Kitagebührensatzung 2011

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Kitagebührensatzung 2011

  1. 1. Kitagebührensatzung 2011 0. Eckpunkte der Beschlussvorlage 1. Finanzierung des neuen KitaG 2. Kostenstruktur in Kitas 3. Fragen des Elternbeirats Die Punkte 0. und 3. wurden im Ausschuss besprochen, die Folien aber erst im Nachgang ergänzt.
  2. 2. 2 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 0. Eckpunkte der Beschlussvorlage Die Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters wird voraussichtlich in der Dezember-Sitzung des Stadtrats behandelt werden. Die bestehende Satzung soll in einigen Details an neue landesrechtliche Regelungen angepasst und in drei wesentlichen Punkten geändert werden: 1. Der bislang auf 190 € pro Monat begrenzte Höchstbetrag, der ab einem Nettoeinkommen von 2.592 € zu zahlen ist, wird auf 250 € pro Monat erhöht. Der neue Höchstbetrag ist ab einem bereinigten Nettoeinkommen von 3.053 € zu bezahlen. 2. Die Freibeträge für das zweite, dritte usw. Kind werden von derzeit 300 € auf 400 € angehoben. 3. Die Gebühren für die Betreuung von Kindern von unter drei Jahren werden um 20% für alle Einkommen angehoben.
  3. 3. 3 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 1.1. Vorbemerkung 1. Inhalt der Präsentation ist zunächst ein Modell zur Abschätzung der finanziellen Auswirkungen des neuen Thüringer Kindertagesstättengesetzes. 2. Das Modell ist eine vereinfachte Darstellung der Zusammenhänge. 3. Die Ergebnisse stimmen aber in ihrer Größenordnung und Aussage auch mit komplexeren Modellen überein.
  4. 4. 4 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 1.2. Kalkulation der Mehrkosten Kinder Schlüssel alt Schlüssel neu VbE alt VbE neu 0 jährig 22 0,1610 0,3520 4 8 1-jährig 621 0,1610 0,2340 100 145 2-jährig 841 0,1130 0,1760 95 148 3 und älter 3290 0,0750 0,0880 247 290 Leitung 4774 0,0075 0,0100 36 48 Summe 481 638 Differenz 157 157 VbE*42.500 € pro VbE führt zu 6.751.000 €Mehrkosten.
  5. 5. 5 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 1.3. Kalkulation der Mehreinnahmen aus Pauschalen Pauschale alt Pauschale neu Einnahme alt Einnahme neu Kinder in € pro KM in € pro KM in T€ in T€ 0 jährig 22 100 170 26 45 1-jährig 621 100 270 745 2.012 2-jährig 841 150 270 1.514 2.725 3 und älter 3.290 100 130 3.948 5.132 Summe 6.233 9.914 Differenz 3.681
  6. 6. 6 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 1.4. Finanzierungsübersicht der Mehrausgaben für das neue KitaG Angemessene Finanzausstattung Kommunaler Finanzausgleich 2.685 Mio. € 44,4 Mio.€ 46,0 Mio.€ Streichung 90,5 Mio.€ Kita-Kosten in Jena neues KitaG 6,7 Mio. € Pauschalen pro Kind 3,7 Mio.€ Schlüssel- zuweisung ./.25 % = 11,5 Mio.€ Landkreise davon 5,3% für Jena = 1,8 Mio.€
  7. 7. 7 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 1.5. Erläuterung der Finanzierungsübersicht 1. Die zusätzlichen Kosten des KitaG in der Stadt Jena liegen bei 6,7 Mio.€ 2. Die Finanzierung übernimmt das Land auf zwei Wegen: a) Erhöhung der Pauschalen um bis zu 170 € pro Kind und Monat Umfang beim Land: 44,4 Mio.€; Mehreinnahme in Jena: 3,7 Mio.€ b) Erhöhung der Masse für Schlüsselzuweisungen nach KFA Umfang beim Land: 46 Mio. €; Mehreinnahme in Jena: 1,8 Mio.€ 3. Die Belastung aus dem KitaG liegt 2011 somit bei 1,2 Mio.€, weil die Schlüsselzuweisungen a) teilweise bei den Landkreisen landen und b) in steuerstarken und kinderreichen Kommunen unterproportional ankommen. 4. Wenn dieser „Schlüsselzuweisungseffekt“ nicht aufträte, würden die Kommunen die Lasten des KitaG dennoch tragen, weil das Land die Schlüsselmasse in den Bereichen Steuerverbund, freiwillige Leistungen und Auftragskostenpauschale um 90,5 Mio.€ verringert.
  8. 8. 8 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 2.1. Zusammensetzung der Ausgaben für Tagesbetreuung in Jena (in T€) 2009 2011 ohne GE 2011 mit GE 0 5,000 10,000 15,000 20,000 25,000 30,000 35,000 40,000 45,000 20,828 28,280 28,307 7,840 8,962 8,985 804 1,526 1,526 1,286 1,415 1,415 Sonstiges Tagespflege SachK PersonalK
