Der Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche

1. Ombudsperson
für Kinder und Jugendliche
in Liechtenstein
Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011
Gruppenarbeit aus einem Kinderrechte-Workshop, 4.Klasse Primarschule

2. Tag der Kinderrechte, 20.11.11.
Inhaltsverzeichnis
Seite 02 1. Ausgangslage
02 2. Rechtsgrundlagen
02 3. Schwerpunkte 2011
03 4. Entwicklung in den einzelnen Bereichen
03 4.1 Anlauf- und Beschwerdestelle / Vermittlungsfunktion
04 4.2 Kooperation / Vernetzung / Kinderrechte
07 4.3 Öffentlichkeitsarbeit
07 4.4. Internationale Kontakte und Tagungen
08 5. Ausblick
08 5.1. Umsetzung der Kinderrechte in Liechtenstein
09 5.2. Ausgestaltung des gesetzlichen Auftrages
09 6. Antrag an den Landtag
OSKJ
10 7. Anhang Ombudsstelle
10 7.1. Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte für Kinder
11 7.2. Musiktheater zum Thema Kinderrechte und Jugendliche
12 7.3. Aktivitäten im Überblick
13 7.4. Die internationale Konvention über die Rechte des Kindes Margot Sele
14 7.5 Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz Pradafant 1
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3. Ombudsperson für Kinder und Jugendliche
Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011
1. Ausgangslage
Liechtenstein hat die UN-Kinderrechtskonvention 1995 ratifiziert, ist seit 1996 Vertrags-
staat und hat bisher zwei Länderberichte (1998 und 2004) über die Umsetzung des Über-
einkommens bei der UNO eingereicht. Am 13. Januar 2006 hat der UN-Ausschuss für die
Rechte des Kindes den zweiten Länderbericht Liechtensteins in Genf behandelt. In den
darauffolgenden abschliessenden Bemerkungen (Concluding Observations) wiederholte
der Ausschuss seine Empfehlung, einen unabhängigen, kinderfreundlichen Überwa-
chungsmechanismus zu schaffen, wie z.B. eine Ombudsperson für Kinder und
Jugendliche.
Mittlerweile ist in Liechtenstein ein revidiertes Kinder- und Jugendgesetz in Kraft getreten
(2009) und die darin unter Art. 96 – 100 vorgesehene Ombudsperson wurde im Oktober
2009 vom Liechtensteinischen Landtag für die Dauer von 4 Jahren gewählt. Die Ombuds-
frau für Kinder und Jugendliche hat ihre Tätigkeit am 1. Januar 2010 aufgenommen. Das
Auftragspensum beträgt 40 Stellenprozente.
2. Rechtsgrundlagen
Der Auftrag der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche stützt sich auf das Kinder-
und Jugendgesetz (KJG), Art. 96 – 100, Liecht. Landesgesetzblatt Nr. 29, Jahrgang 2009.
Siehe Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz im Anhang unter 7.5.
Der gesetzliche Auftrag der Ombudsperson für Kinder und Jugendliche umfasst im
Wesentlichen folgende Aufgaben:
• Führen einer Anlauf- und Beschwerdestelle für Kinder- und Jugendfragen, die
sowohl für Erwachsene als auch für Kinder und Jugendliche allgemein zugänglich
ist
• Überwachung der Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention im Fürstentum
Liechtenstein
• Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen des Aufgabengebietes
3. Schwerpunkte 2011
OSKJ
Ombudsstelle
Im Zentrum des Berichtsjahres 2011 standen die Bearbeitung der an die Ombudsstelle
für Kinder
herangetragenen Fragen, Anliegen und Beschwerden. Des Weiteren ergaben sich und Jugendliche
umfangreiche Aktivitäten im Zusammenhang mit der Erstellung des Kinder-&Jugend-
berichts 2011, der 2012 - parallel zum 3. Länderbericht – beim UN-Kinderrechtsaus- Margot Sele
schuss in Genf eingereicht werden soll. Hierzu wurden in Zusammenarbeit mit zwei Pradafant 1
Mitgliedern des Kinder- und Jugendbeirates Kinder und Jugendliche über die UN- 9490 Vaduz
Kinderrechtskonvention informiert. Weiter wurden gut 1000 Schüler und Schülerinnen Tel 230 22 33
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4. im Alter von 7 bis 18 Jahren schriftlich zu ihrer Lebenssituation befragt und rund 60
Jugendliche im Alter von 16 bis 24 Jahren in Gruppen interviewt. Im Rahmen dieses
Projektes konnten für die weitere Arbeit wichtige Informationen gesammelt und
Kontakte geknüpft werden. Erste Ergebnisse der Befragung von Kindern und Jugend-
lichen wurden bereits anlässlich der Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte am 20.
November 2011 im TaK präsentiert. Der vollständige Kinder-&Jugendbericht 2011 wird
im Verlaufe des Jahres 2012 der Liechtensteinischen Öffentlichkeit vorgestellt werden.
4. Entwicklung in den einzelnen Bereichen
4.1 Anlauf- und Beschwerdestelle/Vermittlungsfunktion
Im Berichtsjahr wurde die OSKJ in 23 Fällen kontaktiert. Nachdem sich im letzten Jahr
lediglich Erwachsene an die OSKJ gewendet hatten, nahmen 2011 in drei Fällen Jugend-
liche, darunter auch eine Gruppe von Jugendlichen, direkt mit der OSKJ Kontakt auf. In
den bearbeiteten Fällen ging es um Anliegen, Anregungen und Fragen zu unterschied-
lichen Kinder- und Jugendthemen. Zudem gab es Beschwerden betreffend die Vorge-
hensweise und/oder zu Entscheiden von Behörden und Institutionen. Je nach Anliegen
der einzelnen Personen hat die Ombudsfrau mit den involvierten Stellen Kontakt aufge-
nommen, einerseits um sich über die Thematik zu informieren und andererseits um sich
ein Bild über die Vorgehensweise zu machen. In mehreren Fällen ist es gelungen,
zwischen den Parteien zu vermitteln oder zu einer Lösung des Problems beizutragen.
In zwei Fällen wurden von der OSKJ Eingaben bei Gericht gemacht. In 6 Fällen waren die
Betroffenen schon im Jahr 2010 an die Ombudsstelle gelangt. Die Bearbeitung dieser
Fälle erstreckte sich zum Teil ins Berichtsjahr hinein oder aber die Betroffenen kontaktier-
ten die OSKJ erneut, da sich neue Problemfelder ergeben hatten.
