UPTA Frühjahr 2015
Zum diesjährigen Frühjahrstreffen des Fachgremiums kamen auch Vertreter
der rheinland-pfälzischen Lande...
Bericht aus dem Fachbeirat Chemie
Stephen Addison berichtete über das Treffen des Fachbeirats Chemie, der
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Was hat es mit TTIP auf sich?
Die Diskussion um TTIP zieht in Deutschland weite Kreise. Es ist ein emoti-
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Zum diesjährigen Frühjahrstreffen des Fachgremiums kamen auch Vertreter der rheinland-pfälzischen Landesregierung und verschiedener Ministerien.
Hauptsächlicher Grund waren der Vortrag und die Diskussion zum Freihandelsabkommen TTIP mit Prof. Dr. Quick. So folgte Dr. Hannes Kopf, Staatssekretär im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der Einladung des Landesverbandes der Chemischen Industrie nach Frankenthal und beteiligte sich an dem Austausch zwischen Unternehmen, Verband und Ministerien. Wissenswertes für die Unternehmen gab es ebenfalls aus dem Fachbeirat Chemie, einem Vortrag zur Datensicherheit innerhalb und außerhalb des Unternehmens sowie zum Projekt „Gesund im Beruf” des Arbeitgeberverbandes
Chemie Rheinland-Pfalz.

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Festgehalten Umwelt Produkte Technik Ausschuss Chemieverbände RLP

  1. 1. UPTA Frühjahr 2015 Zum diesjährigen Frühjahrstreffen des Fachgremiums kamen auch Vertreter der rheinland-pfälzischen Landesregierung und verschiedener Ministerien. Hauptsächlicher Grund waren der Vortrag und die Diskussion zum Freihan- delsabkommen TTIP mit Prof. Dr. Quick. So folgte Dr. Hannes Kopf, Staats- sekretär im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, der Einladung des Landesverbandes der Chemischen Industrie nach Frankenthal und beteiligte sich an dem Austausch zwischen Unternehmen, Verband und Ministerien. Wissenswertes für die Unternehmen gab es ebenfalls aus dem Fachbeirat Chemie, einem Vortrag zur Datensicherheit innerhalb und außerhalb des Un- ternehmens sowie zum Projekt „Gesund im Beruf” des Arbeitgeberverbandes Chemie Rheinland-Pfalz. Tobias Göpel | Chemieverbände Rheinland-Pfalz Besonders in der Gremienarbeit hat das Kartellrecht große Bedeutung. INHALT Bericht aus dem Fachbeirat Chemie Informations- und Know-how – schutz in der BAsF Gruppe Übersicht zur Novelle der Betriebs- sicherheitsverordnung (BetrsichV) Was hat es mit TTIP auf sich? Kartellrecht für KmU – risiken erkennen und vermeiden Gesund im Beruf  Die Veranstaltungen der Chemieverbände rheinland-Pfalz festgehalten 07 | 2015
  2. 2. Bericht aus dem Fachbeirat Chemie Stephen Addison berichtete über das Treffen des Fachbeirats Chemie, der Mitte April stattgefunden hatte. Im Rahmen der novellierten Richt­linien zur Umweltverträglichkeitsprüfung ist es das Ziel, ein umfassendes Regelwerk für den Umweltschutz zu schaffen. In diesem Zusammenhang wurde die Rolle der Behörden und der Einsatz externer Gutachter diskutiert. Zudem gibt es eine Änderung der öffentlichen Beteiligung. Geplant ist ein Online- Portal, welches die Beteiligung vereinfachen soll. Begrenzt ist diese auf 30 Tage. Des Weiteren gab die BASF einen Einblick in das neue Online- Über­wachungs-System ihres Abwassers. Das Werk verarbeitet täglich über 300.000 m³ Abwasser. Der neueste Stand der Technik erfasst 10 Milli- onen Messdaten pro Jahr. Besprochen wurde zudem die Aktualisierung der Vollzugshilfe zur sicheren Abfallentsorgung. Der