  9. 9. 9 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 2.2. Zusammensetzung der Kosten pro Platz nach Alter in Jena (in €) Gesamt 0-jährig 1-jährig 2-jährig Tagespflege 3 und älter 0 200 400 600 800 1,000 1,200 1,400 1,600 476 1,292 871 664 461 350 139 144 144 144 53 144 12 12 12 12 6 12 Sonstiges SachK PersonalK
  10. 10. 10 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 2.3. Zusammensetzung der Einnahmen für Tagesbetreuung in Jena (in T€) 2009 2011 ohne GE 2011 mit GE 0 5,000 10,000 15,000 20,000 25,000 30,000 35,000 40,000 45,000 5,018 5,700 6,525 6,899 11,668 11,668 18,217 22,283 21,508 625 531 531 Sonstiges Stadt Land Eltern
  11. 11. 11 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 3.1. Fragen des Elternbeirats 1) Wie setzen sich die von Ihrer Seite durch die Eltern zu erbringenden 0,8 Mio. € (ab 2012 1,1Mio. €) paritätisch aus den Einkommensgruppen zusammen? Wie stark steigt reell die Belastung für Eltern mit Kindern unter 3? Die Veränderung der Gebühr wird in Anlage 3 der Beschlussvorlage getrennt nach Einkommensgruppen ausgewiesen. Für die Gruppe der unter drei-Jährigen ergibt sich demnach:
  12. 12. 12 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 3.2. Fragen des Elternbeirats 2) Was ist mit dem Landeserziehungsgeld? Ist das hier überhaupt berücksichtigt? Ja, das Landeselterngeld wird als Pauschale des Landes bei der Ermittlung der Mehr- einnahmen (S. 5) berücksichtigt. 3) Wie setzen sich die Kosten pro Kind im Einzelnen zusammen? Wie viel davon entfällt auf Personalkosten, wie hoch ist der Anteil für Miete, Hausmeister etc.? Die durchschnittlichen Personalkosten liegen bei 476 € pro Platz und somit bei 75 % der Gesamtkosten, wobei die Altersgruppen erhebliche Unterschiede ausweisen. Die Sachkosten, die von der Stadt in Form von Pauschalen an die Träger pro Platz und Monat ausgereicht werden, umfassen gut 20 % und sind aufzuteilen in - 104 € für Immobilienkosten - 5 € Ersatzanschaffungen - 3 € Fortbildungskosten - 24 € Verwaltungskosten - 8 € Betreuungsaufwand.
  13. 13. 13 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 3.3. Fragen des Elternbeirats 4) Inwieweit hat die "Defacto-Entschuldung" des Haushaltes der Stadtverwaltung, durch die Übertragung der Schulden an KIJ, Auswirkungen auf die verminderten KFA-Zuweisungen des Landes? Der Kommunale Finanzausgleich (KFA) stellt den durchschnittlichen Ausgabebedarf einer Thüringer Kommune der (fiktiv ermittelten) Steuerkraft der Stadt Jena gegenüber. Ein höherer Schuldenstand und damit einhergehend höhere Zinszahlungen haben keinen Einfluss auf die Zuweisungshöhe. 5) Wie haben sich die einzelnen Anteile an den Gesamtkosten in den letzten Jahren entwickelt, so z.B. die Personalkosten, Mietkosten. Die Personalkosten werden von 18,3 Mio. € im Jahr 2008 auf voraussichtlich 27,7 Mio. € im Jahr 2011 ansteigen (+ 51 %). Die Sachkosten erhöhten sich im gleichen Zeitraum von 7,4 Mio. € auf voraussichtlich 9,0 Mio. € (+ 22 %). Einzelheiten sind der Anlage 2 der Beschlussvorlage zu entnehmen.
  14. 14. 14 JHA Götz Blankenburg – Leiter FB F 11.10.2010 3.4. Fragen des Elternbeirats 6) Wie hoch ist der Zuschuss der Stadt zur Essensversorgung? Warum ist das Essen im Vergleich zum Umland in Jena wesentlich teurer? Die Essengeldzuschüsse an JenaCard-Inhaber lagen 2008 bei 305 T€ und steigen 2011 auf 590 T€ an. Aufgrund dieser Steigerung und vor dem Hintergrund der Haushaltsprobleme der Stadt schlägt die Verwaltung eine Halbierung der Zuschüsse vor, so dass sich der Umfang auf 295 T€ begrenzen würde. 7) Klagt die Stadt gegen das Land aufgrund der drastischen Absenkungen der KFA-Zuweisungen, wenn nein, wann wäre aus Ihrer Sicht die Grenze einer künftig möglich weiteren Absenkung erreicht? Nein, die Stadt bereitet keine Klage gegen den Kommunalen Finanzausgleich vor.
  15. 15. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit !

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