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1      INFRASTRUKTURENZu Beginn also ein paar allgemeine Betrachtungen zu Infrastrukturen. Hier möchte ich den zeitlichenB...
Zweitens neue technologische Entwicklungen: Infrastrukturen haben langsame Innovationszyklen: EinElektrotechniker von 1920...
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   Zweitens müssen wir den Zusammenhang zwischen Datenverarbeitung und Politikgestaltung    stärker herausarbeiten. Zuges...
Es gibt aber einen dritten, aus meiner Sicht sehr wichtigen Grund, die informationelleSelbstbestimmung einzuschränken. Die...
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Not with my data vortrag jul 2011

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Not with my data vortrag jul 2011

  1. 1. NIMBY 2.0: Brauchen wir eine Daten-Standortpolitik?Ansgar Baums, Stiftung Neue Verantwortung, 15.09.2011EINLEITUNGVielen Dank für die Möglichkeit, ein paar Thesen zum Thema Daten und Datenverarbeitung zupräs_ntc_r_n. D[s Tb_m[ „D[t_n“ cst nun bcnr_c]b_n^ w_ct – auf der Grafik sehen Sie holzschnittartigdie aktuellen Diskussionen zum Thema Datenschutz und IT dargestellt. Datenschutz-Diskurse Beschreibung Beispiel Kern Refinanzierung von IT- Google, Facebook, Freiwillige Datenfreigabe Services durch Groupon als wirtschaftliche Datenauswertung Ressource Datensammlungen durch Vorratsdatenspeicherung Verpflichtende den Staat Datenabgabe als Eingriff in die Privatsphäre Rechtsrahmen für Cloud Computing Globale Datenströme vs. globalisierte Nationale Informationsströme Gesetzgebungsrahmen Datenschutz bei der eGK, TollCollect, Smart Verpflichtene Digitalisierung von Meter Datenabgabe als Eingriff Infrastrukturen in die Privatsphäre © 2011 SAP AG. All rights reserved. 2Im Zentrum meines Vortrages wird ausschließlich der letzte Punkt stehen. Hier möchte ich Folgendesversuchen:Erstens möchte ich mit Ihnen auf einer abstrakten Ebene darüber nachdenken, was gerade mit unserenInfrastrukturen passiert. Diese Infrastrukturen – sei es Verkehr, Energie, aber auch staatliche Angeboteoder der Gesundheitssektor – verändern sich gerade massiv, und zwar durch zwei Faktoren: Zum einendurch die großen Herausforderungen wie Klimawandel und demografische Entwicklung; zum anderendurch den Prozess der Digitalisierung.Zweitens möchte ich Ihnen ein analytisches Raster vorstellen, um diese Änderungen möglichst einfachzu beschreiben. Hier werde ich vor allem auf die Bedeutung von Datenverarbeitung eingehen.Drittens möchte ich die politischen Konsequenzen dieser Entwicklungen diskutieren. Ich glaube, dasswir hier am Anfang stehen und die politischen Folgen noch gar nicht richtig erfasst haben. Aus meinerSicht werden die digitalen Infrastrukturen zum mit Abstand größten Hebel für eine moderneStandortpolitik werden. 1
  2. 2. 1 INFRASTRUKTURENZu Beginn also ein paar allgemeine Betrachtungen zu Infrastrukturen. Hier möchte ich den zeitlichenBogen etwas weiter spannenDie meisten Infrastrukturen, mit denen wir leben, sind schon ziemlich altund haben sich über die Zeit kaum verändert haben: Straße, Schiene, Flugbetrieb im Logistikbereich,aber auch das Gesundheitswesen oder das Schulwesen sind in ihrem Kern oft schon über 100 Jahre alt.Ganz grob könnte man in der OECD-Welt seit 1945 von zwei großen Infrasrukturphasen ausgehen: Einer Aufbauphase, die vom Ende des zweiten Weltkrieges bis in die 70er Jahre hineinreicht- beispielhaft dafür das Interstate-Projekt unter Eisenhower in den 50er Jahren – dem bislang größten Infrastruktur-Projekt der Welt. Die zweite Phase beginnt mit der Ölkrise und den daraus folgenden Zwängen