Fachbeirat Chemie tagt das nächste Mal im Herbst 2015. Dort soll auch das geplante Landes­trans­ parenzgesetz und dessen potentielle Auswirkungen auf den Schutz von Betriebsgeheimnissen besprochen werden. UPTA Frühjahr 2015 | Frankenthal Informations- und Know-how – Schutz in der BASF Gruppe Wissen und Erfahrung sind ein entscheidender Wettbewerbsvorteil von Unternehmen, die geschützt werden müssen. In seinem Vortrag gab Michael Boschert einen Überblick über möglichen Wissensverlust, zum Beispiel durch Überzeugungstäter, unverschlüsselte Mails oder auch gestohlene Laptops. Um die Schutzbedürftigkeit der Daten zu definieren, ist eine Risikobewertung wichtig. Es ist zu definieren, was kritische Informationen sind und wie damit umgegangen werden soll. Mit seiner Erfahrung aus der Corporate Security BASF Group gab er Anregungen zum eigenen Verhalten. So sind moderne USB-Sticks große Datenspeicher, die zum Sammeln verlocken. Einmal verloren, kann dies ernsthafte Konsequenzen haben. Hilfe bieten zum Beispiel USB-Sticks, welche die Daten verschlüsseln. Hierbei werden nach dreimaliger falscher Eingabe eines Codes die Daten auf dem Stick gelöscht. Übersicht zur Novelle der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) Die neue Verordnung trat zum 01. Juni 2015 in Kraft und dient der Verbesse- rung des Arbeitsschutzes bei der Verwendung von Arbeitsmitteln durch Be- schäftigte sowie dem Schutz Dritter beim Betrieb von überwachungsbedürf- tigen Anlagen. Eingeflossen sind politische Vorgaben, aber auch Ergebnisse aus den Diskussionen im Fachkreis. Bernhard Labestin vom Pharmaunter- nehmen Abbott ging detailliert darauf ein, dass viele Punkte neu aufgenom- men und Lücken geschlossen wurden. Allerdings ergeben sich auch Fragen, wie bei den Grundpflichten des Arbeitgebers. Gemäß §4 hat er die Wirk- samkeit der Schutzmaßnahmen zu überprüfen. Sinnvoller wäre statt „Wirk- samkeit“ die Formulierung „Eignung und Funktionsprüfung“ gewesen. Neu ist, dass alle Anlagen, die einer Erlaubnis bedürfen, nun einen Prüf­ bericht von der Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS) benötigen. Bisher galt dies nur für Dampfkessel und Füllanlagen für Druckgase. Michael Boschert, BASF SE Bernhard Labestin, Abbott Wiesbaden
  3. 3. Was hat es mit TTIP auf sich? Die Diskussion um TTIP zieht in Deutschland weite Kreise. Es ist ein emoti- onales Thema mit berechtigter Kritik und unsachlichen Argumenten, auch über die Parteien hinweg. Dabei ist dieses Thema für den Erhalt des Wohl- standes der Menschen in der EU bedeutsam. So brachte es Prof. Reinhard Quick vom Verband der Chemischen Industrie auf den Punkt. Denn es geht weit über die Frage nach Chlorhühnchen hinaus. Die USA und die EU sind beide noch wirtschaftliche Schwergewichte. Aber der Anteil an der Weltwirtschaft sinkt. Allein am Beispiel der Chemie wird es deutlich: Die chinesische Chemie ist fast so groß wie die der EU und der USA zusammen. Daher müssen jetzt die Weichen für die zukünf- tige Wettbewerbsposition der Branche gestellt werden. Wichtigstes The- ma ist die regulatorische Kooperation, da es hier deutliche Unterschiede in den Systemen beider Verhandlungspartner gibt. Fest steht, dass wir nie den Zustand einer Vollintegration erreichen, wie er derzeit in der EU herrscht. Auch an der deutschen Gesetzgebung wird TTIP nichts ändern. Wenn zum Beispiel für bestimmte Produkte ein Importverbot besteht, dann gilt dies auch weiterhin. Beachtet werden sollte dabei, dass die Vorbehalte der USA vor Rohmilchkäse mindestens ebenso groß sind, wie die deutsche Ablehnung von Chlorhühnchen. 