Problemfelder der Anliegen und Beschwerden im Jahr 2011:
Die vorgebrachten Themen und Probleme waren im Berichtsjahr vielfältig. Um die
Anonymität der Betroffenen zu wahren, wird auf Prozentangaben zur Häufigkeit der
vorkommenden Anliegen verzichtet. Die Fälle können folgenden Problemfeldern
zugeordnet werden:
- Obsorgestreitigkeiten, Besuchsrecht
- Schulthemen / Stipendien
- Mobbing
- Vorgehensweise von Behörden und Institutionen sowie Personen des
öffentlichen Dienstes
- Entscheide von Behörden und Institutionen
- Kinderrechte / Umsetzung der Kinderrechtskonvention
- Umgang der Behörden mit Familien, die um Asyl ansuchen
- Erziehungsfragen
- Verwahrlosung von Kindern
- Verdacht des sexuellen Missbrauchs
Betroffene Jungen und Mädchen: OSKJ
Von den betroffenen Kindern/Jugendlichen waren 59% Ombudsstelle
Knaben und 41% Mädchen. für Kinder
und Jugendliche
Alter und Geschlecht der betroffenen Kinder/Jugendlichen:
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12.5 % 0 – 6 Jahre davon: 75% männlich und 25% weiblich Pradafant 1
3.0 % 7 – 10 Jahre 100% weiblich 9490 Vaduz
25.5 % 11 – 14 Jahre 50 % männlich und 50% weiblich Tel 230 22 33
40.5 % 15 – 17 Jahre 69 % männlich und 31% weiblich margot.sele@oskj.li
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5. 18.5 % 18 Jahre und älter 50 % männlich und 50% weiblich
Erfahrungen mit Behörden und Amtsstellen
Die Zusammenarbeit bzw. der Kontakt mit den verschiedenen Amtsstellen und Behörden
gestaltete sich im Berichtsjahr einfacher als im Vorjahr, da die Ombudsstelle mit ihren
Aufgaben und Kompetenzen bei den einzelnen Stellen nun schon besser bekannt ist. An
dieser Stelle sei den betroffenen Behördenvertretern der Dank für die Bereitschaft zum
Gespräch und zur Zusammenarbeit im Interesse der betroffenen Kinder und Jugend-
lichen ausgesprochen.
4.2. Kooperation / Vernetzung / Kinderrechte
Austausch und Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen in Liechtenstein
Der Austausch und die gegenseitige Vernetzung mit den einzelnen Organisationen und
Institutionen ermöglichen es der Ombudsperson, sich ein Bild über die Situation der
Kinder und Jugendlichen in Liechtenstein zu machen. Dies ist eine wichtige Voraus-
setzung, um dem Monitoring-Auftrag nachkommen zu können. So pflegte die Ombuds-
frau wiederum den Austausch mit verschiedenen öffentlichen und privaten Einrich-
tungen und Organisationen, die mit Kinder- und Jugendarbeit oder Kinder- und Jugend-
themen befasst sind. Im Berichtsjahr fand im Rahmen des Projektes Kinder&-Jugend-
bericht 2011 zudem eine intensive Zusammenarbeit der OSKJ mit dem Kinder- und
Jugendbeirat statt.
Aufgrund der Initiative der OSKJ und des TaK-Kindertheaters haben sich 2011 erstmals
neun Organisationen aus Liechtenstein zusammengeschlossen, um gemeinsam eine
Veranstaltung zum internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November zu organi-
sieren (siehe auch 7.1.). Weiter wirkt die Ombudsfrau in der 2011 gegründeten Arbeits-
gruppe „Obsorge“ mit, welche sich unter anderem für eine verpflichtende Mediation
bei Trennung/Scheidung von Eltern mit Kindern bis 16 Jahren einsetzt.
Kontakt mit Kindern und Jugendlichen
Die OSKJ soll eine niederschwellige Anlaufstelle sein, die auch Kindern und Jugendlichen
offensteht. Um diesen Auftrag erfüllen zu können, sind direkte Kontakte der Ombuds-
person zu Kindern und Jugendlichen erforderlich. So hat die Ombudsfrau an der JUBEL-
Vollversammlung im Februar 2011 mitgewirkt und anschliessend das Mentoring der
Jugend-Projektgruppe „Schule“ übernommen, welche im Juni 2011 eine Schüler-Lehrer-
Konferenz veranstaltete. Im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011 konnte
die Ombudsfrau zudem Kinderrechte-Workshops in einigen Primarschulklassen des
Landes durchführen und so in direkten Kontakt mit Kindern treten. Eine gute Vernetzung,
welche z.T. auch in die Mitwirkung der OSKJ bei kinderrechtsrelevanten Projekten
münden kann, ermöglicht es der Ombudsperson, sich ein detailliertes Bild über die
Situation von Kindern und Jugendlichen in Liechtenstein zu machen und in Kontakt mit
diesen zu kommen.
Projekt Kinder-&Jugendbericht 2011 OSKJ
(Recht auf Information, Anhörung und Mitwirkung) Ombudsstelle
für Kinder
Wie unter 3. erwähnt, wird die OSKJ zusammen mit dem Kinder- und Jugendbeirat den und Jugendliche
Kinder-&Jugendbericht 2011, welcher über die Lebenssituation von Kindern und Jugend-
Margot Sele
lichen in Liechtenstein Auskunft gibt, beim UN-Kinderrechtsausschusses (CRC) in Genf
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einreichen. Dies bietet der OSKJ Gelegenheit, sich als regierungs-unabhängige Institution
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– parallel zum FL-Länderbericht - auf internationaler Ebene zur Lage der Kinderrechte in Tel 230 22 33
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6. Liechtenstein zu äussern. Der vollständige Bericht soll Mitte 2012 auch der liechtenstei-
nischen Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Erste Ergebnisse der Befragung im Rahmen des Kinder-&Jugendbericht 2011:
Rund 1000 Kinder und Jugendliche haben sich zu drei Fragen geäussert: Was findest du
besonders gut in Liechtenstein? Was stört dich? Was würdest du verändern?
Zusammenfassend kann gesagt werden dass die jungen Menschen die Sicherheit, die
gute Infrastruktur und die hervorragenden Ausbildungsmöglichkeiten in Liechtenstein
durchaus zu schätzen wissen. Geborgenheit in der Familie und gutes Einvernehmen mit
Altersgenossen bezeichnen Kinder als wichtige Voraussetzung für ihr Wohlbefinden. Dass
Eltern oftmals keine Zeit haben, oder Kinder untereinander streiten, schlagen und
mobben wird als besonders störend erwähnt. Weiter ging aus der Befragung hervor, dass
junge Menschen sich oft von Erwachsenen zu wenig ernst genommen fühlen.
