OSKJ Tätigkeitsbericht 2011

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Der Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche

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OSKJ Tätigkeitsbericht 2011

  1. 1. Ombudspersonfür Kinder und Jugendlichein LiechtensteinTätigkeitsbericht für das Jahr 2011Gruppenarbeit aus einem Kinderrechte-Workshop, 4.Klasse Primarschule
  2. 2. Tag der Kinderrechte, 20.11.11.InhaltsverzeichnisSeite 02 1. Ausgangslage 02 2. Rechtsgrundlagen 02 3. Schwerpunkte 2011 03 4. Entwicklung in den einzelnen Bereichen 03 4.1 Anlauf- und Beschwerdestelle / Vermittlungsfunktion 04 4.2 Kooperation / Vernetzung / Kinderrechte 07 4.3 Öffentlichkeitsarbeit 07 4.4. Internationale Kontakte und Tagungen 08 5. Ausblick 08 5.1. Umsetzung der Kinderrechte in Liechtenstein 09 5.2. Ausgestaltung des gesetzlichen Auftrages 09 6. Antrag an den Landtag OSKJ 10 7. Anhang Ombudsstelle 10 7.1. Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte für Kinder 11 7.2. Musiktheater zum Thema Kinderrechte und Jugendliche 12 7.3. Aktivitäten im Überblick 13 7.4. Die internationale Konvention über die Rechte des Kindes Margot Sele 14 7.5 Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 1
  3. 3. Ombudsperson für Kinder und JugendlicheTätigkeitsbericht für das Jahr 20111. AusgangslageLiechtenstein hat die UN-Kinderrechtskonvention 1995 ratifiziert, ist seit 1996 Vertrags-staat und hat bisher zwei Länderberichte (1998 und 2004) über die Umsetzung des Über-einkommens bei der UNO eingereicht. Am 13. Januar 2006 hat der UN-Ausschuss für dieRechte des Kindes den zweiten Länderbericht Liechtensteins in Genf behandelt. In dendarauffolgenden abschliessenden Bemerkungen (Concluding Observations) wiederholteder Ausschuss seine Empfehlung, einen unabhängigen, kinderfreundlichen Überwa-chungsmechanismus zu schaffen, wie z.B. eine Ombudsperson für Kinder undJugendliche.Mittlerweile ist in Liechtenstein ein revidiertes Kinder- und Jugendgesetz in Kraft getreten(2009) und die darin unter Art. 96 – 100 vorgesehene Ombudsperson wurde im Oktober2009 vom Liechtensteinischen Landtag für die Dauer von 4 Jahren gewählt. Die Ombuds-frau für Kinder und Jugendliche hat ihre Tätigkeit am 1. Januar 2010 aufgenommen. DasAuftragspensum beträgt 40 Stellenprozente.2. RechtsgrundlagenDer Auftrag der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche stützt sich auf das Kinder-und Jugendgesetz (KJG), Art. 96 – 100, Liecht. Landesgesetzblatt Nr. 29, Jahrgang 2009.Siehe Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz im Anhang unter 7.5.Der gesetzliche Auftrag der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche umfasst imWesentlichen folgende Aufgaben: • Führen einer Anlauf- und Beschwerdestelle für Kinder- und Jugendfragen, die sowohl für Erwachsene als auch für Kinder und Jugendliche allgemein zugänglich ist • Überwachung der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Fürstentum Liechtenstein • Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Aufgabengebietes3. Schwerpunkte 2011 OSKJ OmbudsstelleIm Zentrum des Berichtsjahres 2011 standen die Bearbeitung der an die Ombudsstelle für Kinderherangetragenen Fragen, Anliegen und Beschwerden. Des Weiteren ergaben sich und Jugendlicheumfangreiche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Erstellung des Kinder-&Jugend-berichts 2011, der 2012 - parallel zum 3. Länderbericht – beim UN-Kinderrechtsaus- Margot Seleschuss in Genf eingereicht werden soll. Hierzu wurden in Zusammenarbeit mit zwei Pradafant 1Mitgliedern des Kinder- und Jugendbeirates Kinder und Jugendliche über die UN- 9490 VaduzKinderrechtskonvention informiert. Weiter wurden gut 1000 Schüler und Schülerinnen Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 2
  4. 4. im Alter von 7 bis 18 Jahren schriftlich zu ihrer Lebenssituation befragt und rund 60Jugendliche im Alter von 16 bis 24 Jahren in Gruppen interviewt. Im Rahmen diesesProjektes konnten für die weitere Arbeit wichtige Informationen gesammelt undKontakte geknüpft werden. Erste Ergebnisse der Befragung von Kindern und Jugend-lichen wurden bereits anlässlich der Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte am 20.November 2011 im TaK präsentiert. Der vollständige Kinder-&Jugendbericht 2011 wirdim Verlaufe des Jahres 2012 der Liechtensteinischen Öffentlichkeit vorgestellt werden.4. Entwicklung in den einzelnen Bereichen4.1 Anlauf- und Beschwerdestelle/VermittlungsfunktionIm Berichtsjahr wurde die OSKJ in 23 Fällen kontaktiert. Nachdem sich im letzten Jahrlediglich Erwachsene an die OSKJ gewendet hatten, nahmen 2011 in drei Fällen Jugend-liche, darunter auch eine Gruppe von Jugendlichen, direkt mit der OSKJ Kontakt auf. Inden bearbeiteten Fällen ging es um Anliegen, Anregungen und Fragen zu unterschied-lichen Kinder- und Jugendthemen. Zudem gab es Beschwerden betreffend die Vorge-hensweise und/oder zu Entscheiden von Behörden und Institutionen. Je nach Anliegender einzelnen Personen hat die Ombudsfrau mit den involvierten Stellen Kontakt aufge-nommen, einerseits um sich über die Thematik zu informieren und andererseits um sichein Bild über die Vorgehensweise zu machen. In mehreren Fällen ist es gelungen,zwischen den Parteien zu vermitteln oder zu einer Lösung des Problems beizutragen.In zwei Fällen wurden von der OSKJ Eingaben bei Gericht gemacht. In 6 Fällen waren dieBetroffenen schon im Jahr 2010 an die Ombudsstelle gelangt. Die