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GIBUCI - Gemeinsam für Umweltschutz

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  1. 1. festgehalten die Veranstaltungen der Chemieverbände rheinland-PfalzInHaLT gIbuCI – gemeinsam für den umweltschutz>> umweltrechtliche grundlagen>> eu-emissionshandel>> die reaCH- und die CLP Verordnung>> die neue gefahrstoffverordnung>> die umsetzung der eg-Wasserrahmen- richtlinie in rheinland-Pfalz edITorIaL die europäischen richtlinien und Verordnungen beeinflussen die entschei- dungen und entwicklungen in den betrieben der chemischen Industrie zuneh- mend. Hierbei sind auch die Mitarbeiter gefordert, denn umweltschutz ist eine gemeinsame aufgabe von arbeitgebern und arbeitnehmern. In allen unterneh- mensbereichen müssen z. b. die Vorgaben der eu-Chemikalienverordnung und des deutschen umweltrechts beachtet und umgesetzt werden – sie sind aber nicht jedem sofort verständlich. Hier setzen die Veranstaltungen der gesellschaft zur Information von betriebs- räten über umweltschutz in der chemischen Industrie (gIbuCI) an. betriebsräte sind einflussreiche Multiplikatoren im betrieb, aber auch gegenüber Politik und behörden. durch den gemeinsamen austausch können wichtige Informationen vermittelt und Vertrauen geschaffen werden. schwerpunktthemen des vorliegenden festgehalten sind der eu-emissionszerti- fikatehandel sowie grundlagen und neuere entwicklungen im umweltrecht. Tobias göpel | Chemieverbände rheinland-Pfalz
  2. 2. gIbuCI | Mainz uMWeLTreCHTLICHe grundLagen das umweltrecht spielt in der unternehmerischen der aufbau der gesetzestexte folgt im allgemeinen Praxis eine wesentliche rolle – es hat viele berüh- folgender regel: rungspunkte zu anderen rechtsbereichen, wie öffent- >> Zweck und geltungsbereich (einschließlich not- liches recht, Zivilrecht und strafrecht. Verstöße wendiger begriffsbestimmungen) gegen die behördlichen oder gesetzlichen auflagen >> Hauptteil: gesetzliche regelungen können erhebliche Folgen für das unternehmen und die verantwortlichen Personen haben. Für den betrieb >> Verfahren und Zuständigkeit bedeuten Haftungsfragen auch Liquiditätsfragen, >> straf- oder ordnungswidrigkeitsvorschriften da schadenersatzforderungen im schlimmsten Fall >> Übergangsvorschriften zur Insolvenz führen können. In Verbindung mit dem >> Inkrafttreten strafrecht steht für die verantwortliche Persondr. Markus Wintterle,kleiner rechtsanwälte bei einer gerichtlichen Verurteilung die persönliche existenz auf dem spiel. die für die betriebe notwendigen bestimmungen sind vielfältig und umfassend. Für betriebsräte und einheitlicher ansprechpartner (eaP) Mitarbeiter ist daher das Verständnis über den aufbau der gesetze wichtig, um benötigte Informa- Für die unternehmen gibt es seit ende 2009 einen tionen schnell zu finden. »Lotsen« für behördliche genehmigungsverfahren. als berater und koordinator erleichtert der eaP den unternehmen die abwicklung aller Forma- litäten. die behördlichen Zuständigkeiten bleiben weiterhin bestehen. Weitere Informationen gibt es unter www.eap.rlp.de. eu-eMIssIonsHandeL der klimaschutz ist die größte umweltpolitische He- nur für europa gilt. Je nach ergebnis einer betriebs- rausforderung unserer Zeit. europa ist jedoch bislang internen kostenabwägung kann es zu einer abwande- die einzige industrialisierte region, die klimaschutz- rung von betrieben in nicht-eu-Länder kommen, vorgaben mit sehr hoch gesteckten Zielen auf einer was