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Virtuelle Gemeindekooperationsnetzwerke - Präsentation auf der E-Government-Konferenz der ADV 2013 in Linz.

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  1. 1. E-Government 2.0DerWeg zu virtuellen kommunalenKooperationsnetzwerkenArno Abler, MBA CMCCommunalConsult network
  2. 2. Arno Abler, MBA CMCarno.abler@communalconsult.atwww.communalconsult.at• Akademischer Unternehmensberater,Kommunalberater und Steuerberater• Projektleiter „Tirol 2.0“• Mitglied der E-Government-Experts-Group der Österr.Wirtschaftskammer• Bürgermeister der StadtWörgl/Tirol 1997-2010• Abgeordneter zumTiroler Landtag 2003-2008• Vorstandsmitglied desTiroler Gemeindeverbands 1998-2010• Vorstandsmitglied des Österr. Gemeindebunds 2004-20102
  3. 3. Gemeindeumfrage: Gemeindekooperation oder Fusion• Umfragedurchführung: 20. September – 4. Oktober 2012• Standardisierte Online-Befragung der Bürgermeister/innen undAmtsleiter/innen aller österreichischen Gemeinden außerWien(2356 Gemeinden)• 4.605 befragte Personen• Vollständige Beantwortung durch 1.022 Personen(22,2 % Rücklauf gesamt, 17,3 % der BGM, 27,3 % der AL)3
  4. 4. 0%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%Gemeindezusammenlegung GemeindekooperationAngenommen, Ihre Gemeinde hätte über die Zusammenlegung mit eineroder mehreren benachbarten Gemeinden oder eine intensiveVerwaltungskooperation mit anderen Gemeinden zu entscheiden. Wiewürde Ihrer Meinung nach die Bevölkerung Ihrer Gemeinde dazu stehensehr zustimmendeher zustimmendindifferenteher ablehnendsehr ablehnend65,3 %48,4 %82,2 %11,6 %
  5. 5. 0%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%Gemeindezusammenlegung GemeindekooperationWie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage?(Alle Gemeinden)sehr zustimmendeher zustimmendeher ablehnendsehr ablehnend523,0 %85,0 %77,0 %15,0 %- Stmk 62,6 %- OÖ 74,3 %- NÖ 81,5 %Ablehnung FusionenSbg 87,7 %Vbg 86,9 %Bgld 82,5 %NÖ 81,5 %Tirol 79,6 %Ktn 76,9 %OÖ 74,3 %Stmk 62,6 %- Sbg 87,7 %
  6. 6. 60%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%Gemeindezusammenlegung GemeindekooperationWie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage?(Kleine Gemeinden unter 500 Einwohner)sehr zustimmendeher zustimmendeher ablehnendsehr ablehnend10,5 %80,7 %89,5 %19,3 %
  7. 7. 70%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%Gemeindezusammenlegung GemeindekooperationWie stehen Sie persönlich zu der vorhergehenden Frage?(Große Gemeinden über 10.000 Einwohner)sehr zustimmendeher zustimmendeher ablehnendsehr ablehnend57,5 %95,0 %42,5 %5,0 %
  8. 8. 0%10%20%30%40%50%60%70%80%90%100%Einheitliche (Online-)FormulareEinheitlicheVerwaltungsabläufe(Prozesse)EinheitlicheErledigungsvorlagen(z.B. Bescheidmuster)Wie groß ist Ihre Bereitschaft zur landesweiten Vereinheitlichungkommunaler Verwaltungsverfahren auf Basis gemeinsam erarbeiteterStandards, wenn dadurch die Effizienz der Verwaltung wesentlich erhöhtwerden kann?unbedingt notwendigsehr sinnvollwenig sinnvollwird nicht akzeptiert897,6 % 95,7 % 97,4 %
  9. 9. Optimale Gemeindegröße?• Literatur: 3.000 bis 100.000 Einwohner• Minimum Pro-Kopf-Kosten bei 1.500 bis 4.000 Einwohner• Viele Arme machen keinen Millionär und viele Dörfer keine Stadt• Vollauslastung von Ressourcen zurVermeidung von Leerkosten• Diseconomies of Scale versusTransaktionskosten• Individuelle „optimale Reichweiten“ jeder einzelnen kommunalenLeistungskategorie (Studie Hans Pitlik: Theorie und Empirie vonGemeindestrukturreformen)Optimale Gemeindegröße ist eine Illusion!9
  10. 10. 100100200300400500600700800900€uroproEinwohnerAllg.Verwaltung i. e. S. ohne Pensionen Allg.Verw. i. e. S. PensionenFinanzverwaltung GesonderteVerwaltungQuelle: Bröthaler, J. unter Mitarb. v. R.Wieser: DieVerwaltungsausgaben derösterreichischenGemeinden;Wien: 2005, S. 65
  11. 11. Vorteile von Kooperationen gegenüber Fusionen• Ideale Reichweiten für jede einzelne Leistungskategorie• Resilienz des kommunalen Sektors• Vermeidung negativer Skaleneffekte (Overheadkosten)• Kommunale Evolution aufgrund vielfältiger Lösungskonzepte• Mehr Innovation durch dezentrale Problemlösungen• „Konkurrenz“ um Standorte und Ressourcen -> Effizienzsteigerung• Lokale Interessen werden gewahrt• Hohe Identifikation der Bevölkerung (Vereinswesen, Ehrenamtlichkeit)• SparsamereVerwaltungseinheiten (Principal/Agent, Public Choice)Nachteil:Transaktionskosten steigen!11
