Content, Copyright und Social Media

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Texte, Fotografien, Filme und andere Inhalte prägen unseren Alltag in sozialen Medien. Was erlaubt ist und was nicht, ist oft unklar. Oliver Staffelbach zeigt anhand von zahlreichen konkreten Beispielen auf, wann gegen das Gesetz verstossen wird und welche Folgen dies haben kann. Er beschränkt sich dabei nicht auf die abstrakten, in den Gesetzestexten aufgeführten Rechtsfolgen, sondern legt, gestützt auf seine praktischen Erfahrungen als Rechtsanwalt, dar, welche Handlungen in sozialen Medien Risiken bergen.

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Content, Copyright und Social Media

  1. 1. Content, Copyright und Social MediaReferat für Digicomp Academy AGvom 13. Dezember 2012Dr. Oliver Staffelbach, LL.M. 1
  2. 2. Einleitung (1) 2
  3. 3. Einleitung (2)Fälle Max lädt Filme und Musik von einer Schweizer Plattform herunter. Max überlässt einige Musikstücke seiner Schwester und einige Filme seinem Bruder. Ein guter Freund fragt Max, ob er ihm einen heruntergeladenen Film gebe. Max erfüllt dem Freund diesen Wunsch. 3
  4. 4. Einleitung (3) Quelle: http://www.tagesanzeiger.ch/digital/internet/USA-setzen setzen-Schweiz-wegen-InternetPiraterie-auf-schwarze-4 Liste/story/30750381
  5. 5. Einleitung (4)Fälle Ein Unternehmen verwendet Bilder, die es im Internet entdeckt hat, im Rahmen seiner Website. Ein Blogger integriert fremde Artikel in seinen Blog. Max verbreitet fremde Bilder auf XING und Facebook. Auf XING hat er 20, und auf Facebook 230 Freunde. 5
  6. 6. Übersicht (1) Relevante Rechtsquellen und Regeln Persönlichkeitsrecht Urheberrecht Markenrecht Fremde Inhalte und Erlaubnis Folgen von Rechtsverletzungen 6
  7. 7. Übersicht (2) Persönlichkeitsrecht1 Urheberrechtsgesetz Rechtsquellen Markenschutzgesetz Weitere1 Vgl. Art. 28 ff. Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) 7
  8. 8. Übersicht (3)8 Quelle: http://www.20min.ch/finance/news/story/27567734
  9. 9. Persönlichkeitsrecht (1)Fall 1 9
  10. 10. Persönlichkeitsrecht (2)Fall 2 10
  11. 11. Persönlichkeitsrecht (3)Fall 3 11
  12. 12. Persönlichkeitsrecht (4)Fall 4 12
  13. 13. Urheberrecht (1)Werkkategorien des Urheberrechts Bilder Texte Fotos Musik Videos Weitere 13
  14. 14. Urheberrecht (4)Fall 2 (i) 14
  15. 15. Urheberrecht (5)Fall 2 (ii)BGE 130 III 714"Der Umstand, dass die Klägerin "zur richtigen Zeit amrichtigen Ort" war, um Christoph Meili zusammen mitden Folianten zu fotografieren, führt nicht automatischzum Urheberrechtsschutz für ihre Fotografie. Darin mageine journalistisch wertvolle Leistung liegen, diejedoch als solche für die Zuerkennungurheberrechtlichen Schutzes nicht ausreicht." 15
  16. 16. Urheberrecht (6)Fall 3 16
  17. 17. Urheberrecht (7)Fall 4 (i) Ich bin doch nicht blöd, Mann 17
  18. 18. Urheberrecht (8)Fall 4 (ii) 18
  19. 19. Fall 5 Urheberrecht (9)19 Quelle: http://www.youtube.com/watch?v=xaPepCVepCg
  20. 20. Urheberrecht (10)Fall 6 Schafft Inhalt ausserhalb der Arbeitszeit Wiki AG Schafft Inhalt teilweise ausserhalb der Arbeitszeit Schafft Inhalt ausserhalb seines Tätigkeitsbereiches … 20
  21. 21. Urheberrecht (11)Fall 7 21
  22. 22. Urheberrecht (12)Urheberrechtlich relevante Handlungen: GesetzestextArt. 10 Abs. 1 URG"Der Urheber oder die Urheberin hat dasausschliessliche Recht zu bestimmen, ob, wann und wiedas Werk verwendet wird."Art. 10 Abs. 2 lit. c URG"Der Urheber oder die Urheberin hat insbesondere dasRecht, das Werk direkt oder mit irgendwelchen Mitteln[…] anderswo wahrnehmbar oder so zugänglich zumachen, dass Personen von Orten und zu Zeiten ihrerWahl dazu Zugang haben." 22
  23. 23. Urheberrecht (13)Urheberrechtlich relevante Handlungen: Fälle Ein Unternehmen verwendet Bilder, die es im Internet entdeckt hat, im Rahmen seiner Website. Ein Blogger integriert fremde Artikel in seinen Blog. Ein Blogger führt auf seinem Blog die URL einer fremden Website auf. Max verbreitet fremde Bilder auf XING und Facebook. Auf XING hat er 20, und auf Facebook 230 Freunde. 23
  24. 24. Urheberrecht (14)Schranken des Urheberrechts: Übersicht Persönlicher Bereich Eigengebrauch1 Lehrperson für Unterricht in Klasse Zitat2 Schranken des Weitere Urheberrechts Berichterstattung über aktuelle Ereignisse3 Weitere1 Art. 19 f. URG2 Art. 25 URG3 Art. 28 URG 24