Bearbeitung dieserFälle erstreckte sich zum Teil ins Berichtsjahr hinein oder aber die Betroffenen kontaktier-ten die OSKJ erneut, da sich neue Problemfelder ergeben hatten.Problemfelder der Anliegen und Beschwerden im Jahr 2011:Die vorgebrachten Themen und Probleme waren im Berichtsjahr vielfältig. Um dieAnonymität der Betroffenen zu wahren, wird auf Prozentangaben zur Häufigkeit dervorkommenden Anliegen verzichtet. Die Fälle können folgenden Problemfeldernzugeordnet werden:- Obsorgestreitigkeiten, Besuchsrecht- Schulthemen / Stipendien- Mobbing- Vorgehensweise von Behörden und Institutionen sowie Personen des öffentlichen Dienstes- Entscheide von Behörden und Institutionen- Kinderrechte / Umsetzung der Kinderrechtskonvention- Umgang der Behörden mit Familien, die um Asyl ansuchen- Erziehungsfragen- Verwahrlosung von Kindern- Verdacht des sexuellen MissbrauchsBetroffene Jungen und Mädchen: OSKJVon den betroffenen Kindern/Jugendlichen waren 59% OmbudsstelleKnaben und 41% Mädchen. für Kinder und JugendlicheAlter und Geschlecht der betroffenen Kinder/Jugendlichen: Margot Sele12.5 % 0 – 6 Jahre davon: 75% männlich und 25% weiblich Pradafant 1 3.0 % 7 – 10 Jahre 100% weiblich 9490 Vaduz25.5 % 11 – 14 Jahre 50 % männlich und 50% weiblich Tel 230 22 3340.5 % 15 – 17 Jahre 69 % männlich und 31% weiblich margot.sele@oskj.li www.oskj.li 3
  5. 5. 18.5 % 18 Jahre und älter 50 % männlich und 50% weiblichErfahrungen mit Behörden und AmtsstellenDie Zusammenarbeit bzw. der Kontakt mit den verschiedenen Amtsstellen und Behördengestaltete sich im Berichtsjahr einfacher als im Vorjahr, da die Ombudsstelle mit ihrenAufgaben und Kompetenzen bei den einzelnen Stellen nun schon besser bekannt ist. Andieser Stelle sei den betroffenen Behördenvertretern der Dank für die Bereitschaft zumGespräch und zur Zusammenarbeit im Interesse der betroffenen Kinder und Jugend-lichen ausgesprochen.4.2. Kooperation / Vernetzung / KinderrechteAustausch und Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen in LiechtensteinDer Austausch und die gegenseitige Vernetzung mit den einzelnen Organisationen undInstitutionen ermöglichen es der Ombudsperson, sich ein Bild über die Situation derKinder und Jugendlichen in Liechtenstein zu machen. Dies ist eine wichtige Voraus-setzung, um dem Monitoring-Auftrag nachkommen zu können. So pflegte die Ombuds-frau wiederum den Austausch mit verschiedenen öffentlichen und privaten Einrich-tungen und Organisationen, die mit Kinder- und Jugendarbeit oder Kinder- und Jugend-themen befasst sind. Im Berichtsjahr fand im Rahmen des Projektes Kinder&-Jugend-bericht 2011 zudem eine intensive Zusammenarbeit der OSKJ mit dem Kinder- undJugendbeirat statt.Aufgrund der Initiative der OSKJ und des TaK-Kindertheaters haben sich 2011 erstmalsneun Organisationen aus Liechtenstein zusammengeschlossen, um gemeinsam eineVeranstaltung zum internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November zu organi-sieren (siehe auch 7.1.). Weiter wirkt die Ombudsfrau in der 2011 gegründeten Arbeits-gruppe „Obsorge“ mit, welche sich unter anderem für eine verpflichtende Mediationbei Trennung/Scheidung von Eltern mit Kindern bis 16 Jahren einsetzt.Kontakt mit Kindern und JugendlichenDie OSKJ soll eine niederschwellige Anlaufstelle sein, die auch Kindern und Jugendlichenoffensteht. Um diesen Auftrag erfüllen zu können, sind direkte Kontakte der Ombuds-person zu Kindern und Jugendlichen erforderlich. So hat die Ombudsfrau an der JUBEL-Vollversammlung im Februar 2011 mitgewirkt und anschliessend das Mentoring derJugend-Projektgruppe „Schule“ übernommen, welche im Juni 2011 eine Schüler-Lehrer-Konferenz veranstaltete. Im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011 konntedie Ombudsfrau zudem Kinderrechte-Workshops in einigen Primarschulklassen desLandes durchführen und so in direkten Kontakt mit Kindern treten. Eine gute Vernetzung,welche z.T. auch in die Mitwirkung der OSKJ bei kinderrechtsrelevanten Projektenmünden kann, ermöglicht es der Ombudsperson, sich ein detailliertes Bild über dieSituation von Kindern und Jugendlichen in Liechtenstein zu machen und in Kontakt mitdiesen zu kommen.Projekt Kinder-&Jugendbericht 2011 OSKJ(Recht auf Information, Anhörung und Mitwirkung) Ombudsstelle für KinderWie unter 3. erwähnt, wird die OSKJ zusammen mit dem Kinder- und Jugendbeirat den und JugendlicheKinder-&Jugendbericht 2011, welcher über die Lebenssituation von Kindern und Jugend- Margot Selelichen in Liechtenstein Auskunft gibt, beim UN-Kinderrechtsausschusses (CRC) in Genf Pradafant 1einreichen. Dies bietet der OSKJ Gelegenheit, sich als regierungs-unabhängige Institution 9490 Vaduz– parallel zum FL-Länderbericht - auf internationaler Ebene zur Lage der Kinderrechte in Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 4
