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  1. 1. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 1 von 7 THEATER, TAPFERKEIT UND TESTOSTERON: DAS PROJEKT ROT-GRÜN er erste Eindruck zählt. Und der letzte? Gerhard Schröder wird heute noch hoffen, dass einer seiner letzten Auftritte als Kanzler nicht bei allzu vielen hängen geblieben ist. Denn die Elefantenrunde des ZDF am Wahltag 2005 ist Schröders letzte als Kanzler. Und dort liefert er eine eher zweifelhafte Darbietung – oder sollte man besser sagen „Show“? Der vermeintliche Medienkanzler pöbelt die beiden Moderatoren an und nimmt sie in Kollektivschuld für eine angebliche Medienkampagne im Wahlkampf gegen ihn und seine SPD. Einer absolut konsternierten CDU-Kanzlerkandidatin Angela Merkel schmettert der Noch-Kanzler entgegen: „Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel in dieser Sachlage eingeht, indem sie sagt, sie möchte Kanzlerin werden? … Wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen.“ Um Schröders Verhalten erklären zu können, muss man die Situation berücksichtigen, in der sich der Kanzler und seine Partei am Wahlabend befinden: Nur knapp liegt die SPD hinter der Union. Und das obwohl Schröder und seine Regierung längst totgesagt D Ein Feature über die letzte rot- grüne Koalition ab der Jahrtausendwende. Veröffentlicht im Frühling 2011 auf hingesehen.net und kurz vorher über das Uni-Radio Bielefeld versendet.
  2. 2. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 2 von 7 waren von den meisten Kommentatoren. Trotzdem: Das schlechte Abschneiden Merkels täuscht nicht über das drittschlechteste Ergebnis der SPD bei einer Bundestagswahl hinweg. Und letztlich wird Schröder Merkel ja auch das Ruder überlassen müssen. eine zwei vollen Amtszeiten hält sich Gerhard Schröder im Kanzleramt. Und dabei hatte das Jahrtausend vielversprechend für ihn und seine rot-grüne Regierungskoalition begonnen. Im Sommer 2000 boxen er und Finanzminister Hans Eichel eine große Steuerreform durch die Parlamente, auch mit Unterstützung von CDU-geführten Bundesländern. Schrittweise sollen die Steuern sinken, aber auch die Ausgaben des Staates. Die Zeitungen titeln „Hans im Glück“. Außerdem gelingt in diesem Sommer ein Coup, der von der Mehrheit der Deutschen bis heute begrüßt wird: Rot-Grün vereinbart mit den Energieunternehmen den Ausstieg aus der Atomkraft. Ein Erfolg der besonders für die Grünen sehr wichtig ist. Genauso wie das ein Jahr später beschlossene Lebenspartnerschaftsgesetz. Rot- Grün ermöglicht „eingetragene Partnerschaften“ für gleichgeschlechtliche Partner. Außerdem passiert die Riester-Rente das Parlament. Die Idee des damaligen Sozialministers Walter Riester: Die Rentenversicherten sollen durch staatliche Zuschüsse motiviert werden, privat vorzusorgen. Denn der demografische Wandel K Die Zeitungen titeln „Hans im Glück“.
  3. 3. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 3 von 7 bedinge langfristig keine ausreichende staatliche Rente mehr. Tja, das war es allerdings auch schon mit größeren Reformvorhaben. Ab 2001 regiert Schröder mit „ruhiger Hand“, wie er es nennt. Außenpolitisch hingegen sind Schröder und der grüne Außenminister Fischer gezwungen zu handeln: Nach den Anschlägen am 11. September 2001 wollen die USA Afghanistan angreifen und fordern Deutschlands Unterstützung. Die Regierungskoalition steht vor einer Zerreißprobe. Insbesondere die Abgeordneten der Grünen tun sich sehr schwer damit, dass ausgerechnet ihre einst pazifistische Partei, Soldaten in einen Kriegseinsatz der Bundesrepublik schicken soll. Auch in der SPD bekennen sich Abweichler. Schröder ist in der Defensive. Und das hasst er. Er setzt alles auf eine Karte. Die Abstimmung über den Einsatz verbindet er mit der Vertrauensfrage über seine Kanzlerschaft – und gewinnt knapp. ie Wirtschaft indes schmiert ab. Und die Arbeitslosigkeit ist am Ende der ersten Amtszeit Schröders auch nicht nennenswert gesunken. Und dabei hatte er gerade das vier Jahre vorher als das Kriterium für seine Wiederwahl genannt. Die Umfragewerte sind wenige Monate vor der Bundestagswahl 2002 im Keller. Aber Rot-Grün gelingt eine Aufholjagd. Schröder stilisiert die Wahl zum Duell zwischen ihm und Unions-Herausforderer Edmund Stoiber. Der Stern titelt „Ich oder Äh“, eine Anspielung auf D Schröder ist in der Defensive.
  4. 4. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 4 von 7 die mittlerweile Kult gewordene Rhetorik des damaligen bayerischen Ministerpräsidenten. Und in Bayern muss Stoiber damals auch bleiben. Für Schröder bedeutet das vier weitere Jahre im Kanzleramt. Dafür gab es Gründe. Etwa Schröders beherzter Einsatz bei der Jahrhundertflut in Ostdeutschland, das klare Nein zum Irak- Krieg und ein starkes Abschneiden der Grünen, aber auch ein neues Arbeitsmarktkonzept, das der damalige VW-Vorstand Peter Hartz entworfen hat. ast schon selbst von ihrer Wiederwahl überrascht fällt der Koalition auf, dass sie eigentlich kein Konzept für die neue Legislaturperiode hat. Auf das natürlich völlig überraschende Haushaltsloch wissen die Wiedergewählten nur Abgabenerhöhungen als Antwort. Hans Eichels Transformation zu einem traurigen alten Mann hat längst begonnen. In den ersten Monaten der neuen Amtszeit sinkt die Zustimmung in der Bevölkerung rapide. Schröder ist ein Getriebener. Die internationale Presse bezeichnet Deutschland mittlerweile als kranken Mann Europas. Im März 2003 wagt der Kanzler den Befreiungsschlag. Er kündigt im Bundestag die Agenda 2010 an. Danach will Schröder „Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ F Hans Eichels Transformation zu einem traurigen alten Mann hat längst begonnen.