Jugendliche wünschen sich eine Begegnung mit Erwachsenen auf Augenhöhe, sie wollen
angehört und beteiligt werden. Von einer grossen Zahl der befragten Jugendlichen wur-
den die bestehenden Jugendtreffs in Liechtenstein gelobt. Bemängelt wurden u.a. die
fehlenden Ausgangsmöglichkeiten für 16- bis 18-Jährige und schlechte Busverbindungen
in gewissen Teilen des Landes.
Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte, am 20.11.11. im TaK-Theater Liechtenstein
(Recht auf Information/Bekanntmachen der Kinderrechte)
Kinder und Jugendliche sollen über ihre Rechte und Pflichten Bescheid wissen. Dafür
benötigen sie Interessensvertreter in der Erwachsenenwelt, welche die Kinderrechte
bekannt machen und deren Umsetzung Nachdruck verleihen. Es gibt diese
Interessensvertreter natürlich auch in Liechtenstein, und einzelne von ihnen nahmen
bereits in den letzten Jahren den Internationalen Tag der Kinderrechte zum Anlass, um
mit punktuellen Aktionen auf die UN-Kinderrechtskonvention aufmerksam zu machen.
2011 haben sich jedoch erstmals neun Organisationen zusammengeschlossen, um
gemeinsam eine Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte zu organisieren. Dies kann als
ein Ergebnis der Zusammenarbeit im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011
bezeichnet werden. Die Organisationen aha-Tipps und Infos für junge Leute, Abenteuer-
spielplatz Dräggspatz, ASSITEJ, Eltern Kind Forum, Frauenhaus Liechtenstein, Kinder- und
Jugendbeirat, OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche, TaK-Theater Liechtenstein
und der Verein Kita FL trugen dazu bei, dass am 20. November 2011 inmitten eines bun-
ten Rahmenprogramms die ersten Ergebnisse der Befragung von Kindern und Jugend-
lichen präsentiert und der Film „Recht auf Kunst“ Premiere feiern konnte. Diese Zusam-
menarbeit soll weitergeführt werden, denn die Beteiligten sind der Meinung, dass in der
Verstärkung des Netzwerkes der Interessensvertreter von Kindern und Jugendlichen in
Liechtenstein viel Potential liegt.
Musik-Theater zum Thema Kinderrechte
(Recht auf Information / Bekanntmachen der Kinderrechte)
Auf Einladung der OSKJ gab die Theatergruppe Traumfänger aus Niederösterreich am 7. OSKJ
November 2011 anlässlich ihres Besuches in Vorarlberg ein Gastspiel zum Thema Ombudsstelle
Kinderrechte an der Primarschule Triesen (siehe Pressebericht unter 7.2.). Schüler der 2. für Kinder
bis 5. Klasse bekamen die Gelegenheit, sich auf unterhaltsame Art und Weise mit den und Jugendliche
Kinderrechten auseinanderzusetzen. Dieses Gastspiel war dank der Kontakte der OSKJ mit
dem Kinder- und Jugendanwalt (Kija) des Bundeslandes Vorarlberg möglich geworden. Margot Sele
Bereits seit 3 Jahren veranstaltet die Kija diese Theateraufführungen mit grossem Erfolg Pradafant 1
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jeweils für einige Primarschulklassen Vorarlbergs. Gerne hätte die OSKJ auch für 2012
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wieder eine Veranstaltung zum Thema Kinderrechte für Primarschüler in Liechtenstein
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7. organisiert, jedoch steht der OSKJ leider kein Budget mehr für solche Projekte zur
Verfügung.
Schüler-Lehrerkonferenz
(Recht auf Anhörung und Mitwirkung)
JUBEL (Jugendbeteiligung Liechtenstein) bietet SchülerInnen der Weiterführenden Schu-
len in Liechtenstein eine Plattform, von ihrem Recht auf Anhörung und Mitwirkung Ge-
brauch zu machen. Auf Anfrage von JUBEL hat sich die Ombudsfrau bereit erklärt, das
Mentoring eines JUBEL-Projektes zum Thema Schule zu übernehmen.
Die Lehrer-Schülerbeziehung ist ein Thema, das immer wieder für Diskussionen sorgt und
oftmals heikel und konfliktbelastet ist. Anlässlich der JUBEL-Vollversammlung vom 23.
Februar 2011 entstand in der Projektgruppe Schule die Idee, eine Konferenz mit Lehrern
und Schülern zu organisieren. Die beteiligten SchülerInnen wollten den Lehrpersonen
aufzeigen, dass Schüler sich oftmals ungerecht behandelt, blossgestellt, unter Druck ge-
setzt und nicht ernst genommen fühlen, und sich anschliessend mit ihnen darüber aus-
tauschen. In der Weiterentwicklung der Projektidee einigte man sich darauf, dass es an
der Konferenz nicht nur ums Lehrer- sondern auch ums Schülerverhalten gehen sollte,
denn beide – Lehrer und Schüler – beeinflussen mit ihrem Verhalten das „Klima“ an einer
Schule. Thema der Konferenz sollte es sein, dass Schüler und Lehrer gemeinsam der Frage
nachgehen, was LehrerInnen und SchülerInnen zu einem guten Lernklima beitragen
könnten.
Da in der Projektgruppe SchülerInnen der Realschulen Schaan, Vaduz und Eschen vertre-
ten waren, wurde entschieden, dass zur Konferenz lediglich Lehrpersonen und Schüler-
Innen dieser drei Schulen eingeladen werden. Nach intensiven Vorbereitungen konnte
die Schüler-Lehrerkonferenz am 31. Mai 2011 im GZ Resch in Schaan abgehalten werden.
Nach einem humorvollen Einstieg in die Konferenz mittels von der Projektgruppe ge-
spielten Szenen aus dem Schulalltag wurde in gemischten Gruppen Erfahrungen über
positive und negative Verhaltensweisen von Lehrern und Schülern ausgetauscht und
man einigte sich über wichtige Grundsätze, welche die Lehrer-Schüler-Beziehung sowie
das Lernklima an einer Schule positiv beeinflussen können. Dabei kristallisierten sich
Werte wie „Respekt“, „Humor“, „Fairness“ und „Vertrauen“ heraus. Zum Abschluss der
Konferenz setzten sich Lehrpersonen und Schüler der einzelnen Schulen an einen Tisch
um sich über die Bedeutung der Ergebnisse für die eigene Schule auszutauschen und
über weitere Schritte nachzudenken. An der Konferenz wurde sichtbar, dass es
LehrerInnen und SchülerInnen gibt, die bereit sind, auf einander zuzugehen und sich für
Verbesserungen einzusetzen.