  6. 6. Liechtenstein zu äussern. Der vollständige Bericht soll Mitte 2012 auch der liechtenstei-nischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.Erste Ergebnisse der Befragung im Rahmen des Kinder-&Jugendbericht 2011:Rund 1000 Kinder und Jugendliche haben sich zu drei Fragen geäussert: Was findest dubesonders gut in Liechtenstein? Was stört dich? Was würdest du verändern?Zusammenfassend kann gesagt werden dass die jungen Menschen die Sicherheit, diegute Infrastruktur und die hervorragenden Ausbildungsmöglichkeiten in Liechtensteindurchaus zu schätzen wissen. Geborgenheit in der Familie und gutes Einvernehmen mitAltersgenossen bezeichnen Kinder als wichtige Voraussetzung für ihr Wohlbefinden. DassEltern oftmals keine Zeit haben, oder Kinder untereinander streiten, schlagen undmobben wird als besonders störend erwähnt. Weiter ging aus der Befragung hervor, dassjunge Menschen sich oft von Erwachsenen zu wenig ernst genommen fühlen.Jugendliche wünschen sich eine Begegnung mit Erwachsenen auf Augenhöhe, sie wollenangehört und beteiligt werden. Von einer grossen Zahl der befragten Jugendlichen wur-den die bestehenden Jugendtreffs in Liechtenstein gelobt. Bemängelt wurden u.a. diefehlenden Ausgangsmöglichkeiten für 16- bis 18-Jährige und schlechte Busverbindungenin gewissen Teilen des Landes.Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte, am 20.11.11. im TaK-Theater Liechtenstein(Recht auf Information/Bekanntmachen der Kinderrechte)Kinder und Jugendliche sollen über ihre Rechte und Pflichten Bescheid wissen. Dafürbenötigen sie Interessensvertreter in der Erwachsenenwelt, welche die Kinderrechtebekannt machen und deren Umsetzung Nachdruck verleihen. Es gibt dieseInteressensvertreter natürlich auch in Liechtenstein, und einzelne von ihnen nahmenbereits in den letzten Jahren den Internationalen Tag der Kinderrechte zum Anlass, ummit punktuellen Aktionen auf die UN-Kinderrechtskonvention aufmerksam zu machen.2011 haben sich jedoch erstmals neun Organisationen zusammengeschlossen, umgemeinsam eine Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte zu organisieren. Dies kann alsein Ergebnis der Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011bezeichnet werden. Die Organisationen aha-Tipps und Infos für junge Leute, Abenteuer-spielplatz Dräggspatz, ASSITEJ, Eltern Kind Forum, Frauenhaus Liechtenstein, Kinder- undJugendbeirat, OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche, TaK-Theater Liechtensteinund der Verein Kita FL trugen dazu bei, dass am 20. November 2011 inmitten eines bun-ten Rahmenprogramms die ersten Ergebnisse der Befragung von Kindern und Jugend-lichen präsentiert und der Film „Recht auf Kunst“ Premiere feiern konnte. Diese Zusam-menarbeit soll weitergeführt werden, denn die Beteiligten sind der Meinung, dass in derVerstärkung des Netzwerkes der Interessensvertreter von Kindern und Jugendlichen inLiechtenstein viel Potential liegt.Musik-Theater zum Thema Kinderrechte(Recht auf Information / Bekanntmachen der Kinderrechte)Auf Einladung der OSKJ gab die Theatergruppe Traumfänger aus Niederösterreich am 7. OSKJNovember 2011 anlässlich ihres Besuches in Vorarlberg ein Gastspiel zum Thema OmbudsstelleKinderrechte an der Primarschule Triesen (siehe Pressebericht unter 7.2.). Schüler der 2. für Kinderbis 5. Klasse bekamen die Gelegenheit, sich auf unterhaltsame Art und Weise mit den und JugendlicheKinderrechten auseinanderzusetzen. Dieses Gastspiel war dank der Kontakte der OSKJ mitdem Kinder- und Jugendanwalt (Kija) des Bundeslandes Vorarlberg möglich geworden. Margot SeleBereits seit 3 Jahren veranstaltet die Kija diese Theateraufführungen mit grossem Erfolg Pradafant 1 9490 Vaduzjeweils für einige Primarschulklassen Vorarlbergs. Gerne hätte die OSKJ auch für 2012 Tel 230 22 33wieder eine Veranstaltung zum Thema Kinderrechte für Primarschüler in Liechtenstein margot.sele@oskj.li www.oskj.li 5
  7. 7. organisiert, jedoch steht der OSKJ leider kein Budget mehr für solche Projekte zurVerfügung.Schüler-Lehrerkonferenz(Recht auf Anhörung und Mitwirkung)JUBEL (Jugendbeteiligung Liechtenstein) bietet SchülerInnen der Weiterführenden Schu-len in Liechtenstein eine Plattform, von ihrem Recht auf Anhörung und Mitwirkung Ge-brauch zu machen. Auf Anfrage von JUBEL hat sich die Ombudsfrau bereit erklärt, dasMentoring eines JUBEL-Projektes zum Thema Schule zu übernehmen.Die Lehrer-Schülerbeziehung ist ein Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt undoftmals heikel und konfliktbelastet ist. Anlässlich der JUBEL-Vollversammlung vom 23.Februar 2011 entstand in der Projektgruppe Schule die Idee, eine Konferenz mit Lehrernund Schülern zu organisieren. Die beteiligten SchülerInnen wollten den Lehrpersonenaufzeigen, dass Schüler sich oftmals ungerecht behandelt, blossgestellt, unter Druck ge-setzt und nicht ernst genommen fühlen, und sich anschliessend mit ihnen darüber aus-tauschen. In der Weiterentwicklung der Projektidee einigte man sich darauf, dass es ander Konferenz nicht nur ums Lehrer- sondern auch ums Schülerverhalten gehen sollte,denn beide – Lehrer und Schüler – beeinflussen mit ihrem Verhalten das „Klima“ an einerSchule. Thema der Konferenz sollte es sein, dass Schüler und Lehrer gemeinsam der Fragenachgehen, was LehrerInnen und SchülerInnen zu einem guten Lernklima beitragenkönnten.Da in der Projektgruppe SchülerInnen der Realschulen Schaan, Vaduz und Eschen vertre-ten waren, wurde entschieden, dass zur Konferenz lediglich Lehrpersonen und Schüler-Innen dieser drei Schulen eingeladen werden. Nach intensiven Vorbereitungen konntedie Schüler-Lehrerkonferenz am 31. Mai 2011 im GZ Resch in Schaan abgehalten werden.Nach einem humorvollen Einstieg in die Konferenz mittels von der Projektgruppe ge-spielten Szenen aus dem Schulalltag wurde in gemischten Gruppen Erfahrungen überpositive und negative Verhaltensweisen von Lehrern und Schülern ausgetauscht undman einigte sich über wichtige Grundsätze, welche die Lehrer-Schüler-Beziehung sowiedas Lernklima an einer Schule positiv beeinflussen können. Dabei kristallisierten