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Herkunft – ein Thema im Täuschungsschutz ?Tendenz: von Marktöffnung der 90er Jahre zurück zur RegionalitätAnlass u.a. aktu...
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Ausblick  • „Work in progress“ - fortlaufende Diskussion  • klare Definitionen verbunden mit Information der   Verbraucher...
Der Weg ist das Zielwww.ages.at     Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH
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Herkunftshinweise durch die Gesamtaufmachung eine Herausforderung für Produzenten und Gutachter

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120 Jahre Österreichisches Lebensmittelbuch - Codex Alimentarius Austriacus - Tag 2

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Herkunftshinweise durch die Gesamtaufmachung eine Herausforderung für Produzenten und Gutachter

  1. 1. Herkunftshinweise durch die Gesamtaufmachung eine Herausforderung für Produzenten und GutachterDr. Christa WentzelLeiterin des Arbeitsteams TäuschungsschutzFestveranstaltung 120 Jahre CodexWien, 13. Oktober 2011www.ages.at Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH
  2. 2. Täuschungsschutz imLebensmittelrechtneben der Lebensmittelsicherheit die zweite Säule des LebensmittelrechtsIrreführungsverbot des § 5 Abs. 2 LMSVG Es ist verboten, Lebensmittel mit zur Irreführung geeigneten Angaben in Verkehr zu bringen oder zu bewerben. Zur Irreführung geeignete Angaben sind insbesondere 1. zur Täuschung geeignete Angaben über die Eigenschaften des Lebensmittels, wie Art, Identität, Beschaffenheit, Zusammensetzung Menge, Haltbarkeit, Ursprung oder Herkunft und Herstellungs- oder Gewinnungsart;www.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 2
  3. 3. Kennzeichnungsbestimmungen§ 4 Abs. 1 LMKV 2. der Name (Firma oder Firmenschlagwort) und die Anschrift der erzeugenden oder verpackenden Unternehmung oder eines in einem EWR-Mitgliedstaat niedergelassenen Verkäufers; den Ursprungs- oder Herkunftsort, falls ohne diese Angabe ein Irrtum des Verbrauchers über die tatsächliche Herkunft möglich wäre.Codexkapitel A3 „Allgemeine Beurteilungsgrundsätze“ 8.3 Zur Irreführung geeignet ist eine Angabe, wenn die Vorstellungen der Adressaten über ihre Bedeutung mit den wahren Verhältnissen nicht im Einklang stehen.www.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 3
  4. 4. Begriffe – alles klar ? wa hr e Ve Vorstellungenrder Adressaten hä lt n iss ewww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 4
  5. 5. Vorstellungen der Adressaten Verbrauchererwartung ≠ Verbrauchererwartung ≠ berechtigte Verbrauchererwartung Europäisches Verbraucherleitbild verständiger, durchschnittlich informierter und aufmerksamer Verbraucher Maßstab ist berechtigte Erwartung des Durchschnitts- verbraucherswww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 5
  6. 6. Rechtsprechung Feststellung einer Täuschungseignung liegt bei den Strafbehörden/ UVS Einzelfallentscheidungen geringfügige Änderungen in der Gesamtaufmachung eines Produkts können • eine Täuschungseignung bewirken • oder zum Wegfall der Täuschungseignung führen indem sie den Gesamteindruck entscheidend prägenwww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 6
  7. 7. Herkunft – ein Thema im Täuschungsschutz ?Tendenz: von Marktöffnung der 90er Jahre zurück zur RegionalitätAnlass u.a. aktuelle Lebensmittelskandale, Dioxin, Listerien, EHEC etc.Beispiel BSE: Folge verpflichtende Rindfleischetikettierung, vorgeschriebene Kennzeichnungelemente, klare und eindeutige BotschaftenLebensmittelinformationsverordnung: Erweiterung bei Herkunftsangaben geplant, Umsetzung noch verschoben www.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 7
  8. 8. Codex ArbeitsteamTäuschungsschutzeine zentrale Aufgabe des Codex:Festlegung der Verkehrsauffassung= Auffassung der am Verkehr mit Lebensmitteln beteiligten Kreise* über den Inhalt einer Kennzeichnung, Angabe oder Aufmachung und über die Beschaffenheit eines Lebensmittels*Verkehrskreise: Verbraucher, Hersteller, Handelwww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 8
  9. 9. Verkehrsauffassung • (berechtigte) Verbrauchererwartung • Herstellungs- und Handelsbrauch - langjährig etablierte Produktaufmachungen - Berücksichtigung des Exportmarktes - Vorgaben des Handels Vielzahl an Einzelfällen objektiviertes Sachverständigengutachten ?www.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 9
  10. 10. Leitlinie über die täuschungsfreieAufmachung bei freiwilligen Angaben Zugang: Sensibilisierung der Verkehrskreise mögliche Bedeutung von Österreichbotschaften: Rohware Verarbeitung – Herstellung Traditionelle Herstellung nach Österreichischem Codex Österreichische Arbeitsplätze Österreichisches Lebensgefühl ………………….www.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 10
  11. 11. Leitlinie über die täuschungsfreieAufmachung bei freiwilligen Angaben Fragen: welche Elemente sind assoziiert mit Herkunft ? Abbildungen, Fahne, Hinweise .... ? Welche Botschaft soll vermittelt werden ? Gesamtaufmachung wesentlich Das Ganze ist mehr als die Summe der Einzelteilewww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 11
  12. 12. Leitlinie über die täuschungsfreieAufmachung bei freiwilligen Angaben Verantwortung des Unternehmers angesprochen kann keine Soll-Vorgaben für jeden Einzelfall liefern kann nicht eine einheitliche Begutachtungspraxis sicherstellen kann nicht verpflichtende Kennzeichnungsvorgaben ersetzen (Informationsverordnung) soll/muss in Bezug auf Herkunftsbotschaften sensibilisierenwww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 12
  13. 13. Ausblick • „Work in progress“ - fortlaufende Diskussion • klare Definitionen verbunden mit Information der Verbraucher wären hilfreich • kommissionelle Prüfung in Einzelfällen angedacht • ggf. Adaptierung im Zuge von Durchführungs- bestimmungen zur Informationsverordnungwww.ages.at Dr. Christa Wentzel, 13.10.2011 13
  14. 14. Der Weg ist das Zielwww.ages.at Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH

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