas Gabrysch6. Juni 2013
  2. 2. osborneclarke.de2Ein gutes Beispiel: Beratung von DailyDeal von derGründung bis zum Exit an Google
  3. 3. osborneclarke.deIP: Dealmaker or Dealbreaker3IP-Rechte sindkomplex• Eigene Software• Freelancer• Drittkomponenten• Viele FehlerquellenErfassender IP-Situation• Niemand kauft dieKatze im Sack• Jahreslanges(Miss)Managementkann einenBumerangeffekt haben
  4. 4. osborneclarke.deZu erfassende IP4Urheber-/Vertragsrecht PatentrechtSoftware69a ff.UrhGBGB+"Lizenz"§ 31 ff.UrhGNamenLogosIdeen?Softwarepatente(krit.)Marken-/Geschmacksmusterrecht
  5. 5. osborneclarke.de 5Beispiele / relevante "Werke"Schwierig, nur in AusnahmenNur in Ausnahmen, Schutz aber über MarkenRBloßer Name nicht geschützt, aber: MarkenRUrheberrechtlich geschützt durch § 69a UrhGSoftwareWebdesignLogosNamenKein Ideenschutz - die Gedanken sind freiGeschäftsidee+−−
  6. 6. osborneclarke.de 6Der Urheber• Rechteinhaber ist der Urheber– Schöpfer des Werkes (Schöpferprinzip ≠ "work made for hire")– Immer natürliche Person• Zweierlei Schutz: Persönlichkeits- und Verwertungsrechte• Außerdem: Sicherung einer angemessenen Vergütung• Unternehmen selbst kann kein Urheber sein, nur die MitarbeiterStart-Up selbst kann kein Urheber seinUrheber sind die entwickelnden MitarbeiterABER: Urheber in Arbeitsverhältnissen (§ 43 UrhG) bzw: für Software: §69b UrhG = Nutzungsrechte "gehören" (idR) dem Arbeitgeber
  7. 7. osborneclarke.com7IP: der heilige GralUnternehmen IP
  8. 8. osborneclarke.com8Typische ProblemeDas Unternehmen verfügt nicht über die zum erfolgreichen Verkauferforderlichen "IPs".Mögliche Gründe:• IP nicht bei den Gesellschaftern entstanden• Ausscheiden früherer Mitgründer (und Rechteinhaber)• schlechte und/oder fehlerhafte Übertragung der betroffenen (Nutzungs-)Rechte• Open Source
  9. 9. osborneclarke.de9Lizenzen / Rechteübertragungen:Durchleuchtung der LizenzkettenWas?• Sämtliches IP und sämtliche bekannten Nutzungsarten vollständig auf die jeweiligeGesellschaft übertragen• von allen an der Entwicklung beteiligten Urhebern• zur vollständigen Verwertung durch die Gesellschaft• Erfolgte Unterlizenzierungen ?• Welche Rechte wurden in welchem Umfang übertragen (Einfach/Ausschließlich, Räumlich,Zeitlich, Inhaltlich beschränkt ?)• Eingesetzte Open-Source Softwarebedingungen ?Wie?• Durch Verträge (Arbeits-, Projekt-, Geschäftsführervertrag oder gesonderteRechteübertragungsvereinbarungen!)• Open Source / Drittkomponenten: Konformität mit den jeweiligen Bedinungen?
  10. 10. osborneclarke.de10Risiken bei fehlerhafter RechteübertragungKonsequenzen:• Weiterverfolgung der Geschäftsidee nicht ohne weiteres möglich.– Zumindest (teurer) Erwerb der Nutzungsrechte erforderlich =• Wert für den potentiellen Käufer kann gegen 0 tendieren.• Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche.Nutzung des IP ohne die erforderlichen Rechte stellt eineUrheberrechtsverletzung dar
  11. 11. osborneclarke.de11Lizenzen / Rechteübertragungen:Fall: Wurden Change of Control-Klauseln verwendet?UnternehmenKunde/VertragspartnerVerwendung eines beliebigen(Lizenz)Vertrages inkl. einer"Change of Control-Klausel""(…)Im Falle einesUnternehmensverkaufsverplichtet sich XYZ denQuellcode der SoftwareABC an den Lizenznehmerherauszugeben.(…)"KäuferSourceSource
  12. 12. osborneclarke.de12Früh übt sich:"Vertragsmanagement"Der Exit kommt oft unverhofft• Vertragsmanagement• Originale / Kopien• Unterschriften vorhanden?• Storage und Zugriff• Vorbereitung Due Diligence und Datenraumerstellung• Professionalität
  13. 13. osborneclarke.deLegal Updates: Stichwort "Prävention"Veraltete Verträge?13Sind meineVerträge nochRechtskonform?Änderungen inRechtsprechungund/oder Gesetz?Empfehlung:Update alle 3 -5 JahreAktuelle undrechtskonformeVerträge sindwerttreibendeFaktoren
  14. 14. osborneclarke.deVollständiger Datenraum?Transparenz14Ein vollständiger, umfassenderDatenraum istGrundvoraussetzung einer DueDiligence- Alle genutzten Verträge- Tabellen-/Übersichten-/Verzeichnisse- Unternehmenskennzahlen- Scans von Originaldokumenten- etc.StrukturierenDokumentierenScans etc.
  15. 15. osborneclarke.de15"Vendor Due Diligence"Man prüfe sich selbst• Due Diligence Checkliste• Dokumentenmatrix• Wen binde ich ein (Team)?• Rechtliche Risiken im Unternehmen– Change of Control Klauseln– Bankverbindlichkeiten– Steuern– Bilanzfragen
  16. 16. osborneclarke.de 16Was verkaufe ich eigentlich an wen und wann?• Definition des "Targets":– Beschreibung des "Soll"(!)-Zustands wichtig– Definition des zu verkaufenden Unternehmens (Assets, Debt, Verträge,Mitarbeiter, Geschäftsbereiche, IT und IP-Rechte)• Wer kauft?– Kulturelle und rechtliche Herausforderungen– Integration des Targets?• Prozeßsteuerung
  17. 17. osborneclarke.de17Der Kaufvertrag• Asset Deal / Share Deal• Kaufpreisfindung• Kaufpreisanpassung / Closing Balance• Kaufpreisklauseln / cash and debt free• Earn Out?• Objektive und Subjektive Garantien / Haftung / Verjährung• Kosten
  18. 18. osborneclarke.de18AnsprechpartnerMarketing > Fotos > PP_Pitch > Kontakt 1Marketing > Fotos > PP_Pitch > Kontakt 1Nicolas GabryschRechtsanwalt, PartnerT +49 (0) 221 5108 4220F +49 (0) 221 5108 4221nicolas.gabrysch@osborneclarke.deKonstatin EwaldRechtsanwalt, PartnerT +49 (0) 221 5108 4160F +49 (0) 221 5108 4161konstantin.ewald@osborneclarke.de

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