sichWerte wie „Respekt“, „Humor“, „Fairness“ und „Vertrauen“ heraus. Zum Abschluss derKonferenz setzten sich Lehrpersonen und Schüler der einzelnen Schulen an einen Tischum sich über die Bedeutung der Ergebnisse für die eigene Schule auszutauschen undüber weitere Schritte nachzudenken. An der Konferenz wurde sichtbar, dass esLehrerInnen und SchülerInnen gibt, die bereit sind, auf einander zuzugehen und sich fürVerbesserungen einzusetzen.Mitwirkung in der Arbeitsgruppe „Obsorge“(Recht des Kindes auf Familie, regelmässigen Kontakt mit beiden Eltern)In den ersten beiden Berichtsjahren wurde die OSKJ häufig im Zusammenhang mitObsorge- und Besuchsrechtstreitigkeiten kontaktiert. Kinder haben das Recht, auch nach OSKJeiner Scheidung mit beiden Elternteilen Kontakt zu pflegen. Wenn Eltern ihre Konflikte Ombudsstelleauf dem Rücken ihrer Kinder austragen, indem z.B. ein Elternteil den anderen abwertet für Kinderund versucht, das Kind dem anderen zu entfremden, schadet dies der seelischen Ge- und Jugendlichesundheit eines Kindes. Margot Sele Pradafant 1Für das Wohl der Kinder ist es wichtig, dass Eltern, die sich trennen, die weitere Obsorge 9490 Vaduzmöglichst früh, einvernehmlich und verbindlich regeln. Deshalb setzt sich die Arbeits- Tel 230 22 33gruppe „Obsorge“, bestehend aus dem Frauennetz, dem Verein für Männerfragen, dem margot.sele@oskj.li www.oskj.li 6
  8. 8. Verein für Mediation und der OSKJ , für eine dem gerichtlichen Scheidungsverfahrenvorgelagerte Pflichtmediation ein. Die Arbeitsgruppe trifft sich regelmässig zu Sitzungenund hatte 2011diesbezüglich zwei Round-Table-Gespräche mit Regierungsrätin AureliaFrick und Vertreterinnen des Ressorts Justiz. Sind Obsorgestreitigkeiten unvermeidlich, soist aus der Sicht der OSKJ zudem zu überlegen, wie die Stellung der Kinder imGerichtsverfahren noch mehr gestärkt und die Wahrnehmung ihrer Interessen sichergestellt werden können.4.3. ÖffentlichkeitsarbeitGemäss Art. 42 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichten sich die Vertragsstaaten, dieKinderrechte durch „geeignete und wirksame Massnahmen bei Erwachsenen und beiKindern bekannt zu machen“. In ihrer Funktion als Kinderrechtsbeauftragte des Liechten-steinischen Landtages obliegt es der Ombudsperson, einen Beitrag zur Information überdie Kinder- und Jugendrechte in Liechtenstein zu leisten. Das Kennen der eigenen Rechteund Pflichten stärkt Kinder und Jugendliche und fördert neben dem Demokratiebewusst-sein auch die Übernahme von Verantwortung und den Respekt für die Rechte deranderen.Die Ombudsfrau ist diesem Auftrag im Berichtsjahr mehrfach nachgekommen. So infor-miert die im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011 neu eingerichteteWebseite www.deinerechte.li über die Kinder- und Jugendrechte.In Workshops mit Schulklassen sowie in Gesprächen mit Gruppen von Jugendlichenwurde über die Kinder- und Jugendrechte diskutiert und informiert. Zudem machte dieOSKJ am Staatsfeiertag 2011 zusammen mit dem Kinder- und Jugendbeirat mit einemInformationsstand auf die Kinderrechte sowie auf die beiden Organisationen aufmerk-sam.Von den Elternvereinigungen der Primarschulen in Balzers und Ruggell wurde dieOmbudsfrau zu einem Vortragsabend eingeladen, wo sie die Ombudsstelle vorstellte undauf die UN-Kinderrechtskonvention einging.MedienpräsenzMai 11 Aufschaltung der Internetseite www.deinerechte.li04. Mai Interview Radio L1. Juni Beitrag Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zur JUBEL-Schüler-Lehrer-Konferenz16. Juni Zeitungsbericht Liecht. Volksblatt „Jugendliche kommen zu Wort“20. Juli Zeitungsbericht Liecht. Vaterland „Wenn ich zaubern könnte, dann...“Sept. 11 Beitrag im Jugendmagazin Flash „Junge Menschen haben Rechte“08. Nov. Beiträge im Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zum Kinderrechte-Theater in Triesen19. Okt. Beitrag im Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zur Pressekonferenz zum Tag der Kinderrechte21. Nov. Beitrag im LIecht. Vaterland zum Tag der Kinderrechte „Kinderrechte kennen und einfordern“22. Nov. Beitrag im Liecht. Volksblatt „Tag der Kinderrechte im TaK“4.4. Internationale Kontakte und Tagungen OSKJ OmbudsstelleBesuch im Kinderbüro Bern für KinderAuf Einladung des Präsidenten der Kinderlobby Schweiz und Leiters des Berner und JugendlicheKinderbüros, Herrn Peter Schnyder, besuchte die Ombudsfrau am 17. Januar 2011 dasKinderbüro der Stadt Bern. Das Kinderbüro Bern ist eine Fachstelle für Kinderbeteiligung. Margot Sele Pradafant 1Es setzt sich für eine kindergerechte Stadt ein, erleichtert Kindern den Kontakt mit der 9490 VaduzStadtverwaltung und fördert ihre Mitsprache und Mitwirkung. Aufgrund des 2003 in Kraft Tel 230 22 33getretenen Reglements der Stadtverwaltung Bern zur Kinder- und Jugendbeteiligung margot.sele@oskj.li www.oskj.li 7