Mitwirkung in der Arbeitsgruppe „Obsorge“
(Recht des Kindes auf Familie, regelmässigen Kontakt mit beiden Eltern)
In den ersten beiden Berichtsjahren wurde die OSKJ häufig im Zusammenhang mit
Obsorge- und Besuchsrechtstreitigkeiten kontaktiert. Kinder haben das Recht, auch nach OSKJ
einer Scheidung mit beiden Elternteilen Kontakt zu pflegen. Wenn Eltern ihre Konflikte Ombudsstelle
auf dem Rücken ihrer Kinder austragen, indem z.B. ein Elternteil den anderen abwertet für Kinder
und versucht, das Kind dem anderen zu entfremden, schadet dies der seelischen Ge- und Jugendliche
sundheit eines Kindes.
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Für das Wohl der Kinder ist es wichtig, dass Eltern, die sich trennen, die weitere Obsorge
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möglichst früh, einvernehmlich und verbindlich regeln. Deshalb setzt sich die Arbeits- Tel 230 22 33
gruppe „Obsorge“, bestehend aus dem Frauennetz, dem Verein für Männerfragen, dem margot.sele@oskj.li
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8. Verein für Mediation und der OSKJ , für eine dem gerichtlichen Scheidungsverfahren
vorgelagerte Pflichtmediation ein. Die Arbeitsgruppe trifft sich regelmässig zu Sitzungen
und hatte 2011diesbezüglich zwei Round-Table-Gespräche mit Regierungsrätin Aurelia
Frick und Vertreterinnen des Ressorts Justiz. Sind Obsorgestreitigkeiten unvermeidlich, so
ist aus der Sicht der OSKJ zudem zu überlegen, wie die Stellung der Kinder im
Gerichtsverfahren noch mehr gestärkt und die Wahrnehmung ihrer Interessen sicher
gestellt werden können.
4.3. Öffentlichkeitsarbeit
Gemäss Art. 42 der UN-Kinderrechtskonvention verpflichten sich die Vertragsstaaten, die
Kinderrechte durch „geeignete und wirksame Massnahmen bei Erwachsenen und bei
Kindern bekannt zu machen“. In ihrer Funktion als Kinderrechtsbeauftragte des Liechten-
steinischen Landtages obliegt es der Ombudsperson, einen Beitrag zur Information über
die Kinder- und Jugendrechte in Liechtenstein zu leisten. Das Kennen der eigenen Rechte
und Pflichten stärkt Kinder und Jugendliche und fördert neben dem Demokratiebewusst-
sein auch die Übernahme von Verantwortung und den Respekt für die Rechte der
anderen.
Die Ombudsfrau ist diesem Auftrag im Berichtsjahr mehrfach nachgekommen. So infor-
miert die im Rahmen des Projektes Kinder-&Jugendbericht 2011 neu eingerichtete
Webseite www.deinerechte.li über die Kinder- und Jugendrechte.
In Workshops mit Schulklassen sowie in Gesprächen mit Gruppen von Jugendlichen
wurde über die Kinder- und Jugendrechte diskutiert und informiert. Zudem machte die
OSKJ am Staatsfeiertag 2011 zusammen mit dem Kinder- und Jugendbeirat mit einem
Informationsstand auf die Kinderrechte sowie auf die beiden Organisationen aufmerk-
sam.
Von den Elternvereinigungen der Primarschulen in Balzers und Ruggell wurde die
Ombudsfrau zu einem Vortragsabend eingeladen, wo sie die Ombudsstelle vorstellte und
auf die UN-Kinderrechtskonvention einging.
Medienpräsenz
Mai 11 Aufschaltung der Internetseite www.deinerechte.li
04. Mai Interview Radio L
1. Juni Beitrag Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zur JUBEL-Schüler-Lehrer-Konferenz
16. Juni Zeitungsbericht Liecht. Volksblatt „Jugendliche kommen zu Wort“
20. Juli Zeitungsbericht Liecht. Vaterland „Wenn ich zaubern könnte, dann...“
Sept. 11 Beitrag im Jugendmagazin Flash „Junge Menschen haben Rechte“
08. Nov. Beiträge im Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zum Kinderrechte-Theater in Triesen
19. Okt. Beitrag im Liecht. Volksblatt und Liecht. Vaterland zur Pressekonferenz zum Tag der
Kinderrechte
21. Nov. Beitrag im LIecht. Vaterland zum Tag der Kinderrechte „Kinderrechte
kennen und einfordern“
22. Nov. Beitrag im Liecht. Volksblatt „Tag der Kinderrechte im TaK“
4.4. Internationale Kontakte und Tagungen OSKJ
Ombudsstelle
Besuch im Kinderbüro Bern für Kinder
Auf Einladung des Präsidenten der Kinderlobby Schweiz und Leiters des Berner und Jugendliche
Kinderbüros, Herrn Peter Schnyder, besuchte die Ombudsfrau am 17. Januar 2011 das
Kinderbüro der Stadt Bern. Das Kinderbüro Bern ist eine Fachstelle für Kinderbeteiligung. Margot Sele
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Es setzt sich für eine kindergerechte Stadt ein, erleichtert Kindern den Kontakt mit der
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Stadtverwaltung und fördert ihre Mitsprache und Mitwirkung. Aufgrund des 2003 in Kraft
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getretenen Reglements der Stadtverwaltung Bern zur Kinder- und Jugendbeteiligung margot.sele@oskj.li
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9. wurde im gleichen Jahr ein Kinderparlament gegründet. Das Kinderparlament wird vom
Leiter des Kinderbüros betreut. Es trifft sich drei Mal pro Jahr, um wichtige Anliegen zu
besprechen. Es bestehen verschiedene Arbeitsgruppen. Sein Budget von CHF 30'000.00
verwaltet es selber. Das Kinderparlament kann dem Stadtrat den Auftrag erteilen, ihre
Anliegen zu prüfen.
