Balthasar Glättli
Fraktionspräsident Grüne
NETZNEUTRALITÄT
& MEDIENFREIHEIT
Balthasar Glättli
Fraktionspräsident Grüne
GRUNDSATZ
Das Internet ist eine
NEUTRALE INFRASTRUKTUR
und muss interoperabel allen
Inhalts-Produzenten/-Nutzern
zur Verfü...
Definition Netzneutralität?
«No discrimination based on
sender/receiver, content,
service or application,
hard- or softwar...
GRUNDSATZÜBERLEGUNGEN
Drei Dimensionen
Bürger
Content-
Provider
Konsumenten
Zwei Rollen
Empfänger Sender
INHALT:
Meinung,
Unterhaltung,
Dienstleistung.
«Agora»
Das Netz als offene «Agora»
Empfänger Sender
Als offener Ort der Debatte von der Zensur bedroht.
Als offener Diens...
Netzneutralität
Empfänger Sender
ISP
Sender
Sender
Empfänger
Empfänger
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SICHT DER KONSUMENTEN
UND DIENSTANBIETER
Sicht KonsumentInnen
oder
Sicht Content-Anbieter
ZugangskostenZugangskosten
Ev. Inhaltskosten
Zugangskosten Zugangskosten
Ev. Inhaltskosten
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DIE SICHT DER MEDIEN
Ökonomische Ebene
Medien als Inhaltsanbieter investieren
1. Daten werden bezahlt:
Beim Einspeisen / durch CDN
2. Investiti...
Meinungsfreiheit
Internet als Leit-Medieninfrastruktur
1. Meinungs- und Informationsfreiheit
2. Medienfreiheit
3. Medienpl...
Jede Person hat das Recht, Informationen frei
zu empfangen, aus allgemein zugänglichen
Quellen zu beschaffen und zu verbre...
Fehlender gesetzlicher Rahmen
RTVG Must Carry Rules
FMG Hochbreitband ≠ Grundversorgung
ABER: Keine Regulierung für Behind...
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Vortrag zum Thema Netzneutralität an der Jahrestagung Medienrecht 2014

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Vortrag zum Thema Netzneutralität an der Jahrestagung Medienrecht 2014

  1. 1. Balthasar Glättli Fraktionspräsident Grüne
  2. 2. NETZNEUTRALITÄT & MEDIENFREIHEIT Balthasar Glättli Fraktionspräsident Grüne
  3. 3. GRUNDSATZ Das Internet ist eine NEUTRALE INFRASTRUKTUR und muss interoperabel allen Inhalts-Produzenten/-Nutzern zur Verfügung stehen
  4. 4. Definition Netzneutralität? «No discrimination based on sender/receiver, content, service or application, hard- or software.» Und zwar weder technisch noch ökonomisch
  5. 5. GRUNDSATZÜBERLEGUNGEN
  6. 6. Drei Dimensionen Bürger Content- Provider Konsumenten
  7. 7. Zwei Rollen Empfänger Sender INHALT: Meinung, Unterhaltung, Dienstleistung.
  8. 8. «Agora» Das Netz als offene «Agora» Empfänger Sender Als offener Ort der Debatte von der Zensur bedroht. Als offener Dienstmarkt von Zugangsmonopolen bedroht.
  9. 9. Netzneutralität Empfänger Sender ISP Sender Sender Empfänger Empfänger 20
  10. 10. SICHT DER KONSUMENTEN UND DIENSTANBIETER
  11. 11. Sicht KonsumentInnen oder
  12. 12. Sicht Content-Anbieter ZugangskostenZugangskosten Ev. Inhaltskosten Zugangskosten Zugangskosten Ev. Inhaltskosten Zugangskosten Unblocking Fee
  13. 13. DIE SICHT DER MEDIEN
  14. 14. Ökonomische Ebene Medien als Inhaltsanbieter investieren 1. Daten werden bezahlt: Beim Einspeisen / durch CDN 2. Investitionsanreiz für Kompression etc. 3. Sind die Leitungen «voll»? Falls ja: Meist durch Inhalte d. Access-Provider 4. Inhalte sind der Anreiz für Endkunden
  15. 15. Meinungsfreiheit Internet als Leit-Medieninfrastruktur 1. Meinungs- und Informationsfreiheit 2. Medienfreiheit 3. Medienpluralismus «Überholspuren» bevorzugen $$$-kräftige
  16. 16. Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten. Art. 16 Abs. 3 BV Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet. Zensur ist verboten. Art. 17 Abs 1 und 2 BV Jede Person hat das Recht, Informationen frei zu empfangen, aus allgemein zugänglichen Quellen zu beschaffen und zu verbreiten. Art. 16 Abs. 3 BV Die Freiheit von Presse, Radio und Fernsehen sowie anderer Formen der öffentlichen fernmeldetechnischen Verbreitung von Darbietungen und Informationen ist gewährleistet. Zensur ist verboten. Art. 17 Abs 1 und 2 BV
  17. 17. Fehlender gesetzlicher Rahmen RTVG Must Carry Rules FMG Hochbreitband ≠ Grundversorgung ABER: Keine Regulierung für Behinderung / Monetization des Zugangs zu (multi- medialen) Inhalten über Hochbreitband-I.net Keine Regulierung des Peerings
  18. 18. @bglaettli

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