Webinar EU Session 2

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Webinar EU Session 2

  1. 1. Europa in Vielfalt geeint? Die Wirtschafts- und Währungsunion auf dem Prüfstand Modul 2: Der Krisengipfel zur Rettung des Euro vom 26.10.2011 Vertiefende Einblicke in die Wirtschafts- und Währungsunion RA Bettina Schmitt, Arndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
  2. 2. Übersicht Modul 2 Europa in Vielfalt geeint? <ul><li>Eurokrise als Gefahrenherd für das Konstrukt EU? </li></ul><ul><li>Die Abstimmung im britischen Unterhaus vom 24.10.2011 </li></ul><ul><li>Einordnung „Eurozone“ </li></ul><ul><li>Eine Zusammenhangherstellung. </li></ul><ul><li>Ist der ESFS das rettendes Element? </li></ul><ul><li>Was steckt hinter den vier Buchstaben. </li></ul><ul><li>Der Gipfel vom 26.10.2011 </li></ul>
  3. 3. Die Eurokrise als Gefahr für das gesamte Konstrukt? Die Abstimmung im britischen Unterhaus über Referendum im 24.10.2011:
  4. 4. Die Eurokrise als Gefahr für das gesamte Konstrukt? <ul><li>Art 49 EUV </li></ul><ul><li>Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden. (...) Die vom Europäischen Rat vereinbarten Kriterien werden berücksichtigt. </li></ul><ul><li>Art. 50 EUV </li></ul><ul><li>Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten. </li></ul><ul><li>(...) </li></ul>
  5. 5. Wirtschaftswachtum/ Haushaltsdefizit/wichtigste Handelspartner GB Haushaltsdefizit GB Wirtschaftswachstum GB cjskcksdknkkvdkdkd
  6. 6. Zusammenhang: Maastrichter Kriterien <ul><li>Preisstabilität: Die Inflationsrate darf nicht mehr als 1,5 Prozentpunkte über der Inflationsrate der drei EU-Länder mit der niedrigsten Inflation im Vorjahr liegen. </li></ul><ul><li>2. Stabilität der öffentlichen Haushalte : Der staatliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 %, die jährliche Nettoneuverschuldung nicht mehr als 3 % der Bruttoinlandsprodukts ausmachen. </li></ul><ul><li>3. Zinssätze: Die langfristigen Zinsen dürfen nicht mehr als zwei Prozentpunkte über den Zinsen in den drei EU-Ländern mit der niedrigsten Inflation im Vorjahr liegen. </li></ul><ul><li>4. Wechselkursstabilität: Der Wechselkurs der nationalen Währung muss sich zwei Jahre lang innerhalb bestimmter, vorher festgesetzter Schwankungsbreiten bewegt haben. </li></ul>
  7. 7. Haushaltsdefizite der EU-Länder (Quelle Eurostat/IWF)
  8. 8. Gesamtverschuldung der EU-Staaten (Quelle Eurostat/IWF)
  9. 9. Was ist was: ESFS? (1) Kapital und Kreditsumme des ESFS: Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/eurorettung126.html
  10. 10. Was ist was: ESFS? (2) Geldfluss im Europäischen Rettungsfonds Quelle: http://www.tagesschau.de/wirtschaft/efsf126.html
  11. 11. Der Gipfel vom 26.10.2011 -> Verringerung der griechischen Schuldenlast -> Effektiver Einsatz der Mittel des Euro-Rettungsschirms ESFS -> Höhere Gläubigerbeteiligung am zweiten Hilfspaket für Griechenland -> Rekapitalisierung der Banken

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