Compliance Day 2012

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Skandale um Bilanzfälschungen, Korruption und Kartellverstöße haben in den letzten
Jahren das Thema Compliance in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Presse,
Gesetzgebung und Rechtssprechung beobachten die Unternehmen mit erhöhter
Wachsamkeit. Strengere Gesetze wurden und werden vor allem auf internationaler
Ebene verabschiedet, während gleichzeitig das Aufdeckungsrisiko steigt.
»If you think, Compliance is expensive, try to be noncompliant« – diese Quintessenz
zeigt, welche Kostenrisiken mit einem nicht-complianten Verhalten durch kumulative
Strafanwendung verbunden sein können. Verstöße können existenzgefährdend
werden. Andererseits kann Compliance, richtig umgesetzt, als Risikomanagementsystem
Gefahren minimieren, Haftungsfälle vermeiden – und damit Kosten senken.
Der Compliance Day 2012 des Arbeitgeberverbandes Chemie gab eine Einführung
in das Thema und stellte Best und Bad Practice-Beispiele vor. Die Teilnehmer erstellten
Checklisten für die Implementierung im Betrieb und erhielten Einblicke in
arbeits rechtliche Belange. Es sei festgehalten: Das Konzept des ehrbaren Kaufmanns
gilt auch heute noch.

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Compliance Day 2012

  1. 1. festgehalten Die Veranstaltungen der Chemieverbände Rheinland-Pfalz INHALT Compliance Day 2012 >> Compliance – wieso, weshalb, warum >> Implementierung im Betrieb >> Nachgefragt EDITORIAL Skandale um Bilanzfälschungen, Korruption und Kartellverstöße haben in den letzten Jahren das Thema Compliance in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt. Presse, Gesetzgebung und Rechtssprechung beobachten die Unternehmen mit erhöhter Wachsamkeit. Strengere Gesetze wurden und werden vor allem auf internationaler Ebene verabschiedet, während gleichzeitig das Aufdeckungsrisiko steigt. »If you think, Compliance is expensive, try to be noncompliant« – diese Quintessenz zeigt, welche Kostenrisiken mit einem nicht-complianten Verhalten durch kumula- tive Strafanwendung verbunden sein können. Verstöße können existenzgefährdend werden. Andererseits kann Compliance, richtig umgesetzt, als Risikomanagement- system Gefahren minimieren, Haftungsfälle vermeiden – und damit Kosten senken. Der Compliance Day 2012 des Arbeitgeberverbandes Chemie gab eine Einführung in das Thema und stellte Best und Bad Practice-Beispiele vor. Die Teilnehmer er- stellten Checklisten für die Implementierung im Betrieb und erhielten Einblicke in arbeitsrechtliche Belange. Es sei festgehalten: Das Konzept des ehrbaren Kauf- manns gilt auch heute noch. Ein wirksames Compliance-Management->> System (CMS) vermeidet Haftungsrisiken. Stefanie Lenze | Chemieverbände Rheinland-Pfalz
  2. 2. Compliance Day 2012 | MainzCOMPLIANCE – WIESO, WESHALB, WARUMIm Grunde ist Compliance so alt wie die Wirtschaft selbst. Es ist folglichkein bloßes Modethema, sondern als Form der präventiven Rechtsan- Das Prinzip der Gegenseitigkeitwendung ein Schutzschild für Unternehmen im Spannungsfeld nationalerund internationaler Rechtspflichten. Compliance schützt ein Unterneh- Die Reziprozität ist der Mechanismus, der wechselseitigem Verhaltenmen und seine Mitarbeiter vor Sanktionen, indem es zur Rechtstreue- zugrunde liegt. Der amerikanische Sozialpsychologe Dennis Reganverantwortung verpflichtet und Handlungsempfehlungen vorgibt. zeigte 1971 in einem Experiment, wie leicht sich Menschen durchVerhaltensleitlinien bieten für Geschäftsführung und Mitarbeiter eine kleine Gefallen in ihren Handlungen beeinflussen lassen. So fühltenOrientierung für das richtige Verhalten gegenüber Kunden, Kontraktoren, sich Personen, die ein Glas