den Wirtschaftsstandort schwächt. breiten gesetzlichen grundlage umsetzt. so sollen zum beispiel 20 Prozent der Treibhausgasemissionen bis 2020 reduziert werden (basis 1990). ein Weg zum Ziel ist der emissionshandel. er ist ein auf europa begrenztes marktwirtschaftliches Instru- klimaschutz aus sicht der ment, um den klimaschutz zu möglichst geringen chemischen Industriedr. Tina buchholz, finanziellen belastungen umzusetzen. die Wett-Verband der Chemischen bewerbsfähigkeit der unternehmen im globalen Ver- • Chemieprodukte sparen viel mehr Treibhaus-Industrie e.V. gleich wird dabei berücksichtigt. so erhält jeder be- gase ein, als ihre Produktion verursacht trieb für seine emissionen entsprechende Zertifikate, • Die chemische Industrie in Europa ist ein die vollständig oder zum Teil kostenlos sind. diese wichtiger Innovationsmotor im klimaschutz können auf dem Markt gehandelt werden. die Treib- und sichert arbeitsplätze hausgasemissionen erhalten dadurch einen Preis. • Der positive Beitrag der Chemieprodukte zum so kann jedes unternehmen entscheiden, ob es in die klimaschutz ist am größten, wenn die Produk- eigenen anlagen investiert oder weitere Zertifikate tion in ressourceneffizienten Ländern bleibt und von anderen unternehmen kauft. die obergrenzen der nicht in regionen mit niedrigeren umwelt- emissionen werden in den kommenden Jahren schritt- standards abwandert weise abgesenkt, wodurch sich der Handlungsdruck • Für die Industrie werden globale Klimaschutzre- auf die betriebe und Zertifikatepreise erhöhen. gelungen benötigt, die die industrielle Produkti- als zentrales Instrument zur klimaschutzpolitik hat der on weltweit auf ausgewogene Weise belasten emissionshandel seine schwachstelle darin, dass er
  3. 3. antje ermer, bg rCIdr. Hubert Lendle, gertraud Lauber,Landesverband der chemischen Ig bCe HannoverIndustrie rheinland-Pfalz e.V. dIe CLP-Verordnung Was bringt sie neues? um die weltweite gefahrenkommunikation für chemische stoffereaCH FÜr eInsTeIger zu vereinheitlichen, wurde das globally Harmonised system (gHs)reaCH ist eine eu-Verordnung, die Mitte 2007 in kraft getreten ist auf un-ebene eingeführt. die umsetzung der Vorgaben in europaund für die registrierung, bewertung und Zulassung von Chemika- regelt die sogenannte CLP-Verordnung (Classification, Labelling &lien steht. damit wird das bisherige Chemikalienrecht umfassend Packaging). nach außen erkennbar sind die eingeführten Verände-harmonisiert und neu geregelt. kontrolliert und organisiert wird die rungen durch neue Piktogramme und signalwörter.umsetzung der Verordnung durch die europäische Chemikalien- aufgrund neuer kriterien zur einstufung sind mehr substanzen alsagentur (eCHa) in Helsinki. giftige und entzündbare stoffe klassifiziert. dies hat auswirkungenein zentraler grundsatz von reaCH lautet: »ohne daten kein Markt«. auf den betrieblichen umgang mit ihnen. die betriebsanweisungenstoffe, die noch weiter hergestellt und vermarktet werden sollen, müssen neu überarbeitet werden und sollten für eine Übergangszeitmussten ab der zweiten Jahreshälfte 2008 vorregistriert werden. bis 2015 sowohl noch die alten als auch die neuen kennzeich-damit verbunden war die bildung nungen enthalten. Weitere Informationen stehen im download-gemeinsamer Foren zum austausch center unter www.bgrci.de zur Verfügung.von stoffdaten (sIeF) unter den » REACH hat nachhaltigeHerstellern und Importeuren dieser Auswirkungen auf diestoffe. Ziel ist es, ein