Start-Up im E-Commerce - Rechtliche Fallstricke beachten!

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Start-Up im E-Commerce - Rechtliche Fallstricke beachten!

  1. 1. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Start-Up im E-Commerce - Rechtliche Fallstricke beachten! - 3. eCommerce Breakfast Leipzig 03. November 2010 Rechtsanwalt Rolf Albrecht
  2. 2. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Sie wollen wissen wer wir sind? Geben Sie uns 48,5 Sekunden….
  3. 3. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ®
  4. 4. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Sie wollen wissen wer ich bin? • Rolf Albrecht • Rechtsanwalt • Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz • Wettbewerbsrecht • Markenrecht • Patentrecht/Designrecht • Fachanwalt für Informationstechnologierecht • EDV-Recht • Softwarerecht
  5. 5. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Kanzlei volke2.0® Parkstraße 16 44532 Lünen T +49 (0) 2306 756 84-0 F +49 (0) 2306 756 84-11 www.volke2-0.de www.twitter.com/volke20 albrecht@volke2-0.de
  6. 6. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® „Erfolg besteht darin, dass man genau die Fähigkeiten hat, die im Moment gefragt sind.“ (Henry Ford)
  7. 7. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Erfolgsfaktor E-Commerce • Fakt ist, dass E-Commerce die Zukunft ist. • Fakt ist auch, dass der Bereich E-Commerce sowohl für bestehende Handelsunternehmen eine Chance bietet als auch für Newcomer zur Gründung einer eigenen Existenz.
  8. 8. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Erfolgsfaktor E-Commerce • Neben den wirtschaftlichen Fragen der Gründung und der Frage des konkreten Angebotes ist auch die Einhaltung der rechtlichen Rahmenbedingungen erforderlich. • Oftmals zahlen StartUps hier „Lehrgeld“ für Abmahnungen.
  9. 9. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Erfolgsfaktor E-Commerce • Viele Mitbewerber nutzen die Möglichkeit, gegen „Newcomer“ wegen Rechtsverstößen vorzugehen. • Dieser Vortrag zeigt rechtliche Fallstricke auf, die im Zusammenhang mit einem Start-Up im E-Commerce auftreten können.
  10. 10. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 1: Rechtliche Vorgaben bei Planung berücksichtigen – Wahl der Domain • Rechte Dritter prüfen – Viele Produkte erfordern produktspezifische Vorgaben – Allgemeine gesetzlichen Vorgaben können sich nach konkreten Angebot richten • Widerrufsrecht/Rückgaberecht • PAngV
  11. 11. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 2: Rechte abklären – Markenrechte • Nutzung von Marken im Angebot – Produktfotos • Nutzungsvereinbarung! • Nicht „Copy & Paste“ – Gefahr der Abmahnung – Neben Unterlassung droht Schadensersatz
  12. 12. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 3: Rechtstexte anpassen – Grundstruktur eines jeden Onlineshops • Impressum • Datenschutzerklärung • Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) • Widerrufsbelehrung/Rückgabebelehrung • Produkttexte • Werbeaussagen
  13. 13. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 3: Rechtstexte anpassen – Fallstricke: • Widerrufsrecht nicht vernachlässigen – Veraltete Belehrung – Unvollständige Belehrung – Unzulässige Ergänzungen • Preisangabenverordnung – Grundpreise
  14. 14. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® SO GEHT ES NICHT ! Auszug: www.vitagio.eu
  15. 15. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® SO NACH BGH RICHTIG! Auszug: www.schlecker.com
  16. 16. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® SO NACH BGH RICHTIG! Auszug: www.schlecker.com
  17. 17. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 3: Rechtstexte anpassen – Fallstricke: • Allgemeine Geschäftsbedingungen – Veraltete Bedingungen – „Copy & Paste“ vermeiden – Falsche Bedingungen » Differenzierung B2B und B2C -Verträge
  18. 18. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 4: Abläufe prüfen – Bestellvorgang • Auch hier müssen Rechtstexte enthalten sein – AGB – Widerrufsrecht – Firmenangaben
  19. 19. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 5: Werbung I – E-Mail-Werbung – Affiliate-Marketing • Haftung beachten, wenn eigenes Programm aufgelegt wird – Werbender haftet für Handlungen des Affiliates • Aktualisierung erforderlich
  20. 20. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 6: Werbung II – Suchmaschinenmarketing • AdWords – Markenrechte beachten – „Verletzung wird angenommen, wenn bei unbefangenem Nutzer der Eindruck entsteht, die angepriesenen Waren/Dienstleistungen stünden mit Markeninhaber in Verbindung.“ – Daher: – Buchung einer fremden Marke als KeyWord zulässig, wenn » Anzeige keine Verbindung zur Marke aufweist und » Eigene Marke/Bezeichnung in Anzeige hervorgehoben wird
  21. 21. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ®
  22. 22. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 6: Werbung II – Suchmaschinenmarketing • AdWords – Inhalte der Werbeanzeigen beachten » Wettbewerbsrecht gilt » Daher sollten die Aussagen inhaltlich zutreffend sein » Höchstrichterliche Klärung steht noch aus
  23. 23. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ®
  24. 24. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 6: Werbung II – Fallstricke: • Werbeaussagen – Garantie nicht ohne Garantiebedingungen – Gewährleistung und sonstige Rechte nicht bewerben • Werbeaussagen sind veraltet • Preisdarstellung
  25. 25. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® SO GEHT ES NICHT ! Auszug: www.tinten-toner- service.vom
  26. 26. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Rechtliche Fallstricke • Punkt 7: Marke schaffen & etablieren! – Vermeiden Sie, in der Masse der Angebot unterzugehen – Daher: • Wahl der richtigen Domain – Muss kein Bezug zu Produkten haben • Markenanmeldung – Logo des Shops in Verbindung mit Domain
  27. 27. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® FAZIT • E-Commerce bietet große Chancen. • Ständige Prüfung und ggf. Anpassung der rechtlichen Vorgaben sollte beachtet werden. • Neben einem guten Steuerberater gehört auch guter (fachkundiger) Rechtsanwalt zum Beratungsspektrum eines E-Commerce- Unternehmens.
  28. 28. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® FRAGEN?
  29. 29. Intellectual Property in Information Technology volke2.0 ® Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Kanzlei volke2.0® Parkstraße 16 44532 Lünen T +49 (0) 2306 756 84-0 F +49 (0) 2306 756 84-11 www.volke2-0.de www.twitter.com/volke20 albrecht@volke2-0.de

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