für den Staat- im Zentrum steht nun die Kostenreduzierung von Infrastrukturen. Personifikation dieser Epoche ist M[ra[r_t Tb[t]b_r [ls „Cb[mpcon“ ^_s Unun^lcnas un^ ^_r Lc_r[lcsc_runa. D_uts]b_ Post, Deutsche Telekom, Energienetze – diese Phase der Liberalisierung zieht sich bis in die jüngste Vergangenheit – als letzten Schritt könnten wir die Unbundling-Direktive der EU für den Strommarkt 2007 nehmen. Meine erste These lautet nun, dass wir am Ende dieser Epoche stehen. Die bislang existierenden Infrastruktur-Regime wie das Energiewirtschaftsgesetz atmen zwar noch den Geist Thatchers und der Priorität der Kostensenkung, werden aber zunehmend von neuen Anforderungen überformt werden. Infrastruktur-Phasen seit 1945 1945-1973 1973-2007 Heute Aufbau Liberalisierung Digitalisierung Ziel Ziel Ziel Grundlagen der Kosten senken Herausforderungen mobilen Massen- Klimawandel, gesellschaft schaffen Demografie, Urbanisierung meistern ? © 2011 SAP AG. All rights reserved. 3Die Treiber dieser neuen Infrastruktur-Epoche sind zwei Entwicklungen:Erstens neue Herausforderungen: Klimawandel und demografischer Wandel sind aus meiner Sicht zweiFaktoren, die eine enorme Herausforderung gerade für die Infrastrukturen sind. Die Energiewende ist jaim Grunde nichts anderes als ein riesiges Infrastrukturreformprogramm: Durch das Abschalten derAtomkraftwerke und das Einspeisen erneuerbarer Energien werden wir die Energienetze grundlegendumbauen müssen, E-Mobility wird neue Verkehrsinfrastrukturen benötigen. 2
  3. 3. Zweitens neue technologische Entwicklungen: Infrastrukturen haben langsame Innovationszyklen: EinElektrotechniker von 1920 würde wahrscheinlich die meisten Gerätschaften in einem heutigenUmspannwerk interpretieren können. Ein Straßenbauer sowieso – aber auch ein Lehrer von 1910 würdekeine Probleme haben, sich im heutigen Schulbetrieb zurecht zu finden. Dies ändert sich jedoch gerade.Durch die Digitalisierung unserer Welt werden sich auch die Infrastrukturen massiv verändern. Siek_nn_n ^c_ _rübmt_n „_-Wört_r“: E-Energy, E-Mobility, E-Health, E-Government, E-Learning. BeimBITKOM b[_n wcr ^c_s_ `ün` F_l^_r [ls ^c_ „cnt_llca_nt_n N_tz_ ^_r Zukun`t“ _z_c]bn_t. Das „_“, ^[ssdiese Infrastrukturen um eine neue, digitale Ebene ergänzt werden. Es handelt sich zwar um ganzverschiedene Infrastrukturen, aber im Kern geht es um das gleiche. Abstrakt gesprochen : ITK-Technologie wird dazu benutzt, die Effizienz der gesamten Infrastruktur zu erhöhen. Dies geschiehtdadurch, dass man den Austausch von Informationen darüber, was eigentlich genau in der Infrastrukturpassiert, verbessert und so die Einzelteile besser auf einander abstimmen kann .Beispielsweise Energienetze: Ich will an dieser Stelle nicht die Details von Smart Grids vorstellen. Vielevon Ihnen werden das Thema kennen. Experten gehen davon aus, dass weltweit sieben Prozent desCO2-Ausstoßes durch Smart Grids eingespart werden können. Das ist möglich durch die Absenkung derLastspitzen aufgrund eines intelligenten Nachfragemanagements, höhere Flexibilität im Netz bei derEinspeisung erneuerbarer Energien. Außerdem können E-Mobility-Konzepte in das Szenario integriertwerden.Beispielsweise E-Health: Das Gesundheitssystem ist geprägt von zahlreichen Informationsinseln. Defacto wissen Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte, Apotheken und Kassen nicht genau, was derandere tut. Das ist nicht nur per se teuer und oft auch gefährlich, sondern bietet auch zahlreicheMöglichkeiten des Betruges. Die elektronische Gesundheitskarte ist in diesem Kontext nichts anderesals eine Plattform, die eine Erhebung von Patientendaten und das