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ADIZ.org News: ADIZ Presseerklaerung - Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang

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Neu gegruendete Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang (ADIZ) lehnt Leistungsschutzrecht ab und fordert stattdessen Reform des Urheberrechts

Pressemitteilung vom 13.08.2012
Unternehmen: ADIZ (www.adiz.org), dw capital gmbh (www.dw-capital.com)
Kontakt: Cherine De Bruijn (presse@adiz.org)
Aktuelle Medienberichte zu ADIZ abrufbar unter http://www.scoop.it/t/adiz-org

Veröffentlicht in: News & Politik
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ADIZ.org News: ADIZ Presseerklaerung - Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang

  1. 1. PresseerklärungNeu gegründete „Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- undInformationszugang“ (ADIZ) lehnt Leistungsschutzrecht ab undfordert stattdessen Reform des UrheberrechtsKöln, 24. September 2012 – Durch das geplante „Leistungsschutzrecht fürPresseverleger“ (LSR) sollen Rechteinhaber künftig Lizenzgebührenverlangen können, sobald gewerbliche Anbieter im Internet bereits kurzeTextausschnitte (sog. „Snippets“) z.B. zur Verlinkung verwenden. Somitgefährdet ein Leistungsschutzrecht die Grundstruktur des Internets undschränkt Grundrechte von Internetnutzern ein. Zu befürchten wären auchAbmahnwellen gegen Dienstanbieter, die wichtige Such- undFilterwerkzeuge zur Bewältigung der immer größer werdendenInformationsflut bereitstellen. Denkbare Folgen sind ein Rückgang derMediennutzung und Informationstransparenz sowie eine dramatischeEinschränkung der Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit fürDeutschland in einer der größten Wachstumsbranchen.Die neu gegründete „Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- undInformationszugang“ – kurz ADIZ – möchte als Organisation die Interessen ihrerMitglieder bündeln und konstruktiv in den Branchendialog eingreifen. ADIZ lehnt dasgeplante LSR ab und fordert weiter, dass das Urheberrecht dem technologischenFortschritt und der aktuellen Lebenswirklichkeit angepasst wird und Rechtssicherheit indiesem Bereich bietet.Die Initiatoren der ADIZ bestehen aus renommierten Vertretern und innovativenUnternehmen der deutschen Internetwirtschaft – dazu gehören die Anbieter Echobotund Folkd.com (vertreten durch Bastian Karweg), Virato (Björn Schumacher),Yones.net (Christian Kulas), oneview (Gerald Koenen), Mister Wong, Spreadly, undYigg (Marco Ripanti) sowie dw capital GmbH (Axel Schmiegelow).0Die ADIZ stützt sich in ihrer Argumentation gegen das LSR auf drei Thesen. AndereAnbieter aus der Digital- und Medienbranche, die folgende Thesen auch unterstützen,werden hiermit aufgerufen sich unter www.adiz.org der Vereinigung anzuschließen.These 1: Informationsflut gefährdet freie MeinungsbildungJeder Bürger hat das Recht, sich aus dem Internet frei und ungehindert zu unterrichtenund dabei technische Werkzeuge und neue Dienste zu verwenden. Aufgrund dersteigenden Informationsflut sind die Nutzer ohne solche Dienste jedoch immer wenigerin der Lage, die für sie relevanten Informationen aufzufinden – dies schränkt sie inihrem Grundrecht der freien Meinungsbildung erheblich ein. Wenn der Zugang derNutzer zu Information durch die Einführung des LSR behindert wird, beschränkt diesstark die Informationsfreiheit des Nutzers. Der Zugang des Nutzers zur Presse darfnicht von einer Lizenzregelung abhängig sein, deren Zweck die wirtschaftlicheSicherung der Marktstellung von Verlagen ist.ADIZ – Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang GbR | Pressekontakt: ChérineDe Bruijn | dw capital GmbH | Vogelsanger Straße 78 | D-50823 Köln | E-Mail: presse@adiz.org | Tel: +49221 2921 8433 | www.adiz.org
  2. 2. PresseerklärungThese 2: Suchdienste und News-Aggregatoren heben Informationswert vonNachrichtenDie freie und ungehinderte Information funktioniert künftig nur noch, wenn dem Nutzergleichzeitig Werkzeuge zur Verfügung stehen, die ihm bei der Wahrnehmung seinerInformationsrechte helfen. Der Wert einer Information entsteht nicht mehrausschließlich durch den Aufwand ihrer Erstellung, sondern ganz wesentlich auchdadurch, sie der richtigen Person zum richtigen Zeitpunkt zugänglich zu machen. DerNutzer muss dabei auch in der Wahl, welchem Werkzeug er seineInformationsbeschaffung anvertraut, frei sein.These 3: Anbieter für digitalen Inhalte- und Informationszugang müssen in ihrerwichtigen Funktion als Orientierungshelfer für Nutzer geschützt werdenDas manuelle oder automatische Selektieren von Informationen ist auch für sichbereits eine relevante urheberrechtliche