  25. 25. Urheberrecht (15)Schranken des Urheberrechts: Fälle (i) Das Bild eines Referats ist auf dem Internet abrufbar. Eigengebrauch? Zitatrecht? 25
  26. 26. Urheberrecht (16)Schranken des Urheberrechts: Fälle (ii)Max lädt Filme und Musik von einer Schweizer Plattformherunter. 26
  27. 27. Urheberrecht (17)Schranken des Urheberrechts: Fälle (iii)Schweiz USA State Court 27
  28. 28. Markenrecht (1)Fall 1 (i) 28
  29. 29. Markenrecht (2)Fall 1 (ii) 29
  30. 30. Markenrecht (3)Fall 1 (iii) 30
  31. 31. Markenrecht (4)Fall 1 (iv) 31
  32. 32. Markenrecht (5)Fall 2 (i) 32
  33. 33. Markenrecht (6)Fall 2 (ii) 33
  34. 34. Fremde Inhalte und Erlaubnis (1)Grundsatz In der Regel ist vor der Verwendung von fremden Inhalten die Erlaubnis der Rechteinhaber einzuholen. Idealerweise wird eine schriftliche Erlaubnis eingeholt (Beweisbarkeit). 34
  35. 35. Fremde Inhalte und Erlaubnis (2) 35
  36. 36. Fremde Inhalte und Erlaubnis (3) 36
  37. 37. Fremde Inhalte und Erlaubnis (4) User Plattform- Nutzungsbedingungen (der vorgibt, betreiber Rechte zu haben) Rechte- inhaber 37
  38. 38. Fremde Inhalte und Erlaubnis (5) Abtretung von Rechten Vertragliche Absicherung Lizenzierung von Schutz vor Rechten Drittansprüchen Überprüfung der Rechtsposition (Due Diligence) 38
  39. 39. Folgen von Rechtsverletzungen (1)Übersicht1 Unterlassungsklage Zivilrechtliche Schadenersatzklage Rechtsbehelfe Strafrechtliche Weitere Weitere1 Rechtsbehelfe gemäss URG 39
  40. 40. Folgen von Rechtsverletzungen (2)Art. 67 URG: Urheberrechtsverletzung"Auf Antrag der in ihren Rechten verletzten Person wird mitFreiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft, wervorsätzlich und unrechtmässig:[…]g. ein Werk direkt oder mit Hilfe irgendwelcher Mittel vorträgt […] oder anderswo wahrnehmbar macht;[…]" 40
  41. 41. Folgen von Rechtsverletzungen (3)Fälle Ein Unternehmen verwendet Bilder, die es im Internet entdeckt hat, im Rahmen seiner Website. Ein Blogger integriert fremde Artikel in seinen Blog. Max verbreitet fremde Bilder auf XING und Facebook. Auf XING hat er 20, und auf Facebook 230 Freunde. 41
  42. 42. Folgen von Rechtsverletzungen (4)Haftung für User Generated Content (i) Quelle: http://www.20min.ch/digital/webpage/story/13978635 42
  43. 43. Folgen von Rechtsverletzungen (5)Haftung für User Generated Content (ii) Quelle: http://www.20min.ch/digital/webpage/story/20611169 Zürich, 17. Dezember 2012 43
  44. 44. Haftung für User Generated Content (iii) Folgen von Rechtsverletzungen (6)44 Quelle: http://www.nzz.ch/nachrichten/digital/skyload_kinoto_festnahme_one-click-hoster_1.15174506.html http://www.nzz.ch/nachrichten/digital/skyload_kinoto_festnahme_one
  45. 45. Folgen von Rechtsverletzungen (7)Haftung für User Generated Content (iv) Plattform- User betreiber User User Plattform User Rechte- Verletzer inhaber 45
  46. 46. Folgen von Rechtsverletzungen (8)Haftung für User Generated Content (v) Rechtslage in der Schweiz nicht geklärt Orientierung an Rechtslage in der EU Keine Pflicht zur Vorab-Kontrolle "Notice & Take Down" 46
  47. 47. Zusammenfassung (1) Staatsverträge 47
  48. 48. Zusammenfassung (2) Fremde Inhalte im Internet sind oft geschützt und dürfen daher vielfach nicht ohne Erlaubnis der Berechtigten verwendet werden. Relevant sind insbesondere das Persönlichkeitsrecht und das Urheberrecht. Nicht nur das Verwenden von fremden Inhalten auf einer Website, sondern auch im Rahmen von Blogs oder sozialen Netzwerken kann rechtlich relevant sein. Die Erlaubnis zur Verwendung fremder Inhalte kann individuell oder gegenüber einer Vielzahl von Nutzern (z.B. Creative Commons) bestehen. 48
  49. 49. Quellenverzeichnis © jwisser © fPat © fPat © jwisser 49
  50. 50. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Dr. Oliver Staffelbach, LL.M.Wenger & Vieli AGDufourstrasse 56 ¦ Postfach 1285 ¦ 8034 ZürichT +41 (0)58 958 58 58E-Mail: o.staffelbach@wengervieli.chTwitter: http://twitter.com/OStaffelbachXING: https://www.xing.com/profile/Oliver_StaffelbachLinkedIn: http://www.linkedin.com/pub/oliver-staffelbach/8/480/b44 50

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