gemeinsames Stoffrezepturen in derdossier zur registrierung eines chemischen Industrie. «stoffes zu erstellen. neben demtechnischen dossier ist die erstel-lung eines stoffsicherheitsberichtes (Csr) ab einer Jahresproduk-tion von 10 t für einen gefährlichen stoff erforderlich. der Csrenthält u.a. expositionsszenarien zur den verschiedenen einsatz-möglichkeiten, in denen die bedingungen für die risikofreienanwendungen festgelegt werden. diese werden in sogenannten»erweiterten« sicherheitsdatenblättern innerhalb der Lieferkettean die anwender weitergegeben. dr. Philipp eisenbarth, basF se dIe neue geFaHrsToFF-Verordnung eCHa die gefahrstoffverordnung wurde ende 2010 neu gefasst, um sie an die reaCH- und CLP-Verordnung anzupassen. unter anderem wurde die eCHa beaufsichtigt und organisiert die wis- das bisherige schutzstufenkonzept mit anbindung an die kenn- senschaftlichen und administrativen aspekte der zeichnung aufgehoben und durch ein risikobasiertes Management- reaCH-Verordnung. sie soll bis 2012 auf rund 600 konzept als ergebnis einer gefährdungsbeurteilung ersetzt. Mitarbeiter aufgebaut werden. kontrolliert wird die Verordnung wird erst nach ablauf der Übergangsfristen der CLP- die agentur durch verschiedene komitees, die u.a. Verordnung zum Juni 2015 komplett angepasst und umgestellt. aus Vertretern der Mitgliedsstaaten bestehen. die Melde-, registrier- und Zulassungsverfahren empfehlungen zur Vorgehensweise im betrieblichen arbeitsschutz erfolgen elektronisch (http://echa.europa.eu/). und zur unterweisung der Mitarbeiter geben die bekanntmachung 408 des bMas und die Trgs 555, zu finden unter www.baua.de.
  4. 4. gIbuCI | Mainz uMseTZung der eg-WasserraHMenrICHTLInIe In rHeInLand-PFaLZ die eg-Wasserrahmenrichtlinie hat das Ziel, bis 2015 einen guten ökolo- gischen und chemischen Zustand der oberflächengewässer und des grund- wassers zu erreichen. neu sind die international koordinierten bewirtschaf- tungspläne und Maßnahmenprogramme für ganze gewässereinzugsgebiete. Für die bewertung des IsT- Zustandes gelten eu-weit einheitliche kriterien. » Der Schutz der Ober­ die analyse für rheinland-Pfalz ergab, dass zum bei- flächengewässer ist eine spiel für rund 50 Prozent der Fließgewässer Handlungs- Generationenaufgabe. « bedarf bezüglich der durchgängigkeit für Fische be-kerstin ramm,Ministerium für umwelt, steht. Hierfür sind derzeit knapp 1600 einzelmaßnahmenLandwirtschaft, ernährung, mit einer gesamtinvestition von ca. 58 Mio. euro geplant. ein anderes ProjektWeinbau und Forsten ist zum beispiel die beratung von Landwirten, um den einsatz von dünge- und Pflanzenschutzmitteln bei der bewirtschaftung des bodens zu optimieren und dadurch diffuse einträge in die gewässer zu minimieren. alle Projekte werden zusammen mit den Maßnahmenträgern priorisiert. Wie gelebter umweltschutz in der chemischen Industrie aussehen kann, erfuhren die Teilnehmer der zwei- tägigen Veranstalter durch eine umfassende Werksbesichtigung bei Ineos Paraform in Mainz.Impressum | Herausgeber: Chemieverbände rheinland-Pfalz, bahnhofstraße 48, 67059 Ludwigshafen, Telefon 06 21-5 20 56 -0, Telefax 06 21-5 20 56 -20, info@chemie-rp.de, www.chemie-rp.de,redakTIon: Tobias göpel. FoTos: Marcel Hasübert, mh-foto.de, gesTaLTung: gestaltbar@netcologne.de, köln, druCk: Müllerdruck gmbH & Co. kg, Mannheim, auflage: 400, stand: september 2011die Veranstaltung fand am 25.5.2011 in Mainz statt.

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