Commons und StaatBechstedt, Juni 2012        www.commons.at
Die Rolle von König und                       Regierung    Magna Carta: König muss Common Law anerkennen,     gewährt ein...
Sozialstaat    Anerkennung der Bedeutung des Bereiches außerhalb der     Erwerbsarbeit    Verstaatlichung der Commons, M...
Mit Staat oder ohne?    Staat hat die Funktion das Wirtschaftswachstum zu     fördern (und muss das auch). Kapitalismus u...
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Jenseits von Markt und Staat    Muss nicht heißen ohne Staat!    Der Blick durch die Commonsbrille überwindet     den Du...
Rolle des Staates    Der Staat ist kein neutraler Akteur, seine Aufgaben     ändern sich im Lauf der Zeit    Vermittlung...
Stufen der PartizipationBechstedt, Juni 2012       www.commons.at
BeispieleStadtpark    Im Eigentum der Stadtverwaltung    Den Menschen zur Selbstverwaltung     übergeben - Nutzungskonfl...
BeispieleStraßenbau, Einkaufszentrum    Viele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen     Interessen – Bauwirtscha...
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Vortrag bei der Commons Sommerschule 2012

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Commons und staat

  1. 1. Commons und StaatBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  2. 2. Die Rolle von König und Regierung Magna Carta: König muss Common Law anerkennen, gewährt einen Raum außerhalb seiner Rechtssprechung Parlamente fördern die Industrialisierung: parliamentary enclosures Königshaus auf Seite der Commoners – gegen Stärkung von Adel und Bürgertum Einhegung der Commons der Arbeiterbewegung erst durch konservative Regierungen, später durch Sozialdemokratie (gegen Räterepubliken) Regierungen inkl. Parlamenten sind eine treibende Kraft bei der Durchsetzung des Kapitalismus, garantiert den Erhalt hegemonialer MachtBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  3. 3. Sozialstaat Anerkennung der Bedeutung des Bereiches außerhalb der Erwerbsarbeit Verstaatlichung der Commons, Möglichkeiten des Staates sind vom Wirtschaftswachstum abhängig! Versuch der Absicherung der politischen Rechte durch soziale Rechte Diese sind an Erwerbsarbeit gebunden, keine Autonomie der Betroffenen – Rechte werden vom Staat gewährt! Mit dem Ende des ”Wirtschaftswunders” kommt der Sozialstaat in die Krise. Neoliberaler Staat verkauft öffentliche Infrastruktur und wird repressiv bei der Gewährung sozialer Rechte Neo-Feudalisierung – neue Einhegungen – neue KämpfeBechstedt, Juni 2012 www.commons.at dagegen.
  4. 4. Mit Staat oder ohne?  Staat hat die Funktion das Wirtschaftswachstum zu fördern (und muss das auch). Kapitalismus und Staat sind eng miteinander verwoben  Aufhebung des Staates?  Wir müssen im hier und jetzt anfangen!  Reclaim the state – Aneignung des Staates – bzw. der Verfügungsmacht, über ”unsere” Güter und Infrastruktur auf allen Ebenen  Emanzipatorische Neudefinierung des ”Öffentlichen”  Bevorzugt auf lokaler Ebene – Kommunen als Ort des CommoningBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  5. 5. Vom Öffentlichen zum Commons  Ein Commons entsteht, wenn Menschen sagen, ”Es reicht! Wir wollen unsere Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen!”  Stuttgart 21  Rettet die Mur  Gemeingüter in BürgerInnenhand  Berliner Wassertisch und EnergietischBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  6. 6. Jenseits von Markt und Staat  Muss nicht heißen ohne Staat!  Der Blick durch die Commonsbrille überwindet den Dualismus und eröffnet eine Vielzahl von möglichen Arrangements an Eigentums- und Nutzungsrechten.  BürgerInnen können Aufgaben an die Regierungen delegieren.  Wichtig bleibt: Wer macht die Regeln? Wer hat die Kontrolle? Wer hat Zugang?Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  7. 7. Rolle des Staates  Der Staat ist kein neutraler Akteur, seine Aufgaben ändern sich im Lauf der Zeit  Vermittlung und Mediation  Technische Unterstützung  Gesetzliche Absicherung  Treuhänder  Öffentliche Einrichtungen als Teil der Nutzergruppe  Kontrolle durch BürgerInnenBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  8. 8. Stufen der PartizipationBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  9. 9. BeispieleStadtpark  Im Eigentum der Stadtverwaltung  Den Menschen zur Selbstverwaltung übergeben - Nutzungskonflikte  Stadt erhält nach den Bedürfnissen der Menschen, unterstützt durch Konfliktmediation  BürgerInnen könnten auch selbst Streitschlichtungsverfahren entwickelnBechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  10. 10. BeispieleStraßenbau, Einkaufszentrum  Viele unterschiedliche Akteure mit unterschiedlichen Interessen – Bauwirtschaft, Anrainer, Stadtverwaltung, Umwelt, …  Selbstorganisation kaum möglich  Commonsblick könnte heißen: alle Akteure von Anfang an mit einbeziehen, alle Bedürfnisse gleich wichtig nehmen, Freiräume schaffen – Mediation  Ist kein Commons in unserem Sinn – eher eine Institution im Ostromschen Sinn – aber könnte ein freundliches Umfeld für Commoning schaffen.Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at
  11. 11. BeispieleRegionale Nahrungsmittelversorgung  BürgerInnen und ProduzentInnen organisieren sich selbstständig (Foodkoop, CSA, Dorfladen)  EU-Konsumentschutz kriminalisiert Lebensmittelverarbeitung auf dem Hof, Heilkräuter- verkauf, Saatgutweitergabe, usw.  Umgehungsmöglichkeit durch Vereinsgründung in einer rechtlichen Grauzone  Kann der Staat diese Art des Commoning durch entsprechende Umsetzung von EU-Richtlinien unterstützen?Bechstedt, Juni 2012 www.commons.at

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