  9. 9. wurde im gleichen Jahr ein Kinderparlament gegründet. Das Kinderparlament wird vomLeiter des Kinderbüros betreut. Es trifft sich drei Mal pro Jahr, um wichtige Anliegen zubesprechen. Es bestehen verschiedene Arbeitsgruppen. Sein Budget von CHF 30000.00verwaltet es selber. Das Kinderparlament kann dem Stadtrat den Auftrag erteilen, ihreAnliegen zu prüfen.Seminar zum Thema Kinderbeteiligung in Bregenz am 24./25. Januar 2011Das zweitägige Seminar zum Thema Kinderbeteiligung wurde vom Verein „Welt derKinder“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendreferat des Landes Vorarlberg durchgeführt.Seit Jahren widmet sich der Verein der Frage, wie Partizipation im Kontext von Gemeindeund Schule umgesetzt werden kann. Im Austausch mit internationalen PartnerInnen ent-wickelte „Welt der Kinder“ Methoden und Modelle, die im Seminar sowohl theoretischreflektiert als auch praktisch erprobt wurden.Besuch der Jahrestagung der Kinderbüros in LausanneAuf Einladung der Kinderlobby Schweiz besuchte die Ombudsfrau am 2. Februar 2011 dieJahrestagung der Kinderbüros in Lausanne. Zu dieser Veranstaltung werden jeweilsVertreter aus der Schweiz, Vorarlberg, Süddeutschland und neu auch aus Liechtensteineingeladen. Folgende Themen standen dabei auf dem Programm: Kurzporträt dereigenen Stelle und aktuelle Projekte, Kinderpartizipation in Lausanne, Austausch überBest-Practice-Modelle zum Thema Partizipation, Bestimmen eines gemeinsamen Jahres-Themas zum Tag der Kinderrechte.5. Ausblick5.1. Umsetzung der Kinderrechte in LiechtensteinIn Liechtenstein sind Kinder und Jugendliche in der glücklichen Lage, dass sie in stabilenpolitischen Verhältnissen leben, keine materielle Not leiden müssen, ausgezeichnete Aus-bildungsmöglichkeiten haben und von einer hervorragenden Infrastruktur mit vielenFreizeit- und Sportmöglichkeiten profitieren können. Die Umsetzung vieler Kinderrechteist daher gewährleistet.Nachholbedarf besteht aus Sicht der Ombudsfrau im Bereich der Information über dieKinderrechte und der Auseinandersetzung damit sowie der Partizipation von Kindern undJugendlichen. Gerade auf der Ebene der Kinder- und Jugendbeteiligung aber auch derSensibilisierung für dieses Thema in Schule, Politik und Verwaltung, kann in Liechtensteinnoch vieles verbessert werden. Denn Kinderbeteiligung erlaubt Kindern, sich für ihreeigene Welt wirksam zu engagieren. Es stärkt ihr Selbstbewusstsein, ihre Freude undZufriedenheit am Leben in der Gemeinschaft und fördert das kooperative und verant-wortungsvolle Handeln.Ein Augenmerk sollte zudem auf wirksame Massnahmen zur Erhaltung/Förderung derseelischen Gesundheit sowie der guten körperlichen Entwicklung von Kindern in OSKJLiechtenstein gerichtet werden. Wie in anderen wirtschaftlich und materiell gut situierten Ombudsstelle für KinderLändern kann man beobachten, dass seelische Erkrankungen bei Kindern zunehmen. und JugendlicheZudem weisen viele Kinder einen Rückstand in ihrer motorischen Entwicklung auf. Auchdie Zahl der übergewichtigen Kinder hat stark zugenommen. Margot Sele Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 8
  10. 10. 5.2. Ausgestaltung des gesetzlichen AuftragesDie OSKJ als allgemein zugängliche Anlaufstelle wurde im zweiten Berichtsjahr in 23Fällen (2010: 28 Fälle) kontaktiert. Dies bestätigt die Feststellung am Ende des erstenBerichtsjahres, dass der Bedarf nach einer weisungsunabhängigen und neutralen Stelleim Zusammenhang mit Kinder- und Jugendfragen in der Bevölkerung vorhanden ist.Über die OSKJ sollte deshalb weiterhin regelmässig informiert werden. Dabei geht esnicht darum, Bedürfnisse zu wecken, sondern Menschen, die Hilfe in Kinder- undJugendfragen brauchen, insbesondere auch wenn es um Schwierigkeiten mit Behördenund Institutionen geht, eine Hilfestellung zu bieten.Gemäss Auftrag sollte die Stelle niederschwellig und auch für Kinder und Jugendlichezugänglich sein. Dazu ist es erforderlich, dass die Ombudsperson regelmässig Kontakt mitKindern und Jugendlichen pflegt und sich an kinderrechtsrelevanten Projekten beteiligenkann. Dieser wichtige Kontakt mit Kindern und Jugendlichen aber auch mit Erwachsenenliesse sich sehr gut mit der Information über Kinderrechte kombinieren, was ebenfallszum Aufgabengebiet der OSKJ gehört.2011 war ein intensives und wichtiges Jahr für die OSKJ. Die erfolgreiche Durchführungdes Projektes Kinder&Jugendbericht 2011, welche wertvolle Erkenntnisse und Kontaktefür die weitere Arbeit brachte, wurde dank der finanziellen Unterstützung durch das EU-Programm „Jugend in Aktion“ ermöglicht. Im Berichtsjahr lag der Arbeitsaufwand ins-gesamt deutlich über den 40 Stellenprozenten.Für 2012 stehen der OSKJ leider deutlich weniger finanzielle Ressourcen zur Verfügungals dies im Berichtsjahr der Fall war. Die Budgetkürzung stellt für die gesamte Landes-rechnung eine äusserst marginale Einsparung dar. Die OSKJ selber hingegen wirddadurch in ihrem Handlungsspielraum stark eingeschränkt.Die Schaffung der OSKJ war ein erster lobenswerter Schritt zur Einrichtung einerunabhängigen Interessensvertretung für Kinder und Jugendliche in Liechtenstein. Ineinem zweiten Schritt geht es nun darum, die Ombudsstelle mit den nötigen finanziellenund zeitlichen Mitteln auszustatten, damit sie ihren Auftrag auch umsetzen kann.Um zu vermeiden, dass die Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Liechtensteinlediglich Alibifunktion hat, sind eine Erhöhung der Stellenprozente und die Bereitstellungeines Budgets vorzusehen, welches es der Ombudsperson ermöglicht, ihren gesetzlichenAuftrag zu erfüllen.6. Antrag an den LandtagDie Ombudsfrau ersucht den Hohen Landtag, den vorliegenden Tätigkeitsbericht desJahres 2011 der OSKJ – Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche zur Kenntnis zunehmen. OSKJVaduz, 26. März 2012, Margot Sele, Ombudsfrau Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche Margot Sele Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 9