Cola spendiert bekamen, dazu verpflich-Lieferanten, Kollegen und Aktionären. tet, sich durch den Kauf von Losen zu revanchieren. Compliance sollTone from the Top die Entstehung solcher Abhängigkeitsverhältnisse unterbinden.Ausgangspunkt ist der »Tone from the Top«. Denn Compliance beinhaltet im-mer auch eine Führungsaufgabe: Um Richtlinien erfolgreich im Unterneh-men etablieren zu können, ist das Bekenntnis der Geschäftsführung zurCompliance zentral. Damit wird die Unternehmensleitung ihrer Führungsauf- Unternehmensbereiche mit erhöhtem Risikogabe und ihrer Verantwortung gerecht. Schließlich schreibt das Prinzip des rechtswidrigen VerhaltensBusiness Judgement Rule vor, dass Vorstand, Aufsichtsrat und Geschäfts- >> Geschäftsführungführung für Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten der Mitarbeiter haften.Seinen Ursprung hat Compliance in eben dieser Haftungsbeschränkung. >> Technischer Bereich / IngenieurbereichUnternehmen sind weiterhin verpflichtet, sich der Rechtstreue ihrer Ge- >> Einkaufschäftspartner zu versichern (Third-Party-Management). Die Möglichkeiten >> Vertriebreichen von einem Geschäftspartnerscreening über die Forderung nachCompliance-Regeln bis zur Wahrnehmung des Know your customer-Prinzips. >> Finanzabteilung / Controlling >> LagerhaltungGrundlegende Regeln der ComplianceDie Beachtung der »goldenen Regeln« der Unternehmensführung durch- Welche Gefahren drohen?brechen das Risiko für Unternehmen. Die Grundsätze des ehrbaren Kauf-manns haben auch heute noch Bestand. Compliance bedeutet demnach >> Schadensersatzforderungen >> Negative Ratings und Sperrenauch nicht, das Eingehen von Geschäftsrisiken zu verhindern. Ziel von >> Bußgelder >> HausdurchsuchungenCompliance ist die Sicherung des Wettbewerbs. Für die Geschäftsführung >> Strafrechtliche Sanktionen >> Reputationsverlustbedeutet das, alle Entscheidungen auf Basis profunder Informationen mitder gebotenen Sorgfalt und im guten Glauben für das Unternehmenswohl >> Wertabschöpfung >> Schlechte Pressezu treffen. Diese Entscheidungen müssen gemäß der Berichtspflicht regel- >> Steuerliche Folgenmäßig schriftlich dokumentiert werden.
  3. 3. IMPLEMENTIERUNG IM BETRIEB Ein Compliance-Management-System (CMS) ist so sind notwendig, wenn Compliance als Schutzschild individuell wie das Unternehmen selbst. Das CMS vor rechtlichen Konsequenzen greifen soll. Auch des- sollte jedoch nicht darauf ausgerichtet sein, das Ver- wegen sollte ein CMS mit Blick auf Veränderungen in halten vom Gabelstaplerfahrer bis zum Geschäfts- rechtlichen und in unternehmensinternen Rahmen- führer minutiös zu steuern. Compliance bedeutet bedingungen laufend angepasst werden. vielmehr, sich auf das Wesentliche zu konzentrieren und den Prozess aus Risikoanalyse, Prävention, Aufdeckung und Reaktion voranzutreiben. DER WEG ZU EINEM CMS Ein CMS entsteht auf der Basis einer Risikoanalyse, die sämtliche Rechtspflichten aus den Bereichen Zivil-Jasmin Fladung recht, Strafrecht und Öffentliches Recht berücksich- Risiken und ProblemfelderAssistant Compliance Officer tigt. Ein Blick auf branchentypische Missstände hilftAIG Europe Limited, identifizieren bei der Identifizierung der Risikofelder. Typische Top-Compliance Officer (TÜV) Risiken betreffen das Kartellrecht, die Korruption, Insidergeschäfte und die Exportkontrolle. Daher sollte das CMS die Unternehmensrichtlinien, Verhaltens- Analyse: Wo steht das normen und Geschäftsabläufe detailliert festhalten, Unternehmen? um den Mitarbeitern Sicherheit zu geben und Ver- stöße zu vermeiden. Geschenke-, Antikorruptions-, Datenschutz- sowie IT-Sicherheitsrichtlinien gehören Compliance-Programm auf Basis folglich in jeden Verhaltenskodex. der