Leistung, die in einem geschütztenDatenbankwerk resultiert. Auch automatische oder halb-automatische Systeme(Programme oder Algorithmen), die den Zugang zu relevanten Informationenerleichtern, müssen als rechtlich geschützte Leistungen anerkannt werden.Aus Sicht der ADIZ erwachsen aus dem geplanten Leistungsschutzrecht (LSR)folgende Schwierigkeiten:1. Ein LSR widerspricht dem Grundrecht auf Pressefreiheit und reduziert dieAuffindbarkeit von Informationen. Eine freie Meinungsbildung und -äußerung seitensder Nutzer ist stark gefährdet.2. Such- und Newsdienste erleichtern den Informationszugang und bieten NutzernWerkzeuge, um die tägliche Nachrichtenflut zu bewältigen – sowohl privat als auchberuflich. Sollte die Verwendung der „Snippets“ kostenpflichtig werden, wird dieInternetlandschaft stark volatil und radikal verändert. Dies führt zu einerInnovationshemmung und zu einem Wettbewerbsnachteil für den WirtschaftsstandortDeutschland, vor allem mit Blick auf Anbieter aus dem Ausland.3. Ein LSR bringt betroffene Unternehmen in große Rechtsunsicherheit. Es könntenschwerwiegende Abmahnwellen in Gang gesetzt werden, die einen hohenbürokratischen Aufwand nach sich ziehen.4. Das LSR versteht die Werkzeuge für den Informationszugang nicht als eigeneWertschöpfungen, dies entspricht nicht der Realität. Oftmals sind es Suchmaschinenund News-Aggregatoren selbst, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, das Problemder Informationsflut im Sinne der Nutzer zu lösen – Verlagen fehlen bislang eigeneinnovative Ansätze dazu.5. Die Rechte der Verlage sind durch die Kenntlichmachung der Quelle einerInformation oder eines Inhalts ausreichend gewahrt. Ein mit Kontext versehenerVerweis auf den von einem Verlag veröffentlichten Inhalt kann nicht als „sich zu Eigenmachen“ und auch nicht als erneute „öffentliche Zugänglichmachung“ des Inhalts imADIZ – Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang GbR | Pressekontakt: ChérineDe Bruijn | dw capital GmbH | Vogelsanger Straße 78 | D-50823 Köln | E-Mail: presse@adiz.org | Tel: +49221 2921 8433 | www.adiz.org
  3. 3. Presseerklärungurheberrechtlichen Sinne gewertet werden.6. Gesetzliche Neuregelungen sind nicht grundsätzlich abzulehnen. Sie sollten sich ander bisherigen BGH-Rechtsprechung orientieren und den Akt der Veröffentlichung undden öffentlichen Zugänglichmachung im Internet im urheberrechtlichen Sinneklarstellen und rechtlich absichern.Einladung zum konstruktiven DialogA b heute sind Verlage, Urheber und Lizenzeigentümer eingeladen unterwww.mediainfo.de (umgesetzt von www.echobot.de) präventiv durch eine transparenteund offene Kommunikation einer ungewollten Nutzung ihrer Inhalte entgegenzuwirken,anstatt im Nachhinein eine zeit- und kostenintensive Rechtsverfolgung zu bemühen.Dies ist ein erster Schritt mit dem ADIZ zum Umdenken innerhalb der Verlagsbrancheund zu einer notwendigen Reform des Urheberrechts aufruft.ADIZ stellt keine Konkurrenz zu bestehenden Initiativen wie IGEL(www.leistungsschutz.info) dar, sondern fokussiert sich auf eine strukturierteOrganisation von und mit Anbietern aus der digitalen Startup-Branche. Jedesbetroffene Unternehmen, vor allem auch Experten und Interessensvertreter, möchtenwir aufrufen, sich ADIZ anzuschließen. Weitere Informationen sind erhältlich unterwww.adiz.org.Anhang1) Download des ADIZ Logos in Print- und Webauflösung (ZIP 1,25 MB)https://www.dropbox.com/s/plii1dvrcogdisd/ADIZ_org_logo.zip2) Porträtfotos der Initiatoren von ADIZ.org (ZIP, 2,5 MB)https://www.dropbox.com/s/ybsnv35v4o12j4d/ADIZ.org_Initiatoren.zip- ADIZ.org-Sprecher: Axel Schmiegelow, CEO, dw capital GmbH- Bastian Karweg, Geschäftsführer, Echobot Media Technologies GmbH- Björn Schumacher, Director Product/Founder, Virato.de- Christian Kulas, Gründer, Yones.net- Gerald Koenen, COO, oneview GmbH- Marco Ripanti, Founder & CEO, ekaabo GmbHWeiteres Bildmaterial steht auf individuelle Nachfrage zur Verfügung.3) Statements zum Thema "Leistungsschutzrecht" der Initiatorenhttp://www.adiz.org/statements/Ansprechpartner für (neue) Unterstützer und PresseChérine De Bruijndw capital GmbHVogelsanger Straße 78 | D-50823 KölnE-Mail: presse@adiz.orgTelefon: +49 221 2921 8433Fax: +49 221 2921 8599Aktuelle Medienberichte zu dw capital: http://www.scoop.it/t/dwcapitalManaging Director: Axel Schmiegelow | HRB 55589 | Amtsgericht Köln | www.dw-capital.comADIZ – Anbietervereinigung für digitalen Inhalte- und Informationszugang GbR | Pressekontakt: ChérineDe Bruijn | dw capital GmbH | Vogelsanger Straße 78 | D-50823 Köln | E-Mail: presse@adiz.org | Tel: +49221 2921 8433 | www.adiz.org

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