  11. 11. 7. Anhang7.1. Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte(Pressebericht im Liechtensteiner Volksblatt vom 19. Okt. 11)Den Kindern eine Stimme gebenSensibilisierung Neun Or-ganisationen haben gemein-sam ein aussergewöhnlichesProgramm für den Internati-onalen Tag der Kinderrechteerarbeitet.VON ASSUNTA CHIARELLAA m Sonntag, den 20. Novem- ber, ist «Internationaler Tag der Kinderrechte». Hierfür haben sich insgesamt neunOrganisationen zusammengeschlos-sen, mit dem Ziel, die Kinderrechtezu feiern, aber auch bewusst zu pro-pagieren. So wurde unter anderemein kreatives und informatives Fami-lienprogramm konzipiert, das dreiSchwerpunkte beinhaltet. Einer da-von ist die TAK-Kooperation mit demAbenteuerspielplatz Dräggspatz,welche gemeinsam die Kinder-Film-Werkstatt-Premiere «Im Wunderlandder Künste» präsentieren wird.Unter der Leitung von Anna Segerund Marco Libener durften sich Kin-der und Jugendliche in Workshopsmit verschiedenen Materialienkünstlerisch ausdrücken. Der ASP-Dräggspatz verwandelte sich in einelebende Kunstwerkstatt. Die Kinderschlüpften auch in die Rolle des Fil-memachers, Interviewers oder diedes Fotografen. Gemäss Seger und Gemeinsam für mehr Kinderrechte (v. l.): Jutta Hoop (Eltern-Kind-Forum), Antonia Büchel (ASSITEJ Liechtenstein), MargotLibener stand dabei nicht das Pro- Sele (Ombudsfrau für Kinder und Jugendliche), Marco Libener und Anna Seger vom Spielplatz Dräggspatz, Georg Biedermanndukt, sondern der Lernprozess im (TAK), Sarina Ospelt («Aha»), Alexandra Neyer vom Kinder- und Jugendbeirat und Lisa Krassnitzer (Frauenhaus). (Foto: Vollmar)Vordergrund, da der kreative Aus-druck eines jeden Kindes einzigartig jektes gelang es, neun Organisatio- Ein weiterer Höhepunkt wird die zugleich eine Plattform für Kinderist und keiner Wertung bedarf, wie nen erstmals zu einer starken Stim- Präsentation des «Kinder- und Ju- und Jugendliche geschaffen werden,Georg Biedermann, künstlerischer me zu bündeln. Die daran beteiligten gendberichts 2011 Liechtenstein» wo sie sich «als die eigentlichen Ex-Leiter des Kinder und- Jungendthea- Organisationen sind: Der ASP- sein. Laut Margot Sele wurden der perten zum Thema Kinderrechte»ters, bestätigt: «Kunst ist für mich Dräggspatz mit Marco Libener, das Kinder- und Jugendbeirat sowie die äussern können. Die ersten Ergeb-Seelennahrung und gehört als «Aha – Tipps und Infos für junge Leu- Ombudsstelle für Kinder und Ju- nisse werden am «Internationalenmenschliches Grundbedürfnis zum te» mit Sarina Ospelt, die ASSITEJ gendliche vom Amt für Auswärtige Tag der Kinderrechte» präsentiert.Leben wie Essen, Wohnen und zwi- Liechtenstein mit Antonia Büchel, Angelegenheiten angefragt, einen Den musikalischen Abschluss wer-schenmenschliche Beziehungen.» das Eltern-Kind-Forum mit Jutta Bericht zur Lage der Kinderrechte in den die Band Marius und die Jagdka- Hoop, das Frauenhaus Liechtenstein Liechtenstein zu verfassen. Darin pelle bilden, mit dem Konzert «Wild-Neun Organisationen, eine Stimme mit Lisa Krassnitzer, der Kinder- und kommen Kinder und Jugendliche im saujagd».Als Margot Sele 2010 erkannte, dass Jugendbeirat mit Alexandra Neyer, Alter zwischen 5 und 18 Jahren zusich etliche Institutionen des Landes die KITA mit Bianca Thöny, die OSKJ Wort. Schulen und Vereine werden Weitere Infos gibt es auf www.tak.li, Reserva-auf unterschiedliche Weise mit den Ombudsstelle für Kinder und Ju- ebenfalls befragt. Mit diesem Pro- tionen sind erforderlich unter der Telefonnum-Kinderrechten befassen, suchte sie gendliche mit Margot Sele sowie das jekt, das vom EU-Programm «Jugend mer 00423/237 59 69 (Vorverkauf TAK).das Gespräch mit Georg Bieder- TAK Theater Liechtenstein mit Georg in Aktion» gefördert wird, sollen diemann. Die Quintessenz: Den beiden Biedermann. Allesamt wollen sie den Kinderrechte wieder ins Bewusst-Initianten dieses Gemeinschaftspro- Kindern eine Stimme geben. sein der Bevölkerung gerückt und www.volksblatt.li OSKJ Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche Margot Sele n Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 10
  12. 12. 7.2. Musiktheater zum Thema Kinderrechte in Triesen (Pressebericht im Liechtensteiner Vaterland vom 09.11.11) Musiktheater ohne erhobenen Zeigefinger Auf Initiative der OSKJ-Om- «Stop-now!» tönt es lautstark von den budsstelle für Kinder und Ju- Kindern im Zuschauerraum zurück. gendliche kamen die Triesner Die Musiktheaterstücke der nieder- österreichischen Gruppe «Traumfän- Primarschüler gestern Vormit- ger» basieren auf sozialpädagogisch re- tag in den Genuss eines Musik- levanten Themen, wie z. B. Kinderrech- theaters zum Thema Kinder- ten, Gewalt- u. Suchtprävention. Mit rechte. fetzigen Songs, interaktiven Elemen- ten, viel Humor und Einfühlungsver- Triesen. – Lena ist neu in der Klasse, hat mögen vermitteln die Traumfänger sich dort aber schnell eingelebt. Ihre Zi- wichtige Inhalte und helfen, Kinder vilcourage und ihrWissen über die Kin- durch Information zu stärken und zu derrechte imponieren den Mitschülern. schützen. Moritz, vor allem am Recht auf Spiel Margot Sele, Ombudsfrau für Kinder und Freizeit interessiert, erfährt, dass und Jugendliche in Liechtenstein, hat Kinder nebst den verschiedenen Rech- durch den Vorarlberger Kinder- und Ju- ten auch Pflichten haben. Eduard, der gendanwalt Michael Rauch von den Aussenseiter, bekommt von Lena Un- «Traumfängern» erfahren und diese terstützung. Als Moritz durchblicken dann nach Liechtenstein geholt. Die, lässt, dass er von seinem Vater geschla- OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Ju- gen wird und Niki mitteilt, dass sie von gendliche in Liechtenstein ist eine An- Erwachsenen an Körperstellen berührt lauf- und Beschwerdestelle in allen wurde, wo sie es gar nicht will, stimmt Kinder- und Jugendfragen. Sie wurde Lena an zum Song «stop now!», denn installiert, um die Rechte der Kinder zu alle Kinder haben ein Recht auf Schutz wahren und diesen Nachdruck zu ver- Vermitteln Informationen zu Kinderrechten mit viel Humor: Die niederösterrei- vor Gewalt. «Stop!», singt Lena – leihen. (pd) chische Theatergruppe «Traumtänzer». Bild pd OSKJ Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche Margot Sele Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 11