  12. 12. Transaktionskosten bei Kooperationen• Suche nach geeigneten Kooperationspartnern• Prüfung der Eignung des Kooperationspartners• Preisverhandlung• Aushandlung der Rahmenbedingungen für die Leistungserbringung• Festlegung des rechtlichen Rahmens der Kooperation• Festlegung des erwarteten Qualitätsstandards der Leistung• Service-Level-Agreement• Vertragsgestaltung• Kommunikation• Datenaustausch• Kontrolle• Rechtsdurchsetzung12
  13. 13. Rechtlicher Rahmen für Gemeindekooperationen13Kooperationsgrundlage Transaktions-kostenFlexibilitätArt. 116a B-VG –GemeindeverbändeHoch GeringArt. 116b B-VG – LandesrechtlichvorgeseheneKooperationsvereinbarungenMittel GeringArt. 116 Abs (1) und (2) B-VG –GemeindeautonomieGering Hoch
  14. 14. Gemeindekooperation nach Art. 116 B-VG• Dem hoheitlichen Bereich grundsätzlich nicht zugänglich• Aber:VfGH B122/79 v. 18. 6. 1980 (Vbg. Gemeinderechenzentrum)• Keine Rechte begründen• Organwillen bleibt bei den gesetzlich Ermächtigten• Handeln nach außen durch zuständige Behörde• Einhaltung der Rahmenbedingungen (Amtsverschwiegenheit,Sachlichkeitsgebot, Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit,Zweckmäßigkeit, Datenschutz)• Backoffice-Kooperation zulässig• Keine formellenVoraussetzungen wie bei Gemeindeverbänden (Art.116a) oder hoheitlichenVerwaltungskooperationen (Art. 116b)• Ideale Grundlage für virtuelle Gemeindenetzwerke• Achtung: Zivilrecht 14
  15. 15. 15
  16. 16. Virtuelle Gemeindenetzwerke• Flexible, individuelle, einzelleistungsbezogene Kooperationen• Vorteil: Homogenität der österreichischen Einheitsgemeinde• Hoheitlicher Bereich wird nicht verlassen (Amtsverschwiegenheit, etc.)• Quasimarkt mit (wie bisher) lokalen Monopolen• Österreichweit (nur in Ausnahmefällen regionale Einschränkungen)• Standardisiert (Landes- bzw. bundesweite Prozesse und Dokumente)• Optimale Auslastung von Ressourcen (Vermeidung von Leerkosten)• -> marktgetriebener Abbau von Überkapazitäten• Keine Overheadkosten und Diseconomies of Scale• Ziel:Vermeidung vonTransaktionskosten durch Standards16
  17. 17. 17Eigener Wirkungsbereich Übertragener WirkungsbereichHoheits-verwaltungBsp.: Baurecht, örtliche Raumplanung,Ver-anstaltungswesen, örtlicheSicherheitspolizei, Haushalts-führung,PersonalwesenBsp.: Meldewesen,Personen-standswesen,Staatsbürger-schaftsevidenz, Abwicklungvon Wahlen auf Landes- und BundesebeneDaseinsvorsorge Bsp.: Abwasser- und Abfall-beseitigung,Energie-versorgung, öffentlicher Verkehr,Betrieb von Krankenanstalten undFreizeiteinrichtungenWirtschaftlicheBetätigungBsp.:Vermietung von Immobilien, Kauf undVerkauf von Gewerbegrundstücken,Beteiligung an Unternehmen, Veranlagungvon KapitalKommunale Aufgaben undWirkungsbereicheNiedrigStandardisierbarkeitHoch
  18. 18. Transaktionskostenvermeidung beiGemeindekooperationen• Kooperationspartnersuche• Preisverhandlung• Eignungsprüfung• Rahmenbedingungen• Rechtsrahmen• Qualitätsstandard• Service-Level-Agreement• Vertragsgestaltung• Kommunikation• Datenaustausch• Kontrolle• Rechtsdurchsetzung 18 KommunaleAngebotsplattform KommunaleAngebotsplattform Gesetzlich gewährleistet Mustervereinbarungen Mustervereinbarungen Mustervereinbarungen Mustervereinbarungen Mustervereinbarungen Portalverbund, Standards EDIAKT II Kommunale Kontrollorgane Interkommunal eher keinThema
  19. 19. Voraussetzungen für virtuelle Gemeindenetzwerke• Einführung einer durchgängigen kommunalen E-Government-Infrastruktur für alle Gemeinden• Standardisierung kommunaler Prozesse und Datenstrukturen• Einsatzfähigkeit der EDIAKT II-Schnittstelle• KommunaleAngebotsplattform im Portalverbund• Definition kommunaler (Mindest-)Leistungsstandards• Festlegung kommunaler Service-Level-Agreements undStandardrahmenverträge als Richtlinien• Vereinheitlichung und Anpassung der gesetzlichenVoraussetzungen• Umsatzsteuerbefreiung von Gemeindekooperationen19
  20. 20. Auswirkungen virtueller Gemeindenetzwerke• Spezialisierung von Gemeinden wird möglich• Shared Services werden sinnvoll• Drastische Kostensenkung im kommunalen Bereich• Effizienzsteigerung des kommunalen Sektors• Vermeidung der aktuellen Nachteile von Kleingemeinden• Vermeidung von Diseconomies of Scale• Kein Stress durch (Zwangs-)Fusionen• Know-How-Bündelung -> Qualitätsverbesserung• Flexible Ressourcenpoolung• …20
  21. 21. Arno AblerVirtuelle GemeindenetzwerkeGemeindekooperation statt Fusion durch E-GovernmentAkademikerVerlagISBN 978-3-639-46732-1€ 41,9021

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