Relevante Rechtsfragen im E-Learning –was Verantwortliche im Blick haben sollten              Ass jur. Jan Hansen         ...
Ausgleich gegensätzlicher Interessen•   Vereinte Nationen    Erklärung der Menschenrechte, 1948•   Art. 27     – (1) Jeder...
Was ist geschützt?•   § 1 UrhG    – Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst•   § 2 Abs. 2 UrhG    – Konkrete Ausdrucks...
Wie ist ein Werk geschützt ?•   Rechteinhaber    – Urheber    – Produzenten, Verlage, Rundfunkanstalten,      Rechtehändler
Grundlagen I•   Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte,    Urheberrechtsgesetz, UrhG    – Geschützte Werke   ...
Grundlagen II•   Dauer     – Lebenszeit der Urheber + 70 Jahre•   Übertragung von Nutzungsrechten     – Ausschließliches R...
Regel / Ausnahme•   Regel: Nutzer brauchen Einwilligung•   Ausnahmen: Nutzer brauchen keine Einwilligung    – Vervielfälti...
Nutzung ohne Einwilligung•   Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht     –Innerhalb elektronischer Kommunikationsnetz...
Nutzung ohne Einwilligung•   Zitatrecht (§ 51 UrhG)     –Schwerpunkt: Eigenes Werk     –Belegfunktion im wissenschaftliche...
Datenschutz
Interessenausgleich•   Einzelne     – Daten über persönliche Dinge     – Kontrolle über den Zugang•   Forschung, Lehre    ...
Struktur des Datenschutzrechtes•Regel: Verwendung verboten (§ 4 BDSG)•Ausnahmen (§ 4 BDSG)   – Durch Rechtsvorschrift erla...
Einwilligung•   Konzept (4a BDSG)     – Freiwillig    – Umfassende Information       • Erhobene Daten       • Inhalt und D...
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Relevante Rechtsfragen im E-Learning - was Verantwortliche im Blick haben sollten

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Wer E-Learning betreiben möchte, sieht sich zwangsläufig rechtlichen Fragestellungen ausgesetzt. Schon in der Konzeptionsphase entsprechender Angebote beschleicht viele E-Learning-Akteure das Gefühl, nicht genau zu wissen, was erlaubt und was verboten ist. Gerade zwischen Urheberrecht und E-Learning scheint darüber hinaus ein natürlicher Gegensatz zu bestehen, der sich nicht befriedigend ausräumen lässt, und das, obwohl bereits unzählige Abhandlungen zu dieser Thematik verfasst wurden. Das gilt übrigens auch für die Bereiche Datenschutz und Lizenzierung.

In der Auftaktveranstaltung am 22.10.2012 zum Themenspecial "E-Legal - Rechtsfragen im E-Learning" auf e-teaching.org wurde zunächst diskutiert, welche Fragestellungen sich bei der Konzeption von E-Learning-Angeboten ergeben und welche Themenfelder in diesem Zusammenhang einer genaueren Betrachtung bedürfen.

Referent des Online-Events war Ass. jur. Jan Hansen. Er ist Geschäftsführer am Hessischen Telemedia Technologie Kompetenz-Center (httc) und beschäftigt sich seit vielen Jahren mit Rechtsfragen im E-Learning und den damit einhergehenden Themenfeldern Datenschutz, Lizenzierung und Urheberrecht.

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  • Urheberrecht Hochschule/Wissenschaft/e-learning
  • Zunächst: Berner Konvention, dann EU, Dann Deutschland Werke der Literatur und Kunst Wissenschaftliche Produktion: Bücher, Aufsätze, Pläne, Zeichnungen, Vorlesungsmaterial Konkrete Ausdrucksform Programm Rechtschreibprüfung: Schutz nein: Idee, Schutz ja: Ausformung im Code
  • Urheber Urheberpersönlichkeitsrecht Nutzungsrechte, Verwertungsrechte, kaufen, verkaufen wie Waren Diese Rechte sind oft bei Produzenten, Verlagen, Rundfunkanstalten, Rechtehändler Struktur bereits in internationalen Konventionen angelegt
  • UrhG Was sagt das Urheberrecht in Deutschland zu dem Konflikt zwischen Den Kontrollinteressen der Rechteinhaber und den Freiheitsinteressen der Wissenschaftler? Persönliche Geistige Schöpfung, § 2 Abs. 2 UrhG Individuelle Züge: Schutz ja Struktur durch Gegenstand vorgegeben: Schutz nein Schwelle niedrig: Im Zweifel ja Urheberrecht: entsteht automatisch, anders früher USA © Registrierung
  • Ausschließliches Recht Verlag: Ausschließliches Nutzungsrecht von Autoren Nichtausschließliches Recht Standardsoftware
  • Kleine Teile eines veröffentlichten Werkes Ca. 10 %; Größe des Anteils; Intensität des Eingriffes Nutzung geboten Bestellfristen, Präsenzbestände, Budget, Vergriffen
  • Zitatrecht Inhalt nur aus Zitat: keine Ausnahme Quellenangabe Rückverfolgen der Quellen Kleinzitat Teile eines Werkes Großzitat Ganze Werke, nur einzelne Werke, keine Bilderreihen Online LG München: Online ist der kreis zu groß, bisher Einzelmeinung
  • Hintergrund: Hochschule/Wissenschaft/e-learning
  • Daten über persönliche Dinge Eigenschaften, Vorlieben, Abneigungen
  • … Zur Wahrung lebenswichtiger Interessen Nach Unfall: Patientendaten zum Krankenhaus Sonst Datenschutz als lebensbedrohendes Hindernis … Umfassend Beschreibung Daten, Beschreibung Verarbeitung Was nicht beschrieben ist, darf nicht gemacht werden
  • Umfassend Welche personenbezogenen Daten werden erhoben Was nicht beschrieben ist, wird von der Einwilligung nicht gedeckt Freiwillig Problem: Einwilligung ist Bedingung der Teilnahme Möglichkeit, auch offline zu machen (Prüfungen) Inhalt und Dauer der Verarbeitung Was nicht formuliert ist darf nicht geschehen Kein Missbrauch des Widerrufsrechts Keine Lust mehr, nicht gelernt für Prüfung gilt nicht (gleiche Bedingungen) Beispiel: Papier mit Unterschrift Geht auch elektronisch
  • Relevante Rechtsfragen im E-Learning - was Verantwortliche im Blick haben sollten