  13. 13. 7.3. OSKJ-Aktivitäten 2011 im Überblick12. Jan. Besuch/Austausch Opferhilfestelle12. Jan Vortrag Zonta-Club17. Jan Besuch im Kinderbüro Bern20. Jan Austausch mit ASSITEJ FL, Kinder- und Jugendtheater Liechtenstein, Frauenhaus24./25. Jan Weiterbildung: Kinderrechtsseminar, Bregenz27. Jan Besuch der Sitzung des Vereins Liechtensteinischer Jugendorganisationen, VLJ27. Jan Besuch der Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates, KJB2. Feb Besuch der Jahrestagung der Kinderbüros in Lausanne22. Feb JUBEL Vollversammlung / Mentoring der Projektgruppe Schule28. Feb Kontakt mit Elisabeth Stock, DEV24. März Vortrag EV Balzers28. März Besuch bei/Austausch mit dem Verein Jugendbeteiligung Dornbirn11. April Gespräch mit Team Dräggspatz, Kinderanimation GZ Resch in Schaan12. April Antrag an das Landtagsbüro betr. Erhöhung der Stellenprozente13. April Besuch in der Jugendwohngruppe Vaduz7. Mail Teilnahme an der Tagung der Jugendkommissionen der Gemeinden (auf Einladung des ASD)09. Mai Austausch LT-Büro (Einladung zur 6. Sitzung)11. Mai Besuch in der Religionsklasse 2a, LG, Thema: „Recht auf Zukunft“12. Mai Teilnahme an der Mittagslounge der Regierung betr. Familienpolitik16. Mai Einreichen Budget 2012 beim LT-Büro16. Mai Erstes Treffen der „AG Obsorge“ (Frauennetz, Verein für Männerfragen, Verein für Mediation VML, OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche)18. Mai Start der Kinderrechte-Workshops in Primarschulklassen, durchgeführt von der Ombudsfrau31.Mai Durchführung der „Schüler-Lehrer-Konferenz“, JUBEL-Projekt, Mentoring durch die OSKJ31. Mai Tel. Mitteilung durch das LT-Sekretär : Budgetantrag 2012 wird nicht genehmigt8. Juni Besuch/Austausch Fachgruppe gegen sexuellen Missbrauch15. Juni Einreichen des Antrages auf Wiedererwägung betr. Budget 201221.Juni Teilnahme an der Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates KJB27. Juni Kontakt/Austausch Bewährungshilfe Liechtenstein08. Juli Antwortschreiben auf den Brief der Elternvereinigung Schaan, v. 21. Juni15. Aug Stand am Staatsfeiertag in Zusammenarbeit mit aha und KJB23. Aug 1. Sitzung zur Vorbereitung des Tages der Kinderrechte am 20. Nov.31. Aug Vortrag Elternvereinigung Ruggell01. Sept. Round Table der AG Obsorge mit RR Aurelia Frick15. Sep Besuch des Vortrages zum Ausserstreitgesetz15. Sept. Anfrage per E-Mail an LT-Präsident betr. Antwort zum Antrag vom 15. Juni24. Sept. Besuch der Ausstellung „Mein Körper gehört mir“ und Austausch mit Vertretern von „schwanger.li“17. Okt. Interview 16+ mit der SOS Schülerorganisation des Liecht. Gymnasiums18. Okt. Pressekonferenz zur Veranstaltung am Tag der Kinderrechte07. Nov Gastspiel der Theatergruppe „Traumfänger“ zum Thema Kinderrechte in der Aula der Primarschule Triesen, ermöglicht durch die OSKJ09. Nov Teilnahme an der Fachtagung der Fachgruppe gegen sexuellen Missbrauch zum Thema „Neue Medien – Möglichkeiten und Gefahren“10. Nov. Besuch der Plenarversammlung des Kinder- und Jugendbeirates KJB17. Nov. Präsentation des Projektes „Kinder & Jugendbericht 2011“ am NG0-Dialog, organisiert vom Amt für Auswärtige Angelegenheiten OSKJ20. Nov. Mitwirken der OSKJ an der Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte im TaK Ombudsstelle Theater Liechtenstein für Kinder21. Nov Besuch einer Sitzung des LT-Büro betr. Budget 2012 und Jugendliche23. Nov. Besuch/ Interview 16+ beim Jugendparlament Triesen30. Nov. Besuch/ Austausch ASD (Amtsleiter Marcus Büchel und Leiterin Kinder- und Margot Sele Jugenddienst, Helene Vorhauser-Malin) Pradafant 114. Dez. Gespräch/Interview 16+ mit dem Jugendrat Vaduz 9490 Vaduz15. Dez. Interview 16+ im Jugendtreff „Zuber“ in Planken Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 12
  14. 14. 7.4. Die internationale Konvention über die Rechte von Kindern und JugendlichenDie Konvention über die Rechte des Kindes wurde am 20. November 1989 von der Generalver-sammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und ist am 3. September 1990 in Kraft getreten.Liechtenstein hat die UN-Kinderrechtskonvention 1995 ratifiziert und sich damit verpflichtet,deren Bestimmungen in geltendes nationales Recht umzusetzen.Die UN-Kinderrechtskonvention legt grundlegend die Menschenrechte fest, auf die Kinder undJugendliche einen Anspruch haben: Das Recht auf Überleben und Schutz vor schädlichenEinflüssen (Protection), das Recht auf gute Versorgung und Entwicklung der körperlichen undgeistigen Fähigkeiten (Provision), das Recht auf aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben(Participation).In 54 Artikeln befasst sich die UN-Konvention mit den Rechten von Menschen von 0 – 18 Jahrensowie den Aufgaben von Familie, Gesellschaft und Staat gegenüber Kindern und Jugendlichen. Siedefiniert