Management des Zugriffs auf dieseDaten übernommen hätte. Das Einsparpotenzial betrüge pro Jahr 1.2 Mrd Euro. Angesichts derkommenden Belastungen aufgrund des demografischen Wandels ein wichtiger Ansatzpunkt.Interessant ist übrigens, dass diese überragende Relevanz von Infrastrukturen in den sichentwickelnden Ländern natürlich wesentlich klarer zu erkennen ist. Infrastruktur-Politik ist in Indien,China oder Brasilien (mit Abstrichen) das zentrale Politikfeld der letzten Jahre gewesen. Wenn ich voneiner Renaissance der Infrastruktur-Politik in der OECD-Welt spreche, dann können wir davonausgehen, dass sich diese Renaissance zumindest in Teilen an Vorbildern aus den BRIC-Staatenorientieren wird. Wir können nicht davon ausgehen, dass die Infrastrukturen der Zukunft unbedingt inder OECD-Welt als erstes implementiert werden. Das ist vielleicht ein starkes Indiz für den globalenStrukturwandel, in dem wir uns gerade befinden. 3
  4. 4. 2 ANALYSERASTER INFRASTRUKTURENIch würde an dieser Stelle gerne ein Analysemodell für diese Infrasstrukturen vorstellen, anhand dessendie Funktionsweise deutlicher wird. Die Digitalisierung der Infrastrukturen wird zu drei Ebenen führen,die wir unterscheiden sollten. Am Beispiel des Energienetzes wird dies deutlich. Die erste Ebene besteht aus den physischen Infrastrukturen, die schon lange existieren: Gebäude, Masten, Kabel etc. Die zweite Ebene besteht aus einem Sensor, der misst, was in den physischen Infrastrukturen genau passiert. Im Fall des Energiesektors handelt es sich hier um die so genannten Smart Meter, die in regelmäßigen Abständen über den Stromverbrauch eines Haushalts oder eines gewerblichen Nutzers informiert und diese Daten versendet. Gleiche Funktion haben übrigens auch die Kameras von TollCollect im Bereich der intelligenten Verkehrsnetze. Die dritte Ebene besteht aus Applikationen und Anwendungen, die auf Grundlage der Datendrehscheibe funktionieren. Dieser Applikationsgedanke ist in etwa vergleichbar mit dem, was wir alle auf unserem iPhone oder Android-Handy erleben: Wir können Anwendungen von Dritten dazuladen und können so neue Funktionen nutzen – aber nur, wenn wir diesen Applikationen den Zugriff auf die notwendigen Daten ermöglichen. Im Energiebereich handelt es sich um Anwendungen, ^c_ vor [ll_m ^[r[u` [zc_l_n, ^_n En_rac_v_rr[u]b „sm[rt“ zu st_u_rn. Das können virtuelle Kraftwerk_ o^_r „Prosum_r-Mo^_ll_“ s_cn. Analyseraster Intelligente Netze – Beispiel Stromnetz Verteilnetz ja nein nein Mittel- spannung ja ja nein Hoch- spannung ja ja ja Physische Infrastruktur Daten-Plattform Applikationen © 2011 SAP AG. All rights reserved. 4Dieses Drei-Ebenen-Modell lässt sich im Grunde auf alle oben genannten intelligenten Netze übertragen.Key Take-Away ist hier, dass sich das Lösungspotenzial von intelligenten Netzen nur dann realisierenlässt, wenn es einen zentralen Ort gibt, an dem die von den Sensoren gesammelten Datenzusammenlaufen. Diese zentrale Daten-Plattform ist Voraussetzung dafür, dass physische Infrastrukturund Applikationsebene verbunden werden können.Technisch gesehen sind hier mehrere Umsetzungen möglich. Ohne auf Details eingehen zu wollen: Eswäre sowohl eine richtige Datenbank denkbar, auf der alle Nutzer- und Nutzungsdaten gespeichertwerden. Es wäre aber auch denkbar, dass man eine Art Datendrehscheibe einrichtet, die im Grundegenommen nur Kommunikationskanäle zwischen Nutzern und Anbietern von Applikationen öffnet. 4