Seminar zum Thema Kinderbeteiligung in Bregenz am 24./25. Januar 2011
Das zweitägige Seminar zum Thema Kinderbeteiligung wurde vom Verein „Welt der
Kinder“ in Zusammenarbeit mit dem Jugendreferat des Landes Vorarlberg durchgeführt.
Seit Jahren widmet sich der Verein der Frage, wie Partizipation im Kontext von Gemeinde
und Schule umgesetzt werden kann. Im Austausch mit internationalen PartnerInnen ent-
wickelte „Welt der Kinder“ Methoden und Modelle, die im Seminar sowohl theoretisch
reflektiert als auch praktisch erprobt wurden.
Besuch der Jahrestagung der Kinderbüros in Lausanne
Auf Einladung der Kinderlobby Schweiz besuchte die Ombudsfrau am 2. Februar 2011 die
Jahrestagung der Kinderbüros in Lausanne. Zu dieser Veranstaltung werden jeweils
Vertreter aus der Schweiz, Vorarlberg, Süddeutschland und neu auch aus Liechtenstein
eingeladen. Folgende Themen standen dabei auf dem Programm: Kurzporträt der
eigenen Stelle und aktuelle Projekte, Kinderpartizipation in Lausanne, Austausch über
Best-Practice-Modelle zum Thema Partizipation, Bestimmen eines gemeinsamen Jahres-
Themas zum Tag der Kinderrechte.
5. Ausblick
5.1. Umsetzung der Kinderrechte in Liechtenstein
In Liechtenstein sind Kinder und Jugendliche in der glücklichen Lage, dass sie in stabilen
politischen Verhältnissen leben, keine materielle Not leiden müssen, ausgezeichnete Aus-
bildungsmöglichkeiten haben und von einer hervorragenden Infrastruktur mit vielen
Freizeit- und Sportmöglichkeiten profitieren können. Die Umsetzung vieler Kinderrechte
ist daher gewährleistet.
Nachholbedarf besteht aus Sicht der Ombudsfrau im Bereich der Information über die
Kinderrechte und der Auseinandersetzung damit sowie der Partizipation von Kindern und
Jugendlichen. Gerade auf der Ebene der Kinder- und Jugendbeteiligung aber auch der
Sensibilisierung für dieses Thema in Schule, Politik und Verwaltung, kann in Liechtenstein
noch vieles verbessert werden. Denn Kinderbeteiligung erlaubt Kindern, sich für ihre
eigene Welt wirksam zu engagieren. Es stärkt ihr Selbstbewusstsein, ihre Freude und
Zufriedenheit am Leben in der Gemeinschaft und fördert das kooperative und verant-
wortungsvolle Handeln.
Ein Augenmerk sollte zudem auf wirksame Massnahmen zur Erhaltung/Förderung der
seelischen Gesundheit sowie der guten körperlichen Entwicklung von Kindern in OSKJ
Liechtenstein gerichtet werden. Wie in anderen wirtschaftlich und materiell gut situierten Ombudsstelle
für Kinder
Ländern kann man beobachten, dass seelische Erkrankungen bei Kindern zunehmen.
und Jugendliche
Zudem weisen viele Kinder einen Rückstand in ihrer motorischen Entwicklung auf. Auch
die Zahl der übergewichtigen Kinder hat stark zugenommen. Margot Sele
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10. 5.2. Ausgestaltung des gesetzlichen Auftrages
Die OSKJ als allgemein zugängliche Anlaufstelle wurde im zweiten Berichtsjahr in 23
Fällen (2010: 28 Fälle) kontaktiert. Dies bestätigt die Feststellung am Ende des ersten
Berichtsjahres, dass der Bedarf nach einer weisungsunabhängigen und neutralen Stelle
im Zusammenhang mit Kinder- und Jugendfragen in der Bevölkerung vorhanden ist.
Über die OSKJ sollte deshalb weiterhin regelmässig informiert werden. Dabei geht es
nicht darum, Bedürfnisse zu wecken, sondern Menschen, die Hilfe in Kinder- und
Jugendfragen brauchen, insbesondere auch wenn es um Schwierigkeiten mit Behörden
und Institutionen geht, eine Hilfestellung zu bieten.
Gemäss Auftrag sollte die Stelle niederschwellig und auch für Kinder und Jugendliche
zugänglich sein. Dazu ist es erforderlich, dass die Ombudsperson regelmässig Kontakt mit
Kindern und Jugendlichen pflegt und sich an kinderrechtsrelevanten Projekten beteiligen
kann. Dieser wichtige Kontakt mit Kindern und Jugendlichen aber auch mit Erwachsenen
liesse sich sehr gut mit der Information über Kinderrechte kombinieren, was ebenfalls
zum Aufgabengebiet der OSKJ gehört.
2011 war ein intensives und wichtiges Jahr für die OSKJ. Die erfolgreiche Durchführung
des Projektes Kinder&Jugendbericht 2011, welche wertvolle Erkenntnisse und Kontakte
für die weitere Arbeit brachte, wurde dank der finanziellen Unterstützung durch das EU-
Programm „Jugend in Aktion“ ermöglicht. Im Berichtsjahr lag der Arbeitsaufwand ins-
gesamt deutlich über den 40 Stellenprozenten.
Für 2012 stehen der OSKJ leider deutlich weniger finanzielle Ressourcen zur Verfügung
als dies im Berichtsjahr der Fall war. Die Budgetkürzung stellt für die gesamte Landes-
rechnung eine äusserst marginale Einsparung dar. Die OSKJ selber hingegen wird
dadurch in ihrem Handlungsspielraum stark eingeschränkt.
Die Schaffung der OSKJ war ein erster lobenswerter Schritt zur Einrichtung einer
unabhängigen Interessensvertretung für Kinder und Jugendliche in Liechtenstein. In
einem zweiten Schritt geht es nun darum, die Ombudsstelle mit den nötigen finanziellen
und zeitlichen Mitteln auszustatten, damit sie ihren Auftrag auch umsetzen kann.
Um zu vermeiden, dass die Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche in Liechtenstein
lediglich Alibifunktion hat, sind eine Erhöhung der Stellenprozente und die Bereitstellung
eines Budgets vorzusehen, welches es der Ombudsperson ermöglicht, ihren gesetzlichen
Auftrag zu erfüllen.
6. Antrag an den Landtag
Die Ombudsfrau ersucht den Hohen Landtag, den vorliegenden Tätigkeitsbericht des
Jahres 2011 der OSKJ – Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche zur Kenntnis zu
nehmen.