  5. 5. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 5 von 7 nd tatsächlich: 2003 und 2004 bringen SPD und Grüne ein beispielloses Reformwerk voran in den wichtigen sozial- und arbeitsmarktpolitischen Bereichen. Das Herz der Agenda 2010 bilden dabei die Hartz-Reformen. Für Arbeitslose soll fortan noch mehr der Grundsatz des Forderns und Förderns gelten. Das Arbeitsamt wird radikal umgebaut, Sozial- und Arbeitslosengeld zusammengelegt und neue Programme wie die Ich-AG aufgesetzt. Der Widerstand in der Bevölkerung und den einst treu zur SPD geneigten Gewerkschaften wächst. Montagsdemos gegen die Arbeitsmarktreformen erfreuen sich großen Zulaufs. Und für Schröder mindestens genauso schlimm: Das Vertrauen in seiner Partei schwindet, die Kritiker werden immer lauter. Dabei geht unter, dass CDU und CSU mit ihrer Mehrheit im Bundesrat die Reformen verschärft haben und dass die Ausgaben für Bildung und Forschung stark ausgebaut wurden. Wieder befindet Schröder sich in der Defensive – und wagt wieder einen Befreiungsschlag, der aber nicht nur für die Opposition aussieht wie der Anfang vom Ende seiner Kanzlerschaft. Er tritt vom Amt des Parteivorsitzenden zurück und übergibt es Franz Müntefering. Der Plan scheint zumindest teilweise zu funktionieren. „Münte“ schafft es, die Partei zu beruhigen und soziale Perspektiven für die Zeit nach der Agenda 2010 aufzuzeigen. Schröder versucht auf einen wachstumsfreundlicheren Kurs umzuschwenken und bindet die Mehrheitsparteien im Bundesrat UDer Widerstand in der Bevölkerung und den einst treu zur SPD geneigten Gewerkschaften wächst.
  6. 6. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 6 von 7 stärker ein. Selbst die Umfragen Anfang 2005 lassen hoffen. Die Bevölkerung scheint langsam aber sicher Verständnis für die Reformen aufzubringen, selbst dafür, dass die Arbeitslosenzahl zu Jahresbeginn bei fünf Millionen liegt, weil fortan auch die Sozialhilfeempfänger hinzugerechnet werden. ber dann der Paukenschlag: Im Kieler Landtag fällt die SPD- Amtsinhaberin Heide Simonis mehrmals bei der Wahl zur Ministerpräsidentin durch – und muss schließlich ihr Amt aufgeben. Als im Mai auch die Wahlen im SPD-Stammland Nordrhein- Westfalen verloren werden, überrumpeln Schröder und Müntefering am Abend die TV-Zuschauer mit der Forderung nach Neuwahlen. Ein Selbstmordkommando analysieren Kommentatoren. Die Umfragewerte sind nämlich wieder vernichtend für die SPD. Kein Krieg-oder-Frieden-Thema in Sicht, auch keine Jahrhundertflut, die Partei ermattet und demoralisiert, die Union nahe der absoluten Mehrheit, die noch jungen Reformen zeigen nur langsam Wirkung. Die CDU wähnt sich schon an der Regierung, mit einer Kanzlerin Angela Merkel – und freut sich zu früh. Merkel und Co. liefern Schröder mit einem Wahlkampf voller Pannen und Fehlentscheidungen unzählige Steilvorlagen. Ein neoliberales Wahlprogramm tut sein übriges. Der Kanzler selbst motiviert sich zur Höchstform. Innerhalb weniger Wochen hat er sich vom staatsmännischen Reformkanzler zum angriffslustigen A Ein Selbstmord- kommando analysieren Kommentatoren.
  7. 7. ARBEITSPROBE: „Das Projekt Rot-Grün“ Seite 7 von 7 Wächter über den sozialen Frieden gewandelt. Die Republik erlebt Schröders One-Man-Show und klatscht ihrem zwischenzeitlich gefallenen Star wieder zu. Dabei hilft sicher auch, dass Schröder zwar die Reformen nicht zurücknehmen will, aber immerhin keine neuen Zumutungen plant. Charisma, ein in der jüngeren Geschichte der BRD beispielloser Angriffswahlkampf und die schlechte Performance der CDU verhelfen der SPD immerhin zu einem gefühlten Sieg. Nur knapp liegt sie hinter der Union. Schröder muss trotzdem gehen. Auch sein Auftritt in der Elefantenrunde solidarisiert die parteiinternen Kritiker mit Merkel. Der Königinnenmord nach dem CDU-Wahldesaster muss abgeblasen werden. Schröder kann hoffen, dass von seiner Kanzlerschaft mehr in Erinnerung bleiben wird als der Auftritt eines Mannes, der nicht verlieren kann. Vielleicht ja auch, dass 2010 ein wichtiges Ziel seiner Agenda 2010 Wirklichkeit geworden ist? Die Arbeitslosenzahl fiel tatsächlich unter die 3 Millionengrenze. Wie versprochen…

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