  5. 5. 3 POLITISCHE KONSEQUENZENWas ist nun die politische Essenz des Ganzen? Mir scheinen hier vor allem drei Aspekte wichtig zu sein: Erstens: Die erwähnten Daten-Plattformen sind natürliche Monopole. Natürliche Monopole zeichnen sich dadurch aus, dass ein paralleler Aufbau gesamtgesellschaftlich nicht sinnvoll ist, wenn ein diskriminierungsfreier Zugang aller Anbieter garantiert wird. Das ist bei Infrastrukturen meistens der Fall. N[türlc]b_ Monopol_ scn^ „n[türlc]b_ R_aulc_runas`äll_“ `ür ^_n St[[t. Hc_r b[t sc]b cn ^_n letzten Jahrzehnten im Zuge der Liberalisierung der Infrastrukturmärkte das Unbundling zwischen Infrastrukturen und Anbietern durchgesetzt. Zweitens existiert für den Aufbau dieser Daten-Plattform kein Business Case. Wenn wir uns zum Beispiel den Energiemarkt genauer anschauen, dann wird klar, dass keiner der Marktteilnehmer – also weder die Energiehersteller noch die Netzbetreiber noch die Energieanbieter – geschweige denn Zulieferer wie die ITK-Wirtschaft – einen Investitionsanreiz für den Aufbau der Daten- Plattformen haben. Dieser Punkt ist lange vollkommen unterschätzt worden. Es ist schon _m_rk_nsw_rt, w_nn ^_r BDI _cn_ Pulck[tcon mct ^_m Unt_rtct_l „D_r M[rkt [ll_cn_ wcr^ _s nc]bt rc]bt_n“ b_r[usact – genau das aber trifft den Nagel auf den Kopf, und widerspricht unserer klassischen marktliberalen Doktrin, dass wichtige Innovationen durch Markthandeln entstehen. Drittens – und dies ist im Grunde ein altes Infrastruktur-Problem – kann das Interesse der Gesellschaft mit dem des Einzelnen konfligieren. Abstrakt gesprochen sind Infrastrukturen nicht- exkluscv_ Güt_r, ^c_ zum „Fr__rc^cna“ _cnl[^_n. D[`ür b[t sc]b ^[s S]bl[awort „NIMBY“ _t[lc_rt: „Not cn my B[]ky[r^“. Es s]b_cnt nc]bt unw[brs]b_cnlc]b, ^[ss wcr ^c_s_s NIMBY-Verhalten auch beim Aufbau digitaler Infrastrukturen beobachten werden. Erste Anzeichen dafür gibt es aus meiner Sicht schon. Beim Thema E-Energy laufen wir gerade in eine negativ geprägte Smart Meter-Debatte hinein, wo auf abstrakter Ebene niemand den Wert von Smart Grids in Frage stellt, aber die Installation eines Smart Meter bei sich zu Hause strikt ablehnt. Man könnte also sagen, dass wir es bc_r mct „Not wctb my D[t[“ – oder NIMBY 2.0 – zu tun b[_n. D[t_n scn^ ^_r „[]ky[r^“ ^_s digitalen Infrastrukturzeitalters. Das ist umso erstaunlicher, als dass wir es ja auf den ersten Blick mit keinem schlechten Deal zu tun haben: De facto ersetzen bits & bytes ja die Installation neuer H[r^w[r_ cm „_]bt_n“ []ky[r^.Was folgt daraus für ein Leitbild für die Politik? Eine ganze Menge, glaube ich. Intelligente Netze und diedamit verbundene politische Agenda sind ein riesiger Hebel für eine moderne, zukunftsorientierteStandortpolitik. Diese Standortpolitik beruht aus drei Säulen: Erstens einer aktiven Innovationspolitik bei intelligenten Netzen: Der Staat muss sich hier als z_ntr[l_r „Cb[na_ Agent“ verstehen, der sich darauf konzentriert, die Rahmenbedingungen für das Enstehen der Datendrehscheiben zu definieren. Also unter anderem Einführung der eGK, der Datendrehscheibe E-Energy auf der Verteilnetzebene, Einführung des nPA mit Mehrwertfunktionen oder Öffnung von TollCollect für Mehrwertdienste. Ganz konkret könnte man sagen: Das BMWi sollte in die Ausführungsverordnung für das EnWG reinschreiben, dass die Verteilnetzbetreiber für den Aufbau dieser bidirektionalen ITK-Infrastruktur verpflichtet werden und auf der anderen Seite diese Investitionen über den Strompreis refinanzieren können. Natürlich ist es denkbar, die erwähnten Infrastrukturen auch anders zu modernisieren. In den USA sehen wir gerade Ansätze eines Alternativsystems: nämlich der rein privatwirtschaftlich finanzierten Initiative, die den Business Case über die aggressive Etablierung eines Quasi-Standards probiert. Das Beispiel Google fällt mir hier ein. Dieses Vorgehen scheint mir aber in Europa weder umsetzbar noch wünschenswert. 5