OSKJ
Vaduz, 26. März 2012, Margot Sele, Ombudsfrau Ombudsstelle
für Kinder
und Jugendliche
Margot Sele
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11. 7. Anhang
7.1. Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte
(Pressebericht im Liechtensteiner Volksblatt vom 19. Okt. 11)
Den Kindern eine Stimme geben
Sensibilisierung Neun Or-
ganisationen haben gemein-
sam ein aussergewöhnliches
Programm für den Internati-
onalen Tag der Kinderrechte
erarbeitet.
VON ASSUNTA CHIARELLA
A
m Sonntag, den 20. Novem-
ber, ist «Internationaler Tag
der Kinderrechte». Hierfür
haben sich insgesamt neun
Organisationen zusammengeschlos-
sen, mit dem Ziel, die Kinderrechte
zu feiern, aber auch bewusst zu pro-
pagieren. So wurde unter anderem
ein kreatives und informatives Fami-
lienprogramm konzipiert, das drei
Schwerpunkte beinhaltet. Einer da-
von ist die TAK-Kooperation mit dem
Abenteuerspielplatz Dräggspatz,
welche gemeinsam die Kinder-Film-
Werkstatt-Premiere «Im Wunderland
der Künste» präsentieren wird.
Unter der Leitung von Anna Seger
und Marco Libener durften sich Kin-
der und Jugendliche in Workshops
mit verschiedenen Materialien
künstlerisch ausdrücken. Der ASP-
Dräggspatz verwandelte sich in eine
lebende Kunstwerkstatt. Die Kinder
schlüpften auch in die Rolle des Fil-
memachers, Interviewers oder die
des Fotografen. Gemäss Seger und Gemeinsam für mehr Kinderrechte (v. l.): Jutta Hoop (Eltern-Kind-Forum), Antonia Büchel (ASSITEJ Liechtenstein), Margot
Libener stand dabei nicht das Pro- Sele (Ombudsfrau für Kinder und Jugendliche), Marco Libener und Anna Seger vom Spielplatz Dräggspatz, Georg Biedermann
dukt, sondern der Lernprozess im (TAK), Sarina Ospelt («Aha»), Alexandra Neyer vom Kinder- und Jugendbeirat und Lisa Krassnitzer (Frauenhaus). (Foto: Vollmar)
Vordergrund, da der kreative Aus-
druck eines jeden Kindes einzigartig jektes gelang es, neun Organisatio- Ein weiterer Höhepunkt wird die zugleich eine Plattform für Kinder
ist und keiner Wertung bedarf, wie nen erstmals zu einer starken Stim- Präsentation des «Kinder- und Ju- und Jugendliche geschaffen werden,
Georg Biedermann, künstlerischer me zu bündeln. Die daran beteiligten gendberichts 2011 Liechtenstein» wo sie sich «als die eigentlichen Ex-
Leiter des Kinder und- Jungendthea- Organisationen sind: Der ASP- sein. Laut Margot Sele wurden der perten zum Thema Kinderrechte»
ters, bestätigt: «Kunst ist für mich Dräggspatz mit Marco Libener, das Kinder- und Jugendbeirat sowie die äussern können. Die ersten Ergeb-
Seelennahrung und gehört als «Aha – Tipps und Infos für junge Leu- Ombudsstelle für Kinder und Ju- nisse werden am «Internationalen
menschliches Grundbedürfnis zum te» mit Sarina Ospelt, die ASSITEJ gendliche vom Amt für Auswärtige Tag der Kinderrechte» präsentiert.
Leben wie Essen, Wohnen und zwi- Liechtenstein mit Antonia Büchel, Angelegenheiten angefragt, einen Den musikalischen Abschluss wer-
schenmenschliche Beziehungen.» das Eltern-Kind-Forum mit Jutta Bericht zur Lage der Kinderrechte in den die Band Marius und die Jagdka-
Hoop, das Frauenhaus Liechtenstein Liechtenstein zu verfassen. Darin pelle bilden, mit dem Konzert «Wild-
Neun Organisationen, eine Stimme mit Lisa Krassnitzer, der Kinder- und kommen Kinder und Jugendliche im saujagd».
Als Margot Sele 2010 erkannte, dass Jugendbeirat mit Alexandra Neyer, Alter zwischen 5 und 18 Jahren zu
sich etliche Institutionen des Landes die KITA mit Bianca Thöny, die OSKJ Wort. Schulen und Vereine werden
Weitere Infos gibt es auf www.tak.li, Reserva-
auf unterschiedliche Weise mit den Ombudsstelle für Kinder und Ju- ebenfalls befragt. Mit diesem Pro- tionen sind erforderlich unter der Telefonnum-
Kinderrechten befassen, suchte sie gendliche mit Margot Sele sowie das jekt, das vom EU-Programm «Jugend mer 00423/237 59 69 (Vorverkauf TAK).
das Gespräch mit Georg Bieder- TAK Theater Liechtenstein mit Georg in Aktion» gefördert wird, sollen die
mann. Die Quintessenz: Den beiden Biedermann. Allesamt wollen sie den Kinderrechte wieder ins Bewusst-
Initianten dieses Gemeinschaftspro- Kindern eine Stimme geben. sein der Bevölkerung gerückt und
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12. 7.2. Musiktheater zum Thema Kinderrechte in Triesen
(Pressebericht im Liechtensteiner Vaterland vom 09.11.11)
Musiktheater ohne erhobenen Zeigefinger
Auf Initiative der OSKJ-Om- «Stop-now!» tönt es lautstark von den
budsstelle für Kinder und Ju- Kindern im Zuschauerraum zurück.
gendliche kamen die Triesner Die Musiktheaterstücke der nieder-
österreichischen Gruppe «Traumfän-
Primarschüler gestern Vormit-
ger» basieren auf sozialpädagogisch re-
tag in den Genuss eines Musik- levanten Themen, wie z. B. Kinderrech-
theaters zum Thema Kinder- ten, Gewalt- u. Suchtprävention. Mit
rechte. fetzigen Songs, interaktiven Elemen-
ten, viel Humor und Einfühlungsver-
Triesen. – Lena ist neu in der Klasse, hat mögen vermitteln die Traumfänger
sich dort aber schnell eingelebt. Ihre Zi- wichtige Inhalte und helfen, Kinder
vilcourage und ihrWissen über die Kin- durch Information zu stärken und zu
derrechte imponieren den Mitschülern. schützen.