Analyse erstellen»Es gibt keine Standard- Compliance stellt arbeitsrechtliche Fragenlösung. Jede Compliance- Bei der Umsetzung im Unternehmen ist zu beachten, MitarbeiterLösung ist so individuell dass Klarheit in Verantwortungszuständigkeiten und gewinnenwie das umsetzende Verhaltensrichtlinien bestehen muss. Die Unterneh-Unternehmen. « mensführung kann die Compliancezuständigkeit dele-Armin Fladung gieren und beispielsweise extern an Dienstleister Kunden / Lieferanten etc. oder an einen Compliancebeauftragten weitergeben. informieren Dabei ist eine Reihe arbeitsrechtlicher Belange, wie Haftungsfragen, Ressourcen, fachliche Eignung, Berichtspflichten und besonderer Kündigungsschutz, Monitoring:Kontrolle und zu beachten. Das Gleiche gilt für die Form, in der die Berichtspflicht Rechtstreueverpflichtung des Unternehmens für alle Mitarbeiter festgehalten wird. Compliance ist auch eine Kommunikationsaufgabe: Anpassungen des Die Richtlinien müssen nachweislich auf allen Ebenen Programms vermittelt werden. Schulungen und interne Kontrollen Elemente eines Compliance- Management-Systems >> Tone from the Top >> Compliancebeauftragter >> Verhaltenskodex, Pflichtdelegationssystem, Berichtswege >> Schulungen >> Beratungen >> Monitoring >> Dokumentation >> Nachjustierung
  4. 4. Compliance Day 2012 | MainzNACHGEFRAGT Worauf ist seitens der Geschäftsleitung bei der Welche Rolle spielt das Arbeitsrecht bei Verstößen Einführung von Complianceregelungen vor allem gegen Complianceregelungen? arbeitsrechtlich zu beachten? Das Arbeitsrecht spielt hier eine maßgebliche Rolle. Grundsätzlich beinhaltet Compliance eine Führungsauf- Erhebliche Compliance-Verstöße ziehen regelmäßig gabe. Die Geschäftsleitung hält sich als Vorbild an ihre arbeitsrechtliche Konsequenzen wie Abmahnung eigenen Vorgaben und kommuniziert diese in die Beleg- oder Kündigung nach sich. Dabei wird der bloße schaft. Bei der Umsetzung von Complianceregeln im Verstoß gegen einen internen Verhaltenskodex – Betrieb sind im Wesentlichen drei Wege denkbar: also ohne strafrechtliche Indikation – als Abmah- per Weisung, per Arbeitsvertrag und per Betriebsver- nungs- oder Kündigungsgrund von den Gerichten einbarung. So sind beispielsweise häufig nicht alle noch teilweise kritisch gesehen. Umso wichtiger ist Regelungen in einem Verhaltenskodex mitbestim- hier die richtige Kommunikation und Schulung im mungspflichtig. Demnach kann der Kodex in den mit- Betrieb, die den Mitarbeitern das richtige VerhaltenArmin Fladung, Rechtsanwalt, bestimmungsfreien Teilen vom Arbeitgeber einfach um- stets vor Augen führt.ist Referent des Arbeitgeber- gesetzt werden. Gleichwohl kann es Sinn machen, dasverbandes Chemie Rheinland-Pfalz gesamte Regelwerk mit dem Betriebsrat zu verhandeln,mit Schwerpunkt Arbeits- undDatenschutzrecht, er ist außerdem da dann die Akzeptanz bei den Mitarbeitern wächst.Compliance Officer (TÜV) »Eine anständige Art der Geschäftsführung ist auf die Dauer das Einträglichste, und die Geschäftswelt schätzt eine solche viel höher ein, als man glauben sollte. « Robert Bosch (1861–1942)*Impressum | HERAUSGEBER: Chemieverbände Rheinland-Pfalz, Bahnhofstraße 48, 67059 Ludwigshafen, Telefon 06 21-5 20 56 -0, Telefax 06 21-5 20 56 -20, info@chemie-rp.de, www.chemie-rp.de,REDAKTION: Stefanie Lenze, FOTOS: Marcel Hasübert, mh-foto.de, GESTALTUNG: gestaltbar@netcologne.de, Köln, DRUCK: prints + forms GmbH & Co. KG, Mannheim, Auflage: 400, Stand: November 2012Die Veranstaltung fand am 09.11.2012 in Mainz statt. * In Conrad Matschoss‘ Robert Bosch und sein Werk (1. Auflage 2012, Paderborn: Salzwasser Verlag / Historisches Wirtschaftsarchiv, S. 112)

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