Quo vadis Europa

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Webinar EU Session 1

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Quo vadis Europa

  1. 1. Quo vadis Europa? Modul 1: Wie funktioniert eine EU-Erweiterung RA Bettina SchmittArndt + Schmitt Rechtsanwälte, Düsseldorf München Berlin
  2. 2. Übersicht Webinar Quo vadis Europa?Modul 1: Dienstag, 03.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Wie funktioniert eine EU-Erweiterung?Modul 2: Dienstag 10.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Unter der Lupe: Bisherige Erweiterungsetappen und ihreHerausforderungenModul 3: Dienstag, 17.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Die Auswirkung von Erweiterungen auf Strukturen der EU (Mit Expertengespräch zum Thema Altersstrukturen undBevölkerungswachstum)Modul 4: Dienstag, 24.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Islands Antrag und die Türkei Frage
  3. 3. Übersicht Webinar Quo vadis Europa?Modul 5: Dienstag, 31.07.2012, 17.00-18.00 Uhr Fokus Balkan: Potentielle Kandidaten und KandidatenländerModul 6: Dienstag, 07.08.2012, 17.00-18.00 Uhr Gibt es eine Finalität der Europäischen Union?Modul 7: Montag, 03.09.2012, 18.00-19.00 Uhr Live von der Sommerakademie: Diskussion von und mit Teilnehmenden des Webinars und der Sommerakademie zum Thema ErweiterungModul 8: Dienstag, 11.09.2012, 17.00-18.00 Uhr Die Zukunft der Europäischen Union: Gesamtresumée des Webinars und Diskussion
  4. 4. Europa trotz(t) der Krise Gewinnspiel• Titel:Europa trotz(t) der Krise?• Teilnahmebedingung:200-500 Wörter auf Deutsch oder Englischwww.alumniportal-deutschland.de/gruppe-europaFrist: 15.7.2012• Gewinnmöglichkeit:Teilnahme an Sommerakademie zu gewinnen!
  5. 5. Wie viel Gemeinschaft?Supranationalität versus Was ist „europäisch?“Souveranität Gibt es eine Finalität?Bundesstaat versusStaatenbundEffizienz für 27 +Mitgliedstaaten?
  6. 6. Beschleunigung innerhalb der Integration?EGKS (1951/52) Gründungsstaaten (1951)EWG, EAG (1957/58) Norderweiterung (1973)EEA (1989) Süderweiterung (1981/86)Vertrag von Maastricht Österreich, Schweden,(1993) Finnland (1995)Vertrag von Amsterdam Osterweiterung (2004)(1999) Bulgarien, Rumänien (2007)Vertrag von Nizza (2003)Vertrag von Lissabon(2009)
  7. 7. Wie viel Gemeinschaft?Quelle: www.politik-lexikon.at
  8. 8. Wer entscheidet über einen Beitritt?RAT EU-PARLAMENT KommissionLAND
  9. 9. Fokus RatRat der Europäischen Union - Europäischer Rat – Europarat27 nationale Interessen - Europäische IntegrationEU-Ratspräsidentschaft: ZypernEinstimmigkeit - qualifizierte Mehrheit
  10. 10. Fokus EU-ParlamentUnmittelbar demokratisch legitimiert736 Abgeordnete aus 27 MG in sieben Fraktionen sowie FraktionslosenZustimmungsverfahrenMAX Grenze: 750 + 1
  11. 11. Fokus EU-Kommission27 Kommissarinnen und KommissareInitiativerechtStellungnahme
  12. 12. Art 49 EU-Vertrag: Antrag„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtetund sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied derUnion zu werden.“ Staat -> Antrag
  13. 13. Die drei Phasen innerhalb eines ErweiterungsverfahrenPotentieller Kandidat_____________________________________Kandidat______________________________________Beitrittsland
  14. 14. Art 49 EU-Vertrag: Rat„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtetund sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied derUnion zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antragan den Rat (...) dieser beschließt einstimmig (...)“Potentieller Kandidat________________einstimmig_______________Kandidat________________einstimmig________________Beitrittsland
  15. 15. Art 49 EU-Vertrag: Kommission„Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtetund sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied derUnion zu werden. (...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antragan den Rat (...) dieser beschließt einstimmig nach Anhörung derKommission (...)“Potentieller Kandidat„Stellungnahme“ Kommission________________einstimmig_______________Kandidat„Stellungnahme“ Kommission________________einstimmig________________Beitrittsland
  16. 16. Art 49 EU-Vertrag: VerhandlungPotentieller Kandidat„Stellungnahme“ Kommission________________einstimmig_______________Kandidat Datum des Verhandlungsbeginns Kommission Land Rat Kapitel Benchmarks Kommissionsberichte vorläufig geschlossen endgültig geschlossen
  17. 17. Art 49 EUV_______________einstimmig_______________Kandidat Datum des Verhandlungsbeginns Kommission Land Rat Kapitel Benchmarks Kommissionsberichte vorläufig geschlossen endgültig geschlossenRat_______________einstimmig________________Beitrittsland Annahme
  18. 18. Art 49 EU-Vertrag als Zustimmungsverfahren„(...) Der antragstellende Staat richtet seinen Antrag an den Rat (...)dieser beschließt einstimmig nach Anhörung der Kommission undnach Zustimmung des Europäischen Parlaments, das mit Mehrheitseiner Mitglieder beschließt...“ Zustimmung des Einstimmigkeit des Rates EU-Parlaments mit absoluter Mehrheit Annahme Beitrittsland
  19. 19. Art 49: Abschließender ÜberblickAntrag Land Rat Kommission__________________________________einstimmig_________________________________Kandidat Kommission Land RatRat einstimmig Zustimmung Parlament mit absoluter Mehrheit Annahme Beitrittland_______________________________________________________________________Beitritt
  20. 20. Beitrittsland, potentielle Kandidatenländer, KandidatenländerQuelle: http://ec.europa.eu/enlargement/countries/index_de.htm, aufgerufen am 01.07.2012

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