  6. 6.  Zweitens müssen wir den Zusammenhang zwischen Datenverarbeitung und Politikgestaltung stärker herausarbeiten. Zugespitzt: Wir werden angesichts des Atomausstieges die Wahl haben, entweder Smart Grids und damit Datenverarbeitung voranzutreiben, oder aber mehr Nuklearstrom aus dem Ausland einzukaufen. Insofern ist es inkonsequent, die Energiewende zu betreiben und die Datenverarbeitung minimieren zu wollen. Auf solche Widersprüche sollte man mal die politischen Programme der Parteien überprüfen. Drittens muss die Datenschutz-Diskussion kontextualisiert werden um den Aspekt der Standort- Bedeutung von Daten. Man könnte auch sagen, dass wir eine Daten-Standortpolitik brauchen, die den Zusammenhang zwischen Datenverarbeitung, Innovation und gesellschaftlichen Herausforderungen ebenso klar sieht wie den Zusammenhang zwischen Datenverarbeitung, Vertrauen und Datenschutz. Aus meiner Sicht würde das der Datenschutz-Debatte einen dringend benötigten Rahmen geben – m[n k[nn sc]b ^_m Ecn^ru]k _cn_r „l’[rt pour l’[rt-Diskusscon“ manchmal nur schwer erwehren.Hier lohnt es sich, über einen Kerngedanken des Datenschutzes zu reflektieren: die informationelleSelbstbestimmung. In der aktuellen Datenschutzdiskussion wird das Prinzip der informationellenSelbstbestimmung meist von zwei Seiten eingeschränkt: Au` ^_r _cn_n S_ct_ vom „Int_rn_t-P[t_rn[lcsmus“: Ins_son^_r_ V_rr[u]b_r- und Datenschützer meinen, dass sie das Individuum in der digitalen Welt stärker schützen müssen. Das führt zum Teil zu absurden Diskussionen, insbesondere bei sozialen Netzwerken. Niemand wird gezwungen, diese sozialen Netzwerke zu nutzen – wer sie nutzt, kann sich auch mit den Privacy-Einstellungen beschäftigen. Internet-User sind keine Idioten. Hier empfehle ich dringend, auf die intellektuellen Fähigkeiten und die Lernfähigkeit der Nutzer zu vertrauen. Auf der anderen Seite gibt es einige Vertreter der Wirtschaft, die jegliche Einschränkung von Datenverarbeitung ablehnen und so tatsächlich in die informationelle Selbstbestimmung eingreifen. B_cspc_l_ [us ^_n „^[t_nbunarca_n USA“ k_nn_n wcr zu G_nüa_. Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung Wilder Westen Internet-Paternalismus „Alles ist erlaubt“ – keine Individuum ist nicht in der Einschränkung der Lage, eigenständig Datensammlung durch Informationelle richtige Entscheidungen Unternehmen Selbst- im Netz zu treffen E.g. Tendenzen in den bestimmung E.g. Facebook, Cookies USA Überwiegendes Allgemeininteresse Lösung gesellschaftlicher Probleme (Klimawandel, demografischer Wandel, Urbanisierung) durch Datenverarbeitung E.g. e-Energy, e-Health, e-Government, e-Learning, e-Mobility © 2011 SAP AG. All rights reserved. 4Aus meiner Sicht sind diese beiden Einschränkungen der informationellen Selbstbestimmungabzulehnen, da sie schlecht begründet sind. Selbstbestimmung heißt, dass ich mich entscheiden kann. 6
  7. 7. Es gibt aber einen dritten, aus meiner Sicht sehr wichtigen Grund, die informationelleSelbstbestimmung einzuschränken. Diese ist in der Rechtsprechung auch angelegt: nämlich im Fall_cn_s „ü_rwc_a_n^_n Alla_m_cncnt_r_ss_s“. Dc_s_s ü_rwc_a_n^_ Alla_m_cncnt_resse ist aus meinerSicht im Fall der digitalen Infrastrukturen gegeben, da solche Infrastrukturen nicht auf dem Prinzipindividueller Entscheidungen etabliert werden können. Wer also das Argument der informationellenSelbstbestimmung als Argument gegen Smart Grids oder E-Mobility anführt, argumentiert aus meinerSicht selektiv. 7

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