    1. 1. Relevante Rechtsfragen im E-Learning –was Verantwortliche im Blick haben sollten Ass jur. Jan Hansen 22. Oktober 2012
    2. 2. Ausgleich gegensätzlicher Interessen• Vereinte Nationen Erklärung der Menschenrechte, 1948• Art. 27 – (1) Jeder hat das Recht, am kulturellen Leben der Gemeinschaft frei teilzunehmen, sich an den Künsten zu erfreuen und am wissenschaftlichen Fortschritt und dessen Errungenschaften teilzuhaben. – (2) Jeder hat das Recht auf Schutz der geistigen und materiellen Interessen, die ihm als Urheber von Werken der Wissenschaft, Literatur oder Kunst erwachsen.
    3. 3. Was ist geschützt?• § 1 UrhG – Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst• § 2 Abs. 2 UrhG – Konkrete Ausdrucksform einer abstrakten Idee
    4. 4. Wie ist ein Werk geschützt ?• Rechteinhaber – Urheber – Produzenten, Verlage, Rundfunkanstalten, Rechtehändler
    5. 5. Grundlagen I• Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, Urheberrechtsgesetz, UrhG – Geschützte Werke • Persönliche Geistige Schöpfung (§ 2 Abs. 2 UrhG) • Fotos, Filme – Urheberpersönlichkeitsrecht • Sinnentstellende Veränderung – Verwertungsrecht - Nutzungsrecht • Vervielfältigung (§ 16 UrhG), Verbreitung (§ 17 UrhG), Bearbeitung (§ 3 UrhG) • Öffentliche Zugänglichmachung (19a UrhG)
    6. 6. Grundlagen II• Dauer – Lebenszeit der Urheber + 70 Jahre• Übertragung von Nutzungsrechten – Ausschließliches Recht (§ 31 Abs. 3 UrhG) – Einfaches Recht (§ 31 Abs. 2 UrhG)• Umfassende Kontrollmöglichkeiten – Rechteinhaber – Verlage, Filmproduzenten, Plattenlabel, Rechtehändler – Dominanz der Verwerter• Ausgangspunkt – Interessenausgleich ?
    7. 7. Regel / Ausnahme• Regel: Nutzer brauchen Einwilligung• Ausnahmen: Nutzer brauchen keine Einwilligung – Vervielfältigungen zur Veranschaulichung im Unterricht (§ 53 Abs. 3 Nr. 1 UrhG) • Kleine Teile eines Werkes • Werke von geringem Umfang • Einzelne Beiträge aus Zeitungen, Zeitschriften • Für Unterrichtszweck • Papierkopien
    8. 8. Nutzung ohne Einwilligung• Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht –Innerhalb elektronischer Kommunikationsnetze –Veranschaulichung im Unterricht (§ 52 a Abs. 1 Nr. 1 UrhG) • Hochschulen, staatliche Schulen • Zugang: Passwortschutz • Teilnehmer einer Veranstaltung • Kleine Teile eines veröffentlichten Werkes • Nutzung geboten –Bis 31.12.2012
    9. 9. Nutzung ohne Einwilligung• Zitatrecht (§ 51 UrhG) –Schwerpunkt: Eigenes Werk –Belegfunktion im wissenschaftlichen Diskurs –Quellenangabe –Umfang: Das Nötige• Sammlungen für Schul-und Unterrichtsgebrauch § 46 UrhG –Nicht für Hochschulen, staatliche Schulen –Ausnahme für Verlage
    10. 10. Datenschutz
    11. 11. Interessenausgleich• Einzelne – Daten über persönliche Dinge – Kontrolle über den Zugang• Forschung, Lehre – Freier Zugang zu Informationen
    12. 12. Struktur des Datenschutzrechtes•Regel: Verwendung verboten (§ 4 BDSG)•Ausnahmen (§ 4 BDSG) – Durch Rechtsvorschrift erlaubt – Einwilligung der Betroffenen•Datennutzung wie bei Präsenzveranstaltung – Durch Rechtsvorschrift gedeckt•Einwilligung der Betroffenen (§ 4a BDSG) – Freiwillig – Schriftlich – Umfassend
    13. 13. Einwilligung• Konzept (4a BDSG) – Freiwillig – Umfassende Information • Erhobene Daten • Inhalt und Dauer der Verarbeitung – Keine sachfremden Bedingungen • Prüfungsteilnahme gegen Daten für Marktforschung – Folgenloses Widerrufsrecht • Kein Missbrauch des Widerrufs

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