1. alliance santé23. März 2014 Folie 1
Medienkonferenz vom 23. Mai 2014
Medienzentrum Bern
Einheitskasse: Initiativtext auf
dem juristischen Prüfstand

2. alliance santé23. März 2014 Folie 2
Ablauf und Referenten
Prof. Dr. iur. Ueli Kieser, Rechtsanwalt, Vizedirektor IRP-HSG,
Zürich/St.Gallen:
Präsentation des Gutachtens «zu Fragen der Auslegung der
Eidgenössischen Volksinitiative ‘für eine öffentliche Krankenkasse’»
Prof. Dr. Konstatin Beck, Gesundheitsökonom, Leiter CSS Institut für
Empirische Gesundheitsökonomie: Veranschaulichung in Zahlen
Philipp Stähelin, Co-Präsident alliance santé, alt-Ständerat CVP
«Schlussfolgerungen der alliance santé»
Isabelle Moret, Co-Präsidentin alliance santé, Nationalrätin FDP
Begrüssung
Fragen
1
2
3
4
5

3. alliance santé23. März 2014 Folie 3
Weshalb ein Rechtsgutachten
zum Initiativtext?
Die alliance santé will Klarheit über den genauen
Inhalt der Einheitskasseninitiative.
Die Bevölkerung muss wissen, worüber sie
abstimmt.
Die Versprechen der Initianten sind irrelevant:
was zählt, ist der Initiativtext.

4. alliance santé23. März 2014 Folie 4
Schlussfolgerungen alliance santé
Philipp Stähelin, Co-Präsident alliance santé,
alt-Ständerat

5. alliance santé23. März 2014 Folie 5
Günstiger und gerechter? – Mitnichten
Einheitskasse bittet Familien zur Kasse
» Ausgerechnet: Familien des Mittelstandes als
grösste Verlierer der Einheitskasse
» Gleich hohe Prämien für Kinder und Jugendliche
wie für Erwachsene schwächen die Familien.
» Bereits heute: Familien leiden am stärksten
unter der Prämienlast.
→ Die Einheitskasse ist unsozial und ungerecht.

6. alliance santé23. März 2014 Folie 6
Günstiger und gerechter? – Mitnichten
Einheitskasse bevormundet die Versicherten
» Die Einheitskasse nimmt den Versicherten die
Wahl von Versicherungsmodell und
Wahlfranchise.
» Kein Sparen bei der eigenen Prämie mehr – alle
Prämienrabatte für kostenbewusstes Verhalten
fallen weg.
→ Die Einheitskasse kann nicht günstiger sein.

7. alliance santé23. März 2014 Folie 7
Günstiger und gerechter? – Mitnichten
Einheitskasse schwächt Eigenverantwortung
» Kostenbewusster und eigenverantwortlicher
Umgang mit medizinischen Leistungen lohnt
sich nicht mehr.
» Kostensparende Versicherungsmodelle (z.B.
Hausarztmodelle)undWahlfranchisenfallen
weg.
» Kostengünstige Regionen müssen systematisch
für teure Regionen bezahlen.
» Steigende Gesamtkosten betreffen alle
Prämienzahler/-innen gleichermassen.
→ Die Einheitskasse ist ungerecht und teuer.

8. alliance santé23. März 2014 Folie 8
Fragen
?
alliance santé Folie 823. März 2014