Mindeststandards für die Versorgung, den Schutz und die Beteiligung. An vielen Stellenwird die zentrale Rolle der Eltern und der Familie für die Entwicklung und Erziehung der Kinderbetont.Die vier Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention (UNKRK):1. GleichbehandlungKein Kind darf auf Grund des Geschlechts, auf Grund von Behinderungen, wegen seiner Staats-bürgerschaft oder seiner Abstammung benachteiligt werden. (Art. 2)2. Im besten Interesse des KindesBei politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen müssen die Interessen und Belange vonKindern vorrangig berücksichtigt werden. (Art. 3)3. Grundrecht auf Überleben und persönliche EntwicklungDie Vertragsstaaten verpflichten sich, das Überleben und die Entwicklung der Kinder in grösstmöglichem Masse sicherzustellen. (Art. 6)4. Achtung vor der Meinung des KindesKinder sollen ihre Meinung frei äussern können, bei Erwachsenen Gehör finden und ihrem Alterentsprechend an Entscheidungen beteiligt werden (Art. 12) OSKJ Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche Margot Sele Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 13
  15. 15. 7.5 Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz (KJG)VI. Ombudsperson für Kinder und JugendlicheArt. 96: Aufgaben1) Die Ombudsperson ist eine weisungsunabhängige, allgemein zugängliche Anlaufstelle fürKinder, Jugendliche und Erwachsene in Kinder- und Jugendangelegenheiten. Sie ist verpflichtet,Anliegen dieser Personen anzuhören und Anregungen und Beschwerden entgegenzunehmen.2) a) Die Ombudsperson: vermittelt bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Kindern,Jugendlichen oder Erziehungsberechtigten einerseits und Gerichten, Landes- oderGemeindebehörden, öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Organisationen, die mit derBetreuung von Kindern und Jugendlichen befasst sind, andererseits;b) wird im Interesse von Kindern und Jugendlichen bei Gerichten, Landes- undGemeindebehörden, öffentlichen und privaten Einrichtungen und Organisationen, die mit derBetreuung von Kindern und Jugendlichen befasst sind, mit einer Beschwerde, Anregung oderEingabe vorstellig; in Verfahren kommt ihr keine Parteistellung zu;c) überprüft die Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes und seinerZusatzprotokolle sowie weiterer internationaler Schutzbestimmungen für Kinder und Jugendlichedurch die Gerichte und die öffentliche Verwaltung, hält Kontakt zu den regionalen undinternationalen Kontrollorganen und berichtet diesen und kann zur Erfüllung ihrer Aufgabeneigene Untersuchungen durchführen;d) gibt Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen und zur Ratifikationinternationaler Übereinkommen ab, die Kinder und Jugendliche in besonderem Mass berühren;e) leistet Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen ihres Aufgabenbereiches.Art. 97: Bestellung und Abberufung1) Der Landtag bestellt eine in persönlicher und fachlicher Hinsicht geeignete Person für die Dauervon vier Jahren als Ombudsperson für Kinder und Jugendliche. Der Bestellung hat eine öffentlicheAusschreibung voranzugehen.2) Das Auswahlverfahren ist nicht öffentlich und wird durch eine Landtagskommission besorgt.3) Nicht als Ombudsperson bestellt werden dürfen: a) Mitglieder der Regierung und derenStellvertretungen sowie Landtagsabgeordnete und deren Stellvertretungen;b) Gemeindevorstehende und Mitglieder der Gemeinderäte;c) Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Staatsanwältinnen undStaatsanwälte;d) Staats- und Gemeindepersonal;e) Personen, die in einer öffentlichen oder privaten Einrichtung oder Organisation tätig sind, diemit der Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasst ist.4) Die Ombudsperson ist vom Landtag vorzeitig abzuberufen, wenn gewichtige Umständeeintreten, die sie für dieses Amt nicht mehr geeignet erscheinen lassen.Art. 98: Auskunfts- und AkteneinsichtsrechtDie Gerichte, die Landes- und Gemeindebehörden sowie die öffentlichen und privatenEinrichtungen und Organisationen, die mit der Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasstsind, haben die Ombudsperson bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, indem sie ihr aufVerlangen die erforderlichen Auskünfte erteilen und Akteneinsicht gewähren. Sie sind insoweitvonderPflicht zur Amtsverschwiegenheit oder ihren berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflichtenentbunden.Art. 99: VerschwiegenheitspflichtDie Ombudsperson ist zur Verschwiegenheit über alle ihr aus ihrer Tätigkeit bekannt gewordenenTatsachen verpflichtet, an deren Geheimhaltung ein schutzwürdiges Interesse einer Person OSKJbesteht. Sie darf vertrauliche Informationen nur in Erfüllung einer ausdrücklichen gesetzlichen OmbudsstellePflicht oder aufgrund einer Ermächtigung der Berechtigten preisgeben. für Kinder und JugendlicheArt. 100: Tätigkeitsnachweis und Entschädigung1) Die Ombudsperson hat jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und diesen Margot Seledem Landtag zur Kenntnis zu bringen. Pradafant 12) Sie wird für ihre Tätigkeit vom Land nach Aufwand entschädigt und erhält zudem eine 9490 VaduzEntschädigung für anfallende administrative Kosten. Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li 14
  16. 16. OSKJ Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche Margot Sele Pradafant 1 9490 Vaduz Tel 230 22 33 margot.sele@oskj.li www.oskj.li15

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