07/2015 Kartellrecht für KMU – Risiken erkennen und vermeiden Ein harmloses Gespräch am Rande einer Versammlung. Eine unbedachte Aussage im Gespräch. Der Verstoß gegen das Kartellrecht muss nicht im- mer absichtlich sein. Doch die Folgen können teuer werden, wenn Buß- gelder verhängt werden. Im Bereich der Vitamine beispielsweise 790 Mio. Euro. Rechtsanwältin Julia Ameling ging nicht nur auf die Grundregeln ein, sondern stellte auch die Bedeutung der kartellrechtlichen Compliance für den Mittelstand dar. Risiken für die Unternehmen sind zum Beispiel Ver­ gabesperren bei Ausschreibungen. Die betroffenen Mitarbeiter erwarten Geld- und Freiheitsstrafen sowie Schadenersatzansprüche durch das Un- ternehmen. Und Führungskräfte haften bereits bei der Verletzung der Auf- sichtspflicht. Daher fordert das Bundeskartellamt von den Unternehmen eine Sensibilisierung der relevanten Mitarbeiter, zum Beispiel in Form eines Leitfadens, kartellrechtliche Schulungen und rechtliche Prüfungen von Zweifelsfragen. Prof. Dr. Reinhard Quick, VCI Brüssel RA Julia Amling, Kanzlei Kapellmann Kartellrechts-Lesezeichen (Kurzform)  Sitzung vollständig protokollieren  Do’s and Don’ts aufzählen  Bei Äußerungen mit kartellrechtlich relevantem Inhalt notfalls die Tagung abbrechen  Nicht zulässig sind  Gespräche über Preisgestaltung, Zahlungsbedingungen und individuelle Rabatte  Kostenrechnungsformeln, Produktionssituation  Zukünftiges Marktverhalten, wie geplante Investitionen,  Lieferantenauswahl oder Marktaufteilungen
  4. 4. UPTA Frühjahr 2015 | Frankenthal Impressum Herausgeber: Chemieverbände Rheinland-Pfalz – eine Dachmarke von Arbeitgeberverband Chemie Rheinland-Pfalz e.V. und Verband der Chemischen Industrie e.V. Landesverband Rheinland-Pfalz e.V., Bahnhofstraße 48, 67059 Ludwigshafen, Telefon 06 21-520 56‑0, Telefax 06 21‑520 56‑20, info@chemie-rp.de, www.chemie-rp.de, Redaktion: Tobias Göpel, Fotos: Marcel Hasübert, mh-foto.de, Gestaltung: gestaltbar@netcologne.de, Köln, Druck: Chroma Druck & Verlag GmbH, Römerberg-Berghausen, Auflage: 400, Stand: Juli 2015. Die Veranstaltung fand am 24. April 2015 in Frankenthal statt. Gesund im Beruf Rückenschmerzen sind eine der Volkskrankheiten. Meist werden die Schmerzen durch Bewegungsmangel, einseitige körperliche Belastung oder Stress verursacht. Der chronische Rückenschmerz ist verantwortlich für die meisten Arbeitsunfähigkeiten und verursacht jährlich schätzungsweise 20 bis 25 Milliarden Euro direkte oder indirekte Kosten. Das Präventions- programm der Chemiearbeitgeber Rheinland-Pfalz setzt genau hier an. Durch ein Screening im Betrieb werden die Mitarbeiter identifiziert, die eine Gesundheitsmaßnahme brauchen. Der Schwerpunkt liegt auf Muskel- und Skeletterkrankungen. Gefährdete Mitarbeiter werden in einem zwei­ tägigen Aufenthalt in der Karl-Aschoff-Klinik in Bad Kreuznach individuell untersucht und beraten. Ergänzend gibt es eine Bewertung der Arbeits­ plätze aus ärztlicher Sicht. Nach dem Klinikaufenthalt werden die Mitar- beiter wohnort- und betriebsnah betreut, um das Erlernte umzusetzen. Dr. Christine von Landenberg „Der sachliche Dialog für mehr Akzeptanz ist unser Ziel.” Dr. Bernd Vogler, Hauptgeschäftsführer der Chemieverbände Rheinland-Pfalz

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