Moritz, vor allem am Recht auf Spiel Margot Sele, Ombudsfrau für Kinder
und Freizeit interessiert, erfährt, dass und Jugendliche in Liechtenstein, hat
Kinder nebst den verschiedenen Rech- durch den Vorarlberger Kinder- und Ju-
ten auch Pflichten haben. Eduard, der gendanwalt Michael Rauch von den
Aussenseiter, bekommt von Lena Un- «Traumfängern» erfahren und diese
terstützung. Als Moritz durchblicken dann nach Liechtenstein geholt. Die
, lässt, dass er von seinem Vater geschla- OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Ju-
gen wird und Niki mitteilt, dass sie von gendliche in Liechtenstein ist eine An-
Erwachsenen an Körperstellen berührt lauf- und Beschwerdestelle in allen
wurde, wo sie es gar nicht will, stimmt Kinder- und Jugendfragen. Sie wurde
Lena an zum Song «stop now!», denn installiert, um die Rechte der Kinder zu
alle Kinder haben ein Recht auf Schutz wahren und diesen Nachdruck zu ver- Vermitteln Informationen zu Kinderrechten mit viel Humor: Die niederösterrei-
vor Gewalt. «Stop!», singt Lena – leihen. (pd) chische Theatergruppe «Traumtänzer». Bild pd
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13. 7.3. OSKJ-Aktivitäten 2011 im Überblick
12. Jan. Besuch/Austausch Opferhilfestelle
12. Jan Vortrag Zonta-Club
17. Jan Besuch im Kinderbüro Bern
20. Jan Austausch mit ASSITEJ FL, Kinder- und Jugendtheater Liechtenstein, Frauenhaus
24./25. Jan Weiterbildung: Kinderrechtsseminar, Bregenz
27. Jan Besuch der Sitzung des Vereins Liechtensteinischer Jugendorganisationen, VLJ
27. Jan Besuch der Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates, KJB
2. Feb Besuch der Jahrestagung der Kinderbüros in Lausanne
22. Feb JUBEL Vollversammlung / Mentoring der Projektgruppe Schule
28. Feb Kontakt mit Elisabeth Stock, DEV
24. März Vortrag EV Balzers
28. März Besuch bei/Austausch mit dem Verein Jugendbeteiligung Dornbirn
11. April Gespräch mit Team Dräggspatz, Kinderanimation GZ Resch in Schaan
12. April Antrag an das Landtagsbüro betr. Erhöhung der Stellenprozente
13. April Besuch in der Jugendwohngruppe Vaduz
7. Mail Teilnahme an der Tagung der Jugendkommissionen der Gemeinden
(auf Einladung des ASD)
09. Mai Austausch LT-Büro (Einladung zur 6. Sitzung)
11. Mai Besuch in der Religionsklasse 2a, LG, Thema: „Recht auf Zukunft“
12. Mai Teilnahme an der Mittagslounge der Regierung betr. Familienpolitik
16. Mai Einreichen Budget 2012 beim LT-Büro
16. Mai Erstes Treffen der „AG Obsorge“ (Frauennetz, Verein für Männerfragen, Verein für
Mediation VML, OSKJ-Ombudsstelle für Kinder und Jugendliche)
18. Mai Start der Kinderrechte-Workshops in Primarschulklassen, durchgeführt von der
Ombudsfrau
31.Mai Durchführung der „Schüler-Lehrer-Konferenz“, JUBEL-Projekt, Mentoring durch
die OSKJ
31. Mai Tel. Mitteilung durch das LT-Sekretär : Budgetantrag 2012 wird nicht genehmigt
8. Juni Besuch/Austausch Fachgruppe gegen sexuellen Missbrauch
15. Juni Einreichen des Antrages auf Wiedererwägung betr. Budget 2012
21.Juni Teilnahme an der Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates KJB
27. Juni Kontakt/Austausch Bewährungshilfe Liechtenstein
08. Juli Antwortschreiben auf den Brief der Elternvereinigung Schaan, v. 21. Juni
15. Aug Stand am Staatsfeiertag in Zusammenarbeit mit aha und KJB
23. Aug 1. Sitzung zur Vorbereitung des Tages der Kinderrechte am 20. Nov.
31. Aug Vortrag Elternvereinigung Ruggell
01. Sept. Round Table der AG Obsorge mit RR Aurelia Frick
15. Sep Besuch des Vortrages zum Ausserstreitgesetz
15. Sept. Anfrage per E-Mail an LT-Präsident betr. Antwort zum Antrag vom 15. Juni
24. Sept. Besuch der Ausstellung „Mein Körper gehört mir“ und Austausch mit Vertretern
von „schwanger.li“
17. Okt. Interview 16+ mit der SOS Schülerorganisation des Liecht. Gymnasiums
18. Okt. Pressekonferenz zur Veranstaltung am Tag der Kinderrechte
07. Nov Gastspiel der Theatergruppe „Traumfänger“ zum Thema Kinderrechte in der
Aula der Primarschule Triesen, ermöglicht durch die OSKJ
09. Nov Teilnahme an der Fachtagung der Fachgruppe gegen sexuellen Missbrauch zum
Thema „Neue Medien – Möglichkeiten und Gefahren“
10. Nov. Besuch der Plenarversammlung des Kinder- und Jugendbeirates KJB
17. Nov. Präsentation des Projektes „Kinder & Jugendbericht 2011“ am NG0-Dialog,
organisiert vom Amt für Auswärtige Angelegenheiten OSKJ
20. Nov. Mitwirken der OSKJ an der Veranstaltung zum Tag der Kinderrechte im TaK Ombudsstelle
Theater Liechtenstein für Kinder
21. Nov Besuch einer Sitzung des LT-Büro betr. Budget 2012 und Jugendliche
23. Nov. Besuch/ Interview 16+ beim Jugendparlament Triesen
30. Nov. Besuch/ Austausch ASD (Amtsleiter Marcus Büchel und Leiterin Kinder- und Margot Sele
Jugenddienst, Helene Vorhauser-Malin) Pradafant 1
14. Dez. Gespräch/Interview 16+ mit dem Jugendrat Vaduz 9490 Vaduz
15. Dez. Interview 16+ im Jugendtreff „Zuber“ in Planken Tel 230 22 33
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14. 7.4. Die internationale Konvention über die Rechte von Kindern und Jugendlichen
Die Konvention über die Rechte des Kindes wurde am 20. November 1989 von der Generalver-
sammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und ist am 3. September 1990 in Kraft getreten.
Liechtenstein hat die UN-Kinderrechtskonvention 1995 ratifiziert und sich damit verpflichtet,
deren Bestimmungen in geltendes nationales Recht umzusetzen.
Die UN-Kinderrechtskonvention legt grundlegend die Menschenrechte fest, auf die Kinder und
Jugendliche einen Anspruch haben: Das Recht auf Überleben und Schutz vor schädlichen
Einflüssen (Protection), das Recht auf gute Versorgung und Entwicklung der körperlichen und
geistigen Fähigkeiten (Provision), das Recht auf aktive Teilnahme am gesellschaftlichen Leben
(Participation).
In 54 Artikeln befasst sich die UN-Konvention mit den Rechten von Menschen von 0 – 18 Jahren
sowie den Aufgaben von Familie, Gesellschaft und Staat gegenüber Kindern und Jugendlichen. Sie
definiert Mindeststandards für die Versorgung, den Schutz und die Beteiligung. An vielen Stellen
wird die zentrale Rolle der Eltern und der Familie für die Entwicklung und Erziehung der Kinder
betont.
Die vier Grundprinzipien der UN-Kinderrechtskonvention (UNKRK):
1. Gleichbehandlung
Kein Kind darf auf Grund des Geschlechts, auf Grund von Behinderungen, wegen seiner Staats-
bürgerschaft oder seiner Abstammung benachteiligt werden. (Art. 2)
2. Im besten Interesse des Kindes
Bei politischen und gesellschaftlichen Entscheidungen müssen die Interessen und Belange von
Kindern vorrangig berücksichtigt werden. (Art. 3)
3. Grundrecht auf Überleben und persönliche Entwicklung
Die Vertragsstaaten verpflichten sich, das Überleben und die Entwicklung der Kinder in grösst
möglichem Masse sicherzustellen. (Art. 6)
4. Achtung vor der Meinung des Kindes
Kinder sollen ihre Meinung frei äussern können, bei Erwachsenen Gehör finden und ihrem Alter
entsprechend an Entscheidungen beteiligt werden (Art. 12)
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15. 7.5 Auszug aus dem Kinder- und Jugendgesetz (KJG)
VI. Ombudsperson für Kinder und Jugendliche
Art. 96: Aufgaben
1) Die Ombudsperson ist eine weisungsunabhängige, allgemein zugängliche Anlaufstelle für
Kinder, Jugendliche und Erwachsene in Kinder- und Jugendangelegenheiten. Sie ist verpflichtet,
Anliegen dieser Personen anzuhören und Anregungen und Beschwerden entgegenzunehmen.
2) a) Die Ombudsperson: vermittelt bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Kindern,
Jugendlichen oder Erziehungsberechtigten einerseits und Gerichten, Landes- oder
Gemeindebehörden, öffentlichen oder privaten Einrichtungen oder Organisationen, die mit der
Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasst sind, andererseits;
b) wird im Interesse von Kindern und Jugendlichen bei Gerichten, Landes- und
Gemeindebehörden, öffentlichen und privaten Einrichtungen und Organisationen, die mit der
Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasst sind, mit einer Beschwerde, Anregung oder
Eingabe vorstellig; in Verfahren kommt ihr keine Parteistellung zu;
c) überprüft die Umsetzung des Übereinkommens über die Rechte des Kindes und seiner
Zusatzprotokolle sowie weiterer internationaler Schutzbestimmungen für Kinder und Jugendliche
durch die Gerichte und die öffentliche Verwaltung, hält Kontakt zu den regionalen und
internationalen Kontrollorganen und berichtet diesen und kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben
eigene Untersuchungen durchführen;
d) gibt Stellungnahmen zu Gesetzes- und Verordnungsentwürfen und zur Ratifikation
internationaler Übereinkommen ab, die Kinder und Jugendliche in besonderem Mass berühren;
e) leistet Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen ihres Aufgabenbereiches.
Art. 97: Bestellung und Abberufung
1) Der Landtag bestellt eine in persönlicher und fachlicher Hinsicht geeignete Person für die Dauer
von vier Jahren als Ombudsperson für Kinder und Jugendliche. Der Bestellung hat eine öffentliche
Ausschreibung voranzugehen.
2) Das Auswahlverfahren ist nicht öffentlich und wird durch eine Landtagskommission besorgt.
3) Nicht als Ombudsperson bestellt werden dürfen: a) Mitglieder der Regierung und deren
Stellvertretungen sowie Landtagsabgeordnete und deren Stellvertretungen;
b) Gemeindevorstehende und Mitglieder der Gemeinderäte;
c) Richterinnen und Richter, Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sowie Staatsanwältinnen und
Staatsanwälte;
d) Staats- und Gemeindepersonal;
e) Personen, die in einer öffentlichen oder privaten Einrichtung oder Organisation tätig sind, die
mit der Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasst ist.
4) Die Ombudsperson ist vom Landtag vorzeitig abzuberufen, wenn gewichtige Umstände
eintreten, die sie für dieses Amt nicht mehr geeignet erscheinen lassen.
Art. 98: Auskunfts- und Akteneinsichtsrecht
Die Gerichte, die Landes- und Gemeindebehörden sowie die öffentlichen und privaten
Einrichtungen und Organisationen, die mit der Betreuung von Kindern und Jugendlichen befasst
sind, haben die Ombudsperson bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen, indem sie ihr auf
Verlangen die erforderlichen Auskünfte erteilen und Akteneinsicht gewähren. Sie sind insoweit
vonderPflicht zur Amtsverschwiegenheit oder ihren berufsrechtlichen Verschwiegenheitspflichten
entbunden.
Art. 99: Verschwiegenheitspflicht
Die Ombudsperson ist zur Verschwiegenheit über alle ihr aus ihrer Tätigkeit bekannt gewordenen
Tatsachen verpflichtet, an deren Geheimhaltung ein schutzwürdiges Interesse einer Person OSKJ
besteht. Sie darf vertrauliche Informationen nur in Erfüllung einer ausdrücklichen gesetzlichen Ombudsstelle
Pflicht oder aufgrund einer Ermächtigung der Berechtigten preisgeben. für Kinder
und Jugendliche
Art. 100: Tätigkeitsnachweis und Entschädigung
1) Die Ombudsperson hat jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit zu veröffentlichen und diesen Margot Sele
dem Landtag zur Kenntnis zu bringen. Pradafant 1
2) Sie wird für ihre Tätigkeit vom Land nach Aufwand entschädigt und erhält zudem eine 9490 Vaduz
Entschädigung für anfallende administrative Kosten. Tel 230 22 33
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16. OSKJ
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